"Schutz und Verantwortung" - Neue Studie über die US-Politik zur Verhinderung von Gräueltaten

In der bundesdeutschen Debatte zur Responsibility to Protect fand die US-amerikanische Debatte und politische Praxis der Schutzverantwortung kaum Beachtung - oder sie wurde schnell als "moralischer Interventionismus", als US-Imperialismus in Menschenrechtsverkleidung abgetan.

Diese im Auftrag der Heinrich Böll Stiftung vom global public policy institute erstellte Studie schaut genauer hin. Besonders lehrreich - und für o.g. Erwartungen besonders überraschend - ist, wie sehr die US-Regierung den Schwerpunkt auf die Entwicklung von wirksamer Prävention legte.

Schutz und Verantwortung - Über die US-Außenpolitik zur Verhinderung von Gräueltaten.

Neue Studie des GPPi für die Heinrich Böll Stiftung

Das global public policy institute in Berlin veröffentlichte vor wenigen Tagen gemeinsam mit der Heinrich-Böll-Stiftung eine Studie zu einem unterschätzten Aspekt der US-Außenpolitik unter Präsident Obama. Was darf oder muss die Weltgemeinschaft tun, um Völkermord und ethnische Vertreibung in eigentlich souveränen Staaten zu verhindern? Diese Diskussion ist nach der Kosovo-Intervention in Deutschland etwas eingeschlafen und erst mit der deutschen Enthaltung im Sicherheitsrat zu Libyen 2011 wieder aufgekommen. Die Studie von Sarah Brockmeier, Gerrit Kurtz und Philipp Rotmann versucht, die Verpflichtungen, Probleme und Interessenlagen, die die Verhinderung von Gräueltaten berühren, mit einem aktuellen Blick auf die Politik der Vereinigten Staaten zu skizzieren. Sie bietet Anhaltspunkte dafür, wie und in welchem Umfang Deutschland seiner eigenen außenpolitischen Verantwortung in einer multipolaren Welt gerecht werden kann.

Die Kurzfassung beinhaltet die Zusammenfassung und die Schlussfolgerungen für die deutsche Außenpolitik.

Die Langfassung beinhaltet darüberhinaus

US-amerikanische Außenpolitik und die Verhinderung von Gräueltaten

-         Von Ruanda und Srebrenica bis zur Save Darfur Coalition: wachsende Mobilisierung zur Verhinderung von Gräueltaten

-         Der Marsch durch die Institutionen

Die Verhinderung von Gräueltaten in der außenpolitischen Praxis der Obama-Regierung

-         Unterstützung für die Schutzverantwortung der UN und Förderung von Rechenschaft für Gräueltaten

-         Sri Lanka

-         Krigistan

-         Sudan und Südsudan

-         Demokratische Republik Kongo

-         Kenia

-         Die Lord`s Resistance Army

-         Libyen

-         Syrien

Mehr zur Studie: http://www.gppi.net/publications/reports/schutz_und_verantwortung/

Direkt zum Download der gesamten Studie (112 Seiten): http://www.gppi.net/fileadmin/media/pub/2013/rotmann-et-al_2013_schutz_und_verantwortung_langfassung.pdf

Direkt zum Download der Zusammenfassung und Empfehlungen: http://www.gppi.net/fileadmin/media/pub/2013/rotmann-et-al_2013_schutz_und_verantwortung_kurzfassung.pdf

Ein kurzer Ãœberblick auf Englisch auf http://www.gppi.net/publications/reports/an_analysis_of_us_foreign_policy_to_prevent_mass_atrocities/

Lang- und Kurzfassung www.boell.de/publikationen/publikationen-schutz-verantwortung-voelkermord-intervention-publikation-demokratie-18004.html