"Jenseits der üblichen Selbstbestätigung - Lehren aus 20 Jahren deutsche Beteiligung an Interventionen" Artikel im ipg-journal

Schwerpunkt des ipg-journal der Friedrich-Ebert-Stiftung im September ist das Thema Interventionen. Dazu mein Beitrag vor dem Hintergrund meiner Beteiligung an 70 Einsatzentscheidungen des Bundestages zwischen 1994 und 2009.

Lehren aus 20 Jahren deutsche Beteiligung an Interventionen

Hierzu mein jüngster Beitrag im Schwerpunkt des Monats „Interventionen“ im ipg-journal („IPG Internationale Politik und Gesellschaft“) der Friedrich-Ebert-Stiftung unter  http://www.ipg-journal.de/schwerpunkt-des-monats/interventionen/artikel/detail/jenseits-der-ueblichen-selbstbestaetigung-574/

Der Einstieg:

Militärinterventionen sind zu Recht umstritten. Viel zu oft bleibt der Streit aber einer der Gesinnungen und Pauschalbilder – Helfer in der Not für die einen, imperialistischer Knüppel für die anderen. Konkrete Erfahrungen von mehr als 20 Jahren deutscher Beteiligung an internationalen Militärinterventionen, gar von mehr als 60 Jahren UN-Einsätzen sind dagegen kaum präsent. Deshalb ist es ein strategisches Versäumnis, dass bisher noch jede Bundesregierung eine systematische und unabhängige Bilanzierung dieser Kriseneinsätze verweigerte. Denn die Fragen „Was haben sie gebracht?“ und „ Welche Lehren gibt es jenseits der üblichen Selbstbestätigungen?“ sind politisch mehr als legitim.

Die Wahrnehmung von Militäreinsätzen mit deutscher Beteiligung ist von den kriegerischen Jahren des Afghanistaneinsatzes geprägt. Die Wirklichkeit dieser Einsätze ist jedoch viel breiter. Sie unterscheiden sich erheblich hinsichtlich ihre Ziele und Aufträge, ihrer Einsatzform (von Militärbeobachtern über Peacekeeping bis Zwangseinsatz) und Führung (UN, NATO, EU). Dabei ist auch zu betonen: Bis auf punktuelle Geiselbefreiungen waren diese Einsätze nie „reine“ Militäreinsätze, sondern immer multidimensionale Operationen mit politischen, zivilen, polizeilichen und militärischen Komponenten – auch wenn von all diesen fast nur letztere wahrgenommen wird.

Verbreitet ist die Erwartung, Kriseneinsätze könnten Konflikte lösen und Frieden schaffen. Das ist eine Illusion. Das zeigen schon die UN-Mandate, die durchweg bescheidener formuliert sind: Meist ging es um Absicherung von Friedensprozessen. Selten waren bisher ausdrücklich gewaltpräventive Einsätze - etwa 1995-1999 in Mazedonien - und Zwangseinsätze zur Großgefahrenabwehr und des Schutzes von Menschengruppen vor Massengewalt. Es geht also um Gewalteindämmung und Friedensunterstützung, nicht um Friedensexport. Das ist ein gewichtiger Unterschied.

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