Grüne "in alte Muster zurückgefallen"? Leserbrief zu einem SPIEGEL-Artikel nach altem Muster

Von: Nachtwei amSa, 18 Februar 2012 11:41:00 +01:00

"Ja, nein, weiß nicht" war ein Artikel im SPIEGEL 6/2012 von 6. Februar überschrieben, in dem den Grünen außenpolitische Zerstrittenheit und sicherheitspolitische Unzuverlässigkeit attestiert wird. Dem widerspricht Fraktions-Veteran W. Nachtwei in einem Leserbrief. Wegen der gebotenen Kürze musste er auf weitere erfahrungsgestützte Einwände verzichten. Was der SPIEGEL-Autor den Grünen hier vorwirft, praktiziert er in Wirklichkeit selbst: Rückfall "in alte Muster".



Leserbrief zum SPIEGEL-Artikel (6/2012) „Ja, nein, weiß nicht" über angebliche außenpolitische Zerstrittenheit der Grünen:
Grüne „in alte Muster zurückgefallen"? Als „Veteran" der Bundestagsfraktion sehe ich das nicht so: Keine Flucht aus der Verantwortung in Afghanistan! Der einmütig verabschiedete Entschließungsantrag der Fraktion belegt das: Absage an Sofortabzug, Chancen bis zum Kampftruppenabzug 2014 bestmöglich nutzen, Solidarität mit den Menschen und Reformkräften über 2014 hinaus. Streit um die völkerrechtliche Schutzverantwortung? Seit 2008 ist das Bekenntnis dazu grünes Programm. Über die Umsetzung zu streiten, ist schon sachlich geboten. Und zur Erinnerung: Rüstungsexporte waren unter Rot-Grün ein Dauerstreitthema, wo Joschka Fischer die Fraktion eben nicht „auf Linie" brachte. Aufhebung des EU-Waffenembargos gegen China, Lieferung von nuklearfähigen U-Booten an Israel - hier haben wir von Seiten der Fraktion wirksam gebremst.
(Der Streit ist unter www.nachtwei.de.index.php/articles/1058 dokumentiert.)
Winfried Nachtwei, Münster, MdB 1994-2009, sicherheitspolitischer Sprecher ab 2002