Mein persönlich-politischer Jahresrückblick 2014: Näher rückende Kriege + internationale Verantwortung (Teil II zu Einsatzfolgen/-rückkehrer, Afghanistan, Erinnerung, China)

Teil II zu (6) Verantwortung für Einsatzfolgen und gegenüber Einsatzrückkehrern, Lernen für wirksamere Krisenbewältigung; (7) Bleibende Verantwortung statt Flucht aus der VErantwortung: Afghanistan; (8) Erinnerung + Verantwortung; (9) China-Studienreise.

(6) Verantwortung für die Einsatzfolgen und gegenüber den Einsatzrückkehrern, Lernen für wirksamere Krisenbewältigung

20 Jahre deutsche Teilnahme an internationalen Kriseneinsätzen und Parlamentsbeteiligung dabei, zu Ende gehender ISAF-Großeinsatz in Afghanistan – kein Wunder, dass es viele Publikationen und Veranstaltungen zur Wirksamkeit der Einsätze gab.

a) Publikationen:

- „Bilanzierung + Evaluation deutscher Auslandseinsätze“ erscheint im Juni in „Verantwortung zu schützen – Interventionspolitik seit 1990 – eine friedensethische Bilanz“, Analysen und Empfehlungen, vorgelegt von der AG Gerechter Friede der Dt. Kommission Justitia et Pax, hrg. von unserem AG-Vorsitzenden Prof. Thomas Hoppe.

- „Von Belgrad bis Kabul: Über militärische Interventionen zum Frieden?“ in “Warum Frieden machbar ist – Kriegsverhütung und Friedensstrategien seit dem 1. Weltkrieg. Eine historisch-politische Ermutigung“, hrg. von Gernot Erler, Beiträge einer Konferenz am 3. Mai in Freiburg zu Gernots 70. Geburtstag.

- „Jenseits der üblichen Selbstbestätigung – 20 Jahre deutsche Beteiligung an Interventionen verweisen auf eine einzige Lehre“ bei ipg-Journal (Internationale Politik und Gesellschaft) der Friedrich Ebert Stiftung am 8. September (www.ipg-journal.de/schwerpunkt-des-monats/interventionen/ ; auch in KOMPASS 10/2014, hrg. von der Katholischen Militärseelsorge)

- Anmerkungen zur Kommunikation des AFG-Einsatzes im Umbruch, Juli 2014

- Die Politik und Afghanistan: Persönliche Bilanz und Ausblick eines parlamentarischen Mitauftraggebers, September 2014 (erscheint in einem Sammelband zum deutschen AFG-Engagement der Bundeszentrale für politische Bildung im März 2015)

- Kurzbilanz Afghanistan-Engagement, November 2014 (in: Die Bundeswehr, Magazin des Deutschen Bundeswehrverbandes 1/2015)

b) Einsatzrückkehrer:

- Teilnahme an verschiedenen Rückkehrer-Veranstaltungen mit vielen erfreulichen Wiederbegegnungen. (siehe unter (2).

- Kontaktpflege zu persönlich bekannten Einsatzrückkehrern

- Eröffnung der Fotoausstellung „Operation Heimkehr“ am 24. September im Paul-Löbe-Haus unmittelbar nach der Sitzung des Verteidigungsausschusses und unterhalb des VA-Saals

- Mitarbeit in der AG „Einsatzrückkehrer und –folgen“ im Beirat Innere Führung und im „Netzwerk der Hilfe“. Bei der Beirats-Vollsitzung am 25. September Vorstellung der Studie „Afghanistanrückkehrer. Der Einsatz, die Liebe, der Dienst und die Familie“ Ausgewählte Ergebnisse der sozialwissenschaftlichen Langzeitbegleitung des 22. Kontingents ISAF von Dr. Anja Seiffert und Julius Heß M.A., Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr (ZMSBw). www.mgfa-potsdam.de/html/aktuelles/neuestudiedeszmsbwveroeffentlicht?teaser=0

Zehntausende Bundeswehrangehörige, Tausende deutsche Entwicklungsexperten und Polizisten waren in Afghanistan seit 2001 im Einsatz und machten einschneidende, je nach Zeitpunkt, Region und Funktion aber auch sehr verschiedene Erfahrungen. In der breiten Öffentlichkeit dominieren demgegenüber Pauschalbilder vom Einsatz, seinen Wirkungen und Folgen. Nach Jahren der Verdrängung und Beschönigung bekamen inzwischen psychisch und körperlich verwundete Soldatinnen und Soldaten und ihre Familien eine erhöhte Aufmerksamkeit und Unterstützung. Manchmal entstand vor allem über Fernsehfilme der Eindruck, als seien alle aus Afghanistan zurückkehrenden Soldaten geschädigt oder gar verroht. Erstmalig gibt nun eine sozialwissenschaftliche Langzeitstudie Aufschluss über die Selbsteinschätzung der Soldatinnen und Soldaten des 22. ISAF-Kontingents, die im besonders gewaltintensiven Jahr 2010 in Nordafghanistan eingesetzt waren. Sie wurden vor und im Einsatz, kurz danach und mehr als zwei Jahre nach Rückkehr befragt. (www.nachtwei.de/index.php?module=articles&func=dispplay&aid=1305 )

- Mitwirkung beim Radio-Feature „Kriegsalbum – was die neuen Heimkehrer nach Hause bringen“ von Lukas Matthaei, Milena Kipfmiller, Klaus Janek im rbb, November 2014 (Material von der Performance „Im Apparat der Kriege“ von „Matthaei und Konsorten“), www.nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1327

- Einweihung des „Waldes der Erinnerung“ am 15. Novemberam Sitz des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr in Schwielowsee bei Potsdam. Es ist ein Ort würdiger, persönlicher Erinnerung und Trauer ohne falsches Pathos. Der Vorschlag kam von Hinterbliebenen. Namen und Jahreszahlen auf den Stelen erinnern mich an Orte und Einzelschicksale. Einzelne habe ich in meinem Bericht beschrieben: www.nachtwei.de/index.php?module=aricles&func=display&aid=1326 .

c) Parlamentsbeteiligung

Auf der ersten öffentlichen Sitzung der Kommission zur Überprüfung und Sicherung der Parlamentsrechte bei der Mandatierung von Auslandseinsätze  der Bundeswehr („Rühe-Kommission“) wurden am 11. September 2014 im Deutschen Bundestag „Think Tanks zum Stand der militärischen Integration auf der Ebene der NATO und der EU sowie der zu erwartenden Entwicklungen in diesem Bereich und deren Rückwirkungen auf das deutsche Parlamentsgesetz“ angehört. Die am 24. März 2014 gegen die Stimmen der Opposition eingesetzte Kommission wird vom ehemaligen Verteidigungsminister Volker Rühe geleitet. Neben fünf Politikwissenschaftlern war auch ich geladen. Von 1994 bis 2009 war ich an den Entscheidungsprozessen zu 70 Auslandeinsätzen in 13 Krisenregionen beteiligt, fünf davon waren politisch heiß umstritten. 2003/2004 wirkte ich unter Rot-Grün bei der Erstellung des Parlamentsbeteiligungsgesetzes mit. Vor diesem Hintergrund hielt ich es für notwendig, wesentliche Erfahrung mit der Parlamentsbeteiligung insgesamt zu thematisieren und nicht bei dem – zweifellos wichtigen – Zusammenhang zwischen fortschreitender militärischer Verzahnung und Integration und Parlamentsrechten stehen zu bleiben. Bisher meist vernachlässigte Aspekte sind die multidimensionale, ressortübergreifende Dimension von Kriseneinsätzen und die UN-Ebene, der Informationszugang und die Wirksamkeitsorientierung (Evaluierung). Hierzu formuliere ich Empfehlungen, angefangen mit einer Klarstellung zu den Zielen von Auslandseinsätzen im Parlamentsbeteiligungsgesetz, das bisher nur das Beteiligungsverfahren regelt. Für zentral halte ich die Operationalisierung (Überprüfbarkeit) von Mandatszielen und bei Schwerpunkteinsätzen „umfassende Mandate“, in denen auch die politischen, zivilen und polizeilichen Aufgaben und Kapazitäten bestimmt werden. Statements der Sachverständigen https://www.bundestag.de/bundestag/gremien18/auslandseinsaetze , auch www.nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1313

In der Kommission „Europäische Sicherheit und Zukunft der Bundeswehr“ am IFSH erarbeiteten wir das Positionspapier „Für eine Stärkung des Parlamentsbeteiligungsgesetzes“ (Dezember 2013). (www.isfh.de/das-ifsh/bundeswehr-kommission/positionspapiere )

(7) Bleibende Verantwortung statt Rückzug aus der Verantwortung: Afghanistan

2014 war das Jahr der Präsidentschaftswahlen in Afghanistan und des Rückzuges der internationalen Kampftruppen, des zu Ende gehenden ISAF-Großeinsatzes. Unter dem Konkurrenzdruck der akuten, näheren Kriege schrumpft das öffentliche Interesse an Afghanistan mehr und mehr. Das ist verständlich, ja z.T. unvermeidbar – und zugleich hoch riskant und tendenziell verantwortungslos. Bei genauerem Hinsehen gibt es aber immer noch etliche Aktivitäten, die dran bleiben wollen, die für eine verlässliche Partnerschaft mit Afghanistan über 2014 hinaus arbeiten. Meine Beiträge:

- „Selbstmordangriff auf internationale Aufbauhelfer in Kabul – Entsetzen, Mitgefühl, Solidarität!“ („Taverna du Liban“) Mit Beileids- und Unterstützungsschreiben an die Frauen und Männer von EUPOL, www.nachtwei.de 19.1.2014

- „Afghanistan Netz/ Friends of Afghanistan“, interner Vorschlag für ein Netzwerk von AFG-PraktikerInnen, 29. Januar

- „Eher Anstöße als Orientierung – Anmerkungen zur Afghanistan-Stellungnahme der EKD (Kammer für Öffentliche Verantwortung) vom Januar 2014, www.nachtwei.de 2.2.2014

- „Sicheres Umfeld? Mehr Frieden durch Abzug? Der Anstieg der Zivilopfer in Afghanistan um 14% auf 8.615 Tote und Verletzte spricht dagegen“, Zusammenfassung und Kommentierung des UNAMA-Jahresbericht 2013 über Zivilopfer, www.nachtwei.de 16.2.2014

„Verlässliche Partnerschaft in Zeiten des Umbruchs“, AFG-Konferenz von BMZ + GIZ am 12./13. März in Berlin: Im Schatten der Ukraine-/Krimkrise fand in Berlin eine große Konferenz zur künftigen Entwicklungszusammenarbeit mit Afghanistan statt. Die Botschaft der mehr als 200 anwesenden AFG-Praktiker und politisch Verantwortlichen an die vielen afghanischen Gäste und ihr Land war eindeutig: Wir machen mit bei der Aufbaupartnerschaft mit Afghanistan über 2014 hinaus. Und das mit der neuen EZ-Strategie zu Afghanistan. www.nachtwei.de  31.3.2014

- "Enough with the Killing of Civilians!" Straßenprotest nach dem Serena-Angriff in Kabul, Kommentar, www.nachtwei.de 1. 4.2014 2014. Am Vorabend des Nawroz-Festes erschossen vier Achtzehnjährige im Auftrag der Taliban neun Zivilpersonen im hochgesicherten Serena-Hotel, darunter die Familie des bekannten afghanischen AFP-Reporters Sardar Ahmad. Aller Einschüchterung zum Trotz artikuliert sich dagegen zivilgesellschaftlicher Protest. Das verdient auch in Deutschland Beachtung, das gerade seine "verlässliche Partnerschaft" mit Afghanistan bekräftigt hat.

- Öffentliche Anhörung des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages „ISAF-Einsatz lessons learned“, 2. April, mit Otto Jäckel, Jan Koehler, Thomas Ruttig, Peter Scholl-Latour, Adrienne Woltersdorf: breites Spektrum an Einschätzungen; Scholl-Latour antwortet auf keine Frage konkret, sondern schwadronniert durch seinen Erfahrungsreichtum.

- „Hunderte durch Schlammlawine begraben – Dringender Hilfsaufruf für die Überlebenden in Badakhshan“ in NO-Afghanistan von W. Nachtwei und Rainer L. Glatz, Generalleutnant a.D., 7.5.2014; Aktualisierte und Hintergrundinformationen, www.nachtwei.de 7.5.2014 (sehr gute Weiterverbreitung über verschiedene Blogs und Rückmeldungen, Unterstützung der Aufrufe von Caritas International + Afghanischem Frauenverein, auf dem Konto von AFV kommen insgesamt 32.500 Euro zusammen)

- „Truppen ziehen ab, der Krieg brennt weiter in Afghanistan: Zunahme der Zivilopfer um 24% auf 4.853 Tote und Verletzte, durch Bodenkämpfe um 89%!“ Zusammenfassung + Kommentierung des UNAMA-Bericht I/2014 mit Anhang zur desaströsen Konfliktentwicklung in der Südprovinz Helmand von Frühsommer 2006 bis heute), (www.nachtwei.de/index.php?module=articles&func=detail&aid=1300 )

- AFG-Konferenz der „Afghan Peacemaker“ am 16. August in Hamburg

- „Alarmierende Nachricht jetzt auch aus Kunduz: Belagerung durch mehr als 2000 Aufständische“, www.nachtwei.de 28.8.2014 und „Umzingelung von Kunduz: Warum die Taliban wieder so erfolgreich sind.“ Zusammenfassung der neuesten AAN-Studie zu Distrikten, 2.9.2014

- „Zivil und strategisch? Deutschlands AFG-Politik nach dem Abzug“, am 12.-14. September Evang- Akademie Loccum in Kooperation mit der Konrad Adenauer Stiftung,

„Wer weiß schon, dass in Afghanistan 2000 Frauen und Männer im Auftrag der deutschen Entwicklungszusammenarbeit arbeiten? Unbekannte Better News aus Loccum zu Aufbauhilfe und Evaluierung, www.nachtwei.de/index.php?articles&func=display&aid=1317

- Die Politik und Afghanistan: Persönliche Bilanz und Ausblick eines parlamentarischen Mitauftraggebers, September 2014 (für eine Buchveröffentlichung im März 2015)

- „Lessons learned? Eine Bilanz des ISAF-Einsatzes aus friedensethischer, entwicklungs- und sicherheitspolitischer Sicht“, Gesamtkonferenz der kath. Militärseelsorge am 21. Oktober in Berlin mit Prof. Justenhoven, General a.D. Ramms und mir moderiert von Rolf Clement

- „Nach ISAF WIE WEITER – Stellungnahme zur Zukunft des dt. AFG-Engagements (nicht nur zu Resolute Support)“ beim Grünen Fachgespräch im Bundestag, 6,12.2014

- Kurzbilanz Afghanistan-Engagement, November 2014

- 28. AFG-Tagung in Villigst/Ruhr: Zusammen mit Uwe Trittmann/Villigst (Tagungsleiter), Nadia Nashir, Belal El-Mogaddedi und Dr. h.c. Ernst-Albrecht von Renesse, der 1984 (!) die Tagung initiiert hatte, gehöre ich zum zweiten Mal zum Vorbereitungsteam. Einmalig ist die Vielfalt der TeilnehmerInnen mit AFG-Erfahrung und –bezug. Mein Bericht: „Wir bleiben dran und da!“ Deutsch-afghanische Freundschaft mit langem Atem: 28. Afghanistan-Tagung in Villigst – ein Leuchtturm!“ www.nachtwei.de 16.12.2014

- Bundestagsdebatte und Abstimmung am 18. Dezember zu „Resolute Support“: Von der Besuchertribüne verfolge ich zusammen mit drei AFG-PraktikerInnen die Debatte. Erstmalig teile ich nicht die Mehrheitsposition meiner Fraktion. Ihre Begründung kann ich nicht nachvollziehen. Dazu von außen meine „Persönliche Erklärung zur Abstimmung“, www.nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1333 .

(8) Erinnerung und Verantwortung

a) Erster Weltkrieg vor 100 Jahren: Meine indirekte „Kriegserfahrung“ stammt vor allem aus dem 1. Weltkrieg. Remarque`s „Im Westen nichts Neues“ und Edlef Köppen`s „Heeresbericht“ waren Herzstücke meiner 17-jährigen Tätigkeit als Lehrer für Geschichte und Politik waren. Hierüber  wollte ich den SchülerInnen so eindringlich wie möglich nahebringen, was Krieg ist, wie er menschlich funktioniert und zerstört, dass Krieg eine Geißel der Menschheit ist.

Konferenz „Frieden ist machbar – Kriegsverhütung und Friedensstrategien seit dem 1. Weltkrieg“ am 3. Mai in Freiburg anlässlich des 70. Geburtstages von SPD-MdB Gernot Erler, mit dem ich seit 1994 im Verteidigungsausschuss, im Unterausschuss Abrüstung und in der rot-grünen Koalition viele gemeinsame Wege ging und harte politische Kämpfe bestand.

Gedenkveranstaltung des Bundestag zu 100 Jahren 1. Weltkrieg am 3. Juli, Gastredner Prof. Alfred Grosser, Helmut Lippelt und ich sind von der grünen Fraktion als Gäste geladen.

„Der Große Krieg 1914-2014 – Können Kriege Frieden sichern? Gedenkveranstaltung am 23. Juni im Rathausfestsaal Münster mit Prof. Richard Bessel (Vortrag), Michael Jürgs im Gespräch mit Dr. Elisabeth Raiser, Vorsitzende Aktion Sühnezeichen, Prof. Bressel, Ruprecht Polenz und mir.

Gedenkveranstaltung für Generalmajor Henning von Tresckow am 21. Juli zu seinem 70. Todestag beim Einsatzführungskommando.

b) Schülerakademie „Was heißt hier Frieden? Erinnern für die Zukunft“ in der Jugendbegegnungsstätte Ysselsteyn (einziger dt. Soldatenfriedhof in den Niederlanden mit   Gräbern) am 24.10., Leitung eines Workshops. Der heutige 24. Oktober ist der Tages des Westfälischen Friedens und der „Tag der Vereinten Nationen“ (Inkrafttreten der UN-Charta 1945)

Verleihung des Westfälischer Friedenspreis am 25. Oktober im Münsteraner Rathaus für die Jugend-Friedensarbeit des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge (Laudator Außenminister Steinmeier) und die Internationale Raumstation ISS (Laudator Tom Buhrow): Frieden von unten und von oben. An der Jugendarbeit des Volksbundes nehmen im Jahr ca. 20.000 Jugendliche teil, an Workcamps 2.-3.000. Bericht von der Preisverleihung und von der Schülerakademie www.nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1321

- Ansprache „Nie wieder!“ Nie wieder? Verantwortung zum Schutz in der Gedenkstunde der Gesellschaft für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit zum 9. November 1938 in der Synagoge Münster am 9.11.2014. Der Redetext unter www.cjz-muenster.de

c) Riga-Deportationen/Riga-Komitee:

- „Das Deutsche Riga-Komitee – Die Bedeutung Rigas im kollektiven Gedächtnis der Deutschen“ erschien im Januar 2014 im Katalog zur Sonderausstellung „“Schuhe von Toten – Dresden und die Shoa“, hrg. vom Militärhistorische Museum der Bundeswehr in Dresden. Mein Beitrag ist die erste zusammenfassende Darstellung zur Riga-Erinnerungsarbeit und zum Dt. Riga-Komitee, einem einmaligen Zusammenschluss von inzwischen 50 deutschen Städten, www.mhmbw.de/sonderausstellungen/schuhe-von-toten

- Riga-Vorträge (meist wg. Beitritt zum Riga-Komitee und/oder Eröffnung der Ausstellung „Bikernieki – Wald der Toten“ ) in Warendorf, Dülmen, Telgte, Burgsteinfurt, Ahlen, Werne, Rheine.

 - Begleitgespräche zum Dokumentarfilm „´Wir haben es doch erlebt` - Das Ghetto von Riga“ von Jürgen Hobrecht in Herdecke, Dorsten, Gütersloh, Kirchlengen

- NS-Kriegsverbrecherprozess gegen B. Maikovskis endete vor 20 Jahren in Münster. Rückblick auf vier Jahre Prozessbegleitung, www.nachtwei.de 6.3.2014. Das Auftauchen des Angeklagten 1988 in Münster wurde zu einem Anstoß für meine Spurensuche zum NS-Terror im deutsch besetzten Lettland: Täterspuren, Opferspuren. Große Artikel dazu in der Münsteraner Lokalpresse.

- Ausblick: Das 2. Symposium des Riga-Komitees findet am 17./18. April  2015 in Münster statt.

(9) China-Studienreise „Green goes China 2.0“

Im April ging es mit einer kleinen Gruppe nach Peking, Xian, Guilin/Ping`an in den Subtropen (Reisterrassenfelder von Longji), Yangshou (Karstkegellandschaft) am Li-Fluss und Shanghai. Als Angela und ich 1979 China erstmalig mit der Dt.-Chinesischen Freundschaftsgesellschaft besuchten, war China noch sehr ein Entwicklungsland, Peking voller Fahrräder und nur wenigen Autos (und der „Mauer der Demokratie“), überall Einheitskleidung, die seltenen ausländischen Touristen als bestaunte Sehenswürdigkeiten. Die Verbotene Stadt, den Himmelstempel erkennen wir wieder. Ansonsten ist das Land nicht wiederzuerkennen: Die um jede Stadt wuchernden Hunderten Wohnhochhäuser, das erst in den 90er Jahren entstandene Finanz- und Wirtschaftszentrum Pudong in Shanghai, der dichte Autoverkehr, die explodierende Konsumwelt, der alltägliche Dunst der krassen Luftverschmutzung (zzt. 170, 300 Mikrogramm Feinstaub/m^3,in Peking, WHO-Grenzwert 10, im Januar 2014 670). Unglaubliche Dimensionen und Dynamik. Aber wir bekommen neben touristischen Highlights auch einige Blicke in die Kulissen: Gespräche mit den „Green Earth Volunteers“, bei „Little Bird“ (Wanderarbeiter), mit dem SZ-Korrespondenten Kai Strittmatter, der „Hochsicherheitstrakt“ des Platzes des Himmlischen Friedens, deutschen Grünen und bei der Heinrich Böll Stiftung, Besuch des Künstlerviertels 798, Besuch eines katholischen Priesters in Xian und des „Eco Land Club“ („More than a Schrebergarten“) in Shanghai. Idealer Reiseleiter war Andreas Schlieker aus Frankfurt/M.: Er studierte 1988/89 Sinologie und Ostasienwissenschaften in Shanghai, lebte lange mit Familie in Peking, mehr als 15 Jahre Leitung von Reisen durch China, auch Vietnam, Kambodscha, Laos, Thailand, Myanmar. (vgl. Das Massaker von Peking vor 25 Jahren: „DAS GROSSE VERGESSEN“ (+ Streit um das EU-Waffenembargo vor 10 Jahren), www.nachtwei.de 1. Juni 2014

(10) Übersicht aller Publikationen 2014 unter

www.nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1335