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"Schulmeister USA" und die "Verfügbarkeitsfalle" - Leitartikel von Georg Escher in den Nürnberger Nachrichten

Veröffentlicht von: Nachtwei am 7. April 2017 12:25:28 +01:00 (28705 Aufrufe)

US-Präsident Trump drängt Verbündete zur schnellen Erhöhung ihrer Militäretats auf 2% vom BIP - und geht mit 54-Mrd.-Steigerung des US-Militätetats, massiven Kürzungen bei Außen- und Entwicklungspolitik und UN-Beiträgen, mit Anfeuern des Klimawandels mit schlechtestem Beispiel voran. Die Abwendung von umfassender Sicherheitspolitik öffnet der "Verfügbarkeitsfalle" Tür und Tor.  

„Schulmeister USA“ und die „Verfügbarkeitsfalle“ –

Leitartikel von Georg Escher in den Nürnberger Nachrichten

Beim NATO-Außenministertreffen Anfang April in Brüssel nahm erstmalig der neue US-Außenminister Rex Tillerson teil: „Die Bündnispartner sollten sich gefälligst an ihre 2014 beim NATO-Gipfel in Wales gegebenen Zusagen halten, ihre Militäretats wenigstens auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen, polterte der Amerikaner.(…)“ Die Bundesregierung tue gut daran, dieser pauschalen Forderung mit Skepsis zu begegnen. Außenminister Gabriel habe recht, wenn er das „unrealistisch“ nenne.

„Der frühere Grünen-Politiker Winfried Nachtwei hat einmal den klugen Begriff der „Verfügbarkeitsfalle“ geprägt. Wenn eine Seite militärisch zu stark überlegen sei, bestehe die Gefahr, politische Lösungen außer Acht zu lassen und viel zu früh auf das Militär zurückzugreifen. Wie richtig er lag, kann man seit Jahren in den Krisenregionen der welt studieren. Notwendig ist nicht eine neue Aufrüstungswelle, sondern eine Politik, die mehr als bisher auf Früherkennung und Stabilität setzt. Politisch, wirtschaftlich und ökologisch. Genau dort, wo Trump in seinem Haushalt massiv den Rotstift ansetzt. (..)“ Der ganze Leitartikel vom 3.04.2017 unter nn.epaper3.newsmemory.com/publink.php?shareid=2c24ed3ac

Am 24. Juni 2011 hatte ich auf der Nürnberger Sicherheitstagung 2011 bei meinem Vortrag „Die Auslandseinsätze im Rückblick – Was wir für die Zukunft lernen sollten“ die „Verfügbarkeitsfalle“ angesprochen:

„Afghanistan ist äußerst lehrreich, auch schmerzhaft, sollte aber keine Blaupause sein.

Geboten ist mehr Nüchternheit, Weitsicht und Konsequenz. Allein das Militär verfügt über schnell verfügbare Kräfte mit einem breiten und flexiblen Fähigkeitsspektrum. Das Risiko ist erheblich, dass in dieser „Verfügbarkeitsfalle“ Militär zum Politikersatz wird. Nicht alles, was als berechtigt und notwendig erscheint, ist auch möglich und sinnvoll. Zuwenig bewusst ist, dass Militäreinsätze zugleich ein besonders teures, riskantes und ggfs. tückisches Mittel mit begrenzter Wirkung sind. Insofern darf Militär kein so „normales“ Mittel von Politik wie viele andere sein. Eine Kultur der militärischen Zurückhaltung ist weiter geboten.“

(http://nachtwei.de/downloads/rede/20110624_vortrag-sicherheitstagung-N.pdf )


Publikationsliste
Vortragsangebot zu Riga-Deportationen, Ghetto Riga + Dt. Riga-Komitee

Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.

1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.

Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)

Vorstellung der "Toolbox Krisenmanagement"

Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de

zif
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.

Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.:

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