www.nachtwei.de :: Pressemitteilung + Beiträge von Winfried Nachtwei :: Grüne gegen Zementierung der Wehrpflicht http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&catid=2%2B71&aid=244 en-us Webmaster hourly 1 http://backend.userland.com/rss

Grüne gegen Zementierung der Wehrpflicht

Veröffentlicht von: Webmaster am 26. Oktober 2005 15:20:44 +01:00 (14274 Aufrufe)
Zu den Verhandlungen der Arbeitsgruppe Verteidigung von SPD und Union erklären Fritz Kuhn, Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei MdB:

Die sich anbahnende große Koalition will am Wehrpflichtdogma festhalten. Statt angemessene Wege aus dem Wehrpflichtdilemma aufzuzeigen, verspielen Union und SPD leichtfertig die Chance für die längst überfällige Reform der Wehrform. Legitimation und Akzeptanz der Wehrpflicht ist mit den neuen Aufgaben der Bundeswehr längst nicht mehr gegeben. Fakt ist, dass heute weniger als jeder fünfte junge Mann eines Jahrganges nur noch seinen Wehrdienst leistet. Mit der Beibehaltung der Wehrpflicht wird diese offenkundige Wehrungerechtigkeit weiter zementiert. Wir lehnen diese rückwärtsgewandte und unzeitgemäße Verteidigungspolitik ab. Wir fordern schon seit langem den Übergang der Bundeswehr von einer Wehrpflicht- zu einer Freiwilligenarmee. Hierfür haben wir einen freiwilligen und flexiblen militärischen Kurzdienst für Männer und Frauen vorgeschlagen.

Bemerkenswert ist, wie autoritär die SPD-Führung mit den Wehrpflichtgegnern in den eigenen Reihen umgeht: Statt die lange versprochene Diskussion über die Wehrpflicht auf dem Parteitag zu führen, werden mit dem Koalitionsvertrag einseitig Fakten geschaffen.