Eine letzte große Chance

Folgendes Interview führte Winfried Nachtwei mit VertreterInnen der Bundesgrünen:

Eine letzte große Chance

Kann Militär Frieden schaffen kann? Dürfen wir uns vornehmen, die Lage der Frauen in Afghanistan zu verbessern? Fragen an unseren Experten Winfried Nachtwei.

Herr Nachtwei, Sie sind regelmäßig in Afghanistan und sprechen dort mit Einheimischen. Welche Klagen hören Sie am häufigsten?

Man hört oft, dass das Ansehen der dortigen Regierung wegen der Korruption und schlechten Regierungsführung stark nachgelassen hat. Außerdem gibt es verbreitet Ärger über die Umgangsformen der US-Amerikaner, die oft als respekt- und rücksichtslos wahrgenommen werden. In der Gegend um Kundus, wo die Bundeswehr ist, herrscht erhebliche Unsicherheit. Noch vor zwei Jahren gab es dort nur eine Handvoll Militante. Im Sommer wurde die Zahl der Aufständischen schon auf 200 geschätzt.

Wen fürchten die Afghanen am meisten? Die Taliban oder die westlichen Truppen?

Die Distanz zwischen den Einheimischen und den Truppen wächst. Noch fordert die Mehrheit nicht, dass die Truppen verschwinden sollen. Doch die Einschüchterung durch die Taliban nimmt zu. Es hat Fälle gegeben, in denen Menschen, die mit internationalen Organisationen zusammenarbeiteten, getötet wurden. Die Afghanen sitzen jetzt auf dem Zaun, wie man dort sagt. Sie warten ab, wer sich als der Stärkere erweist. Man weiß nicht mehr genau, ob die Taliban nicht doch wieder zurückkommen.

Haben die Taliban nicht schon Erfolg, wenn die Bevölkerung sich neutral verhält?

Richtig. Wenn sich nicht sehr schnell etwas ändert, ist der Kampf verloren. Man spürt, wie uns die Zeit davon läuft.

Was müsste jetzt geschehen, um eine Niederlage zu verhindern?

Zunächst einmal: Bei einer Niederlage der Internationalen Gemeinschaft wären die Konsequenzen verheerend. Es käme wahrscheinlich zu einer Talibanisierung im Süden und Osten, einige Regionen würden in den Bürgerkrieg zurückfallen. Schließlich müssten wir mit einer massiven Destabilisierung in Richtung Pakistan rechnen. Das wäre der Super-GAU für die internationale Sicherheit.

Allerdings gibt es auch Hoffnung: Die Obama-Regierung zeigt an einigen entscheidenden Punkten Neuansätze. Erstens ist man offenbar bereit, eine ungeschönte, selbstkritische Überprüfung durchzuführen. In Deutschland ist das ganz anders. Die Bundesregierung erscheint mir sehr selbstzufrieden.

Zweitens sehen jetzt auch die USA, dass wir einen regionalen Ansatz brauchen. Pakistan, Indien und Iran müssen mit am Tisch sitzen. Ebenso die zentralasiatischen Länder, Russland und China. Für Ende März ist eine Afghanistan-Konferenz geplant.

Drittens brauchen wir einen strategischen Konsens der Akteure. Bisher gibt es eine gemeinsame Sprache, die nur Konsens simuliert, aber de facto zu auseinanderlaufenden Strategien führt.

Was wäre ein gemeinsames Interesse, dass Iran, Saudi-Arabien, China, Russland, Indien, die NATO im Bezug auf Afghanistan verbinden könnte?

Das gemeinsame Interesse ist, nicht selbst mit einem internationalistischen Dschihadismus konfrontiert zu werden. Russland ist daran massiv interessiert, in China ist das noch nicht ganz erkannt.

Halten Sie die von US-Präsident Obama geplante Truppenaufstockung für sinnvoll?

Das ist eine sehr zwiespältige Sache. Einerseits kann es richtig sein, durch mehr Präsenz am Boden Luftwaffeneinsätze zu reduzieren, weil besonders diese zivile Opfer fordern. Auf der anderen Seite aber ist es wichtig, dass diese Soldaten die Bevölkerung respektieren. Gerade US-Kontingente haben das in der Vergangenheit oft nicht getan. Wenn die 17.000 neuen Truppen in der alten Ledernacken-Art auftreten, dann wird das zu einer weiteren Chaotisierung im Land führen. Wenn sie hingegen die Bevölkerung schützen, dann kann das positive Effekte haben.

Kann man denn Soldaten einfach zu mehr Rücksicht schulen?

Sie können innerhalb militärischer Hierarchien schneller Weisungen umsetzen. Ob Sie die „Krieger-Soldaten“ allerdings schnell zivilisieren können, daran habe ich große Zweifel.

Inwiefern kann Militär überhaupt für Sicherheit und Frieden sorgen?

Es gibt in Afghanistan kein staatliches Gewaltmonopol. Es gibt aber sehr viele Gewaltakteure, Waffen und Konfliktstoff, eine regelrechte „Gewaltkultur“. Man kann eine solche Gewaltanarchie ohne Militär nicht eindämmen. Die ISAF hat lange Zeit als Puffermacht gewirkt und immer wieder zwischen den Akteuren erfolgreich vermittelt. Allerdings haben besonders die Briten und US-Amerikaner den Fokus zu stark auf die militärische Terrorbekämpfung gelegt.

Auf der anderen Seite gibt es Versuche, durch begrenzte Vereinbarungen mit den Taliban mehr Sicherheit zu erreichen. Wie beurteilen sie diese Strategie?

Die Taliban sind keine homogene Organisation. Die Aufständischen agieren aus den verschiedensten Interessen und Motiven heraus. Die Übergänge zur Organisierten Kriminalität sind fließend. Ein großer Teil von denen gilt als ansprechbar, weil weniger ideologisch motiviert. Das jüngste Abkommen im Swat-Tal wurde allerdings mit einer der härtesten Fraktionen der Taliban geschlossen. Solche Abkommen gab es dort schon öfter; ohne, dass dort die Befriedungsziele erreicht worden wären. Stattdessen hat man die pakistanischen Taliban gestärkt.

Grundsätzlich ist es richtig, nach lokalen Lösungen zu suchen. Es gab im Ostteil des Landes große Ratsversammlungen von Stammesältesten, deren Motto die Frage war: Was tun wir mit unseren unglücklichen Brüdern? Gemeint waren bewaffnete Aufständische und die Frage, wie man sie in die Gesellschaft integrieren könnte.

Die Taliban halten sich inbesondere in der unzugänglichen Grenzregion zu Pakistan seit Jahren erfolgreich verschanzt. Wie sollte man dort vorgehen?

Was nicht hilft, ist gezielt Aufständische zu töten, wie die USA das auch unter Obama machen. Solche Aktionen stärken nur die Solidarisierung mit den Aufständischen.

Ich sprach im vorigen Jahr mit General Karimi, dem Operationschef der afghanischen Streitkräfte. Wissen sie, was der auf diese Frage antwortete? „Schulen, Schulen, Schulen.“ Es ist klar, dass Bildung nicht unmittelbar hilft. Richtig aber ist: Diese Region ist total vernachlässigt worden. Für Eltern gibt es kaum eine Alternative, als ihre Kinder in Koranschulen zu schicken. Das müssen wir ändern.

Mittlerweile ist die militärische Auseinandersetzung auch im Einsatzgebiet der Bundeswehr eskaliert...

Die Bundeswehr sollte an ihrer zurückhaltenden Operationsweise festhalten. Sie verhinderte eine Gewalteskalation, wie sie in anderen Landesteilen durch Offensivoperationen geschürt wurde. Das Wichtigste ist, hier einheimische Sicherheitskräfte zu stärken. Nur so wird man eine Wende erreichen können.

Wurde das bisher vernachlässigt?

Ja. Man hat keinen Masterplan für den Aufbau der Polizei. Bei der Unterstützung der afghanischen Armee funktionierte das. Sie kann inzwischen bestimmte Operationen eigenständig durchführen. Bei der Polizei ist nichts dergleichen erreicht worden. Diese Aufgabe wurde enorm unterschätzt. Die Deutschen haben brav ihren Beitrag geleistet, immer Truppen und Aufbauhilfe gestellt. Die Gesamtverantwortung haben sie selten im Blick gehabt.

Was ist eigentlich das Ziel der Mission in Afghanistan?

Es gilt noch immer, was 2001 galt: Afghanistan darf nicht wieder Rückzugs- und Ausbildungsort von zehntausenden international agierenden Kämpfern und Terroristen werden. Diese Kämpfer zu vertreiben, reicht aber nicht. Man muss auch das Land stabilisieren, Zivilgesellschaft fördern und ein staatliches Gewaltmonopol schaffen.

In den ersten Jahren hat man naiverweise versucht, staatliche Institutionen nur von oben aufzubauen. Das geht nicht in einem Land, in dem es noch nie eine funktionierende Zentralstaatlichkeit gab. Man muss lokale Machtstrukturen beachten. Die sind patriachalisch organisiert., Modernisierung trifft da oft auf Widerstand. Wir müssen uns daher deutlich realistischere Ziele setzen als bisher.

Was ist realistisch?

Wir können am ehesten im materiellen und infrastrukturellen Bereich helfen. Die Versorgung mit sauberem Trinkwasser und Energie sicherstellen, Schulbildung, Gesundheitsversorgung. Ebenso müssen wir uns die Sicherheit der Afghanen zum Ziel setzen.

Entscheidend ist, das alles gemeinsam anzugehen. Am schwierigsten wird das bei der Justiz. Wir haben es dort mit islamischem und Stammesrecht und westlich geprägtem Recht zu tun. Da kann und darf man nichts erzwingen.

Dürfen wir uns vornehmen, die Rolle der Frau zu verbessern?

Wir dürfen nicht missionieren, das ist aussichtslos. Wer es frontal versucht, das hat die afghanische Geschichte schon öfter gezeigt, löst verheerende Gegenreaktionen aus. Man muss aber die Bildung der Mädchen und engagierte afghanische Frauen und ihre Organisationen unterstützen. Die Beteiligung der Frauen ist entscheidend für Aufbau und Frieden. Auch das geht allerdings nicht ohne Konflikte.

Was wünscht sich die Mehrheit der afghanischen Bürger?

Ganz einfach Frieden nach den verheerenden Jahrzehnten der Kriege. Dann Perspektiven für die Kinder. Und Arbeit, von der sich leben lässt.

Noch traut man uns zu, dabei zu helfen. Gerade Deutschland hat einen sehr, sehr guten Ruf.

Sind sie optimistisch, was Präsident Obamas Afghanistan-Offensive angeht?

Nicht wirklich. Die Lage ist schon sehr, sehr beschissen. Der neue US-Afghanistan-Beauftragte Holbrooke sagte in München zu Recht: Afghanistan und Pakistan sind schwieriger als Irak und Vietnam. Ich sehe das so: Mit Obama gibt es eine letzte große Chance.