Wandel zur Einsatzarmee beherrschendes Thema der Truppe

Zu dem heute vorgelegten Bericht des Wehrbeauftragten 2004 erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:

Der Jahresbericht des Wehrbeauftragten ist Problemindikator und Stimmungsbarometer zugleich. Das Eingabenaufkommen im Jahr 2004 ist gemessen an der Truppenstärke das höchste seit Bestehen des Amtes überhaupt. Die Anzahl von Eingaben mit Verdacht auf Misshandlungen von Soldaten hat im vergangen Jahr zugenommen. Dies ist besorgniserregend. Die Misshandlungen von Rekruten während ihrer Grundausbildung in der Coesfelder Kaserne haben hierzu ihren Beitrag geleistet. Sie haben die öffentliche Aufmerksamkeit auf den Stellenwert von Ausbildung und Bildung gelenkt. Misshandlungen in der Bundeswehr, darauf weist der Bericht aber ausdrücklich hin, sind nicht der Regelfall für die Bundeswehr. Gleichzeitig ist es gut, wenn auch der Wehrbeauftragte in seinem Bericht noch einmal ausdrücklich darauf hinweist, dass für eine realitätsnahe Ausbildung durch das Grundgesetz enge Grenzen gesetzt sind. Die Vorfälle werden laut Bericht sachgerecht aufgearbeitet, allerdings konnte bislang noch nicht abschließend geklärt werden, inwiefern diese strafrechtlich relevant sind. Das Vertrauen der Soldaten in die politische und militärische Führung hängt auch von einer schnellen Aufklärung solcher Vorkommnisse ab. Beherrschendes Thema in der Truppe ist der Wandel der Bundeswehr zur Einsatzarmee. Monatlich sind derzeit durchschnittlich 6.900 Soldaten im Einsatz. Laut Bericht wird der Einsatz der Soldaten hoch geschätzt und anerkannt. Allerdings weist der Bericht auch darauf hin, dass die Bundeswehr ihre Belastungsgrenzen in manchen Bereichen inzwischen erreicht hat. Dies gilt insbesondere für die Spezialisten, wie Sanitäter, Fernmelder oder Logistiker und Pioniere. Die Verkürzung der Einsatzdauer wird sich hier positiv auswirken. Motivation und Nachwuchslage in der Bundeswehr sind nach wie vor gut. Der Dienst in der Bundeswehr ist unverändert attraktiv. Dies zeigen die hohen Bewerberzahlen. Der Bericht bemängelt zu Recht, dass in manchen Bereichen unwürdige Unterbringungsverhältnisse für Soldaten exisitieren. Es ist nicht hinzunehmen, dass Soldaten in von Schimmel befallenen Unterkünften untergebracht werden. Hier muss schnelle Abhilfe erfolgen. Außerordentlich begrüßen wir ist, dass die Integration von Frauen in der Bundeswehr weiterhin positiv verläuft. Hierfür leistet das Soldatinnen- und Soldatengleichstellungsgesetz einen wichtigen Beitrag. Dafür spricht auch der erheblich gestiegene Frauenanteil in der Bundeswehr von 4,71 Prozent auf knapp 5,5 Prozent.