UN-Soldaten berichten, wie sie beim Morden zusehen mussten, nicht einschreiten durften. taz-Report über blockierte Schutzverantwortung

Der Schutz der Zivilbevölkerung gehört inzwischen eigentlich zu den Pflichtaufgaben von UN-Truppen. Das wird aber "von oben" immer wieder blockiert. Ein erschütternder, empörender taz-Report ...

„Wenn die Uniform sprechen könnte“ Maryse Grari lässt

UN-Soldaten sprechen, die beim Morden zusehen mussten.

taz-Report über blockierte Schutzverantwortung!

Die Autorin ist Belgotunesierin, Juristin und lebt in der Demokratischen Republik Kongo. Sie ist mit einem Offizier verheiratet und gibt Fortbildungskurse für UN-Soldaten. Ihr haben sich viele UN-Soldaten anvertraut. Anfang Juli 2014 hielt sie bei einer Konferenz des Pole Institut in Goma/Nord-Kivu einen Vortrag, den die taz am 9. August leicht gekürzt veröffentlichte. Der Vortrag schildert, wie Nothilfe, Schutz gegenüber Extremgewalt an Zivilbevölkerung, obwohl möglich + machbar, immer wieder politisch blockiert wurde. Verhinderte Hilfeleistung! Pflichtlektüre für alle, die praktische Friedens- und Sicherheitspolitik, die wirksame UN- und Menschenrechtspolitik wollen. Der Vortrag: http://www.taz.de/1/archiv/digitaz/artikel/?ressort=hi&dig=2014%2F08%2F09%2Fa0144&cHash=c50bd6700fd18434616dcba666aede1c

Beate Wagner, Generalsekretärin der Dt. Gesellschaft für die Vereinten Nationen, weist in ihrem Leserbrief in der taz vom 12. August aber richtigerweise darauf hin, dass seit 2013 im Fall der UN-Mission in der Demokratischen Republik Kongo MONUSCO die Konsequenz aus der geschilderten Frustration gezogen wurde: Erstmals betonte das MONUSCO-Mandat des Sicherheitsrats vom März 2013, „dass ein Frieden erst geschaffen werden muss, um ihn dann halten bzw. konsolidieren zu können“. Es gehe somit um Friedenserzwingung zum Schutz der Zivilbevölkerung. In das Mandat wurde ein Kampfauftrag integriert und eine Interventionsbrigade zur Verfügung gestellt. Unter MONUSCO-Chef Martin Kobler wurde die „Friedenserzwingung zum Schutz der Zivilbevölkerung“ bisher auch erfolgreich umgesetzt. Vgl. mein Bericht von der DGVN-Veranstaltung mit Kobler im Februar in Berlin unter www.nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1268