Gebot der Stunde: Mein Leserbrief zum Schwerpunkt "UN-Einsätze" im Magazin des BundeswehrVerbandes + die Artikel von T. Pietz und K.R. Tillmann

In der Februarausgabe des Mitgliedermagazins des Dt. BundeswehrVerbandes wurden auf 15 Seiten sehr informativ, differenziert und anschaulich die Realitäten und Herausforderungen von UN-Einsätzen dargestellt, Hier beispielhaft zwei Artikel des verdienstvollen Schwerpunkts.

Gebot der Stunde

Leserbrief von Winfried Nachtwei zum

Schwerpunkt „UN-Einsätze“ in der Februar-Ausgabe des Mitgliedermagazins des Deutschen BundeswehrVerbandes

Großen Dank der Redaktion, dass sie UN-Einsätze zum Titelthema gemacht hat und dafür so ausgezeichnete Beiträge veröffentlicht hat! Sehr informativ, differenziert und anschaulich schildern die Autoren die UN-Friedensmissionen und ihre Einsatzrealität. Ungeschminkt benennen die UN-erfahrenen Soldaten die besonderen Herausforderungen dieser Missionen und ermutigen zu einer verstärkten deutschen Beteiligung.

In der Tat: Ohne die in den deutschen Medien kaum beachteten UN-Missionen sähe es in vielen Konfliktländern noch viel schlimmer aus! Wo die Welt zusehends aus den Fugen gerät, bieten UN-Missionen besondere Chancen der gemeinsamen internationalen Friedenssicherung - und damit Fluchtursachenbekämpfung. Die endlich besser zu nutzen, ist ein Gebot der Stunde.

Gerne habe ich für die Verbreitung des Februar-Heftes in der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen (DGVN) gesorgt.

Winfried Nachtwei, MdB a.D., Vorstand DGVN ( www.frieden-sichern.dgvn.de )

Blauhelmeinsätze der Bundeswehr –

Riskanter Auftrag in Mali. Titel: UN-Missionen

Die Bundeswehr, Mitgliedermagazin des

Deutschen BundeswehrVerbandes, Februar 2016

Inhalt des Schwerpunkts:

 „Oft wird unterschätzt, wie vielfältig der Instrumentenkasten der Außenpolitik ist“, Interview mit Außenminister Frank-Walter Steinmeier, https://www.dbwv.de/C12574E8003E04C8/Print/W2A6HGQR146DBWNDE

- Blauhelme für den Frieden – vom klassischen Peacekeeping zum robusten Einsatz, von ch

- Richtig oder gar nicht – Nun also Malis Norden: Die Bundeswehr steht vor ihrem möglicherweise schwierigsten Einsatz seit ISAF, von fh, https://www.dbwv.de/C12574E8003E04C8/CurrentBaseLink/W2A6KJME332DBWNDE

- Einsatz mit blauem Barett – Die UN-Missionen der Bundeswehr im Überblick

- Andere Kulturen intensiv erleben, Interview mit OTL Karl Rüdiger Tillmann, Juli 20^14 bis Oktober 2015 als Militärberater bei UNAMA in Kabul

- Back in Blue? Mehr deutsche Blauhelme in UN-Friedenseinsätzen, von Tobias Pietz, ZIF

 „Ein Einsatz sollte als förderliche Verwendung anerkannt werden“, Interview mit MdB Markus Grübel, Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung

- „Man hatte keine uns bekannte militärische Heimat“, Interview mit Oberstabsfeldwebel Harald Quandt, seit November 2015 bei UNAMID in Nord-Darfur

- „Ich muss mir selbst helfen können“ – Selbstversorgung und fehlende Wertschätzung – über die Besonderheiten von UN-Einsätzen, von OTL Karl Rüdiger Tillmann

- Zwischen Patrouillen, Nachbarschaftsstreits und Geiselnahmen – ein Sanitätsfeldwebel auf Beobachtermission im Kaukasus, von Oberstabsfeldwebel a.D. Herbert R. Bauer (er war 1996-2009 sieben Mal bei UNOMIG in Georgien/Abchasien eingesetzt; sein Buch „Medizinmann auf Friedensmission. Erlebnisse eines Bundeswehrsoldaten im Kaukasus“ erschien 2007)

Back in Blue? Mehr deutsche

Blauhelme in UN-Friedenseinsätzen

von Tobias Pietz

Auch 2015 zeigten die Zahlen wieder eindeutig: Die Vereinten Nationen haben von allen multilateralen Organisationen weltweit die meisten Soldaten im Einsatz. Im Rahmen der Europäischen Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) sind 3700 Soldaten entsandt, in Einsätzen der Nato aktuell um die 17 000. Im Vergleich dazu stehen 100 000 Soldaten unter dem Kommando der Vereinten Nationen (ZIF Weltkarte Friedenseinsätze 2015/16, Stand: 09/2015,  http://www.zif-berlin.org/de/ueber-zif/nachrichten-aus-dem-zif/detailansicht/article/neue-weltkarte-friedenseinsaetze-20152016.html ). Nur sehr wenige davon kommen allerdings aus Europa oder Nordamerika. Im Dezember 2015 taucht Italien mit dem größten Beitrag eines europäischen Landes mit knapp 1000 Entsendungen in der Liste der UN-Truppen- und Polizeikontingentsteller auf Platz 27 auf (Beiträge von Militär und Polizei werden von den UN zusammen aufgelistet). Es folgen Frankreich auf Platz 32, Spanien auf 39, die Niederlande auf 40, und Deutschland auf Platz 61 mit 175 (160 Blauhelme und 15 Polizisten). Bangladesch, Äthiopien, Indien, Pakistan und Ruanda führen die Liste mit zwischen 6000 bis 8500 Entsendungen an.

Im Oktober 2015 erklärte die Bundesregierung, dass sie sich ab 2016 mit einem größeren Militärkontingent in der UN-Mission in Mali (MINUSMA) engagieren wolle. Grund war eine Anfrage der Niederlande, die dort seit Beginn der Mission eine große Präsenz haben, diese aber nicht mehr langfristig vorhalten können. Geplant ist nun eine verstärkte Aufklärungskompanie und ein Sicherungszug (beide im Norden Malis), dazu Offiziere für die Stäbe in Bamako und Gao sowie die entsprechenden Unterstützungskräfte. Insgesamt könnten 2016 über 600 Soldaten nach Mali entsandt werden. Mit dann um die 800 bis 850 Soldaten (und Polizisten) in Friedenseinsätzen wäre Deutschland auf der oben erwähnten Liste wohl auf Platz 37 zu finden.

Es gab Zeiten in den 1990er Jahren, da stellten Europäer und Amerikaner mehr als zwei Drittel aller Polizisten und Soldaten im UN-Peacekeeping. Noch im Jahr 2000 rangierte Deutschland mit über 470 Polizisten auf Rang drei der Polizeikontingentsteller. Aktuell liegt der deutsche Anteil an uniformiertem Personal in Friedenseinsätzen bei knapp 0,2 Prozent. Zwar ist Deutschland einer der wichtigsten Beitragszahler für die Vereinten Nationen und ihre Friedenseinsätze und hält mit dem UN-Ausbildungszentrum der Bundeswehr in Hammelburg eines der besten Trainingszentren für UN-Militärbeobachter vor, doch insgesamt dominieren Nato-Einsätze und -Strukturen (teils auch noch GSVP) als Referenzrahmen die deutsche Sicherheits- und Verteidigungspolitik.

Im Verteidigungsministerium und bei der Bundeswehr werden bisher vergleichsweise wenig Unterstützungsstrukturen oder Kompetenzen für UN-Friedenseinsätze vorgehalten, beim wichtigsten Laufbahnlehrgang für Offiziere (LGAN) ist das UN-Peacekeeping nur zwei Wochen am Ende des zweijährigen Lehrgangs im Curriculum zu finden. Ähnlich wie bei anderen europäischen Partnern gibt es nach zwei Jahrzehnten mit geringer militärischer UN-Beteiligung eine große Zurückhaltung und teils auch Vorurteile gegenüber der Qualität und Effizienz von Friedenseinsätzen der Vereinten Nationen.

Dabei haben die UN mit dem „High-Level Independent Panel on United Nations Peace Operations“ (HIPPO) 2015 ihr gesamtes Instrumentarium im Bereich Frieden und Sicherheit einer kritischen und umfassenden Analyse unterzogen. Generalsekretär Ban Ki-Moon implementiert bereits einige der vorgeschlagenen Reformen.

Neben einer neuen „Force Generation Cell“ und einer Leitungs-, Analyse- und Planungseinheit im Büro des Generalsekretärs werden diverse operative Verbesserungsvorschläge umgesetzt. Trotz mancher Kritik sehen Militär- und Polizeiexperten die Strukturen des „Department of Peacekeeping Operations“ schon seit Jahren viel besser aufgestellt als in den 1990ern, sei letzteres doch in der Lage, 15 Missionen mit knapp 110 000 uniformierten (Militär und Polizei) und zivilen Mitarbeitern effizient zu führen (dazu: James Dobbins: A Comparative Evaluation of United Nations Peacekeeping, RAND Testimony, Santa Monica 2007).

Passend zu den Forderungen des HIPPO-Berichts – unter anderem schnellere Mobilisierung und bessere Kapazitäten für Friedenseinsätze – beriefen die Amerikaner im Herbst 2015 den bereits zweiten „Leaders‘ Summit on Peacekeeping“ ein. Statt der anvisierten 10 000 neuen Soldaten und Polizisten stand am Ende des Treffens die unglaubliche Zahl von 40 000. Mit dieser Größenordnung könnte man tatsächlich die Qualität und die Geschwindigkeit der Entsendungen erhöhen.

Die Zusagen enthalten unter anderem 38 neue Helikopter, acht Flugzeuge, zehn Feldlazarette, 26 Pionierkompanien, 26 Infanterie-Bataillone und 21 geschlossene Polizeieinheiten. Für einen wahren Paukenschlag – in der Generalversammlung und beim Peacekeeping Summit – sorgte 2015 China. Die Chinesen versprachen für die Zukunft 8000 Einsatzkräfte, die entsendet werden können, um eine Friedensmission schneller vor Ort aufzubauen. Eine Art „Peacekeeping Stand-by-Force“. Falls es tatsächlich zu einer Entsendung dieser Kontingente käme, wäre China als ständiges Mitglied des Sicherheitsrats mit dann 11 000 Blauhelmen stärkster Truppensteller. Das würde eine enorme Aufwertung des Peacekeepings der Vereinten Nationen bedeuten. Chinesische Truppen gelten als gut ausgebildet und ausgerüstet, und bisher als vorbildlich im Verhalten vor Ort. Nach dem letzten Missbrauchsskandal in der Zentralafrikanischen Republik können die UN solche Kontingente gewiss gebrauchen.

China und andere große (alte und neue) Truppensteller machen mit solchen Ansagen auch klar, wo sie die Zuständigkeit für Frieden und Sicherheit sehen: bei den Vereinten Nationen und nicht in „Coalitions of the Willing“. Neben China versprach Indonesien 2700 neue Blauhelme, Kolumbien 5000, Ruanda 2700. Selbst das kleine Uruguay (3,4 Millionen Einwohner) will seine 1500 Peacekeeper um 2000 aufstocken. Sie alle sehen Beiträge zu UN-Friedenseinsätzen als Teil ihrer sicherheits- und verteidigungspolitischen Strategie, anders als die meisten europäischen Staaten, die sich beim Peacekeeping Summit mit weitergehenden Zusagen zurückgehalten haben. Finnland, Norwegen, Italien, Großbritannien, Georgien und Serbien kündigten an, die Zahl ihrer Blauhelme leicht zu erhöhen. Dabei wurden gerade die europäischen Staaten von den USA diplomatisch vorab ins Visier genommen. Bereits bei einer Rede in Brüssel im März 2015 machte Obamas Botschafterin bei den UN, Samantha Power, deutlich, was die Amerikaner dabei insbesondere von den Europäern erwarteten: signifikant mehr Blauhelme. Nicht nur zur Stärkung von Friedenseinsätzen der Vereinten Nationen an sich, sondern als europäischen Beitrag zum transatlantischen Bündnis und dessen „Burden Sharing“ im Bereich Frieden und Sicherheit.

Deutschland versprach beim Summit Training für Truppensteller, Equipment (Start-up-Kits für Missionen), 45 Polizisten (darunter wichtige Teams mit Spezialexpertise), eine Erhöhung des Budgets für Mediation und Krisenprävention sowie mittelfristig mehr ziviles Personal bereitzustellen.

Bedeutsam könnte der Vertrag sein, den das Technische Hilfswerk (THW) eine Woche vor der Veranstaltung mit den UN schloss, der eine Verlegung von THW-Kapazitäten zur logistischen Unterstützung von Friedenseinsätzen innerhalb von 72 Stunden ermöglichen soll. Dazu kam zwei Wochen nach dem Summit die Ankündigung einer größeren Beteiligung am UN-Friedenseinsatz in Mali.

MINUSMA ist aktuell eine der wichtigsten aber auch gefährlichsten Missionen der Vereinten Nationen. Sie ist multidimensional (polizeiliche, militärische und zivile Anteile und Aufgaben) und kooperiert vor Ort auch mit zwei GSVP-Missionen mit signifikanter deutscher Beteiligung (beide Missionen werden aktuell von Deutschen geleitet, dazu kommt ein hoher Anteil an deutschem Militär bei EUTM) – insgesamt also die richtige Wahl für Deutschland, um sich wieder stärker in das moderne Peacekeeping „einzufinden“. Noch bedeutsamer wäre eine Gesamtstrategie, wo und wie Deutschland sich mittel- und langfristig mit uniformiertem Personal, zivilen Kräften, aber auch mit der Besetzung von Führungspositionen in Friedenseinsätzen einbringen möchte. Politisch werden diese durch das neue direkte Engagement Chinas und anderer Regionalmächte zu wichtig, um sie personell links liegen zu lassen. Allerdings haben die Friedenseinsätze der Vereinten Nationen in den bisherigen Diskussionen um das neue Weißbuch kaum eine Rolle gespielt. Das oberste sicherheits- und Verteidigungspolitische Grundlagendokument der Bundesregierung läuft in seiner neuen Auflage Gefahr, ohne einen eindeutigen Bezug zu diesen auszukommen. Umso erstaunlicher, wo doch der deutsche Außenminister zum 70. Jahrestag des Bestehens der UN berechtigterweise betonte:

„Die Vereinten Nationen sind auch 70 Jahre nach ihrer Gründung als zentraler Pfeiler unserer internationalen Ordnung unentbehrlich. Frieden und Sicherheit sind ohne die Vereinten Nationen nicht zu erreichen.“

Effektives und effizientes Krisenmanagement durch die verschiedenen Instrumente der Vereinten Nationen, inklusive ihrer Friedenseinsätze, liegt im Hauptinteresse deutscher Außenpolitik. Die große Legitimität und Glaubwürdigkeit der Einsätze der Vereinten Nationen wird – trotz diverser bestehender Defizite in der Umsetzung – von anderen Regionalorganisationen noch immer nicht erreicht. Der Beitrag zu MINUSMA sollte daher nur ein Anfang eines größeren Engagements Deutschlands mit uniformiertem Personal bei UN-Friedenseinsätzen sein.

Tobias Pietz ist als kommissarischer Leiter der Analyse im Zentrum für Internationale Friedenseinsätze (ZIF) tätig. Er beschäftigt sich unter anderem mit Friedenseinsätzen der Vereinten Nationen und der Europäischen Union.

Aktuell liegt der deutsche Anteil an uniformiertem Personal in Friedenseinsätzen bei knapp 0,2 Prozent.

TOBIAS PIETZ, DIE BUNDESWEHR | FEBRUAR 2016

„Ich muss mir selbst helfen können“

Selbstversorgung und fehlende Wertschätzung –

über die Besonderheiten von UN-Einsätzen

von Oberstleutnant Karl Rüdiger Tillmann

Personal, das für UN-Einsätze bereitgestellt wird, also Militärbeobachter, -berater oder militärische Verbindungsoffiziere, hat bei den UN einen offiziellen Namen: UNMEM – United Nation Military Expert on Mission. Doch unter welchen Bedingungen leisten diese Soldaten ihren Dienst für die Weltgemeinschaft?

Der sechs- bis zwölfmonatige Einsatz der UNMEM erfolgt teilweise in den entlegensten Regionen eines Einsatzgebiets. Jeder muss sein komplettes Leben vor Ort unter teilweise widrigsten infrastrukturellen, hygienischen und versorgungstechnischen Bedingungen organisieren. Oft ist man als Deutscher einziger Europäer in den UN-Teams.

Im nationalen Kontingenteinsatz beziehen die Soldaten den Container und überlegen, ob sie zum Essen in die Truppenküche oder die „Oase“ gehen. Der UNMEM muss dagegen schauen, wie er seine Unterkunft organisiert. Im Glücksfall gibt’s Wohncontainer. Der muss nicht in gutem Zustand sein. Es gab schon deutsche Militärbeobachter, die in der Not in den traditionellen Häusern der Einwohner im Sudan oder in Eritrea geschlafen haben.

Wäsche waschen, in den Basaren einkaufen, die eigene Unterkunft reinigen: All das bestimmt neben den täglichen dienstlichen Aufgaben den Tagesablauf.

Der UNMEM muss sich auf alles vorbereiten, um ohne Hilfe leben zu können. Zwingend dazu gehören die „Handwerkerausstattung“, um eine Unterkunft bewohnbar zu machen und ausreichend Lebensmittel bis zum ersten Urlaub.

Auch die technischen Arbeiten muss der UN-Soldat selbst erledigen, etwa zur Instandsetzung von Kraftfahrzeugen oder Funkgeräten. Eine truppenpsychologische Betreuung gib es natürlich nur in Deutschland. Ein deutscher Gesprächspartner ist meist hunderte von Kilometern entfernt. Kommunikationsverbindungen via Telefon und Internet stellen die UN manchmal nur eingeschränkt zur Verfügung.

Diese Faktoren tragen dazu bei, dass sich ein besonderer Typus von Soldaten für diese Einsätze interessiert. Zu den oben geschilderten Widrigkeiten muss dem deutschen UNMEM bewusst sein, dass er unmittelbar die Bundesrepublik Deutschland repräsentiert, dass er in der Regel außerhalb von festen Unterkünften und gesicherten Feldlagern eingesetzt wird, dass er sein Verhandlungsgeschick ständig unter Beweis stellen muss, dass er objektiv allen und allem gegenüber auftreten muss und ein hohes Maß an Verantwortung für sein unmittelbares Handeln trägt. Das alles kann nur dann funktionieren, wenn er sensibel und tolerant mit den individuellen Besonderheiten der verschiedenen Kulturen umgeht.

Ich habe in der Vergangenheit mehrfach die Erfahrung gemacht, dass das Engagement unserer Soldaten in einem UN-Einsatz kaum gewürdigt oder bekannt gemacht wird. Viele deutsche UNMEM-Soldaten beklagen sich, dass die Wertschätzung für diese Form des Einsatzes in ihren Verbänden sehr gering ist. Teilweise wird die Verwendung auch heute noch als „Holiday-Mission“ abgetan. Selbst Disziplinarvorgesetzte äußerten, dass die Besetzung eines Kontingenteinsatzes Vorrang habe und der UN-Einsatz nach ihrem Verständnis nicht als Einsatz zu sehen sei. Ich habe diese Erfahrung mehrfach gemacht, zuletzt als Militärberater, der 16 Monate unbewaffnet in Afghanistan Dienst tat. Selbst deutsche Kameraden bei ISAF und RS waren skeptisch gegenüber meiner Tätigkeit eingestellt. Auch bei hochrangigen Besuchen standen die deutschen militärischen UN-Vertreter selten im Vordergrund. Kameraden sagten mir, dass sie das Gefühl hätten, mit ihren Einsätzen als UNMEM nicht die gleichen Chancen in der Karriereförderung zu erhalten wie die Soldaten in den nationalen Kontingenten. Tatsache bei mir war jedenfalls, dass mein Einsatz 1994 bei der UN-Mission UNOMIG in Georgien in meinem Personalbogen im Bundesamt für das Personalmanagement nicht aufgeführt wurde. Die damalige Kommandierung an das Auswärtige Amt respektive an das Zentrum für Verifikationsaufgaben wurde nach einer bestimmten Frist einfach gelöscht.

Es sind noch zahlreiche Herausforderungen zu bewältigen mit Blick auf UN-geführte Missionen. Ich denke aber, Deutschland ist auf einem guten Weg. Die öffentliche Wahrnehmung wurde etwa durch den „Tag des Peacekeepers“ gestärkt, aber auch durch zunehmende deutsche Beteiligungen an UN-Missionen. Auch kann Deutschland stolz sein auf die Ausbildung und Einsatzvorbereitung. Die deutschen UNMEM selbst genießen nach meiner Einschätzung einen vorzüglichen Ruf in den UN.

Karl Rüdiger Tillmann war neben einigen Einsätzen mit nationalen Kontingenten, unter anderem Sfor und ISAF, mit den UN im Rahmen von Einsätzen und Reisen im Sudan, Südsudan, Kongo, in Indonesien, Mali, Eritrea, Äthiopien, Georgien und Argentinien. Zuletzt war Tillmann von Juli 2014 bis Oktober 2015 im UNAMA-Einsatz als Militärberater eingesetzt. Seit Dezember 2015 ist er im Planungsamt der Bundeswehr im Referat Sicherheitspolitik der Abteilung I.