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Genauer Hinsehen: Sicherheitslage Afghanistan (Lageberichte + Einzelmeldungen) bis 2017
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Bericht von Winfried Nachtwei
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Vor genau 15 Jahren mein 1. KABUL-Besuch: Kriegszerstörungen, Aufbruchstimmung, Friedenshoffnungen

Veröffentlicht von: Nachtwei am 27. November 2017 22:59:13 +01:00 (633 Aufrufe)

Ein Jahr nach dem scharfen Streit um den Start des Afghanistaneinsatzes der erste Besuch in der kriegszerstörten Hauptstadt: Der Hilfsbedarf offensichtlich, die Begrüßung durch die Einheimischen freudig, die eigene Erleichterung über die hoffnungsvollen Ansätze enorm. Dass "wir" darüber in falsche Beruhigung gerieten, die komplexe und gefährliche Herausforderung enorm unterschätzten - es schien ja "auf guten Weg" zu sein -, wurde erst Jahre später deutlich, bei der Polizeiaufbauhilfe erst ab 2008!!

Bericht von meinem 1. Besuch in Kabul Ende November 2002:

„Langer Atem für Afghanistan“

Winni Nachtwei, 22.12.2002

„Am 20. Dezember 2002 beschloss der Bundestag die Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes in Kabul und die Übernahme der militärischen Führung von ISAF durch das Deutsch-Niederländische Korps aus Münster. Zur Vorbereitung dieser Entscheidung reiste ich Ende November in Begleitung von Außenminister Joschka Fischer zusammen mit den Obleuten des Verteidigungsausschusses und des Auswärtigen Ausschusses nach Kabul.

Dritter Anlauf: Anfang des Jahres waren zwei Anreisen nach Kabul an der schlechten Witterung gescheitet. Die Bundeswehr-Transall können nur unter Sichtflugbedingungen über das Gebirge. Der dritte Anflug von Taschkent in Usbekistan klappt nun reibungslos. Der Morgenflug über den Hindukusch ist wie ein Traum. Nach der Landung in Kabul sind die Spuren des Albtraums, des 23-jährigen Krieges, unübersehbar: ein riesiger Schrottplatz mit Flugzeugwracks, ein graues Meer von zerstörten Häusern. Aber dazwischen Markstände, provisorische Tankstellen, Werkstätten, Felder, ja einzelne Fahrradparkplätze.

Wegen des Risikos des Beschusses landen und starten die Flugzeuge in Kabul in steilem Winkel. In der Nacht zuvor sind unweit des Feldlagers des deutschen Kontingents zwei ungelenkte Raketen niedergegangen. Entlang unserer Fahrtstrecke ist alle hundert Meter ein Soldat in voller Kampfmontur positioniert. Die ganze, bisher noch sehr kleine afghanische Armee scheint im Einsatz. Das Regierungsviertel ist durch Slalomsperren, Checkpoints abgeriegelt. Am Sitz des Präsidenten und des Ex-Königs haben schwerst bewaffnete Personenschützer alles im Blick. Alles Zeichen des massiven latenten Gewaltpotentials.

Erste Station ist das Camp Warehouse, Feldlager des dt. Kontingents, 10 km außerhalb von Kabul an der Straße nach Jalalabad.

ISAF insgesamt umfasst 4.885 Soldaten aus 21 Staaten, davon 10 Nicht-NATO-Mitglieder. Der Verantwortungsbereich der Brigade erstreckt sich über eine Fläche von 40x75 km. Das deutsche Einsatzkontingent umfasst 1.042 Soldaten (zuzüglich 192 auf dem Lufttransportstützpunkt Termez/Usbekistan) und ist zusammen mit 222 niederländischen, 70 österreichischen und 33 dänischen Soldaten hauptverantwortlich für das Stadtzentrum. Die bisher 11.000 Patrouillen zu Fuß und motorisiert wurden zu 50% mit afghanischen Polizisten durchgeführt. Auffällig ist die „leichte“, geradezu verhältnismäßige Bewaffnung der Bundeswehrpatrouillen trotz Mandatierung nach Art. VII der VN-Charta. Mit ihren 12 kleinen Luftlandepanzern „Wiesel“, 12 Allschutztransportfahrzeugen „Dingo“ und neun Transportpanzern „Fuchs“ ist die Truppe tatsächlich nur zur Sicherheitsunterstützung in der Lage und nicht etwa zu umfassendem Zwangseinsatz. Ausdrücklich will man Sicherheit nicht nur durch überlegene Ausrüstung, sondern vor allem auch durch Offenheit, Kontakt und Vertrauensbildung schaffen. Die Devise „Winken und Lächeln“ findet ein breites Echo. Soldaten des CIMIC-Zuges (civil-military-cooperation) unterstützen den Bau von Schulen, Polizeistationen und hinterlassen sichtbare Fortschritte. Bisher wurden 78 Projekte abgeschlossen, 43 sind in Arbeit. Schwere Waffen will man ausdrücklich nicht. Sie würden Vertrauensbildung eher behindern. Umfragen ergaben höchste Akzeptanzwerte für ISAF. Das deutsche Kontingent ist als zentrale Stütze von ISAF unverzichtbar. Ohne ISAF würde der sehr fragile Friedensprozess schnell zusammenbrechen.

Zur Sicherheitslage in Afghanistan insgesamt: Kampfhandlungen unter warlords gibt es in sieben Regionen. Terroristische Gruppen versuchen sich im Grenzgebiet zu Pakistan zu reorganisieren. In den letzten Wochen gab es fast 50 Überfälle auf US-Streitkräfte. Im September forderten Bombenanschläge 34 Tote und ca. 300 Verletzte. Seit Oktober gab es keine Anschläge mehr. Die relativ positive Lage in Kabul strahle aufs Land hinaus.

Im Betreuungszelt kurzes Gespräch mit einigen Offizieren. Erstes Problem sind die 6 Monate Einsatzzeit. Wünschenswert wäre vor allem bei Kontingentwechsel oder in Notfällen eine flexiblere Obergrenze des Kontingents. Zurzeit sind 19 Soldatinnen vor Ort, eine auch auf Patrouille. Diese findet auch eher Kontakt zu Frauen. Der Raketenüberschuss in der letzten Nacht wird unaufgeregt kommentiert: Es waren ungelenkte Raketen vom Kaliber 103 mm und ca. 30 km Reichweite. Alle Soldaten mussten in die Bunker.

Siba Shakib: Das Gespräch endet abrupt, als Siba Shakib, die iranische Filmemacherin und Autorin von „Nach Afghanistan kommt Gott nur noch zum Weinen“, eintritt und Claudia Roth besonders herzlich umarmt. Die Autorin der äußerst erschütternden und exemplarischen „Geschichte der Shirin-Gol“ redet eindringlich zu uns: Dass jetzt Bomben und Raketen nicht mehr alltäglich seien, dass internationale Helfer hier arbeiten könnten, sei allein ISAF zu verdanken. Auch wenn die Truppe nur in Kabul stationiert sei, so habe sie doch eine beruhigende Wirkung in ganz Afghanistan. Deutschland habe einen so guten Ruf, weil es nie kriegstreibende Kraft war. Aber es fehle an Geld. Soldaten seien für 35 $ bereit zum Krieg. (35 Dollar braucht man, um eine 6-8-köpfige Familie mit Brot zu versorgen) Es gebe etliche, die nicht mehr kämpfen wollen. Aber wenn sie Geld kriegen, greifen sie wieder zur Waffe.

Der Besuch der staubigen Zeltstadt des Feldlagers lässt erahnen, wie strapaziös das halbe Jahr hier ist: unter klimatisch harten Bedingungen, ohne jeden Ausgang, ohne Privat-, gar Intimsphäre.

ISAF-Führung: Im Februar übernimmt der Stab des I. Deutsch-Niederländischen Korps aus Münster von der Türkei die Führung von ISAF und damit die militärische Gesamtverantwortung. Die Obergrenze für das deutsche Kontingent wird deshalb auf 2.500 erhöht und damit praktisch verdoppelt. Die Übernahme der Lead-Funktion ergab sich aus den Notwendigkeiten vor Ort, der Bewährung der Bundeswehr bei ISAF und der Tatsache, dass mit dem Stab des Deutsch-Niederländischen Korps ein einsatzbereiter multinationaler Stab zur Verfügung steht, in dem insgesamt 19 Nationen zusammen arbeiten werden. Die Übernahme der ISAF-Führung ist also keine „Ausgleichsleistung“ für die deutsche Nichtteilnahme an einem etwaigen Irak-Krieg.

(Bemerkenswert ist auch der historische Rückblick: Das Dt.-Ndl. Korps sitzt in Münster in einem Gebäude, in dem vor 1945 der Wehrkreis VI der Wehrmacht untergebracht war und von wo 14 Divisionen in den Krieg gegen die europäischen Nachbarn geschickt worden waren. Heute leisten die ehemaligen Kriegsgegner gemeinsame Friedensunterstützung in Afghanistan.)

Im Amtsitz des Präsidenten Karsai wimmelt es von Schwerbewaffneten, darunter amerikanische „Zivilisten“ mit regelrechter Handartillerie. Hier tragen auch die BKA-Beamten ihre Maschinenpistole offen. Karzai lobt das deutsche Engagement überschwänglich: Afghanistan „vertraut Deutschland mit geschlossenen Augen“. Ähnliches, weit über Höflichkeitsfloskeln hinausgehendes Lob äußern auch Ex-König Zahir Shah und der Verteidigungsminister Quasem Fahim. Im Gegensatz zu anderen Staaten habe Deutschland seine Hilfszusagen voll eingehalten. Auch vor Medienvertretern bittet Karzai um Verstärkung und Ausdehnung des deutschen militärischen Engagements. Der Verteidigungsminister: Deutschland solle bei ISAF die Führung so lange wie es wolle übernehmen. Die deutsche Seite lehnt dieses Ansinnen klar ab. Es würde die Bundesrepublik überfordern und die gemeinsame Verantwortung der Staatengemeinschaft unterhöhlen.

Besuch des Mine Detection & Dog Centers (MDC) jenseits des Rinnsals des Kabul-Flusses am Hang oberhalb von Kabul: Afghanistan ist das am dichtesten mit Minen verseuchte Land der Erde. Sicherheit und Wiederaufbau sind ohne beschleunigte Minenräumung unmöglich. Das MDC hat sich auf die Zucht, das Training und den Einsatz von Hunden zur Minensuche spezialisiert. Es beschäftigt 1200 Mitarbeiter und verfügt über 211 Hunde. Die Bundesrepublik finanziert 50% des Jahresetats. Der Projektkoordinator und Ex-NVA-Offizier Mario Boer gibt einen Überblick über die sehr wirksame Arbeit des MDC, die aber auch bisher etliche Opfer forderte! Auf einem Tisch liegen verschiedenste Minentypen. MDC-Mitarbeiter führen das Aufspüren und das Räumen von Minen vor.

 

(Die Mitglieder des Auswärtigen Ausschusses führen Gespräche mit VertreterInnen deutscher Einrichtungen in Kabul sowie der afghanischen Zivilgesellschaft.)

Besuch des Projektbüros Polizei Kabul

Schlüsselfrage des Friedensprozesses ist, wie die relative Stabilität von Kabul vertieft und auch landesweit gefördert werden kann. Verbreitet ist die Forderung, ISAF-Truppen auch in Provinzstädten zu stationieren. Das würde ein Vielfaches der jetzigen Truppenstärke erfordern, die Anforderungen an Führung, Logistik potenzieren und das Risiko erheblich erhöhen. Dazu sind die Staaten nicht bereit.

Umso wichtiger ist deshalb die Förderung afghanischer Sicherheitsstrukturen, der Aufbau eines rechtsstaatlichen Gewaltmonopols aus Armee, Polizei und Justiz. Die USA tragen die internationale Führungsverantwortung für den Aufbau der Armee, Italien für das Justizwesen, Japan für die Entwaffnung und Demobilisierung.

Die Bundesrepublik trägt die Führungsverantwortung für den Aufbau der afghanischen Polizei. 12 Beamte von BGS und Länderpolizeien beraten beim Aufbau von Polizei und Innenministerium, bei der Polizeiausbildung und Rauschmittelbekämpfung und koordinieren die internationalen Unterstützung. Leiter des Projektbüros ist Walter Wolf, Polizeidirektor im BGS, vormals Leiter deutscher Polizeikontingente in Bosnien-Herzegowina und Kosovo und Referent auf der Tagung der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen über „zivile Säulen internationaler Friedensmissionen“ im Oktober 2001 in Berlin.

Wo bisher praktisch nichts war, geht der konkrete Polizeiaufbau immer im Dreischritt Gebäude – Ausstattung – Ausbildung. Hohes Lob gibt es für das THW, dessen fünf bis sechs Mitarbeiter mit Hilfe von mehr als 500 Beschäftigten innerhalb von acht Monaten die Polizeiakademie wieder aufbauten. Hier werden inzwischen 1.400 Polizeischüler aus dem ganzen Land in ein- und dreijährigen Kursen zu Polizeiunteroffizieren und –offizieren ausgebildet. Die Polizeischüler wurden zuvor getestet und auf kriminellen Hintergrund abgecheckt. Die deutschen Polizisten führten train-the-trainer-Kurse durch und erstellten für die Ausbildung Curricula. Inzwischen fand ein erster Workshop mit Polizeikommandeuren aus fast allen Provinzen statt.

Ein erhebliches Problem bleibt die Entlohnung der Polizisten: Sie bekommen 25 $/Monat – 100 $ sind aber notwendig, um eine Familie zu ernähren. Ein weiteres Problem sind die ca. 3.500 Bereitschaftspolizisten, die fast nur aus ehemaligen Mudschaheddin bestehen.

Die Polizeiberater haben inzwischen in zehn Provinzen um Kabul herum eine polizeiliche Bestandsaufnahme durchgeführt. Jetzt kommt es darauf an, auch in den Provinzen sichtbare Hilfe zu leisten. Die Bundesrepublik stellte dafür Tatortkoffer, Polizeikräder und Pick-ups zur Verfügung. Ansonsten gelten strikt die Grenzen der Ausstattungshilfe: Mittel des unmittelbaren Zwanges wie Schlagstöcke etc. werden nicht geliefert.

Die deutschen Polizeiberater sind so wirksam, weil sie sich auf etliche ältere Polizisten (60+) stützen können, die in der Vorkriegszeit u.a. in der Bundesrepublik eine Ausbildung absolviert hatten und ein rechtsstaatliches Polizeiverständnis haben. Da das letzte rechtsstaatlich orientierte afghanische Polizeigesetz aus dem Jahr 1968 stammt, lässt sich hier von einer Art „afghanischer 68er“ reden.

Darüber hinaus wird die internationale Unterstützung koordiniert: Ausbildungsmaßnahmen von Indien, die dreimonatige Polizeigrundausbildung durch die USA, Uniformlieferungen aus China etc.  Hauptfinanzier des Polizeiaufbaus ist bisher noch die Bundesrepublik.

(Diese Art beratender Polizeimission ist international ein Pilotprojekt und völlig verschieden vom Exekutiveinsatz der 4.000-köpfigen VN-Polizei im Kosovo. Wollte man die Polizeiausbildung selbst durchführen, würde man dazu enorm viel Ausbilder benötigen. Dazu ist weder die Staatengemeinschaft noch ein Staat willens oder in der Lage.)

Als kleine Erinnerung an die Heimat übergebe ich den Polizisten einen westfälischen Schinken sowie einige Kilo leckeres Weingummi aus dem Münsteraner „Bärentreff“.

Der VN-Sonderbeauftragte für Afghanistan Lakhdar Brahimi lobt später in der Deutschen Botschaft ganz besonders die Arbeit Deutschlands beim Polizeiaufbau.

Da die begleitenden Medienvertreter nicht mit zum Polizei-Termin können, taucht das Thema Polizeihilfe trotz ihrer enormen strategischen Bedeutung nicht in der Berichterstattung über Fischer`s Kabul-Besuch auf. Verglichen mit dem Militäreinsatz bleibt die Polizeihilfe praktisch unsichtbar.

(Im Bereich Justiz und Entwaffnung soll sich bisher wenig getan haben. Das droht in 2003 zu einem massiven Problem für den gesamten Aufbauprozess zu werden.)

Zwischenlandung auf dem Lufttransportstützpunkt Termez direkt hinter der Grenze in Usbekistan: Beim An- und Abflug sind die Maschinen in Afghanistan durch Handfeuerwaffen gefährdet, ansonsten durch schultergestützte Fliegerfäuste SA-7. Die Transall verfügen über verschiedene Schutzeinrichtungen, darunter Täuschkörper. Eine Notfallevakuierung, für die Deutschland mit Übernahme der Lead-Funktion ab Februar zuständig wäre, würde über Termez laufen. Insgesamt 15.000 Menschen, darunter ca. 10.000 ausländische Zivilisten, müssten dann binnen weniger Tage evakuiert werden. Das wäre nur mit US-Unterstützung zu gewährleisten. Diese ist zugesichert.

Zusammenfassung: Der Besuch und die Gespräche in Kabul machen eindringlich klar, wie groß die Fortschritte im Jahr 1 nach dem Krieg sind, wie zentral dabei die Arbeit der deutschen Helfer, Soldaten, Polizeiexperten, Diplomaten ist – und dass der Frieden noch lange nicht gewonnen ist, ja dass ein Rückfall ins Kriegschaos immer noch möglich ist.

Ohne die starke und vor allem verlässliche Unterstützung der Staatengemeinschaft ist das nicht zu schaffen.

Auffällig ist beim deutschen Engagement, wie hier die außenpolitische Orientierung auf umfassende und gemeinsame Sicherheit konkret zusammen mit den Afghanen umgesetzt wird: beim vor allem auf Vertrauensbildung zielenden ISAF-Einsatz, bei der Polizeihilfe durch überzeugende Beratung, bei den vielfältigen Unterstützungen für das Bildungswesen und eine Zivilgesellschaft insgesamt.

Nachbemerkung

Ich schreibe den Bericht am Tag nach dem Absturz des Hubschraubers unweit von Camp Warehouse, bei dem sieben Soldaten ihr Leben verloren und einige Tage nach dem Angriff eines Selbstmordattentäters auf den Eingang des Feldlagers. Die Befürchtung ist groß, dass sich bei einem etwaigen Irak-Krieg die Sicherheitslage in Kabul deutlich verschlechtern würde – und damit die Stabilisierung Afghanistans wie die Bekämpfung des internationalen Terrorismus insgesamt zurückwerfen würde.


Publikationsliste
Vortragsangebot zu Riga-Deportationen, Ghetto Riga + Dt. Riga-Komitee

Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.

1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.

Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)

Vorstellung der "Toolbox Krisenmanagement"

Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de

zif
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.

Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.:

Tagebuch
    • Meine persönlichen Jahresrückblicke + Kurzmeldungen zur Friedens- und Sicherheitspolitik (Nr. 1-50 im Tagebuchformat)

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