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Grüne: Präsidentschaftswahlen historischer Schritt für Afghanistan

Veröffentlicht von: Webmaster am 8. Oktober 2004 12:56:49 +01:00 (39044 Aufrufe)
Zu den ersten freien Präsidentschaftswahlen in Afghanistan erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
Die Abhaltung der ersten freien Wahlen in Afghanistan ist ein großer Erfolg für die Menschen in Afghanistan und für die Internationale Gemeinschaft. Dies wird auch dadurch nicht gemindert, dass diese erste Wahl längst nicht allen internationalen demokratischen Standards entspricht. Bewaffnete Gruppen und die Taliban greifen Wählerinnen und Wähler an und versuchen die Wahlen zu verhindern. Jede abgegebene Stimme ist deshalb eine Stimme gegen den Terrorismus.

Die Präsidentschaftswahlen und die im kommenden Frühjahr folgenden Parlamentswahlen bilden die letzten Schritte in dem im Petersberg-Abkommen vereinbarten Prozess zur Stabilisierung Afghanistans. Damit ist die Stabilisierung Afghanistans jedoch längst noch nicht erreicht. Dieser Erfolg kann jedoch nicht das Ende des internationalen zivilen und militärischen Engagements in Afghanistan bedeuten. Auch in den kommenden Jahren wird die Internationale Gemeinschaft ihrer Verantwortung nur gerecht, wenn sie weiterhin Fortschritte in den Bereichen der Sicherheit und des Wiederaufbaus unterstützt und damit Grundlagen für eine nachhaltige sich selbst tragende Stabilisierung schafft. Halbherzigkeit und Kurzatmigkeit im internationalen Engagement wären Zeichen der Verantwortungslosigkeit und könnten zu katastrophalen Folgen führen.

Die Wahlen wurden ermöglicht durch die Durchführung einer beispiellosen Wählerregistrierung in Afghanistan. Es ist den staatlichen und internationalen Wahlhelfern trotz extremer logistischer und politischer Schwierigkeiten gelungen, etwa 10 Millionen Wählerinnen und Wähler zu registrieren und damit beinahe die gesamte wahlberechtigte Bevölkerung zu erfassen.

Wir appellieren an die afghanischen und internationalen Verantwortlichen, Maßnahmen dafür zu ergreifen, dass die Wahlen in weitgehend sicherer, freier und fairer Weise durchgeführt und ausgezählt werden. Wir ermutigen alle Frauen und Männer in Afghanistan dazu, erstmals von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen.

Publikationsliste
Vortragsangebot zu Riga-Deportationen, Ghetto Riga + Dt. Riga-Komitee

Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.

1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.

Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)

Vorstellung der "Toolbox Krisenmanagement"

Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de

zif
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.

Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.:

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