Ende des deutsch-brasilianischen Atom-Abkommens

Zur Beendigung des deutsch-brasilianischen Atom-Abkommens erklären die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Reinhard Loske und Winfried Nachtwei sowie Thilo Hoppe, entwicklungspolitischer Sprecher:

Der Einsatz der grünen Bundestagsfraktion hat sich gelohnt: Im Einvernehmen mit der brasilianischen Regierung wird das deutsch-brasilianische Atom-Abkommen von 1975 beendet und durch einen Energievertrag ersetzt, in dessen Zentrum die Erneuerbaren Energien, die Verbesserung der Energieeffizienz, die Energieeinsparung und die Emissionsminderungen stehen sollen. Auf die Aushändigung einer Verbalnote durch die Bundesregierung hat Brasilien positiv reagiert, wodurch das Atom-Abkommen, bevor es sich Mitte dieser Woche um weitere fünf Jahre verlängert hätte, fristgerecht beendet wird. Mit diesem Schritt eröffnet sich die Chance, mit Brasilien eine strategische Energiepartnerschaft im nicht-atomaren Bereich aufzubauen, die im Geiste des Klimaschutzes und einer nachhaltigen Energiepolitik steht. Brasilien hat sich bereits beim Weltgipfel für nachhaltige Entwicklung in Johannesburg und bei der Erneuerbare-Energien-Konferenz als Partner im Bereich des Klimaschutzes empfohlen. Nun ist der Weg offen, durch eine gestärkte Kooperation bei Erneuerbaren Energien, Energieeinsparung, Energieeffizienz und Emissionsminderung sowie bei nachwachsenden Rohstoffen, neue Maßstäbe in der Zusammenarbeit mit strategischen Schwellenländern zu setzen. Das Ende des nicht mehr zeitgemäßen deutsch-brasilianischen Atomvertrages setzt ein wichtiges Zeichen für eine kohärente Politik der Bundesregierung, die die Außen- und Außenwirtschaftspolitik in Einklang mit den energiepolitischen Weichenstellungen im Innern des Landes bringt. Dieser Weg sollte konsequent fortgesetzt werden.