Zur Krisenfrüherkennung: Podiumsdiskussion in der Böll-Stiftung und Weißbuch-Experten-Workshop im AA. Nächste Weißbuch-Workshops

Angesichts der bedrohlichen Krisen rundum stellt sich vermehrt die Frage wirksamerer Krisenfrüherkennung und -prävention. Ermutigend ist, dass es da viel mehr gibt, als meist bekannt ist. Ernüchternd sind die Hemmnisse und Grenzen von Krisenfrüherkennung. Ein Experten-Workshop im Rahmen des Weißbuch-Prozesses und eine HBS-Podiumsdiskussion sollten da mehr Klarheit schaffen. 

Zur Krisenfrüherkennung:

Podiumsdiskussion in der Heinrich-Böll-Stiftung und

Weißbuch-Experten-Workshop im Auswärtigen Amt

Winfried Nachtwei

„Ich sehe was, was Du nicht siehst! Krisen früh erkennen, zivile Prävention stärken“ – hierüber diskutierten am 2. Juni in der HBS Berlin Tom Koenigs, MdB Bündnis 90/Die Grünen, Dr. Martina Fischer, Friedensforscherin, Programmdirektorin Berghof Foundation, und Rüdiger König, Leiter der neuen Abteilung S im Auswärtigen Amt (Krisenprävention, Stabilisierung und Konfliktnachsorge), moderiert von Oliver Knabe, Geschäftsführer des Forum Ziviler Friedensdienst. (https://www.boell.de/de/2015/06/01/ich-sehe-was-was-du-nicht-siehst-krisen-frueh-erkennen-zivile-praevention-staerken )

Am Folgetag fand im Europasaal des Auswärtigen Amtes der Experten-Workshop „Herausforderung Krisenfrüherkennung“ im Rahmen des Weißbuch-Prozesses mit mehr als 80 TeilnehmerInnen (davon 7 Mitglieder des Beirats Zivile Krisenprävention) statt. Nach einem Impulsvortrag von Staatssekretär Dr. Markus Ederer stand die Arbeitssitzung I unter dem Thema „Langfristige Trendanalyse oder Feuermeldung: Welche Art von Krisenfrüherkennung brauchen wir?“ Es referierten und diskutierten Terri Beswick, Europäische Auswärtiger Dienst, Claus Neukirch, stv. Direktor Operationen OSZE, B. L., BND, Winfried Nachtwei, Co-Vors. Beirat Zivile Krisenprävention, moderiert von Rüdiger König.

Arbeitssitzung II „Wofür muss sich Deutschland wappnen? Die nächsten großen Krisen“ mit Dr. Andreas Nick, MdB CDU/CSU, Prof. Gunther Hellmann, Uni Frankfurt, Jonathan Prince, International Crisis Group, moderiert von Dr. Patricia Flor, Abteilungsleiterin Internationale Ordnung im AA.

Arbeitssitzung III: „Was macht die Krise zu unserer Krise?“ mit Edelgard Bulmahn, MdB Vizepräsidentin des Bundestages, Dr. Karl-Heinz Kamp, Direktor Weiterentwicklung Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS), moderiert von Dr. Geza Andreas von Geyr, Abteilungsleiter Politik im BMVg.

Dass ein Workshop des BMVg-Weißbuch-Prozesses federführend vom AA durchgeführt wird, ist ausgesprochen sinnvoll und so wohl eine Premiere.

Es gibt viel mehr an Sensoren und Instrumenten der Krisenfrüherkennung in den Ressorts der Bundesregierung, bei Instituten und zivilgesellschaftlichen Akteuren als gemeinhin bekannt ist. Identifizieren lassen sich Knackpunkte und Ansätze, um zu einer aussichtsreicheren Krisenfrüherkennung zu kommen. Für mich sind die verschiedenen Beiträge ausgesprochen anregend. Zugleich zeigen die aufgeworfenen Fragen, wieviel konzeptionellen Nachholbedarf es noch auf diesem Politikfeld gibt. Mir scheint, dass der Diskurs um die seit etlichen Jahren beschworene Krisenfrüherkennung etc. kaum über den Kreis der unmittelbaren Spezialisten hinausgekommen ist.

Zusammenfassender Bericht mit Statements von Thomas Bagger, Prof. Gunther Hellmann, MdB Andreas Nick, Dr. Karl-Heinz Kamp/BAKS und Almut Wieland-Karimi/ZIF

http://www.bmvg.de/portal/a/bmvg/!ut/p/c4/NYs7DoMwEAVv5DVKgUgHoUmbJpDONitnFfyRvZgmh49d5I00zejBCypeFbKKKXi1wwKroas-hXbFihMpZ32Yt4iYcsQPU0EPz3bbUJjgkZsZPVO1TYpDEjEk3ls5UqpF0Aar7OZJdvK_7jss_XgbLr2c79MDonPjDxAdNC4!/

Mein Beitrag „Krisenfrüherkennung in der Mühle der deutschen Tagespolitik“ vom März 2014 unter http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1320 

Am 19. Mai fand in der Bundesakademie für Sicherheitspolitik der vorherige, 3. Experten-Workshop „Perspektiven des nationalen Handlungsrahmen: Gesamtstaatlicher Ansatz“ mit über 70 TeilnehmerInnen statt. Keynote „Die deutsche Sicherheitsarchitektur: Eine kritische Bestandsaufnahme“ von Dr. Klaus Naumann, Hamburger Institut für Sozialforschung.

Panel 1 „Herausforderungen bei der Umsetzung des gesamtstaatlichen Ansatzes: Spielraum und Verbesserungspotenzial“ mit Prof. Conrad Schetter, Internationales Konversionszentrum Bonn (BICC), Dr. Andreas Wittkowsky, ZIF, Christian Jetzlsperger, AA, moderiert von Brigadegeneral Staigis, Vizepräsident der BAKS.

Panel 2 „Der gesamtstaatliche Ansatz im internationalen Vergleich“ mit Maurits Jochems, Botschafter a.D. Niederlande, Mark Downes, The Geneva Centre fort he Democratic Control of Armed Forces (DCAF), Sir Simon McDonald, Britischer Botschafter in Deutschland, moderiert von Dr. Karl-Heinz Kamp, BAKS.

Panel 3 „Die Rolle der Bundeswehr als Element des gesamtstaatlichen Ansatzes Deutschlands“ mit Hans-Heinrich von Knoblauch, BMI, Dr. Fouzieh Melanie Alamir, GIZ, Martin Jäger, BMF, moderiert von Dr. Cornelius Friesendorf, Hessische Stiftung für Friedens- und Konfliktforschung.

Beim anschließenden Kolloquium vertrat Parlamentarischer Staatssekretär Dr. Brauksiepe die Ministerin. Auf dem Podium dann die Moderatoren der drei Panel sowie Roderich Kiesewetter, MdB CDU/CSU, und Karl-Heinz Brunner, MdB SPD.

Zusammenfassender Bericht mit einzelnen Statements unter http://www.bmvg.de/portal/a/bmvg/!ut/p/c4/NYu7DsIwEAT_yGdLFJAuUSREh2iS0DmO5Rz4pcslNHw8dsGuNMWOFp5QGvWBTjOmqD2MMBls5o-Yw-HEK-1UVrGhWS2tFnnLySPjG4Z6XawwKVquZBsZCx1pTiRyIvbV7ETFCFxgkqrvpJL_qO9luLfXUZ5P_a17QA6h_QGk0qhL/

Am 21. April luden die Evangelischen Akademien Berlin und Loccum sowie die Evangelische Militärseelsorge zum Kamingespräch „Zivile Konfliktbearbeitung, Krisenprävention, Friedensförderung und vernetztes Handeln im neuen Weißbuch“ in der Französischen Friedrichstadtkirche Berlin ein. Die mehr als 30 geladenen Gäste – durchweg aus verantwortlichen Funktionen - kamen aus dem Bundestag (6 MdB von CDU/CSU, SPD, Grüne), AA, BMZ, BMVg, BMI, Beirat Zivile Krisenprävention, Plattform Zivile Konfliktbearbeitung, FriEnt, Venro, Berghof Foundation, BICC, Bund für Soziale Verteidigung, Diakonie Katastrophenhilfe, DIE, EKD, INEF, Militärseelsorge, MISEREOR, SWP, ZIF, zivik. Nach Impulsen von Brigadegeneral Carsten Breuer, Weißbuchbeaufragter im BMVg, und Winfried Nachtwei (zur Auftaktveranstaltung) Austausch an drei Thementischen.

Bericht und Kommentar zur Auftaktveranstaltung am 17. Februar

http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1342

Nächste Experten-Workshops:

Perspektiven Hybrider Kriegführung am 29. Juni

Perspektiven Entwicklung und Sicherheit, BMZ/GIZ Berlin 8. September

Perspektiven Cybersicherheit 17. September

Perspektiven Wirtschaft und Sicherheit, BDI u.a. 5. Oktober

Perspektiven der Bundeswehr, BMVg Bonn

Aktuelle Stellungnahmen zum Weißbuch-Prozess

-         ZIF kompakt Weißbuch 2016 und das Primat des Zivilen – Chancen zur Weiterentwicklung des gesamtstaatlichen Ansatzes in der deutschen Sicherheitspolitik http://www.zif-berlin.org/fileadmin/uploads/analyse/dokumente/veroeffentlichungen/ZIF_kompakt_2015_Wei%C3%9Fbuch_2016.pdf

-         Hilmar Linnenkamp/ Christian Mölling, Das Weißbuch zur Verteidigungspolitik, SWP Februar 2015, http://www.swp-berlin.org/de/publikationen/swp-aktuell-de/swp-aktuell-detail/article/weissbuch_zur_verteidigungspolitik.html

-         ZUR SACHE BW, Evangelische Kommentare zu Fragen der Zeit, 1/2015