"60 Jahre Wehrbeauftragter - Kontrollinstrument mit Lücken?" Interview auf "Streitkräfte & Strategien"/NDR Info

Seit 25 Jahren erlebe ich die Wehrbeauftragten des Bundestages, ihre Arbeit und Unabhängigkeit aus der Nähe. Dazu befragte mich Andreas Flocken für "Streitkräfte & Strategien" auf NDR Info. Hier die Links zu Interview-Langfassung, Podcast, Manuskript.

„60 Jahre Wehrbeauftragter – Kontrollinstrument mit Lücken?“

Interview auf „Streitkräfte + Strategien“/NDR Info

Seit 60 Jahren gibt es in der Bundesrepublik den Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages. Laut Grundgesetz Art. 45b dient er dem Schutz der Grundrechte der Soldaten und als Hilfsorgan des Bundestages bei Ausübung der parlamentarischen Kontrolle der Bundeswehr. ( https://www.bundestag.de/parlament/wehrbeauftragter )

In den ersten Jahren war das Amt des Wehrbeauftragten sehr umstritten. Zu seinem Jahresbericht gab es keine Plenardebatten. Letztendlich spielte er eine zentrale Rolle bei der Integration der jungen Bundeswehr in den demokratischen Rechtsstaat und die Gesellschaft – und das nur zwei/drei Jahrzehnte nach der Kapitulation einer deutschen Wehrmacht, die einen Angriffskrieg gegen die europäischen Nachbarn geführt und dem Vernichtungskrieg und Völkermord im Osten den Weg bereitet hatte.

Seit Jahrzehnten ist das Amt des Wehrbeauftragten unumstritten und voll anerkannt, ein zentrales Organ der parlamentarischen Kontrolle und international ziemlich einzigartig und oftmals beneidet. Wehrbeauftragte sind zugleich „ Anwalt“ der Soldatinnen und Soldaten. Der Jahresbericht ist ausdrücklich ein Mängelbericht, nicht ein Zustandsbericht der Bundeswehr. Da es aber seit Ende des Ost-West-Konflikts keinen öffentlichen Zustandsbericht der Bundeswehr mehr gibt (das „Weißbuch 1985 zur Lage und Entwicklung der Bundeswehr“ war noch ein solcher), wird er nicht selten als Zustandsbericht missverstanden. Meines Wissens gibt es keine andere staatliche Institution, die sich solch einen regelmäßigen Mängelbericht leistet – und damit das Risiko einen bad-news-Berichterstattung über sich.

Seit 1994 habe ich fünf der bisher zwölf Wehrbeauftragten näher kennengelernt. Es waren immer unabhängige, glaubwürdig für ihren Auftrag engagierte Persönlichkeiten: Claire Marienfeld, Wilfried Penner, Reinhold Robbe, Helmut Königshaus, Hans-Peter Bartels. Unterstützt werden sie durch das ausgezeichnete Team des Amtes des Wehrbeauftragten.

Hier das Interview von Andreas Flocken mit mir für „Streitkräfte und Strategien“ auf NDR Info, gesendet am 09./10.02.2019

- als Audio-Interview-Langfassung https://www.ndr.de/info/Nachtwei-Wehrbeauftragter-hat-sich -bewaehrt,audio481210.html

- Manuskript https://www.ndr.de/info/sendungen/streitkraefte_und_strategien/Sendemanuskripte-als-Download-oder-Newsletter,newsletter106.html

- Podcast https://www.ndr.de/info/podcast2998.html

- Internetbeitrag „Hat der Wehrbeauftragte genug Kompetenzen?“

https://www.ndr.de/info/sendungen/streitkraefte_und_strategien/Hat-der-Wehrbeauftragte-genug-Kompetenzen,streitkraefte530.html