25 Jahre deutsche Beteiligung an Internationalen Polizeimissionen - Besuche beim NRW-Trainingszentrum in Brühl und der Deutschen Hochschule der Polizei in Münster Hiltrup

1989 nahmen erstmals deutsche Polizisten (50 BGS, 30 DDR-Volkspolizei) an einer UN-Friedensmission teil - zur Absicherung des Unabhängigkeitsprozesses von Namibia. Seit der WEU-Mission in Mostar ab 1994 beteiligten sich auch die Polizeien der Bundesländer. Die Unterstützung von mandatierten Friedensmissionen wurde zu einer dauerhaften zusätzlichen Aufgabe der deutschen Polizeien. Was die Polizistinnen und Polizisten dabei unter strapaziösen Bedingungen leisten, habe ich vor Ort erlebt. In der breiteren Öffentlichkeit ist das nahezu unbekannt. Lichter unterm Scheffel!

25 Jahre deutsche Beteiligung an Internationalen Polizeimissionen – Besuche beim NRW-Trainingszentrum in Brühl und der

Deutschen Hochschule der Polizei in Münster Hiltrup

Winfried Nachtwei (08/2019)

(Fotos auf www.facebook.com/winfried.nachtwei )

Im August 1994 startete in Mostar/Bosnien eine Polizeimission der Westeuropäischen Union (WEU). Seitdem, also seit genau 25 Jahren, nehmen Polizeibeamte von Bund und Ländern an Internationalen Polizei- und Friedensmissionen von UN, EU und OSZE teil.

Als früherer Bundestagsabgeordneter traf ich erstmalig im Oktober 1996 in Mostar mit deutschen Polizisten in internationalen Missionen zusammen – und danach regelmäßig bei rund 40 Besuchen in Bosnien, Kosovo, Afghanistan, Kongo und Georgien. Besonders spannend waren Besuche beim Deutschen Polizei-Projekt in Kabul 2002 und 2003 sowie am Vorabend der Märzunruhen im Kosovo 2004. Durchweg machte ich dabei die Erfahrung, dass die deutschen Polizistinnen und Polizisten vor Ort bestens angesehen und bei den Vereinten Nationen und anderen internationalen Organisationen sehr gefragt sind.

Als Mitglied des Beirats Zivile Krisenprävention der Bundesregierung besuchte ich am 15. August 2019  das Dezernat „Auslandsverwendungen“ der Polizei NRW in Brühl, um mich über die aktuellen Herausforderungen der internationalen Polizeimissionen unterrichten zu lassen. (https://polizei.nrw/internationale-polizeimissionen ) Im Rahmen einer bundesweiten Arbeitsteilung mit der Bundespolizeiakademie in Lübeck und der Hochschule für Polizei in Baden Württemberg (Institutsbereich Polizeiliche Auslandseinsätze Böblingen) ist Brühl zuständig für das Basistraining von Landes- und Bundespolizisten aus NRW, Rheinland-Pfalz, Saarland, Thüringen, Sachsen und die missionsspezifische Einsatzvorbereitung der Beamten, die in das Kosovo, nach Georgien, Zentral- und Westafrika entsandt werden. (Lübeck für Moldau-Ukraine, Afghanistan, Libyen, Irak, Böblingen für Palästina, Horn von Afrika, Somalia, Haiti)

Eine Woche später referierte ich an der Deutschen Hochschule der Polizei (DHPol) in Münster Hiltrup vor diensterfahrenen Polizei-Studierenden (Master-Studiengang) über deutsche Beiträge zu internationalen Polizeimissionen. Eingeladen war ich vom Leiter des 2018 neu eingerichteten Fachgebietes „Internationale Polizeiliche Beziehungen“, Ltd. Polizeidirektor Lars Wagner. ( https://www.dhpol.de/ )

Das neue Fachgebiet II.6 wurde schon länger aus der IPM-Community gefordert. Trotz zunehmender internationaler Herausforderungen, Verwendungen, Beziehungen und Einsätze der deutschen Polizei gab es bisher hierfür kein wissenschaftsgestütztes Kompetenzzentrum. Erst ein Beschluss des Bundestages vom 23.09.2016 gab der Forderung den notwendigen politischen Rückenwind. Eingerichtet am 01.01.2018 arbeitet das Fachgebiet seit Beginn 2019 mit der vorgesehenen Personalausstattung. Finanziert wird es aus auf fünf Jahre befristeten Projektmitteln des Bundesinnenministeriums. Das Fachgebiet verbindet polizeifachliche, sozial- und rechtswissenschaftliche Inhalte und gliedert sich in die Bereiche Ausbildung (internationales Modul 10 und Wahlpflichtmodul), Fortbildung und Forschung. Bei Letzterem stehen Fragen der Wirksamkeit, Effizienz, Effektivität und Nachhaltigkeit von IPM im Mittelpunkt.

Nicht unerwähnt ließ ich gegenüber den Masterstudierenden, dass ich 1987 zum ersten Mal an der Polizei Führungsakademie, der Vorgängerin der DHPol, referiert hatte – als Aktivist der Friedensbewegung, Intensiv-Demonstrant und wohl erster Grünen-Politiker. Damals empfanden beide das als Kontaktaufnahme unter Gegnern. Jetzt begegneten mir in Brühl und Hiltrup ständig Namen von einsatzerfahrenen Polizisten, die ich seit Jahren hoch schätzen gelernt habe. Etliche von ihnen wurden inzwischen bei Feierstunden zum Tag des Peacekeepers ausgezeichnet, zu denen seit 2013 die Minister des Äußeren, des Innern und der Verteidigung  jährlich in Berlin einladen und wobei so viele Friedenspraktiker zusammenkommen wie bei keiner anderen Veranstaltung in Deutschland.

Drei deutsche Polizisten mit Spitzenfunktionen in der UN-Friedenssicherung nehmen Ende August an einer Podiumsdiskussion auf der Arbeitstagung Internationale Polizeimissionen an der DHPol teil ( https://www.dhpol.de/seminarprogramme-2019/F_40_19.pdf ):

- Stefan Feller, NRW, zzt. Auswärtiges Amt (S03 Sicherheitssektorreform & Rechtsstaats-förderung), 2013-2018 Leitender Polizeiberater des UN-Generalsekretärs, 2008-2012 Leiter der EU-Polizeimission in Bosnien & Herzegowina, 2000-2004 stv. Leiter, dann Leiter der UNMIK Police im Kosovo;

- Christoph Buik, Bundespolizei, Direktor Standing Police Caoacity, UN Global Service Center/Brindisi, vorher Chef der Polizeikomponente bei EUCAP Nestor (Somalia), Sudan, UNMIK Mitrovica/Kosovo, OSZE-Mission KVM (Kosovo)

- Meinolf Schlotmann, NRW, Police Commissioner UNSOM Somalia, vorher Chief of Staff  Multidimensional Integrated Stabilization Mission in Mali (MINUSMA), UNMIK Kosovo, UNAMID Sudan, GPPT Kabul.

Berichte und Stellungnahmen von mir zum Komplex Internationale Polizeimissionen habe ich in drei Dokumentationen zusammengestellt: Auf Wunsch kann ich die Sammlungen zumailen. ( winfried@nachtwei.de )

Doku I   Afghanistan 2002-2008

Doku II Afghanistan 2009-2018

Doku III Balkan & allgemein 1991-2019

Liste meiner Publikationen zu Internationalen Polizeimissionen und deutschen Beteiligungen unter  http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&catid=124&aid=1460

Für illustrierte Vorträge zu Internationalen Polizeimissionen im Kontext ziviler Krisenprävention und Friedensförderung stehe ich gern zur Verfügung.