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Friedensforschung
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Friedensgutachten 2004 bestätigt grünen Kurs

Veröffentlicht von: Webmaster am 16. Juni 2004 11:41:19 +02:00 (6016 Aufrufe)
Anlässlich der Vorstellung des Friedensgutachtens 2004 durch die fünf führenden deutschen Friedensinstitute erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
Wir sehen unsere am Ziel der Krisenprävention orientierte Sicherheitspolitik durch das Friedensgutachten 2004 bestätigt. Das Gutachten der fünf führenden deutschen Friedensinstitute weist zu Recht auf die Notwendigkeit einer umfassenden Sicherheitspolitik hin, die an den Ursachen von Konflikten und Krisen ansetzt und sich nicht nur auf die akuten Bedrohungen durch Terrorismus, Massenvernichtungswaffen und Staatszerfall konzentriert. Die kritische Einschätzung des Irak-Krieges teilen wir vollständig. Der Irak-Krieg stellt eine erhebliche Verletzung des Völkerrechts dar und hat fatale Konsequenzen nicht nur für die Stabilität im Nahen Osten, sondern für das Verhältnis der islamisch und christlich geprägten Welt insgesamt. Nicht anschließen können wir uns an der im Friedensgutachten geübten Kritik an der neuen europäischen Sicherheitsstrategie und der Rolle, die der Sicherheitspolitik im vorliegenden Europäischen Verfassungsvertrag zugestanden wird. Es ist nicht zuletzt ein Verdienst des deutschen Einflusses bzw. des grünen deutschen Einflusses, dass es gelungen ist, in diesen beiden grundlegenden Dokumenten einen umfassenden, an Krisenprävention orientierten Sicherheitsbegriff zu etablieren. Von „militärpolitischer Engführung“ kann unserer Auffassung nach nicht die Rede sein. Die Kritik des Gutachtens an der Transformation der Bundeswehr können wir so nicht nachvollziehen. Sie sprengt keineswegs den Verfassungsauftrag der Bundeswehr. Verwendungen der Bundeswehr bleiben selbstverständlich an den Zielen und Regeln der VN gebunden. Richtig aber ist, dass die „Entgrenzung“ der Sicherheitspolitik die Frage nach neuen Grenzen aufwirft. Mit Freude nehmen wir zur Kenntnis, dass das Friedensgutachten 2004 die vor einem Monat erfolgte Verabschiedung des von uns initiierten „Aktionsplans Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung“ durch das Bundeskabinett als „Schritt in die richtige Richtung“ würdigt. Der Forderung, dass zur Umsetzung dieses Aktionsplanes zusätzliche Haushaltsmittel bereitgestellt werden müssen, schließen wir uns ausdrücklich an.

Publikationsliste
Vortragsangebot zu Riga-Deportationen, Ghetto Riga + Dt. Riga-Komitee

Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.

1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.

Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)

Vorstellung der "Toolbox Krisenmanagement"

Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de

zif
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.

Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.:

Tagebuch
    • Meine persönlichen Jahresrückblicke + Kurzmeldungen zur Friedens- und Sicherheitspolitik (Nr. 1-50 im Tagebuchformat)

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