Frieden     Sicherheit    Abrüstung
Logo

www.nachtwei.de

Genauer Hinsehen: Sicherheitslage Afghanistan (Lageberichte + Einzelmeldungen) bis 2019
Navigation Themen
Navigation Publ.-Typ
Publikationstyp
•  Pressemitteilung + (317)
•  Veranstaltungen (6)
•  Pressespiegel (19)
•  Bericht (355)
•  Artikel (195)
•  Aktuelle Stunde (2)
•  Antrag (58)
•  Presse-Link (108)
•  Interview (60)
•  Rede (110)
•  Große Anfrage (4)
•  Kleine Anfrage (31)
•  Fragestunde (1)
•  Tagebuch (48)
•  Offener Brief (25)
•  Persönliche Erklärung (6)
•  Veranstaltungstipp (6)
•  Vortrag (20)
•  Stellungnahme (60)
•  Weblink (17)
•  Aufruf (5)
•  Dokumentiert (35)

Sicherheitspolitik und Bundeswehr + Pressemitteilung
Browse in:  Alle(s) » Meine Themen » Sicherheitspolitik und Bundeswehr
Alle(s) » Publikationstyp » Pressemitteilung
Any of these categories

Verzicht auf Bombodrom ist längst überfällig

Veröffentlicht von: Webmaster am 8. Dezember 2006 15:34:26 +02:00 (19468 Aufrufe)
Anlässlich der Entscheidungen des Oberverwaltungsgerichtes Berlin-Brandenburg gegen die sofortige militärische Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:

Verteidigungsminister Jung setzt eine schlechte Tradition seiner Vorgänger fort: Seit Jahren versucht das Verteidigungsministerium das Geländes des ehemaligen sowjetischen Gelände des Bombodroms unter seine Gewalt zu bekommen und erleidet vor Gericht eine Niederlage nach der anderen. Mittlerweile ist dies in dem seit 1994 währenden Rechtsstreit die 23. Niederlage des Ministeriums in Folge. Die Gerichtsentscheidung ist zugleich ein erneuter Erfolg für die größte Bürgerinitiative Deutschlands.

Wo sich inzwischen drei Bundesländer, fast die gesamte Region mit ihren Ortsansässigen, Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern, Wirtschaftsverbänden und Unternehmen gegen die militärische Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide ausgesprochen hat, da kann das Ministerium eine solche regelrechte Volksabstimmung nicht einfach beiseite schieben. Das Verteidigungsministerium muss endlich das Dogma der militärischen Besitzstandwahrung aufgeben. Die Region braucht eine klare zivile Entwicklungsperspektive. Weitere Jahre der Ungewissheit sind Gift für die strukturschwache Region, in der der Tourismus der einzige Hoffnungsträger ist.

Plausible Begründungen, die für eine Inbetriebnahme des Luft- und Bodenschießplatzes sprechen, gibt es längst nicht mehr. In den internationalen Stabilisierungseinsätzen der Bundeswehr sind heute ganz andere Fähigkeiten gefragt als die von tief fliegenden Jagdbombern. Weder auf dem Balkan noch in Afghanistan oder im Libanon kann das Verteidigungsministerium ernsthaft eine Bekämpfung von gegnerischen Bodenzielen durch den Abwurf von ungelenkten Fallbomben im Tiefflug erwägen. Das wäre nicht nur riskant, sondern schlicht unverantwortlich. Für die laufenden Einsätze der Bundeswehr ist Wittstock somit ohne Bedeutung. Hinzu kommt, dass der Übungsbedarf von Luft-Boden-Einsätzen in den letzten Jahren stetig gesunken ist. Es ist nicht nachzuvollziehen, wenn bei stetig abnehmendem Übungsbedarf Wittstock als Luft-Boden-Schießplatz neu gegründet werden soll. Zu befürchten ist, dass künftig der inländische restliche Übungsbetrieb hier konzentriert und die Kyritz-Ruppiner Heide auch für NATO-Verbündete zum Magnet wird.

Die Bündnisgrünen werden sich weiterhin auch im Bundestag für einen Verzicht auf die Inbetriebnahme des Luft-Boden-Schießplatzes Wittstock einsetzen. Die zivile Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide ist überfällig. Das muss auch das Verteidigungsministerium endlich einsehen.


Publikationsliste
Vortragsangebot zu Riga-Deportationen, Ghetto Riga + Dt. Riga-Komitee

Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.

1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.

Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)

Vorstellung der "Toolbox Krisenmanagement"

Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de

zif
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.

Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.:

Tagebuch
    • Meine persönlichen Jahresrückblicke + Kurzmeldungen zur Friedens- und Sicherheitspolitik (Nr. 1-50 im Tagebuchformat)

[Login]