Frieden     Sicherheit    Abrüstung
Logo

www.nachtwei.de

Genauer Hinsehen: Sicherheitslage Afghanistan (Lageberichte + Einzelmeldungen) bis 2017
Navigation Themen
Navigation Publ.-Typ
Publikationstyp
•  Pressemitteilung (316)
•  Veranstaltungen (6)
•  Pressespiegel (19)
•  Bericht (296)
•  Artikel (168)
•  Aktuelle Stunde (2)
•  Antrag (58)
•  Presse-Link (108)
•  Interview (58)
•  Rede (109)
•  Große Anfrage (4)
•  Kleine Anfrage (31)
•  Fragestunde (1)
•  Tagebuch (48)
•  Offener Brief (25)
•  Persönliche Erklärung (6)
•  Veranstaltungstipp (6)
•  Vortrag (15)
•  Stellungnahme (60)
•  Weblink (17)
•  Aufruf (5)
•  Dokumentiert (35)

Abrüstung und Rüstungskontrolle
Browse in:  Alle(s) » Meine Themen » Abrüstung und Rüstungskontrolle

Dubliner Streubombenverbot ist ein bedeutsamer humanitärer Fortschritt

Veröffentlicht von: Webmaster am 29. Mai 2008 12:12:20 +02:00 (13515 Aufrufe)
Anlässlich der Einigung auf den Entwurf eines Verbotsabkommens für Streumunition erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, abrüstungspolitischer Sprecher:

Die in Dublin erreichte Einigung auf einen Vertrag zur Ächtung von Streumunition ist ein bedeutsamer humanitärer Fortschritt, nicht zuletzt auch für die Opfer von Streubomben. Damit haben sich mehr als 100 Staaten auf ein Verbot einer weiten Palette von grausamster Streumunition geeinigt. Der Vertrag ist vor allem ein Verdienst von Nichtregierungsorganisationen wie dem Aktionsbündnis Landmine.de oder Handicap International, die die Politik und Öffentlichkeit beharrlich auf das Problem aufmerksam gemacht haben.

Das Ergebnis von Dublin ist zwiespältig. Wir bedauern, dass die Bundesregierung dazu beigetragen hat, dass der Vertrag eine Reihe von Ausnahmen erlaubt, die für Zivilisten auch weiterhin eine große humanitäre Gefahr darstellen werden. Wir fordern die Bundesregierung und die Koalitionsfraktionen auf, ihre verfehlte Streumunitionspolitik zu korrigieren. Deutschland muss die Streumunitionsbestände schnellstmöglich vernichten und das Acht-Punkte-Programm zur Modernisierung der Streubomben zu den Akten legen. Deutschland muss das Dubliner Signal nutzen, um wieder zu den Vorreitern einer umfassenden Ächtung von Streumunition zu werden. Nur so wird es möglich sein, auch zu einer de facto Ächtung bei Staaten wie den USA, Israel, China und Russland zu kommen.

Deshalb bleibt unser Antrag, den wir in den Bundestag eingebracht haben, für eine Ächtung jeglicher Streumunition weiterhin aktuell. Wir haben als einzige Partei in Deutschland bereits 2006 dafür plädiert, eine dem Ottawa-Prozess vergleichbare Lösung für Streumunition zu suchen. Der von der norwegischen Regierung initiierte Oslo-Prozess unterstreicht, dass es einer Koalition von Zivilgesellschaft und mutigen Regierungen möglich ist, bedeutsame humanitäre Abrüstungssignale zu setzen.


Publikationsliste
Vortragsangebot zu Riga-Deportationen, Ghetto Riga + Dt. Riga-Komitee

Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.

1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.

Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)

Vorstellung der "Toolbox Krisenmanagement"

Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de

zif
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.

Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.:

Tagebuch
    • Meine persönlichen Jahresrückblicke + Kurzmeldungen zur Friedens- und Sicherheitspolitik (Nr. 1-50 im Tagebuchformat)

[Login]