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Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung

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Wegweisende EKD Denkschrift zur Friedenspolitik

Veröffentlicht von: Webmaster am 24. Oktober 2007 21:37:31 +02:00 (23639 Aufrufe)
Zur heutigen Vorlage der Friedensdenkschrift der EKD, erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:

In einer sich ständig verändernden Welt ist es unerläßlich, den friedenspolitischen Kompass immer wieder auf seine Tauglichkeit hin zu überprüfen und, wenn nötig, neu zu justieren. Die neue ausführliche friedensethische Denkschrift der EKD wird dieser Aufgabe auf beeindruckende Weise gerecht. In ihrer weltpolitischen Analyse, ihren ethischen Grundsätzen und ihren politischen Handlunsgempfehlungen steht sie der grünen friedenspolitischen Position, wie sie sich in den letzten Jahren entwickelt hat sehr nahe.

Bei der Bedrohungsanalyse wird die Schrift der veränderten Weltlage gerecht und stellt die sozioökonomischen Probleme globaler Ungerechtigkeit, den Zerfall von Staaten, Terrorismus und die Schwächung des Multilateralismus in den Vordergrund. Dem Einsatz für transnationale soziale Gerechtigkeit und einer funktionierenden globalen Rechtsordnung mit Systemen kollektiver Friedenssicherung weist sie bei der Problem- und Konfliktbearbeitung die zentrale Rolle zu. Wie die Grünen legt auch die EKD großes Gewicht auf Abrüstung, Rüstungskontrolle und den Vorrang ziviler Konfliktbearbeitung. Die Notwendigkeit "rechtserhaltender Gewalt" wird nicht völlig ausgeschlossen, doch die Anwendung militärischer Gewalt wird an sehr strenge ethische und völkerrechtliche Bedingungen geknüpft. Sie wird nur als äußerstes Mittel erwogen. Bei "aktuellen, schwersten Unrechtshandlungen" wie etwa Genozid kann ein Staat den Anspruch auf seine territoriale Integrität verlieren und ein militärisches Eingreifen durch die Vereinten Nationen gerechtfertigt sein.

Grüne Friedenspolitik hat sich in der jüngeren Vergangenheit bereits weitgehend von solchen Grundsätzen leiten lassen, etwa bei den Entscheidungen und Initiativen zu Afghanistan, Libanon, Kongo oder Darfur. Dennoch besteht weiterer Bedarf an grundsätztlichen Überlegungen, kohärenten Gesamtstrategien und klaren Prüfkriterien, etwa für Auslandseinsätze der Bundeswehr. Die Denkschrift fordert zu Recht ein friedens- und sicherheitspoltiisches Gesamtkonzept für Deutschland ein, das der neuen Lage in ihren ethischen und poltischen Dimensionen gerecht wird. Dazu liefert die EKD nun einen gewichtigen Beitrag.


Publikationsliste
Vortragsangebot zu Riga-Deportationen, Ghetto Riga + Dt. Riga-Komitee

Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.

1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.

Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)

Vorstellung der "Toolbox Krisenmanagement"

Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de

zif
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.

Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.:

Tagebuch
    • Meine persönlichen Jahresrückblicke + Kurzmeldungen zur Friedens- und Sicherheitspolitik (Nr. 1-50 im Tagebuchformat)

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