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Pressemitteilung
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Weißbuch in der Kontroverse - Sicherheitspolitik vor neuen Weichenstellungen

Veröffentlicht von: Webmaster am 28. August 2006 18:42:50 +02:00 (18965 Aufrufe)

Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen lädt zu einem Fachgespräch "Weißbuch in der Kontroverse - Sicherheitspolitik vor neuen Weichenstellungen" am 29. September 2006 nach Berlin ein.
Was sind die Prinzipien und Interessen, Ziele und Instrumente in der deutschen Sicherheitspolitik? Welche Aufgaben wird die Bundeswehr haben? Was sind die Konsequenzen aus über zehn Jahren deutschem Krisenengagement und wo liegen die Grenzen militärischer Friedenssicherung? sind die Fragesstellungen, um die es in diesem Fachgespräch gehen wird.

Weitere Informationen:

Sicherheitspolitik erlebt einen rasanten Wandel. Komplexe Probleme wie das Scheitern von Staaten, regionale Konflikte, internationaler Terrorismus, organisierte Kriminalität sowie soziale und ökologische Bedrohungen treten zunehmend in den Vordergrund. Für die Bewältigung dieser langwierigen Herausforderungen werden in Krisenregionen neben Diplomaten und Entwicklungshelfern auch Bundeswehrsoldaten, Polizisten und zivile Friedensfachkräfte eingesetzt. In internationalen Kriseneinsätzen können Soldaten einen wichtigen Beitrag zur multilateralen Gewalteindämmung und Krisenbewältigung im Dienste kollektiver Sicherheit leisten. Seit Jahren entwickelt sich deutsche Sicherheitspolitik stark über ad-hoc-Entscheidungen. Immer deutlicher wird, wie sehr deswegen ein zeitgemäßes Grundlagendokument zur deutschen Sicherheitspolitik fehlt. Auch mangelt es an einer breiten Debatte in Politik und Gesellschaft darüber, was Streitkräfte in einer umfassenden Friedens- und Sicherheitspolitik leisten können, dürfen und sollen - und was eben nicht. Das letzte Weißbuch stammt aus dem Jahre 1994. Mit dem Entwurf eines neuen Weißbuches zur Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der Bundeswehr will Verteidigungsminister Jung die Richtung für die deutsche Politik in den kommenden Jahren vorgeben. Das neue Weißbuch soll ein schlüssiges Konzept zur deutschen Sicherheitspolitik vorlegen und im Herbst vom Kabinett gebilligt werden.

Diskutieren Sie mit uns über die künftigen Weichenstellungen: Was sind die Prinzipien und Interessen, Ziele und Instrumente in der deutschen Sicherheitspolitik? Welche Aufgaben wird die Bundeswehr haben? Was sind die Konsequenzen aus über zehn Jahren deutschem Krisenengagement und wo liegen die Grenzen militärischer Friedenssicherung?

Hierzu laden wir Sie herzlich ein!

Programm

14.00Begrüßung und Einleitung
Renate Künast MdB, Vorsitzende Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag

Sicherheit im Zeitalter der Globalisierung - Wer oder was gefährdet die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland? Wer leistet was und für wen? Herausforderungen, Interessen, Ziele und Mittel

14.10Winfried Nachtwei MdB, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag
14.25Christian Schmidt MdB, Parl. Staatssekretär Bundesministerium der Verteidigung
14.40Dr. Ulrich Schneckener, Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP)
14.55Prof. em. Dr. Lothar Brock, Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung (HSFK)
15.10Diskussion mit den Referenten
Moderation: Alexander Bonde MdB, Mitglied im Verteidigungsausschuss
15.50Pause

Lessons Learned? Erfahrungen deutschen Krisenengagements mit zivilen und militärischen Mitteln sowie die Konsequenzen für die deutsche Friedens- und Sicherheitspolitik

16.00Dr. Winrich Kühne, Direktor Zentrum Internationale Friedenseinsätze (ZIF)
16.15Brigadegeneral Erhard Bühler, Leiter Fü S V, Einsatz der Bundeswehr, Bundesministerium der Verteidigung
16.30Dr. Corinna Hauswedell, Mitherausgeberin des Friedensgutachtens
16.45Diskussion mit den ReferentInnen
Moderation: Kerstin Müller MdB, außenpolitische Sprecherin Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag
17.20Politischer Ausblick
Jürgen Trittin MdB, stellv. Fraktionsvorsitzender Bündnis 90/Die Grünen, Pol. Koordinator des Arbeitskreises Internationale Politik und Menschenrechte
17.30Kleiner Empfang

 

Wegbeschreibung

Um zum Paul-Löbe-Haus zu gelangen, fahren Sie mit der Fern- oder S-Bahn bis „Hauptbahnhof", mit dem Bus M41 bis „Bundeskanzleramt" oder mit dem Bus 100 bis „Reichstag/Bundestag". Über den Westeingang des Paul-Löbe-Hauses gelangen Sie zum Sitzungsraum E 200.
weiter_gruen Stadtplan (http://www.berliner-stadtplan.com/?x_wgs=22.44&y_wgs=31.18&from=form) (externer Link)

Wichtiger Hinweis

Um die Räumlichkeiten des Deutschen Bundestags betreten zu können, benötigen Sie einen gülitgen Personalausweis. Eine namentlich Anmeldung mit Angabe des Geburtsdatums ist aus Sicherheitsgründen erforderlich.

Online-Anmeldung:
http://webmail.citykom.de/apps/services/go.php?url=http%3A%2F%2Fwww.gruene-bundestag.de%2Fcms%2Ftermine%2Fdok%2F144%2F144190.htm

Offline / FAX-Anmeldung (pdf-Formular)
http://webmail.citykom.de/apps/services/go.php?url=http%3A%2F%2Fwww.gruene-bundestag.de%2Fcms%2Ftermine%2Fdokbin%2F144%2F144188.pdf


Publikationsliste
Vortragsangebot zu Riga-Deportationen, Ghetto Riga + Dt. Riga-Komitee

Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.

1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.

Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)

Vorstellung der "Toolbox Krisenmanagement"

Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de

zif
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.

Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.:

Tagebuch
    • Meine persönlichen Jahresrückblicke + Kurzmeldungen zur Friedens- und Sicherheitspolitik (Nr. 1-50 im Tagebuchformat)

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