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        <title>www.nachtwei.de :: Pressemitteilung + BeitrÃ¤ge von Winfried Nachtwei :: Krieg in Afghanistan - Bundeswehr im Krieg: FÃ¼hrt Deutschland Krieg in Afghanistan?</title>
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    <span class="xar-mod-title">Sicherheitspolitik und Bundeswehr + Pressespiegel</span>

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        <h1>
            Krieg in Afghanistan - Bundeswehr im Krieg: FÃ¼hrt Deutschland Krieg in Afghanistan?         </h1>
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Veröffentlicht von: 
                    <a href="http://nachtwei.de/index.php?module=roles&amp;func=display&amp;uid=3">Webmaster</a> am 18. November 2009 10:30:28 +02:00 (154410 Aufrufe)            </div>
            <div>    <p>Vor dem Hintergrund der realen Konfliktentwicklung in Afghanistan hat Winfried Nachtwei seinen Diskussionsbeitrag aktualisiert:</p></div>
            <div>    <p align="center"><strong>Krieg in Afghanistan - Bundeswehr im Krieg: FÃ¼hrt Deutschland Krieg in Afghanistan?</strong></p>
<p align="center">Aktualisierter Diskussionsbeitrag von Winfried Nachtwei, MdB a.D.,</p>
<p align="center">November 2009 (Erstfassung 10/2008)</p>
<p>(1) Der neue Verteidigungsminister zu Guttenberg hat inzwischen VerstÃ¤ndnis fÃ¼r die Soldaten geÃ¤uÃŸert, die sich in Afghanistan im Krieg sehen. â€žIn Teilen Afghanistans gibt es fraglos <strong>kriegsÃ¤hnliche ZustÃ¤nde</strong>,&quot; herrsche ein â€žnichtinternationaler bewaffneter Konflikt&quot;. Â Zugleich prÃ¤sentierte er sich bei seinem ersten Afghanistanbesuch bestangezogen zivil und verbreitete damit Bilder, die das von ihm ausgesprochene â€žK-Wort&quot; ein wenig relativieren. Inzwischen spricht er auch von â€žExit-Strategie&quot;. Zu Guttenbergs Worte werden zu Recht als Ã¼berfÃ¤lliger Schritt zu mehr Ehrlichkeit im Umgang mit der Konfliktwirklichkeit in Afghanistan und als Absetzbewegung von seinem VorgÃ¤nger gesehen. Viel mehr Schritte und vor allem Taten sind aber notwendig, um den lange Ã¼berfÃ¤lligen Kurswechsel im deutschen - und internationalen - Afghanistanengagement zu realisieren, das drohende Desaster zu verhindern und doch noch eine Wende zum Besseren zu schaffen.</p>
<p>(2) Bisher <strong>informierte die</strong> <strong>Bundesregierung nur bruchstÃ¼ckhaft und beschÃ¶nigend</strong> Ã¼ber das deutsche Afghanistan-Engagement von Soldaten, Polizisten, Zivilexperten und Diplomaten. Â Auch am Vorabend des 9. (!) Einsatzjahres verweigert sie eine - Ã¼ber die wÃ¶chentlichen vertraulichen Berichte zu SicherheitsvorfÃ¤llen hinausgehende - umfassende Darstellung der Sicherheitslage, geschweige eine ehrliche und unabhÃ¤ngige Bilanzierung des Einsatzes und seiner Wirksamkeit insgesamt. Â Ein krasses Beispiel war die Antwort der Bundesregierung auf meine letzte Kleine Anfrage zur VerschÃ¤rfung der Sicherheitslage in Afghanistan und speziell in der Provinz Kunduz (Drs. 16/14125 vom 6.10.2009), wo die Ã¤uÃŸerst beunruhigende Lageentwicklung praktisch geleugnet wurde. Auf der Ebene der Informationspolitik wird sich zuerst zeigen, wie ernst es dem neuen Minister mit seinem anderen Ansatz ist oder ob er nur ein viel besserer VerkÃ¤ufer seiner selbst ist.</p>
<p>BÃ¼rger und Soldaten wollen zu Recht von der Bundesregierung die <strong>ganze Wahrheit</strong> Ã¼ber den Afghanistan-Einsatz erfahren. Nur auf Grundlage der ganzen Wahrheit ist Ã¼berhaupt eine Politik mit Aussicht auf Erfolg mÃ¶glich.</p>
<p>Ist aber die â€žganze Wahrheit&quot;, dass die Bundeswehr, dass Deutschland in Afghanistan â€žKrieg fÃ¼hrt&quot;, wie es im jÃ¼ngsten Aufruf der Friedensbewegung im Vorfeld der nÃ¤chsten Mandatsentscheidung heiÃŸt und wie immer mehr Stimmen behaupten?</p>
<p>GegenÃ¼ber diesem Meinungstrend erlaube ich mir die Frage, ob diese â€žKriegserklÃ¤rung&quot; stimmt, ob sie den Einsatz richtig beim Namen nennt und was die Konsequenzen sind. Dabei weiÃŸ ich sehr wohl um die vielfÃ¤ltigen SchÃ¶nsprech-ManÃ¶ver, reale Kriege ja nicht beim Namen zu nennen und sie gar zu Akten des Guten zu verklÃ¤ren.</p>
<p>Ich tue das als jemand, der als Historiker zu Kolonialkriegen und dem deutschen Vernichtungskrieg im Osten geforscht hat, der durch die Anti-Vietnamkriegsbewegung politisiert wurde, der ca. 40-mal Nachkriegs- und KonfliktlÃ¤nder wie Balkan, Kongo, Somalia und Afghanistan besucht hat und der UN-Friedenssicherung verpflichtet ist. Vor diesem Hintergrund bin ich empfindlich gegenÃ¼ber einer Wahrnehmung, die jeden MilitÃ¤reinsatz, egal ob Wehrmacht oder UN-Peacekeeping, unterschiedslos als Krieg sieht - und damit reale Angriffs-, Ausbeutungs- und Vernichtungskriege gnadenlos verharmlost.</p>
<p>Die KriegsÃ¤chtung der UN-Charta, der Friedensauftrag des Grundgesetzes und das GelÃ¶bnis, dass von Deutschland nie wieder Krieg ausgehen soll, dÃ¼rfen keine Lippenbekenntnisse, sie mÃ¼ssen Konsens sein.</p>
<p><strong>(3) Zusammenfassung:</strong></p>
<p><strong>In zunehmend mehr Teilen von Afghanistan herrscht vÃ¶lkerrechtlich offenkundig ein nichtinternationaler bewaffneter Konflikt, gibt es Kleinkrieg/Terrorkrieg/ Guerillakrieg. Auf der taktischen Ebene etlicher Distrikte stehen ISAF-Soldaten im Krieg, wenn sie in mehrstÃ¼ndigen Gefechten beschossen, angesprengt, verwundet, getÃ¶tet werden und selbst schieÃŸen, verwunden, tÃ¶ten, um selbst zu Ã¼berleben. Gleichzeitig kann es passieren, dass nur in einigen Kilometern Entfernung Soldaten ihre geschÃ¼tzten Fahrzeuge verlassen, direkten Kontakt zur BevÃ¶lkerung suchen, GesprÃ¤chsaufklÃ¤rung betreiben, dass in der Nachbarprovinz relative Ruhe herrscht.</strong></p>
<p><strong>Taliban und AufstÃ¤ndische fÃ¼hren Krieg gegen die Regierung auf allen Ebenen und gegen die internationalen Truppen und regelmÃ¤ÃŸig ohne RÃ¼cksicht auf das humanitÃ¤re VÃ¶lkerrecht.</strong></p>
<p><strong>Die internationalen Truppen agieren unterschiedlich:</strong></p>
<p><strong>US-gefÃ¼hrte Spezialtruppen (OEF, CIA) fÃ¼hren zusammen mit afghanischen KrÃ¤ften auÃŸerhalb von ISAF und UN-Mandat faktisch einen Krieg gegen FÃ¼hrungspersonen und -strukturen der AufstÃ¤ndischen - bis zum TÃ¶ten auf Verdacht.</strong></p>
<p><strong>Der strategische Gesamtauftrag von ISAF/Bundeswehr ist hingegen nicht Krieg, wo ein Gegner militÃ¤risch besiegt werden sollte oder kÃ¶nnte, sondern SicherheitsunterstÃ¼tzung - von Ausbildungshilfe Ã¼ber Stabilisierung bis AufstandsbekÃ¤mpfung.</strong></p>
<p><strong>FÃ¼r diese Einsatzform zwischen Friedens- und Kriegseinsatz ist der bisherige Rechtsrahmen unzureichend. FÃ¼r die eingesetzten Soldaten ist diese Rechtsunklarheit und -unsicherheit unzumutbar. Hier besteht - wie in einem Bundestagsantrag der Fraktion BÃ¼ndnis 90/Die GrÃ¼nen im MÃ¤rz 2008 gefordert - dringend gesetzgeberischer Handlungsbedarf.</strong></p>
<p><strong>So richtig es ist, die z.T. kriegerische Situation vor Ort beim Namen zu nennen, so falsch ist es, den Gesamteinsatz zum Kriegseinsatz zu erklÃ¤ren - angesichts der RealitÃ¤ten wie auch der Konsequenzen:</strong></p>
<p>-Â Â Â Â Â Â  <strong>Wie will man verantworten, in ein einen Kriegseinsatz noch mehr Entwicklungshelfer, Polizeiausbilder, FriedensfachkrÃ¤fte zu schicken?</strong></p>
<p>-Â Â Â Â Â Â  <strong>Eine pauschale â€žKriegserklÃ¤rung&quot; befÃ¶rdert eine Rehabilitierung von Krieg als Mittel der Politik einerseits, eine Denunzierung aller UN-mandatierten EinsÃ¤tze andererseits.</strong></p>
<p>(4) Politik beginnt mit der <strong>Wahrnehmung der Wirklichkeit</strong>. Eine realitÃ¤tsnahe Wahrnehmung Afghanistans wird erschwert durch die mehrfache Fragmentierung des Landes, die UnÃ¼bersichtlichkeit zahlloser internationaler, nationaler und lokaler Akteure, den Propagandakampf der Konfliktparteien und die Gewalt- und MilitÃ¤rfixiertheit der Ã¶ffentlichen Wahrnehmung, wo zivile, geschweige â€žgood news&quot; keine Aufmerksamkeit finden.</p>
<p>Die von Provinz zu Provinz, Distrikt zu Distrikt, ja manchmal von Tal zu Tal unterschiedliche Konfliktkonstellation und ein dementsprechend sehr unterschiedlicher ISAF-Einsatz lÃ¤sst sich angemessenen kaum mit einem einzigen Wort beschreiben.</p>
<p>Wer den ISAF-Einsatz ungeachtet der harten KÃ¤mpfe gerade im SÃ¼den und Osten weiterhin Friedenseinsatz nennt, beschÃ¶nigt ihn gnadenlos. Dort herrscht in vielen Distrikten ein doppelt-asymmetrischer Krieg der SchwÃ¤che (IED`s, Selbstmordattentate) und StÃ¤rke (DistanzkriegfÃ¼hrung mit Drohnen), wo sich die meisten Konfliktparteien im Krieg sehen.</p>
<p>Wer aber jetzt fÃ¼r ISAF den Krieg ausruft, fÃ¤llt zurÃ¼ck in den Irrweg des â€žWar on Terror&quot; und tappt in die Eskalationsfalle der Terrorgruppen.</p>
<p>(5) Fakt ist: Im Laufe des vorigen Jahres ist die Lage in der <strong>Provinz Kunduz</strong> zu einem nichtinternationalen bewaffneten Konflikt eskaliert. Seit April 2009 haben die bewaffneten AufstÃ¤ndischen in einzelnen Distrikten der Provinz ihre Taktik geÃ¤ndert. Sie begnÃ¼gen sich dort nicht mehr mit AnschlÃ¤gen und ÃœberfÃ¤llen nach der Methode â€žhit and run&quot;, sondern greifen mit Mehrfachhinterhalten und Gefechten Ã¼ber mehrere Stunden an und zielen auf die Vernichtung ganzer Einheiten. (Diese Entwicklung zeigte sich in den Hauptkonfliktprovinzen des SÃ¼dens Ostens schon seit einiger Zeit.) Auf der taktischen Ebene einzelner Distrikte fÃ¼hrt ein Gemenge von vielen hundert Gewaltakteuren einen Guerilla- und Terrorkrieg gegen Regierungsvertreter, afghanische Polizei (die meisten Opfer) und Armee sowie ISAF.</p>
<p>Die Soldaten in der Provinz Kunduz stehen <strong>in einem (Klein-) Krieg</strong>, wenn sie Ã¼berfallen und beschossen werden, wenn sie nach sieben Jahren deutschem Afghanistan-Einsatz seit April erstmalig im Kampf Gegner tÃ¶ten, wenn am 15. Juni erstmalig im deutschen Verantwortungsbereich eine â€žLuftnahunterstÃ¼tzung&quot; nicht nur als â€žshow of force&quot; zur Abschreckung, sondern mit Waffeneinsatz geflogen wurde. Der Luftangriff gegen die beiden Tanklaster am 4. September war ein Einsatz kriegerischer MilitÃ¤rgewalt, nach bisherigen Erkenntnissen im Widerspruch zu den ISAF-Einsatzregeln und dem Primat des Schutzes der ZivilbevÃ¶lkerung. FÃ¼r mich ist nicht nachvollziehbar, wie man diesen Luftwaffeneinsatz â€žmilitÃ¤risch angemessen&quot;, gar â€žzwangslÃ¤ufig&quot; (zu Guttenberg) nennen kann.</p>
<p>FÃ¼r die Taliban ist der Raum Kunduz der strategische Hauptangriffspunkt im Norden. Angeblich soll die Mehrzahl der 7 Distrikte in ihrer Hand sein. Um diese Kriegssituation und das Wegrutschen der frÃ¼heren Hoffnungsprovinz darf es - wie von der Bundesregierung unter Minister Jung vorgefÃ¼hrt - kein Drumherumreden und BeschÃ¶nigen geben.</p>
<p>Wer das tut, hat schon verloren!</p>
<p>Seit Anfang November ist die Lage in der Provinz Kunduz noch komplizierter geworden:</p>
<p>- In der FAZ (5.11.09) berichtet Friederike BÃ¶ge Ã¼ber den MilizenfÃ¼hrer und ehemaligen Mudschahedin-Kommandeur Miralam Khan, der mit seinen MÃ¤nnern â€žim Alleingang zahlreiche DÃ¶rfer in der nordafghanischen Provinz Â´befreit`&quot;Â  haben soll. Er verfÃ¼ge aus der Zeit des BÃ¼rgerkriegs noch Ã¼ber mehrere hundert bewaffnete AnhÃ¤nger. Er sei der â€žneue Held von Kunduz&quot;.Â  Nach eigenen Angaben sei er von US-Spezialeinheiten unterstÃ¼tzt worden. Es gibt â€žerste Berichte von ScharmÃ¼tzeln zwischen verschiedenen Dorfmilizen, die alte Rechnungen aus dem BÃ¼rgerkrieg begleichen wollen. Und von einzelnen marodierenden KÃ¤mpfern, die ihre Macht fÃ¼r ethnische Feindseligkeiten missbrauchen.&quot;</p>
<p>- Die von ISAF unabhÃ¤ngigen Operationen von OEF-SpezialkrÃ¤ften haben ein bisher nicht da gewesenes AusmaÃŸ erreicht. In einer fÃ¼nftÃ¤gigen GroÃŸoperation von mindestens 750 afghanischen SicherheitskrÃ¤ften und US-SpezialkrÃ¤ften und massiven Luftangriffen im Distrikt Chahar Dareh sollen mindestens 130 Taliban, darunter 8 Kommandeure, getÃ¶tet worden sein. Die Bundeswehr war ausdrÃ¼cklich nicht beteiligt. (vgl. meine â€žSicherheitslage Nord&quot;, November 2009)</p>
<p>(6) Fakt ist zugleich: In groÃŸen Teilen der Nordregion (1.200 x 400 km) wie auch des Westens und Zentralafghanistans herrscht <strong>kein Krieg</strong>, ist das <strong>kriminelle Gewaltniveau</strong> unterhalb des bewaffneten Konflikts nichts desto weniger erheblich. FÃ¼r afghanische VerhÃ¤ltnisse kann das dennoch als relativ ruhig gelten. In diesem Umfeld finden Aufbau und Entwicklung statt, geht es voran. Die Provinzen Balkh mit Mazar-e-Sharif, aber auch Badakhshan stehen beispielhaft dafÃ¼r. Noch im September konnte ich mich dort Ã¼berraschend frei bewegen und hoffnungsvolle Aufbauprojekte besuchen. (Vergleichszahlen siehe unten)</p>
<p>(7) Fakt ist zugleich: Der <strong>strategische Auftrag von ISAF</strong> ist - basierend auf einem UN-Mandat - unverÃ¤ndert SicherheitsunterstÃ¼tzung fÃ¼r die legale afghanische Regierung (deren LegitimitÃ¤t aber durch die WahlfÃ¤lschungen massiv beschÃ¤digt ist), Schaffung eines sichereren Umfeldes fÃ¼r Helfer und Schutz der BevÃ¶lkerung. ISAF will und darf keine Besatzungstruppe sein, rutschte in den letzten Jahren aber zunehmend in dieses Image, vor allem im SÃ¼den und Osten. (Wieweit die US-Truppen unter neuer FÃ¼hrung und dem Primat des Schutzes der ZivilbevÃ¶lkerung dieses Bild korrigieren kÃ¶nnen, kann ich nicht beurteilen.)</p>
<p>Die Bundeswehr fÃ¼hrt keine eigenstÃ¤ndigen MilitÃ¤raktionen durch, sondern unterstÃ¼tzt die afghanischen SicherheitskrÃ¤fte bei der Durchsetzung des - realiter noch sehr schwachen - staatlichen Gewaltmonopols gegen solche, die mit Waffengewalt den zivilen Aufbau attackieren. Dabei ist ISAF zur Durchsetzung ihres Auftrags auch zu militÃ¤rischem Zwang im Rahmen der VerhÃ¤ltnismÃ¤ÃŸigkeit, also auch KampfeinsÃ¤tzen berechtigt. In der UN-Sprache heiÃŸt das Peace-Enforcement (Friedenserzwingung). Den UN wie auch NATO-SpitzenmilitÃ¤rs ist bewusst, dass die Gewaltkonflikte in Afghanistan militÃ¤risch nicht zu lÃ¶sen sind, dass die FÃ¶rderung von Staatlichkeit, greifbare Aufbauerfolge (Insbesondere FÃ¶rderung von Arbeit in der Landwirtschaft) und vor allem die EindÃ¤mmung der Konfliktherde in Pakistan das A und O sind.</p>
<p>(8)<strong> Krieg ist</strong> ein organisierter gewaltsamer Massenkonflikt, wo der Konflikt mit Hilfe umfassender tÃ¶dlicher Waffengewalt entschieden werden soll. Ziel ist die militÃ¤rische Zerschlagung eines Gegners. Faktisch sind Kriege Ausdruck von Politikversagen und massivste Verletzung von Menschenrechten. <strong>UN-mandatierte ZwangsmaÃŸnahmen</strong>, die oft in einem kriegerischen Umfeld stattfinden, kÃ¶nnen bis zum Einsatz militÃ¤rischer Kriegsgewalt gehen. (Zum Beispiel MONUC in Ostkongo, die manchmal mit Kampfhubschraubern gegen marodierende Milizen vorging - viel zu selten, wie manche Beobachter angesichts der dortigen Massenvergewaltigungen als Kriegstaktik meinen.)</p>
<p>Vom Krieg unterscheiden sich UN-mandatierte EinsÃ¤tze aber grundsÃ¤tzlich durch ihre vÃ¶lkerrechtliche LegitimitÃ¤t, Zielsetzung (Sicherung bzw. Wiederherstellung von Frieden, internationale Rechtsdurchsetzung, FÃ¶rderung selbsttragender Sicherheit), EinsatzbeschrÃ¤nkungen (Rules of Engagement, VerhÃ¤ltnismÃ¤ÃŸigkeit), Einsatzformen (Ausbildung, Key-Leader Engagement und Vermittlung, Nothilfe, AufbauunterstÃ¼tzung, PrÃ¤senz- und AufklÃ¤rungspatrouillen, ggfs. Kampf), Akteure (MultinationalitÃ¤t) und diplomatisch-militÃ¤risch-ziviles Zusammenwirken (MultidimensionalitÃ¤t, integrierter Einsatz).</p>
<p>(9) Auch wenn es nicht griffig in eine Ãœberschrift passt: In der Sprache des humanitÃ¤ren VÃ¶lkerrechts herrscht in Afghanistan unzweifelhaft ein <strong>nichtinternationaler bewaffneter Konflikt</strong>. Der ISAF-Einsatz der Bundeswehr ist nach den jÃ¼ngsten VerschÃ¤rfungen am angemessensten als â€ž<strong>Stabilisierungsmission mit AufstandsbekÃ¤mpfung</strong>&quot; im Auftrag der UN beschrieben. (AufstandsbekÃ¤mpfung nicht als bloÃŸe MilitÃ¤rdoktrin der physischen GegnerbekÃ¤mpfung, sondern als umfassender Kampf um die Zustimmung der ZivilbevÃ¶lkerung)</p>
<p>Trotz aller SelbstverstÃ¤ndlichkeit, mit der in den USA von Krieg gesprochen wird und vielen als legitimes Mittel von Politik gilt - in der US-MilitÃ¤rdoktrin fÃ¤llt der Afghanistan-Einsatz unter die breite Kategorie â€žMilitary operations other than war&quot; (MOOTW), die eine Vielfalt von militÃ¤rischen Operationen unterhalb der Schwelle des offenen Krieges umfasst. (vgl. Jochen Hippler: â€žCounterinsurgency&quot; - Neue Einsatzformen fÃ¼r die NATO? Politik und Zeitgeschichte 43/2006) (Das â€žHuman Security Report Project&quot; an der Simon Fraser University/Canada definiert einen bewaffneten Konflikt mit mehr als 1.000 â€žbattle-deaths&quot; als Krieg. Diese Definition halte ich fÃ¼r unzureichend. <a href="http://www.hsrgroup.org/">www.hsrgroup.org</a>)</p>
<p>(10) In dem Antrag â€ž<strong><em>FÃ¼r klare menschen- und vÃ¶lkerrechtliche Bindungen bei AuslandseinsÃ¤tzen der Bundeswehr</em></strong>&quot; (Drs. 16/8402 vom 5.3.2008) von Volker Beck, W, Nachtwei und Fraktion BÃ¼ndnis 90/Die GrÃ¼nen hieÃŸ es: â€ž<em>Der so genannte bewaffnete Kampf gegen StraftÃ¤ter, wie der Einsatz in Afghanistan von der Rechtsabteilung des BMVg bezeichnet wird, findet mangels Festlegung weiterhin in einer rechtlichen Grauzone statt. Das Konstrukt der Strafverfolgung mit militÃ¤rischen Mitteln fÃ¼hrt dazu, die rechtlichen Grundlagern des Einsatzes zu vernebeln und sich von rechtlichen Bindungen zu lÃ¶sen. Gerade AuslandseinsÃ¤tze der Bundeswehr aber bedÃ¼rfen einer klaren rechtlichen Grundlage: (...) Insbesondere die beteiligten Soldatinnen und Soldaten benÃ¶tigen Rechtssicherheit. Sie dÃ¼rfen nicht in rechtlichen Grauzonen operieren, und sie dÃ¼rfen nicht im Unklaren gelassen werden, ob ihr Vorgehen rechtlich zulÃ¤ssig ist oder einen RechtsverstoÃŸ darstellt</em>.&quot; Der Antrag wurde im Bundestag von CDU/CSU, SPD, FDP und Linke abgelehnt. (Drs. 16/11979)</p>
<p>Seit der VerschÃ¤rfung der bewaffneten Auseinandersetzungen in der Provinz Kunduz, vor allem seit April 2009 stehen die Einsatzsoldaten in dem doppelten Risiko von stÃ¤ndiger Lebensbedrohung durch AnschlÃ¤ge und Beschuss einerseits und staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen andererseits. Diese Rechtsunsicherheit ist fÃ¼r die entsandten Soldaten unzumutbar.</p>
<p>Heribert Prantl kommentierte in der SZ am 9.11.2009: â€ž<em>NatÃ¼rlich ist Afghanistan kein rechtsfreier Raum. NatÃ¼rlich dÃ¼rfen deutsche Soldaten dort nicht tun, was sie wollen.&quot; Doch: â€žDas allgemeine Strafgesetzbuch ist kein Gesetzbuch, mit dem sich MilitÃ¤raktionen juristisch gut qualifizieren lassen. (...) PrÃ¼fungsmaÃŸstab sind (...) die 14 Paragraphen des deutschen VÃ¶lkerstrafgesetzbuches von 2002. (...) Es beschreibt kriminelle Verhaltensweisen in bewaffneten Konflikten&quot;</em>: im Â§ 11 â€žKriegsverbrechen des Einsatzes verbotener Methoden der KriegsfÃ¼hrung&quot;, z.B. ein Angriff mit militÃ¤rischen Mitteln und der sicheren Erwartung, dass â€žder Angriff die TÃ¶tung oder Verletzung von Zivilpersonen (...) in einem AusmaÃŸ verursachen wird, das auÃŸer VerhÃ¤ltnis zu dem insgesamt erwarteten konkreten und unmittelbaren militÃ¤rischen Vorteil steht.&quot;</p>
<p>Auch wenn die Bundeswehrsoldaten Ã¼ber das Recht der individuellen und kollektiven Selbstverteidigung und der bewaffneten Nothilfe fÃ¼r jedermann hinaus im Rahmen von ISAF autorisiert sind, â€žalle erforderlichen MaÃŸnahmen einschlieÃŸlich der Anwendung militÃ¤rischer Gewalt zu ergreifen, um das Mandat gemÃ¤ÃŸ Resolution 1833 (2008) durchzusetzen&quot;, auch wenn durch Rules of Engagement und deutsche Taschenkarte die Eingriffsrechte der Soldaten genauer eingegrenzt sind, besteht erheblicher gesetzlicher KlÃ¤rungsbedarf. Die jÃ¼ngste Studie â€žUN-Friedensoperationen und Menschenrechte&quot; von Wolfgang Heinz und Joanna Ruszkowska aus dem Deutschen Institut fÃ¼r Menschenrechte gibt hierzu wichtige Anregungen. (Essay Nr. 10, www.institut-fuer-menschenrechte.de)</p>
<p>(11) Wer jetzt leichtfertig fÃ¼r Afghanistan den <strong>Krieg ausruft</strong>, befÃ¶rdert - oder unterstellt - die Illusion einer militÃ¤rischen KonfliktlÃ¶sung und erteilt BemÃ¼hungen um Â zumindest partielle Â VerhandlungslÃ¶sungen eine Absage. Es lÃ¤uft auf den Abschied aus dem UN-Mandat fÃ¼r ISAF und eine Enthemmung der militÃ¤rischen Gewaltanwendung mit der Gegnervernichtung als vorrangigem Ziel hinaus.</p>
<p>Das ist geschichtsblind angesichts eines afghanischen Volkes, das nie Invasoren geduldet und sie immer blutig vertrieben hat.</p>
<p>Das ist absurd angesichts der aktuellen Wende in der US-Strategie, die sich vom pauschalen Krieg gegen den Terror verabschiedet und hinwendet zu einer AufstandsbekÃ¤mpfung unter dem Primat der Politik, in deren Mittelpunkt Â der Schutz und die Zustimmung der BevÃ¶lkerung vor Ort stehen sollen. General McChrystal: Wer von zehn AufstÃ¤ndischen zwei tÃ¶te, habe danach nicht acht, sondern zwanzig Feinde.</p>
<p>Die Ausrufung des Krieges - verbunden mitÂ  der unterschiedslosen ErklÃ¤rung Afghanistans zum Kriegsgebiet hÃ¤tte - z.T. fatale - Â <strong>Konsequenzen</strong>:</p>
<p>-Â Â Â Â Â Â  Entkriminalisierung und Aufwertung von TerrorkÃ¤mpfern zu Kombatanten: Polizistenkiller werden auf eine Stufe mit der Regierung gestellt;</p>
<p>-Â Â Â Â Â Â  Abschreckung und Abzug von zivilen Experten sowie Polizeiberatern, die unter Kriegsbedingungen kaum noch arbeiten wollten und dÃ¼rften, von denen in Wirklichkeit aber dringend vielÂ  mehr gebraucht werden;</p>
<p>-Â Â Â Â Â Â  Delegitimierung des ISAF-Einsatzes und weiterer ZustimmungsrÃ¼ckgang in der deutschen BevÃ¶lkerung, deren Kriegsaversion keine sicherheitspolitische Unreife, sondern ein zivilisatorischer Fortschritt ist;</p>
<p>-Â Â Â Â Â Â  Steilvorlage fÃ¼r eine â€žLinke&quot;, die von Anfang an den UN-mandatierten ISAF-Einsatz wie alle anderen AuslandseinsÃ¤tze als KriegseinsÃ¤tze verzerrt. BestÃ¤tigung fÃ¤nde damit eine Art von Parteipolitik, die alle ISAF-UnterstÃ¼tzer als â€žKriegsparteien&quot; denunziert, um sich darÃ¼ber als einzige â€žFriedenspartei&quot; zu profilieren. Unbeachtet bleibt dabei, dass z.B. ein Lafontaine bisher immer nur ein propagandistisches, nie ein konkret politisches Interesse an Afghanistan und seinen Menschen zeigte, dass er Friedenspolitik simuliert, aber nicht konkret werden lÃ¤sst.</p>
<p>(12) Die Soldaten in Kunduz haben ein Recht darauf, dass ihre erlebte Kriegssituation offen beim Namen genannt wird, dass ihr Einsatz wirklich Sinn macht gerade auch von den politischen Erfolgsaussichten her. Sie wissen zugleich, dass man die taktische Ebene nicht mit der strategischen Ebene in eins setzen kann.</p>
<p>Mit Beunruhigung hÃ¶re ich aber regelrechte <strong>Kriegstrommler</strong> hierzulande:</p>
<p>- solche, die die bisherigen gewaltarmen BundeswehreinsÃ¤tze offenbar als einen Makel empfinden und endlich â€žkriegsfÃ¤hig wie die anderen&quot; werden wollen;</p>
<p>- solche, die sich bestÃ¤tigt fÃ¼hlen in ihrem jahrelangen Generalvorwurf gegen ISAF als Kriegspartei.</p>
<p>Hier zeigt sich, wie Ã¼berfÃ¤llig eine <strong>breite sicherheits- und friedenspolitische Debatte</strong> und VerstÃ¤ndigung in der Bundesrepublik ist. Wo Bundesregierungen regelmÃ¤ÃŸig entsprechende Chancen verpassten (Scharping 2000, Struck, 2003, Jung 2006), ist es ein schwacher Trost, dass diese Debatte relativ am meisten bei den GrÃ¼nen gefÃ¼hrt wurde und oft stellvertretend fÃ¼r die GesellschaftÂ  -Â  zuletzt bei der Bundesdelegiertenkonferenz im Oktober in Rostock.</p>
<p><span style="text-decoration: underline;">ANHANG</span>: <strong>Regionale Unterschiede in der Sicherheitslage Afghanistans</strong></p>
<p><strong>SicherheitsvorfÃ¤lle in den Regionen </strong>Capital, Nord, West, SÃ¼d, Ost; nach Schusswechsel/Gefecht, Sprengmittel (Selbstmordattentate), indirekter Beschuss; getÃ¶tete und verwundete ISAF-Soldaten:<strong></strong></p>
<p>-Â Â Â Â Â Â Â Â Â  16. Kalenderwoche (13.04.2009): 144, davon C 2, N 9, W 5, S 50, O 78; davon 82, 29 (3 in Kabul, Balkh, Kandahar), 31; 3 ISAF-Soldaten getÃ¶tet, 24 verwundet.</p>
<p>-Â Â Â Â Â Â Â Â Â  19.(04.05.): 240, davon C 1 (0,4%), N 6 (2,5%), W 11 (4,6%), S 119 (49,6%), O 103 (43%); davon 138, 41 (3 in Helmand, Laghman), 57; 4 ISAF-Soldaten getÃ¶tet, 18 verwundet.</p>
<p>-Â Â Â Â Â Â Â Â Â  22.(25.05.): 313, davon C 1, N 17, W 24, S 143, O 128; davon 187, 66 (2 in Ghazni + Herat), 53; 6 ISAF-Soldaten getÃ¶tet, 37 verwundet.</p>
<p>-Â Â Â Â Â Â Â Â Â  25.(15.06.): 367, davon C 3, N 10, W 17, S 205, O 132; davon 243, 71, 47; 10 ISAF-Soldaten getÃ¶tet, 60 verwundet.</p>
<p>-Â Â Â Â Â Â Â Â Â  27.(29.06.): 460, davon C 3, N 9, W 18, S 280, O 150; davon 283, 85 (je 1 in Nangarhar, Balkh, Herat, Helmand, Kandahar), 78; 11 ISAF-Soldaten getÃ¶tet, 97 verwundet.</p>
<p>-Â Â Â Â Â Â Â Â Â  28.(06.07.): 444, davon C 0, N 15 (3,4%), W 22 (4,9%), S 286 (64,4%), O 121 (27,3%); davon 295, 79 (1 in Kandahar), 65; 25 ISAF-Soldaten getÃ¶tet, 96 verwundet.</p>
<p>-Â Â Â Â Â Â Â Â Â  30.(20.07.): 405, davon C 5, N 26, W 17, S 203, O 154; davon 245, 77 (4 in Paktia, Nimruz, Herat, Kowst), 76; 14 ISAF-Soldaten getÃ¶tet, 62 verwundet.</p>
<p>-Â Â Â Â Â Â Â Â Â  33.(10.08.): 463, davon C 13, N 32, W 15, S 226, O 177; davon 286, 93 (3 in Kunduz, Helmand, Kabul), 75; 13 ISAF-Soldaten getÃ¶tet, 105 verwundet.</p>
<p>-Â Â Â Â Â Â Â Â Â  34.(17.08.): 933, davon C 23, N 49, W 51, S 439, O 371; davon 534, 131 (2 in Kabul + Paktia), 266; 14 ISAF-Soldaten getÃ¶tet, 95 verwundet. (<strong>PrÃ¤sidentschafts- und Provinzratswahlen</strong> am 20.8.)</p>
<p>-Â Â Â Â Â Â Â Â Â  35.(24.8.): 390, davon C 2, N 6, W 15, S 227, O 140; davon 252, 86 (1 in Kandahar), 49; 10 ISAF-Soldaten getÃ¶tet, 87 verwundet.</p>
<p>-Â Â Â Â Â Â Â Â Â  36.(31.8.): 478, davon C 3, N 15, W 24, S 269, O 167; davon 323, 97 (5 in Kunduz, Jowzjan, Farah, Herat, Kaghman), 58; 19 ISAF-Soldaten getÃ¶tet, 122 verwundet.</p>
<p>-Â Â Â Â Â Â Â Â Â  37.(7.9.): 524, davon C 4, N 16, W 26, S 307, O 171; davon 326, 116 (3 in Kabul, Helmand, Kandahar), 66; 13 ISAF-Soldaten getÃ¶tet, 95 verwundet.</p>
<p>-Â Â Â Â Â Â Â Â Â  38.(14.9.): 414, davon C 2, N 11, W 15, S 250, = 136; davon 252, 101 (4 in Kabul, Baghlan, Helmand, Kandahar), 54; 16 ISAF-Soldaten getÃ¶tet, 97 verwundet.</p>
<p>-Â Â Â Â Â Â Â Â Â  39.(21.9.): 328, davon C 2, N 7, W 18, S 185, = 116; davon 199, 72 (1 in Herat), 57; 9 ISAF-Soldaten getÃ¶tet, 57 verwundet.</p>
<p>-Â Â Â Â Â Â Â Â Â  40.(28.9.): 448, davon C 0, N 18, W 27, S 234, O 169; davon 279, 85 (2 in Kunduz, Kandahar), 75; 19 ISAF-Soldaten getÃ¶tet, 56 verwundet.</p>
<p>-Â Â Â Â Â Â Â Â Â  41.(5.10.): 423, davon C 6, N 11, W 28, S 234, O 144; davon 254, 91 (1 in Kabul), 68; 7 ISAF-Soldaten getÃ¶tet, 90 verwundet.</p>
<p>-Â Â Â Â Â Â Â Â Â  42.(12.10.): 411, davon C 5, N 6, W 29, S 243, O 128; davon 280, 83, 44; 8 ISAF-Soldaten getÃ¶tet, 55 verwundet.</p>
<p>-Â Â Â Â Â Â Â Â Â  43.(19.10.): 368, davon C 4, N 13, W 5, S 225, O 121; davon 240, 75, 43; 9 ISAF Soldaten getÃ¶tet, 35 verwundet.</p>
<p>-Â Â Â Â Â Â Â Â Â  44.(26.10.): 374, davon C 6, N 15, W 10, S 218, O 126; davon 232, 81 (1 in Kandahar), 51; <strong>27 ISAF Soldaten getÃ¶tet</strong>, 62 verwundet.</p>
<p><strong>AufstÃ¤ndischenangriffe/Tag</strong> durchschnittlich in der Provinz Helmand knapp 10,6, Kandahar 4,6, Kunar knapp 4, in Khost um 2, in Paktika, Uruzgan, Zabul um 1,5, Ghazni, Farah um 1, Kunduz um 0,7, Kabul, Herat, Badghis, Nuristan um 0,6, Balkh 0,2, Badakhshan &lt; 0,1. (vgl. US Departement of Defence: Progres toward Security and Stability in AFG. Report to the Congress, June 2009)</p>
<p><strong>Anstieg der AufstÃ¤ndischenangriffe </strong>im Vergleichszeitraum 1. Januar bis 28. September 2007-2008 insgesamt um 51% auf 5.601,</p>
<p>-Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â  in <span style="text-decoration: underline;">Kandahar um 54% auf 820</span>, in Helmand um 188% auf 490, Zabul um 20% auf 251, Uruzgan um 165% auf 130, Nimroz um 139%Â  auf 79;</p>
<p>-Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â  in den OstprovinzenÂ  Khost um 39% auf 446,Â  Ghazni um 134%Â  auf 398,Â  Paktika um um 27% auf 229, Paktia um 37% auf 305; in Nangarhar um 20% auf 292, in Kunar um 0% auf 536,</p>
<p>-Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â  in den Kabul-Anrainern Wardak umÂ  47% auf 241, Laghman um 74% auf 162, Logar um 33% auf 170,Â  Kapsia (nÃ¶rdl. Kabul) um 162% auf 123, Kabul um 48% auf 157, in Bamyan um 167% auf 8;</p>
<p>-Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â  im Norden/WestenÂ  Badghis um 163% auf 121,Â  Kunduz um 291% auf 125, Takhar um 5% auf 23, Badakhshan um 67% auf 50.</p>
<p>-Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â  <span style="text-decoration: underline;">RÃ¼ckgÃ¤nge</span> gab es nur in Balkh (Mazar) um -7% auf 41, in Samang um -56% auf 4 und in Sari Pul um -87% auf 2.Â  (<em>Afghanistan Index, Stand 10.2.2009)</em></p>
<p><strong>RÃ¤umliche Verteilung von Verlusten bei der Polizei</strong> ANP Januar bis 11. Juni 2009 (&quot;Killed in Action, Wounded in Action, Missed in Action&quot;, <span style="text-decoration: underline;">Region Nord</span>):</p>
<p>-Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â  Provinzen <span style="text-decoration: underline;">Sar-i-Pul, Samangan, Badakhshan</span> (Norden), Panjshir, Bamyan (Central), Daykundi (SÃ¼d): keine KiA, 4 WiA</p>
<p>-Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â  Provinzen <span style="text-decoration: underline;">Faryab 5/12/6, Jawzjan 15/3, Balkh 4/5, Kunduz 8/30, Baghlan 3/3, Takhar</span> 1/3 (alles Nord), Herat 13/43, Badghis 6/13/17, Farah 29/14 (West), Kabul 15/25, Kandahar 121/166/17, Helmand 100/113/11, Uruzgan 29/22, Zabul 19/36, (alles SÃ¼d), Nangarhar 22/44, Kunar 5/21, Paktika 19/38, Ghazni 27/44/12, Khost 13/19/3, Paktia 8/38/2</p>
<p>-</p>
<p>Â </p></div>
<p class="xar-quote">
Hin weis:&#160;
                <em>    <p>Aktualisierter Diskussionsbeitrag als <a href="downloads/beitraege/2009-november_krieg-in-afghanistan.pdf">PDF-Datei</a>.</p></em></p>


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