13. AFG-Reisebericht: Aufbau im Schatten von Guerillakrieg und Aufstandsbekämpfung, Einleitung + Zusammenfassung

Hier der Vollbericht über Winfried Nachtweis 15. Reise nach Afghanistan mit den Stationen Kabul, Mazar-e Sharif und Kunduz mit Informationen und Einblicken zu Sicherheit, politischer Entwicklung und Regierungsführung, Aufbau und Entwicklung.

 

Inhalt:

Einleitung, Zusammenfassung

Kabul

Mazar-e Sharif

Kunduz

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Aufbau im Schatten von Guerillakrieg und Aufstandsbekämpfung - Dt. Afghanistan-Engagement vor dem 10. Einsatzjahr

Reisebericht von Winfried Nachtwei, MdB a.D. (12/2010)

Auf Einladung meiner ehemaligen Fraktion begleitete ich eine Delegation der grünen Abgeordneten Claudia Roth, Dr. Frithjof Schmidt, Agnieszka Malczak und deren Mitarbeiter Michael Kellner und Dr. Jens Althoff vom 22. bis 27. August 2010 nach Afghanistan. Anschließend konnte ich vom 27.8. bis 1.9. als Einzelbesucher vertiefende Einblicke in die Arbeit deutscher Soldaten, Polizisten, Entwicklungsexperten und Diplomaten in Mazar und Kunduz gewinnen. Nach 14 AFG-Reisen als Abgeordneter und Obmann seit 2002 war es jetzt die erste Reise als Ehemaliger.

Schlüsselfragen bei dieser Erkundung wenige Wochen vor den Parlamentswahlen waren:

-   Wie geht es (nicht) voran mit dem politischen Prozess (Wahlen, Verhandlungen mit Aufständischen), mit Sicherheit, Governance und Aufbau/Entwicklung und der Vorbereitung des Übergabeprozesses?

-   Wie setzt die Staatengemeinschaft ihr Unterstützungsversprechen um angesichts der Ausbreitung von Aufstand und Einschüchterung, schlechter Regierungsführung und Korruption, der Eigeninteressen der Bürgerkriegsparteien, der Enttäuschung über die Internationalen, der Abzugsankündigung?

-   Was tun ISAF/Bundeswehr dafür, in den letzten Jahren an die Aufständischen verlorene Distrikte wieder zurückzugewinnen und ein einigermaßen sicheres Umfeld wiederherzustellen?

-   Wo gibt es noch Chancen und konstruktive Entwicklungen?

-   Wie gestaltet sich das viel beschworene Zusammenwirken der deutschen Akteure (Ressorts, staatlich-nichtstaatlich), der Internationalen mit den Afghanen, der NATO-UN-EU u.a., in der Region?

Nichts ist einfach in Afghanistan! Der Bericht soll Material liefern zum GENAUEREN HINSEHEN, wo pauschale und militärfixierte Wahrnehmung vorherrscht und Wunschdenken immer noch nicht überwunden ist.

Der Bericht kommt drei Monate danach reichlich spät. Sehr viele andere Verpflichtungen ließen mir zu wenig Ruhe zum Schreiben. Der Bericht ist deshalb aber nicht überholt.[1] Der erste Reiseteil wird auch im Bericht der Abgeordnetendelegation an den Bundestagspräsidenten beschrieben. Aus ihm konnte ich mit Genehmigung des Verfassers Passagen zu den politischen Gesprächen übernehmen.

Reisestationen und Gesprächspartner:

(a) Delegationsreise:

Mazar-e Sharif: - Police Training Center, Beamte des German Police Project Teams;

-   Rektor, Kanzler, Studierendenvertreter der Balkh Universität und dt. Gastprofessor Finke;

-   Im Stab RC North Kommandeur Generalmajor Fritz, Senior Civil Representative Kai Hennig, BMZ-Vertreterin Kerstin Lepper

-   Soldaten der Quick Reaction Force mit Kommandeur und Chef 2. Kompanie.

-   Offiziere des Stabes RC North, intensiver J9 zu CIMIC

-   Sanitätseinsatzverband MES

Kabul

-   Experten des AFG Analysts Network (AAN)

-   Dt. Botschafter Rüdiger König und Botschafter Michael Steiner (Beauftragter der Bundesregierung für AFG und Pakistan)

-   Ex-Außenminister Abdullah Abdullah

-   Dr. Simar Samar, Vorsitzende der Unabhängigen Menschenrechtskommission

- Präsident Karzai; Nationaler Sicherheitsberater Dr. Rangin Spanta; Außenminister Dr. Zhulmay Rasool

-   (US-)Botschafter James Keith, Assistant Chief of Mission

-   Goethe-Institut mit der Leiterin Anne Eberhard; Iftar-Essen der Böll-Stiftung mit VertrerInnen der Zivilgesellschaft

-   UNHCR Country and Representative Directo. Ewen MacLead

-   Dr. Kamar Kaltenborn, Gründerin des Afghanischen Frauenvereins

-   Im GTZ-Gästehaus mit deutschen Durchführungsorgaisationen GTZ, DED, KfW, GTZ IS und NGO`s (Caritas, Johanniter, Medica Mondiale, AGEH)

-   UNAMA: stv. Leiter Martin Kobler und Team

-   Essen mit afghanischen und internationalen Journalisten

-   Kapitän und Spielerin der afghanischen Fußball-Frauennationalmannschaft

-   Aga Khan Development Network; Barbur Garden

-   Deutsche Offziere im ISAF-Headquarter und ISAF-Pressesprecher Brigadegeneral Blotz

-   Deputy ISAF Senior Civilian Representative Serge Labbé

-   Ein Exilafghane, Tankstellenbesitzer in Claudias Heimatort Babenhausen

(b) Einzelreise

Mazar: - Patrouille Objektschutzkräfte Luftwaffe

- Trauerfeier für ungarische Soldatin; Radio Andernach

-   Gespräch mit anderen Soldaten der QRF (mehr Mannschaften und Unteroffiziere)

-   Ausfahrt mit Police Mentoring Team nach Mazar, Besuch verschiedener Polizeistationen, Camp Mike Spann

-   AA-Vertreter

-   Besuch von EZ-Projekten in Khulm (Ledergerberei, Wasser, Straßenbau), in Mazar (Workshop Rule of Law mit Polizeichefs und Staatsanwälten von sechs Distrikten, Teacher Training College), Flight Controller Training, Austausch mit elf Zivilexperten von EZ und AA

Kunduz

-   PRT-Kommandeur, Ressortvertreter von AA, BMZ, BMI

-   Stab Ausbildungs- und Schutzbataillon (Task Force) Kunduz, Runde mit Offizieren und Feldwebeldienstgraden

-   Psychosoziales Netzwerk (Militärpsychologe, Militärpfarrer, Chef San-Zentrum, Stabsfeldwebel San-Kompanie und Schutzkompanie)

-   OMLT, Besuch des neuen ANA-Camps

Im Unterschied zu früheren offiziellen Reisen erlebe ich jetzt einen erheblich geringerer Power-Point-Anteil. Somit ist auch das Aufkommen an harten Informationen geringer. Dafür gibt es aber viel mehr an offenen, bilateralen und nicht-offiziellen Gesprächen, viel weniger Korsett und „goldenen Käfig".

 

Zusammenfassung

(a) Wie bei Besuchen aus Deutschland üblich, bleiben die Hauptkonflikt- und Kriegszonen des Südens und Ostens weitestgehend ausgeklammert. Wir bekommen Berührung nur mit dem relativ helleren Teil der afghanischen Realität, dem weniger kriegerischen und relativ hoffnungsvolleren Norden.

(b) Welten liegen zwischen dem aufgeräumt-munteren Präsident Karzai in seinem aufgeräumten menschenleeren Palast und den ausgesprochen düsteren politischen Bewertungen praktisch aller politischer Beobachter. Ihre Düsternis wird nur übertroffen von den Befürchtungen für den Fall eines übereilten Abzuges.

(c) Gerade Militärs konstatieren erhebliche kontraproduktive Wirkungen der westlichen Abzugsankündigungen: Die Internationalen verlören an Vertrauen, viele Afghanen würden sich umorientieren. Unklar ist, ob damit der unter Afghanen verbreitete Verdacht, der Westen wolle gar nicht helfen, sondern auf Dauer im Land bleiben, relativiert wird.

(d) Politische Verhandlungen mit den Taliban und auch eine Machtbeteiligung werden meist für unumgänglich gehalten. Völlig offen ist aber, was dann von den menschenrechtlichen und Entwicklungsfortschritten übrig bleibt, ob dann „alles umsonst" war. Wiederholt wird aber gemeldet, dass verhandlungsbereite Kommandeure attackiert, dass Mullah Omar solchen mit dem Tod gedroht haben soll.

(e) Bei der Sicherheitslage ist der Verschärfungstrend ungebrochen. Aufständische terrorisieren inzwischen zunehmend Zivilpersonen, die angeblich nicht genügend mit ihnen kooperieren. Zugleich erweitern sie ihre Rolle als nicht korrupter „Ordnungsfaktor".

(f) Im Rahmen des Strategiewandels und der gewachsenen Rolle der USA praktiziert die Internationale Gemeinschaft soviel Kohärenz wie nie zuvor. Aber strategische Dissense sind trotzdem unübersehbar. Vor allem an der massiven Bekämpfung der mittleren Führungskader der Aufständischen scheiden sich die Geister: USA/ISAF wollen damit eine „starke Verhandlungsposition" gewinnen; UNAMA und unanhängige AFG-Analysten befürchten dagegen eine Chaotisierung der Gewalteskalation und eine Zerstörung von Verhandlungsoptionen.

(g) Die dicken Wolken von Kabul reißen bei der Landung am Boden im Norden ein wenig auf.

Mazar ist weiter eine Boomregion. Die erste Eisenbahnstrecke von Heiraton nach Mazar ist ein Signal. Der systematische Aufbau von Teacher Trainer Colleges geht weit über den berühmten Tropfen auf den heißen Stein hinaus. Erkennbar massiv sind die Bemühungen zum Aufbau der afghanischen Sicherheitskräfte. Erst in jüngster Zeit laufen umfassendere Maßnahmen zur Förderung von subnationaler Governance und Verwaltungskapazitäten an. Gespannt kann man sein auf die Umsetzung des District Delivery Program.

(h) Trotz der personellen Verstärkung der AA-Säule ist diese immer noch die bei weitem am schwächste ausgestattete Komponente des deutschen Engagements. Wo das AA den Primat der Politik repräsentieren soll und Führungsverantwortung bei der Governance-Förderung trägt, ist das eine Lücke von strategischer Bedeutung. (Hier lebt die personelle Unterausstattung fort, die die ersten Jahre der deutschen Polizeiaufbauhilfe so massiv beeinträchtigt hat.) Mir ist unbegreiflich, warum dieser Mangel in Politik und Öffentlichkeit praktisch nicht thematisiert wird.

(i) Operationsweise und Aufstellung der Bundeswehr: Seit 2007 hatte Bundeswehr in der Provinz Kunduz gegenüber den einsickernden Aufständischen zunehmend die Initiative verloren, hatte mit den vorhandenen Kräften und der bisherigen Taktik den Auftrag, ein sicheres Umfeld zu schaffen, nicht mehr erfüllen können. In die ehemalige Hoffnungsprovinz Kunduz kehrte der (Guerilla)Krieg zurück. Im Laufe des Jahres 2010 versucht die Bundeswehr, parallel zum massiven Einstieg der US-Streitkräfte im Norden durch eine Umgliederung der Kräfte und eine andere Operationsweise die Initiative zurückzugewinnen Seit dem Frühjahr nahm die deutsche Quick Reaction Force (QRF) tragend an einer Operation zur Rückgewinnung eines Taliban-Rückzugsgebietes teil. (Straßendreieck in Baghlan) In der Provinz Kunduz hat die Bundeswehr Abschied genommen von dem Ansatz einer flüchtigen Patrouillenpräsenz und ist nun im Hauptunruhedistrikt Chahar Darreh punktuell präsent. Aber im Sommer herrschte ein Patt, das allein mit eigenen Kräften nicht verändert werden konnte. In beiden Einsatzgebieten wird das Partnering mit den afghanischen Sicherheitskräften (ANSF) praktiziert.

Die Bundeswehr agiert im Rahmen der ISAF-Counterinsurgency-Strategie mit den Phasen shape, clear, hold und build. Ihre Operationsweise ist offensiver als die frühere, rein reaktive. Nach allen bisherigen Informationen scheint sie aber nicht aggressiv vorzugehen. Schutz und Unterstützung der Zivilbevölkerung scheinen jetzt sogar mehr im Fokus zu stehen. Mehr Nachhaltigkeit ist beabsichtigt. Ob sie auch erreicht wird, lässt sich erst im nächsten Frühsommer beurteilen.

(j) Zwiespältig wird der gigantische US-Aufwuchs bewertet. Wahrscheinlich hat die „US-Inter-vention" in Kunduz das weitere Wegkippen der Provinz gestoppt und das Patt im Sommer erst ermöglicht. Ohne den massiven Personal- und Materialeinsatz der USA bliebe die Aufbauhilfe für die afghanischen Sicherheitskräfte (ANSF) spärlich und aussichtslos. Die von den USA hineingebrachte Hubschrauberflotte, darunter allein 15 MEDEVAC-Hubschrauber, verschaffen ISAF ganz andere Operationsmöglichkeiten. Die Flut der Ausstattungshilfe und immenser Projektmittel eröffnet enorme Möglichkeiten, steht aber in Gefahr, Korruption zu fördern und Nachhaltigkeit zu verhindern. Fraglich ist auch, wie die massive US-Präsenz bei einer Bevölkerung ankommt, bei der die USA als sehr verhasst gelten. Und äußerst strittig ist die völkerrechtliche Zulässigkeit US-geführter Anti-Terroroperationen.

(k) Auffällig ist, wie unterschiedlich und z.T. sehr skeptisch viele Offiziere (unterhalb der Generalsebene) den Einsatz und seine Perspektiven bewerten.

(l) Immer drängender wird die Frage der „jungen Veteranen": der inzwischen vierstelligen Zahl junger Männer, die als Einsatzsoldaten härteste Gewalt- und Gefechtserfahrungen gemacht, die Verwundungen und Sterben erlebt, die verwundet und getötet haben. Junge Soldaten, die ihre Erfahrungen mit kaum jemand teilen können, erst Recht nicht, wenn sie als Kurz-Zeitsoldaten auf sich gestellt sind.

Über diese „jungen Veteranen" dürfen aber nicht die AFG-Rückkehrer insgesamt vergessen werden - die anderen Soldaten, Entwicklungshelfer, Polizisten, Diplomaten. Sie alle brauchen mit ihren Erfahrungen und Belastungen Aufmerksamkeit, Anerkennung und Unterstützung.

Annäherung

Wieder geht es in einer gut besetzten Maschine von Safi Airways von Frankfurt nach Kabul.

Zufallsbegegnung mit einem Deutschen, der seit mehreren Jahren bei UNAMA in Kandahar arbeitet. Kandahar sei in der Tat der Sumpf, wie es in einer Schreckensreportage von Le Monde Diplomatique[2] beschrieben wurde. Der Westen ging mit kräftigen Gründen und naiven Vorstellungen nach AFG. Jetzt müsse man das ausbaden. Es gebe Angehörige, die Frauen selbst zur Steinigung melden. Verbreitet gilt als Ehre, gegen die Ausländer zu kämpfen. Die Einschüchterung sei total. Von der Regierung sei nichts zu erwarten, von der Polizei auch nicht, die plündere. Einzige Möglichkeit sei der Mohnanbau. Hier gebe es keine Köpfe und Herzen zu gewinnen.

Mardscha in Helmand, Schwerpunkt der bisher größten ISAF-Operation, sei mit mehr als 10.000 IED`s verseucht, sogar in Hauswänden, so dass die Leute nicht raus können. Die US-Marines hätten Mühe, Mardscha zu halten. Die Polizei weigere sich zu kämpfen. Es werde nur ein Teil der Sicherheitsvorfälle gemeldet. Die Dunkelziffer sei hoch.

Bei UNAMA in Kandahar arbeiten inzwischen nur noch fünf Internationale. Im April mussten sie aus Sicherheitsgründen ins PRT umziehen.

Dass in der letzten Woche die Zahl der wöchentlichen Sicherheitsvorfälle (Feuerwechsel + Gefechte, Anschläge, indirektes Feuer) in AFG erstmalig die 1.000er Marke überschritten hat, wissen wir noch nicht.

Vor der planmäßigen Landung in Kabul um 6.30 Uhr verabschiedet die Stewardess die Fluggäste mit sanft säuselnder Stimme.

Der Flughafen ist deutlich voller als noch im September. Mehrere Zivilmaschinen kommen an. Auf dem Flugfeld stehen endlos viele Hubschrauber. Hoch über der Stadt steht weiterhin ein Zeppelin, von dem aus die Millionenstadt rund um die Uhr unter Sicherheitsbeobachtung steht.

Am expandierten militärischen Teil weitere Zufallsbegegnungen: General Egon Ramms, Chef des Joint Forces Command der NATO (direkter NATO-„Vorgesetzter" des COM ISAF Petraeus) bei seiner letzten, inzwischen 21. Inspektionsreise nach AFG. Zu seiner Reisegruppe gehören Brigadegeneral Vad (Bundeskanzleramt), Frank-Jürgen Weise (Vorsitzender der Bundeswehr-Strukturkommission) und Thomas Wiegold (früher Focus, Betreiber des sicherheitspolitischen Blogs www.augengeradeaus.net).[3] Dann begegnen wir einer afghanischen Generalin. Sie ist Leiterin des Hospitals in Kandahar.

 

[1] Meine jüngsten Stellungnahmen zu AFG: Ehrlichkeit mit blinden Flecken - Kurzkommentar zum Fortschrittsbericht AFG er Bundesregierung, 14.12.2010; Stellungnahme in der Öffentlichen Anhörung des Auswärtigen Ausschusses des Dt. Bundestages über Kriterien zur Bewertung des Afghanistan-Einsatzes am 23.11.2010; Der deutsche AFG-Einsatz: Bedeutung, Bilanz und Konsequenzen, Buchbeitrag

[2] Stephen Grey: Die Banden von Kandahar, Juni 2010

[3] Sein Reisebericht in LOYAL 10/2010: Zur Lage