Als Grüne haben wir uns bundesweit behauptet. Das ist ein großer Erfolg. Die Rahmenbedingungen waren schwieriger als vor drei Jahren: im Unterschied zur SPD war unsere Machtperspektive höchst unwahrscheinlich; die Linkspartei zog Proteststimmen an; im Wahlkampf dominierten absolut die Themen Wirtschaft/Arbeit/Steuern, kamen grüne Kompetenzthemen fast gar nicht vor. In der Kanzlerkandidaten-Polarisierung fiel es immer schwerer, Aufmerksamkeit zu gewinnen. Angesichts der absackenden Umfrageergebnisse hatte nicht nur ich schlimmste Befürchtungen. Von daher ist meine Erleichterung enorm. Dass Grüne von FDP und Linkspartei überholt wurden, ist unerfreulich, aber zu verschmerzen. Und dass Rot-Grün abgewählt wurde, ist wohl ein politischer Rückschritt, war aber schon seit der Neuwahlentscheidung zu erwarten. Aber Schwarz-Gelb – lange mit überbordender Siegesgewissheit angekündigt – wurde auch nicht wahr.

Etwas überproportional sind unsere Einbußen in NRW (8,9% auf 7,6%) und auch in Münster, wo der Zweitstimmenanteil von 15,6% auf 13,4% ging. Was davon allgemeinen Trends, was dem jeweiligen Angebot an KandidatInnen und dem Wahlkampf geschuldet ist, ist noch zu diskutieren. Nicht selten ist mir das Argument von bisherigen Grün-Wählern begegnet, dass man mit der SPD-Zweitstimme wenigstens für einen stärkeren SPD-Anteil sorgen wolle. Unser Münsteraner Hochburg-Status hat sich im Bundesvergleich etwas relativiert. Erfreulich, aber auch herausfordernd ist die Tatsache, dass es in Münster eine Mehrheit für Rot-Grün gibt.

Persönlich freue ich mich riesig, wieder den Sprung nach Berlin geschafft zu haben und weiter für eine verantwortliche Friedens- und Sicherheitspolitik arbeiten zu dürfen. Das war weder leicht noch selbstverständlich und zuletzt eine Zitterpartie sondergleichen. Dass ich bei der Listenaufstellung einem jüngeren Kandidaten den Vortritt ließ und Wahlkampf wider den Trend auch mit Außenpolitik machte, geriet mir anscheinend nicht zum Nachteil.

 

Umso mehr habe ich zu danken:

Unseren Wählerinnen und Wählern, die den Grünen trotz ungewisser Aussichten ihren Auftrag für solidarische Modernisierung, ökologische Verantwortung und gerechte Globalisierung gegeben haben; den vielen WahlkämpferInnen, insbesondere den besonders engagierten Jüngeren und Neumitgliedern, die glücklicherweise einen ersten Erfolg miternten konnten; schließlich den vielen BürgerInnen auf der Straße und bei Veranstaltungen, die mir persönlich den Rücken stärkten.

Wie weiter?

Die Bundesrepublik und die anstehenden Aufgaben – von der Bekämpfung der Massenarbeitslosigkeit bis zur ökologischen Modernisierung - brauchen eine handlungsfähige Regierung. Eine solche zu suchen und zu ermöglichen, ist die Pflicht der in den Bundestag gewählten Parteien. Dabei geht aber längst nicht alles. Ausschlaggebend kann nicht der Macht(erhaltungs)wille bestimmter Spitzenpersonen sein. Maßgeblich müssen die inhaltlichen Schnittmengen sein. Koalitionen auf der Basis von Viertel-Konsensen wären strukturell nicht handlungsfähig – und für die jeweiligen Mitglieder und Anhänger zerstörerisch. Deshalb lehne ich die beiden gehandelten Ampelvariationen und damit eine Regierungsbeteiligung ab. Für möglich und sinnvoll halte ich nur die Arbeit in der Opposition. Auch hier können wir wirksam sein.

Mit herzlichen Grüßen

Euer Winni Nachtwei