Nachtwei zum 3. Mal als Vorsitzender des Beirats Zivile Krisenprävention gewählt - Jüngster Bericht des UN-Generalsekretärs zur Vordringlichkeit der Krisenprävention

Von: Nachtwei amSa, 07 November 2015 23:05:53 +01:00

Der 6. Beirat "Zivile Krisenprävention" wählte bei seiner konstituierenden Sitzung für die nächsten zwei Jahre erneut Jörn Grävingholt und mich zu seinen Vorsitzenden.  



Nachtwei zum 3. Mal Vorsitzender des

Beirats „Zivile Krisenprävention“ beim Auswärtigen Amt

(W.N., 08. November 2015)

Der 6. Beirat „Zivile Krisenprävention“ beim Auswärtigen Amt wählte auf seiner 23. Sitzung Dr. Jörn Grävingholt vom Deutschen Institut für Entwicklungspolitik (DIE) und mich zum dritten Mal für weitere zwei Jahre zu seinem Vorsitzenden. Der Beirat berät die Bundesregierung bei der Weiterentwicklung von Fähigkeiten der internationalen Gewaltvorbeugung, zivilen Konfliktbearbeitung und Friedenskonsolidierung. Das Politikfeld findet in Berlin nach jahrelanger Vernachlässigung seit 2014 erkennbar mehr politische Aufmerksamkeit. Inzwischen hat es im Kontext der Fluchtursachenbekämpfung hohe Priorität.

Der 19-köpfige Beirat setzt sich zusammen aus Vertretern von Wissenschaft (BICC, HSFK, DIE, GIGA, GPPi, Dt. Geoforschungszentrum), Stiftungen (Berghof Foundation, Bertelsmann-, Friedrich-Ebert-, Max Planck Stiftung, SWP), humanitären und Nichtregierungsorganisationen (VENRO, Brot für die Welt, Plattform Zivile Konfliktbearbeitung, Dt. Kommission Justitia et Pax/GKKE, Malteser International, UN Women Nationales Komitee) sowie erfahrenen Einzelpersonen. Als Beobachter nehmen Abgeordnete der Bundestagsfraktionen und Vertreter des Zentrums Internationale Friedenseinsätze (ZIF) am Beirat teil.

Gesprächspartner auf Seiten der Bundesregierung sind die neue AA-Beauftragte für Humanitäre Hilfe, Krisenprävention und Friedenskonsolidierung, Botschafterin Annett Günther und das Referat S06 in der neuen AA-Abteilung S, ReferatsleiterInnen des BMZ, des BMVg, des BMI und ggfs. weiterer Ressorts.

Der Beirat entstand im Rahmen des Aktionsplans „Zivile Krisenprävention“ der Bundesregierung von 2004, der auf meine Initiative bei den vorhergehenden rot-grünen Koalitionsverhandlungen zurückging.

Im Dezember letzten Jahres legte die Bundesregierung ihren 4. Umsetzungsbericht zum Aktionsplan vor. (Stellungnahme aus dem Beirat: http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&catid=77&aid=1330 ; zur Bundestagsdebatte über den Umsetzungsbericht am 6. Februar 2015 http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&catid=77&aid=1341 ).

Die enorm gewachsene Bedeutung der Krisenprävention verdeutlicht der jüngste Bericht des UN-Generalsekretärs „on the United Nations and conflict prevention: a collective recommitment“ vom 25. September 2015. Seit den frühen 90er Jahren waren nicht zuletzt dank der Verhandlungsbemühungen der UN weltweit die innerstaatlichen bewaffneten Konflikte zurückgegangen. Seit 2008 hat sich der Trend umgekehrt, verdreifachte  sich die Zahl der Bürgerkriege von vier auf elf. Vier Großkrisen (Syrien, Irak, Yemen, Süd-Sudan) sind als „level 3 emergencies“ (höchst mögliche UN-Klassifizierung) eingestuft. Seit 2004 stieg der Bedarf an Humanitärer Hilfe weltweit um fast 600% auf 19,44 Mrd US-$. Im Fall Yemen überwiesen die Mitgliedsstaaten nur 13% des Bedarfs an humanitärer Hilfe.

(http://www.un.org/en/ga/search/view_doc.asp?symbol=S/2015/730 )

Deutsche Beiträge zur internationalen Friedensmediation vgl. Bericht von der Konferenz Deutschland als Vermittler – Friedensmediation und Mediation Support in der deutschen Außenpolitik“ am 25. November 2014 im Auswärtigen Amt http://www.friedensmediation-deutschland.de/

Bericht vom Interaktiven ZIF-Kurs zur Friedensmediation und zum Erfahrungsbericht von Dr. Joyce Neu (Standby Mediation Team der UN): http://www.zif-berlin.org/de/ueber-zif/nachrichten-aus-dem-zif/detailansicht/article/supporting-peace-negotiation-and-mediation-processes-at-track-i-interaktiver-kurs-zur-friedensmedi.html