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Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung

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"Krisen verhüten, Frieden fördern" - meine Empfehlungen an Jamaika-SondiererInnen vom 06.11. gelten genauso für die GroKo-Sondierer

Veröffentlicht von: Nachtwei am 4. Dezember 2017 20:45:10 +01:00 (271 Aufrufe)

Weder im Wahlkampf noch in der öffentlichen Wahrnehmung der Jamaika-Sondierungen spielten Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik eine sonderliche Rolle. Als wäre die Krisenhäufung um uns herum nicht der Rede wert - oder als ließe sie sich mit links und Bordmitteln bewältigen. Die deutschen Fähigkeiten der Krisenprävention + Friedensförderung brauchen dringend einen systematischen Aufwuchs.  Dazu meine konkreten Empfehlungen.

Krisen verhüten, Frieden fördern

Zentrale Empfehlungen für die Koalitionsverhandlungen

von CDU, CSU, FDP und Grünen

Winfried Nachtwei[1] (06.11.2017)

Koalitionsverhandlungen sind nicht nur Ringkämpfe um Kompromisse zwischen verschiedenen Parteien. Sie bieten auch immer wieder  d i e  Chance für politische Weichen-stellungen und Innovationen. Auf dem Feld der Zivilen Krisenprävention zeigte sich das mehrfach: 1998 wurden das ZIF, der ZFD, die DSF vereinbart, 2002 der Aktionsplan Zivile Krisenprävention, 2013 die Stärkung und Weiterentwicklung der Strukturen ziviler Krisenprävention. Review 2014, Weißbuch 2016 und Leitlinien „Krisen verhindern Konflikte bewältigen, Frieden fördern“ der Bundesregierung stehen für das Bemühen, das richtige Versprechen vermehrter internationaler Verantwortung Deutschlands konzeptionell und strukturell besser in die Tat umzusetzen.

1. Die Leitlinien „Krisen verhindern/Frieden fördern“ müssen Referenzrahmen bleiben

( http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/128/1812813.pdf )

Das Nachfolgedokument des Aktionsplans „Zivile Krisenprävention“ von 2004 entstand in einem einmalig breiten und kompetenten Konsultations- und Lernprozess zwischen den Ressorts, Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Kirchen.

In Übereinstimmung mit allen Fraktionen des 18. Bundestages bestand unter allen Beteiligten ein einmütiger Konsens hinsichtlich der Dringlichkeit und Stärkung des Politikfeldes Zivile Krisenprävention, Krisenengagement und Friedensförderung. (In der 17. Legislaturperiode stellte die FDP den engagierten Vorsitzenden des Unterausschusses Zivile Krisenprävention. Wäre die FDP in der letzten Legislaturperiode im Bundestag vertreten gewesen, hätte ihre Fraktion diesen Konsens sicher mitgetragen.)

In Ergänzung zum sicherheitspolitischen Weißbuch bringen die Leitlinien eine deutliche friedens- und sicherheitspolitische Orientierung: Erstmalig in einem Grundlagendokument der Bundesregierung mit einem friedenspolitischen Leitbild, wo die Vermeidung von Krieg und Gewalt in den internationalen Beziehungen und das Verhindern von Völkermord zur deutschen Staatsraison erklärt wird, wo auch den Vereinten Nationen strategische Priorität zugesprochen wird und Zielkonflikte realistisch benannt werden. (In diesem Tenor nahm auch die Gemeinsame Konferenz Kirche und Entwicklung/GKKE positiv zu den Leitlinien Stellung)

Die potenziellen Koalitionspartner sollten auf dem wichtigen Konsens der Leitlinien aufbauen und dürfen keineswegs hinter ihn zurückfallen.

2. Ressortzuschnitt und -zuständigkeiten

Ein zentrales Ergebnis des Review2014-Prozesses des Auswärtigen Amtes war der Aufbau der neuen Abteilung S für humanitäre Hilfe, Krisenprävention, Stabilisierung und Konflikt-nachsorge (einschließlich strategische Vorausschau, Frühwarnung, Szenarienplanung, Mediation, Schutzverantwortung, Zivilexperten/ZIF, Evaluierung S und strategisch). Hiermit sollte eine Fähigkeitslücke des AA geschlossen werden, die bei den Krisenengagements auf dem Balkan und in Afghanistan jahrelang eklatant war und die Umsetzung des Primats der Politik massiv beeinträchtigte. Das AA bekommt damit einen operativen Unterbau für Maßnahmen, die dicht am politischen Prozess auf kurzfristigere Wirkungen zielen. Die Aufgabenteilung mit der Entwicklungszusammenarbeit ist einvernehmlich im Sinne bestmöglicher ressort-gemeinsamer Auftragserfüllung zu regeln.

Ein großer Neuzuschnitt von Zuständigkeiten ( a) BMZ ins AA oder b) Abt. S zum BMZ) würde (a) recht verschiedene politische Perspektiven und Kulturen zusammenzwingen bzw. (b) die endlich angegangene „Ertüchtigung“ der auswärtigen Politik auf dem Feld der Krisenverhütung/ Friedensförderung massivst zurückwerfen.

3. Konzeption „Fähigkeiten Krisenverhütung/Friedensförderung (zivil)“

3.1 Die neuen Leitlinien entfalten die Ansätze und Instrumente der Krisenprävention und Friedensförderung differenziert und münden in 50 Selbstverpflichtungen der Bundes-regierung. 21 dieser Selbstverpflichtungen beinhalten eine „Stärkung“, „Fortentwicklung“ oder einen „Ausbau“ von Maßnahmen und Instrumenten, die alle nicht zum Nulltarif zu haben sind.

Leider verzichten die Leitlinien hier auf jede Hausnummer zu konkreten Bedarfen, notwendigen Fähigkeiten und Ressourcen. (Sie setzen damit eine seit dem Aktionsplan von 2004 andauernde schlechte Tradition fort, die Vorhaben benennt und den Bedarf an Fähigkeiten dafür beschweigt.)

Die Häufung und Dynamisierung von Krisen, Gewaltkonflikten und humanitären Großkata-strophen sowie ihre Auswirkungen auf europäische und deutsche Sicherheit nötigen ein Land wie die Bundesrepublik, auf dem Schlüsselfeld der Krisenprävention und Friedensförderung

  • schneller besser zu werden.

Das geht nur mit einem planmäßigen Aufbau von Fähigkeiten auf der Zeitachse. Alles andere würde die eigenen Fähigkeiten zur Krisenbewältigung weiter hinter die Herausforderungen des Krisenwachstums zurückfallen lassen.

3.2 Die Koalitionsverhandler sollten die künftige Bundesregierung beauftragen, im ersten Halbjahr eine

  • Konzeption „Fähigkeiten Krisenverhütung/Friedensförderung (zivil)“ (oder „Umsetzungsplan Friedensfähigkeiten“) vorzulegen. Diese sollte beinhalten

(a) Ein nationales Anspruchsniveau (level of ambition), orientiert am Bedarf an Präventionsfähigkeiten der VN, OSZE, EU, Regionalorganisationen, humanitären und zivilgesellschaftlichen Akteuren u.a., am Erfordernis Wirksamkeit, an der mutmaßlichen Rolle Deutschlands als „Rahmennation“-  und damit einladend zu internationalen Kooperationen;

(b) notwendige Fähigkeiten, Strukturen, personelle Kapazitäten und Haushaltsmittel für den Zeitraum der nächsten vier Jahre (zivile Aufwuchsziele, Headline Goals) insbesondere auf den Gebieten 

- Analysekapazitäten (Krisenfrüherkennung, Regionalkompetenz, Chancenanalysen, operative  und politische Wirkungsanalyse/Evaluierung, BAKS, überfällige Kapitalerhöhung  der Deutschen Stiftung Friedensforschung) und Strategiebildung

- Diplomatie und Mediation (Beispiele der bisherigen personellen Unterausstattung: im AA-Referat Sahel, Westafrika, Zentralafrika, Regionalorganisationen sind vier Referenten für zehn Länder, darunter Mali, zuständig; die Hälfte der 160 Dienstposten der Abteilung S sind MitarbeiterInnen mit befristeten Verträgen; in manchen deutschen Auslandsvertretungen in Konfliktländern gibt es einen politischen Referenten , wo in der britischen Botschaft zwanzig dazu arbeiten.)

- Zivilexperten und Ressourcen für internationale Friedenseinsätze von VN, OSZE, EU u.a. (ZIF) und zur Unterstützung gesellschaftlicher Friedensförderung (ZFD, zivik)

- schnell verfügbare Polizisten für Internationale Polizeimissionen und bilaterale Polizeiauf-bauhilfe (Zielgröße hierfür 1% der gesamten Polizeistärke zusätzlich); Fachpersonal für Sicherheitssektorreform, Rechtsstaatsförderung

(Die Polizeikomponente braucht besonderen politischen Einsatz: Sie ist zur Förderung nachhaltiger Bürgersicherheit von strategischer Bedeutung; besondere und wachsende Nachfrage besteht bei UN-POL, insbesondere nach sehr bewährten deutschen Polizeikräften; die deutsche Entsendebereitschaft ist sehr gebremst durch den Vorrang des Inlandsbedarfs und  den traditionellen Mangel an durchsetzungsfähigem politischem Willen dazu; die im Koalitionsvertrag 2013 versprochene Bund-Länder-Vereinbarung zu IPM kam nicht zustande.)

- Aufwuchs von zivilen, militärischen und polizeilichen Kräften von VN-Friedensmissionen (DEU 2015 Rang 57 der VN-Personalsteller, zzt. Rang 33; allerdings nur 33 Deutsche unter 13.000 VN-Polizisten), Personalstrategie für VN-Führungspositionen

- militärische, zivile Krisenprävention unterstützende oder flankierende Kräfte (KFE, humanitäre Hilfe, Rüstungskontrolle/ Abrüstung, Vertrauensbildung, Interkulturelle Kompetenz, Militärbeobachter)

- Öffentliche Kommunikation des Politikfeldes angesichts seiner strukturellen „Unsichtbarkeit“ und der Wahrnehmungsdominanz des Militärischen

- ressort- und akteursgemeinsame Aus-/Fortbildungs- und Übungsstrukturen.

3.3 Krisenprävention: mit oder ohne „zivil“? Vor dem Hintergrund des fundamentalen Mangels an zivilen Fähigkeiten der Krisenprävention und Friedenskonsolidierung bei und nach den Balkankriegen begann die Bundesregierung Ende der 90er Jahre mit dem Aufbau einer Infrastruktur Zivile Konfliktbearbeitung. Im April 2000 formulierte sie Grundsätze des neuen Politikfeldes in dem Gesamtkonzept „Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung“. 2004 folgte der gleichnamige Aktionsplan, mit dem der Ressortkreis und der Beirat „Zivile Krisenprävention“ entstanden.

Seit einigen Jahren drängt das Verteidigungsministerium darauf, nur noch von Krisenprä-vention zu sprechen und auf den Zusatz „zivil“ zu verzichten. Die Begründung: Auch das Militär trage zu Krisenprävention und Kriegsverhütung bei. Das ist in der Tat so bei UN-Friedensmissionen und ausdrücklichen Stabilisierungseinsätzen, bei kooperativer Rüstungs-kontrolle (z.B. Offener Himmel) und Abrüstung/DDR, unbewaffneten Militärbeobachtern, Krisenfrüherkennung etc.. Hier können unter dem Primat der Politik zivile und militärische Instrumente vernetzt zu Krisen- und Kriegsverhütung beitragen. Offenkundig nicht unter Krisenprävention fallen hingegen militärische, kinetische Konfliktaustragung und Gegnerbekämpfung.

Mit dem Begriff „Zivile Krisenprävention“ wird kein Alleinvertretungsanspruch ziviler Akteure auf Gewalt- und Krisenprävention beansprucht, sondern nur der – wenn immer mögliche - Vorrang ziviler Maßnahmen der Konfliktlösung konstatiert.

  • Der Begriff „Zivile Krisenprävention“ ist weiterhin nötig, um das junge, immer noch „unterernährte“ und in der Öffentlichkeit kaum bekannte Politikfeld der zivilen Akteure und Maßnahmen der Konfliktbearbeitung und Friedensförderung erkennbar zu halten.

Der Abschied vom Begriff der  z i v i l e n  Krisenprävention würde das Politikfeld wieder tiefer in den Wahrnehmungsschatten zurückdrängen und seine überfällige und nicht zuletzt von einsatzerfahrenen Soldaten befürwortete Stärkung erschweren.

4. Bilanzierung der Kriseneinsätze: Sich ehrlich machen und lernen!

Deutschland hat seit mehr als zwanzig Jahren Erfahrungen mit der Beteiligung an internatio-nalen Krisenengagements und Auslandseinsätzen.

Die öffentliche Wahrnehmung ist überwiegend auf die militärische Komponente der Krisen-engagements fokussiert und beurteilt sie unter dem Eindruck des teuren Nichterfolgs in Afghanistan und der weitgehend vergessenen Kriegsverhütung auf dem Balkan überwiegend skeptisch.

Zu den Kriseneinsätzen gibt es eine Fülle von Einzelanalysen und Lessons Learned, bisher aber keine ressortübergreifende, systematische und unabhängige Analyse ihrer Auftragser-füllung und Wirkungen - nicht zu Schwerpunkteinsätzen wie auf dem Balkan und in Afghanistan, nicht zum breiten Spektrum der verschiedenen Einsätze insgesamt. Um die Wiederholung zentraler Fehler, um unnötige Kosten und Opfer aus Fahrlässigkeit zu vermeiden, ist eine

  • ressortübergreifende Bilanzierung überfällig und unabdingbar. (Einige Verbündete haben bewiesen, dass solche Bilanzierungen möglich sind.) Sie ist zugleich unverzichtbar, um Akzeptanz und Glaubwürdigkeit für kollektive Friedenssicherung im UN-Auftrag zurückzugewinnen.

„Wir wollen lernen, auch aus eigenen Fehlern“ wäre eine Botschaft, die das gesellschaftliche Interesse an und  das Vertrauen in die deutsche Außen-, Sicherheits- und Friedenspolitik deutlich steigern könnte.

(Das Folgende markiere ich nur, kann es aber zzt. nicht konkreter ausführen.)

5. Einhergehen müsste der Aufwuchs an Fähigkeiten mit Strukturveränderungen und einem Kulturwandel zu

  • mehr Wirkungsorientierung (statt Tendenz zu Symbolpolitik, „Beitragsideologie“, wo eine Bundesregierung durch verlässliche Beiträge „Flagge/Solidarität zeigt“, aber nicht nach der Wirkung im Gesamtzusammenhang fragt)
  • einer selbstbewussten wie selbstkritischen Lern- und Fehlerkultur (der Mangel an Fehlerkultur, die Mechanismen und Mentalitäten der Schönrednerei und des Realitätsverlustes dahinter sind ein Massenphänomen, das ich an zahllosen Beispielen beschreiben kann, wo mir Verbesserungsvorschläge sehr schwer fallen – außer einem: Wie bei der Inneren Führung – auch Fehlerkultur fängt oben an, muss von Politik, exekutive wie Legislative vorgemacht und zumindest ermöglicht werden. Also selbst damit anfangen. Mein Eindruck ist allerdings, dass eine Fehlerkultur bisher von oben, angefangen bei der Art und Weise des Politikbetriebs, in der Regel schwer bis unmöglich gemacht wird.)
  • mehr ressortgemeinsamem Denken und Strukturen (hierfür gibt es im Weißbuch und in den Leitlinien etliche Vorschläge. Bisher ungelöst ist, wer in den neueren Gremien der Ressortzusammenarbeit die Koordination übernimmt. Der Koordinierungsanspruch des AA steht hier gegen Rotationsforderung vor allem des BMVg, aber auch des BMZ. Auf der Ebene von Task Forces ist eine Rotation nicht grundsätzlich strittig. Hierzu müsste in Koalitionsverhandlungen entschieden werden.)


[1] Dies ist eine persönliche Stellungnahme zu den Sondierungsgesprächen zwischen CDU, CSU, FDP und Grünen vor dem Hintergrund meiner inzwischen fast 30-jährigen Befassung mit dem Politikfeld: Seit sechs Jahren Ko-Vorsitzender Beirat Zivile Krisenprävention und Mitglied im Beirat Innere Führung/BMVg, seit 2001 im Vorstand der Dt. Gesellschaft für die Vereinten Nationen, 2002 Veranke-rung des Vorhabens „Aktionsplan Zivile Krisenprävention“ in der Koalitionsvereinbarung von SPD und Grünen.


Publikationsliste
Vortragsangebot zu Riga-Deportationen, Ghetto Riga + Dt. Riga-Komitee

Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.

1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.

Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)

Vorstellung der "Toolbox Krisenmanagement"

Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de

zif
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.

Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.:

Tagebuch
    • Meine persönlichen Jahresrückblicke + Kurzmeldungen zur Friedens- und Sicherheitspolitik (Nr. 1-50 im Tagebuchformat)

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