Nachtwei in Kanada und USA

In der kanadischen Hauptstadt Ottawa führte der Grüne Bundestagsabgeordnete Winfried Nachtwei zusammen mit den Obleuten des Verteidigungsausschusses des Bundestages Gespräche über die aktuelle Situation in Afghanistan und den dortigen sehr opferreichen Einsatz kanadischer Truppen. Gesprächspartner waren Verteidigungsminister Peter MacKay (im Bild), die Afghanistan-Experten in den Außen- und Verteidigungsministerien sowie Oppositionsabgeordnete und unabhängige Wissenschaftler, die dem Kampfeinsatz kanadischer ISAF-Truppen in der Süd-Provinz Kandahar kritisch gegenüberstehen.

Bei Gesprächen zuvor in Washington mit Senatoren, kritischen Wissenschaftlern, im Pentagon, Außenministerium und Nationalen Sicherheitsrat waren neben Afghanistan der Iran-Konflikt, die Möglichkeiten und unabsehbaren Risiken eines Angriffs auf den Iran und die geplante Raketenabwehr Hauptthemen gewesen. Im Hinblick auf die in dieser Woche stattfindenden Bundestagsdebatte zur weiteren deutschen Beteiligung an der US-geführten Antiterror-Operation Enduring Freedom blieb Nachtwei erfolglos: Wie in Berlin so blieb auch im Pentagon seine immer wieder gestellte Schlüsselfrage nach der Wirksamkeit dieser Operation bei der Eindämmung von Terrorismus unbeantwortet. Hinzu kommt, dass das im September 2001 in Anspruch genommene Recht auf Selbstverteidigung nicht endlos und überall gelten kann.