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Kurzmeldungen zur Friedens- und Sicherheitspolitik von Winfried Nachtwei im Tagebuchformat
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Kurzmeldungen zur Friedens- und Sicherheitspolitik

Autor: Webmaster

Datum: 18. September 2006 13:53:09 +02:00 oder Mo, 18 September 2006 13:53:09 +02:00

Zusammenfassung:  27. Juli - 31. August 2006.

Hauptteil: 

Persönliche
Kurzmeldungen zur Friedens- und Sicherheitspolitik (22)
August 2006
Winfried Nachtwei, MdB

31.8.

Interview mit ddp zur bisherigen Amtsführung von Minister Jung.

Biwak beim Deutsch-Niederländischen Korps in Münster: Im Mittelpunkt meiner Gespräche steht die aktuelle Lage in Afghanistan.

30./31.8.

Fraktionsklausur in Rostock: Die zweieinhalbstündige Debatte zu Nahost verläuft ausgesprochen intensiv, differenziert und sachlich-engagiert. Sehr hilfreich ist dabei, dass acht unserer Führungsleute seit Juli die Region (Israel, Libanon und Syrien) besucht haben - und das nicht zum ersten Mal. Ein solches Spitzeninteresse an Frieden in Nahost gibt es bei keiner anderen Fraktion.

Zur Diskussionsvorbereitung haben Renate Künast, Fritz Kuhn, Jürgen Trittin, Kerstin Müller und ich das Namenspapier „Die Krise im Libanon - Politischer Rahmen, internationale Friedenstruppe und diplomatische Optionen" vorgelegt.

Diskussion und Beschlussfassung von Papieren zu den politischen Schwerpunkten der Fraktion in dieser Legislaturperiode, zur deutschen und europäischen Energiepolitik, zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und zum Schienenverkehr.

30.8.

Live in Radio 1 Berlin-Brandenburg zu Afghanistan-Süd

29.8.

SWR-Live „Tagesgespräch zur aktuellen Lage in Afghanistan, dazu auch mit Tagesspiegel, dpa; mit BILD zum Kurzurlaub des EUFOR-Kongo-Kommandeur Viereck während der „heißen Tage" um die Verkündigung der Präsidentschaftswahlergebnisse in Kinshasa; mit Märkischer Zeitung zu 5 Jahren Einsatzführungskommando bei Potsdam.

Besuchergruppe einer 10. Klasse der Anne-Frank-Gesamtschule aus Havixbeck bei Münster.

LAG Internationales/Europa der Berliner Grünen mit Christian Sterzing und Jörn Böhme, den Leitern der Heinrich-Böll-Stiftung in Ramallah und Tel Aviv, zur aktuellen Lage in Israel und Libanon.

28.8.

Gespräch mit dem Leiter der Münsteraner Agentur für Arbeit, Herrn Schwedhelm, und seinem Stellvertreter Herrn Galen, über die aktuellen Erfahrungen und neuen Maßnahmen der Agentur.

Gespräch mit Dr. Christoph Heusgen, außen- und sicherheitspolitischer Berater der Kanzlerin und Leiter der Abteilung 2 im Kanzleramt, vormals Leiter des Stabes von J. Solana im Generalsekretariat des Rates der EU, zusammen mit Jürgen Trittin und Kerstin Müller.

Interviews zu Afghanistan mit SWR, Spiegel-online, Berliner Zeitung, ZEIT-online.

Antwort der Bundesregierung auf unsere Kleine Anfrage zu ihrer Politik bezüglich Streumunition. (BT-Drs. 16/2456)

27.8.

„Promi-Kellnern" im und vorm „Bunten Vogel" in Münster zu Gunsten der „Krebsberatungsstelle Münster" zusammen mit Leonhard Lansink („Wilsberg"), Jürgen Kehrer (Wilsberg-Autor), Steffi Stephan, den 6-Zylindern, den MdB-Kollegen Daniel Bahr und Christoph Strässer sowie etlichen anderen.

26.8.

Referat beim Arbeitskreis „Darmstädter Signal" (Zusammenschluss kritischer Soldaten) in Hannover zum Entwurf eines Weißbuchs zur Sicherheitspolitik der Bundesrepublik.

Große Feier zu 25 Jahre Friedensinitiative Nottuln (Kreis Coesfeld/Münsterland): Die FI Nottuln ist die wohl beste Friedensgruppe bundesweit - kompetent, vielseitig, offen + dialogisch, ausdauernd + herzlich. Wir sind Weggefährten von Anfang an, Mitglied bin ich seit langem. Seit Rot-Grün und Regierungsbeteiligung gab es keinen Mangel an Konflikten. Doch die wurden nicht nur klar, sondern auch fair und konstruktiv im Bewusstsein unterschiedlicher Handlungszusammenhänge ausgetragen. Die FI ist ein Vorbild an Friedensfähigkeit!

Zum ersten Mal erlebe ich die „5Hüte" aus Münster: fünf junge Männer um die +/- 20 Jahre begeistern mit witzigem a capella-pop.

25.8.

Telefonkonferenz von Minister Jung mit den Obleuten des Verteidigungsausschusses zu einem möglichen Libanon-Einsatz der Bundeswehr.

Erster Berliner Friedenslauf unter dem Motto „Mehr Frieden wagen" auf der Straße des 17. Juni zur Unterstützung und Popularisierung des Zivilen Friedensdienstes. Veranstaltet vom ForumZFD, jungundjetzt e.V. und der Schulstiftung der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg und unterstützt von der DAK beteiligen sich mehr als 400 Schülerinnen und Schüler. Toll, wie viele Schulkinder dabei mitmachen und richtig kämpfen. Die Kooperation mit dem direkt anschließenden „Berliner Firmenlauf Business Run & Skate" ist eine enorme logistische Hilfe.

Zusammen mit Henning Niederhoff, Sprecher des Arbeitskreises „Ziviler Friedensdienst in Deutschland", werbe ich von der Bühne für eine Stärkung des ZFD. Da der Schirmherr Michael Preetz von Hertha BSC kurzfristig ausfällt, greife ich zum Zweck des Startschusses nach 39 Jahren mal wieder zur Waffe. Ganz und gar nicht unpassend ist, dass der Friedenslauf in Höhe des martialischen sowjetischen Ehrenmals beginnt und endet.

Im Begleitprogramm zum Friedenslauf besuchen fünf Friedensfachkräfte Berliner Schulen, unter ihnen auch Heike Kammer, die seit etlichen Jahren in Chiappas/Mexico arbeitet. (Aktionsheft über http://www.run4peace.de/; http://www.forumzfd.de/)

Beratungspapier „Ohne Friedenstruppe kein Kriegsende - mit Friedenstruppe noch längst kein Frieden. Zur Unsicherheit über eine deutsche Beteiligung an der VN-Libanon-Truppe" (2. Fassung 30.8.; vgl. http://www.nachtwei.e/): „Selten habe ich bei einer Großkrise so viel politische Ratlosigkeit empfunden wie jetzt beim und nach dem 2. Libanon-Krieg. Noch am ehesten weiß ich, was alles nicht sein darf. Hinsichtlich einer Konfliktlösung sehe ich viel mehr Nebel als Hoffnung. Insgesamt ist die Diskussion in Deutschland dominiert von nationaler und militärfixierter Nabelschau. Viel zu wenig wird über den Gesamtkonflikt, seinen Stellenwert und Möglichkeiten seiner Eindämmung diskutiert."

24.8.

Gespräch mit netzeitung und taz über die Lieferung von zwei U-Booten aus Deutschland an Israel. Ich wiederhole die von mir als abrüstungspolitischem Sprecher seit Jahren gesetzte und zuletzt Anfang Juni im Haushaltsausschuss von uns vertretene ablehnende Position. Eine Umrüstung auf Atomwaffen muss ausgeschlossen sein. Das ist eine rote Linie. Sonst wäre das eine völlige Abkehr von der deutschen Nichtverbreitungspolitik. Außerdem ist die Verwendung von 333 Mio. Euro Steuermittel dafür nicht zu rechtfertigen. („Protest gegen U-Boot-Lieferung an Israel", taz 25.8.06) Die U-Boot-Lieferung wurde vom Bundessicherheitsrat in seiner letzten geheimen Sitzung unter Rotgrün im Herbst 2005 beschlossen. Damit war unser Widerspruch ausmanövriert. Nach Ende der Koalition und an der Schwelle zur Opposition hatten wir keine Druckmöglichkeit mehr. (Ähnlich verfuhr Struck bei den Leopard-Panzern an die Türkei.)

23.8.

Podiumsdiskussion beim „Aachener Friedenspreis" zum Weißbuch: „Zurück zur Kanonenbootpolitik?" zusammen mit MdB-Kollege Paul Schäfer (Linksfraktion) und Otmar Steinbicker, dem Vorsitzenden des Friedenspreis e.V. Union, SPD und FDP schaffen es nicht, Referenten zu schicken.

22.8.

Interview mit Greenpeace-Magazin zu Streubomben.

Grüne Münsterland-Konferenz

21.8.

Deutschlandradio „Kontrovers": „Deutsche Soldaten in den Nahen Osten? Soll die Bundeswehr die UNO-Friedenstruppe unterstützen?" mit MdB-SPD Rolf Mützenich, Rolf Clement, DR-Redakteur

dpa-Interview zu Bundeswehreinsätzen und Grundgesetz.

18.8.

Außerordentliche Sitzung des Verteidigungsausschusses zu einem möglichen Libanon-Einsatz.

16.8.

Angesichts des „Drängelns" des SPD-Vorsitzenden Beck nach einer deutschen Beteiligung an der VN-Libanon-Truppe wende ich mich per Rund-Mail an die FraktionskollegInnen, übersende ihnen meine „Thesen zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr" und meinen jüngsten kritischen Afghanistan-Bericht. Ich will damit Anregungen zur Zurückhaltung geben.

14.-18.8.

Nach bald fünf Jahren Unterbrechung endlich mal wieder Besuch in Riga/Lettland und Zusammentreffen mit den alten Freunden Sascha (Dr. Alexander) Bergmann, Vorsitzender des Vereins der ehemaligen jüdischen Ghetto- und KZ-Häftlinge Lettlands, und Eva und Margers Vestermanis, Gründer und langjähriger Leiter des Museums „Juden in Lettland". Besuch der Stätten des Nazi-Terrors, auf die wir 1989 gestoßen waren und über die ich inzwischen 93 Diavorträge unter dem Titel „Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" gehalten habe:

- Das ehemalige „Reichsjudenghetto" in der Moskauer Vorstadt: Im Oktober 1941 wurden hier die Rigenser Juden zusammengepfercht und zum größten Teil am 30. November und 8. Dezember im einige Kilometer entfernten Wäldchen von Rumbula erschossen. Mit den Deportationen aus dem „Großdeutschen Reich" (am 16.12. aus Westfalen) entstand hier das größte und am längsten existierende „Reichsjudenghetto" des ganzen Ostens. Wieder stehen wir vor dem früheren Mietshaus „B 7", in dem damals mehrere Hundert Verschleppte des „Bielefelder Transports" auf dichtestem Raum „leben" mussten. Das ärmliche Viertel verändert sich: Manches verschwindet (z.B. in der früheren „Düsseldorfer Straße"), vereinzelt entstehen Neubauten (z.B. auf dem früheren „Blechplatz", wo Appelle und Hinrichtungen stattfanden). Rein gar nichts erinnert an die düstere Vergangenheit dieser Straßen.

- Die Gedenkstätte Rumbula, wo Überlebende seit den 60er Jahren ihrer ermordeten Familien gedachten und bis in die 80er Jahre vom sowjetischen KGB gestört wurden. Inzwischen ist der Gedenkort neu gestaltet: mit einem Feld unterschiedlicher Granitsteine, in die die Namen ermordeter Familien eingraviert sind. Zu ganz vielen kann Sascha Bergmann erzählen. Seine Erinnerungen sind unter dem Titel „Anmerkungen eines Untermenschen" in Russisch erschienen. Zzt. läuft die Übersetzung ins Deutsche.

- Die Gedenkstätte auf dem Massengräberfeld im Wald von Bikernieki, wo mehr als 40.000 Menschen von den Nazis und ihren einheimischen Helfern zwischen 1941 und 1944 ermordet wurden. Über viele Jahre war Bikernieki ein verlorener und vergessener Ort. Ende November 2001 wurde hier mit Hilfe des Volksbundes Deutscher Kriegsgräberfürsorge, des „Riga-Komitees" (Herkunftsorte der Deportierten) und einer österreicherischen Initiative um Erich Herzl die sehr beeindruckende Gedenkstätte eingeweiht. Am Rand der Granitsteinfelder erinnern Platten an die Herkunftsorte Münster, Dortmund, Osnabrück, Bielefeld, Düsseldorf, Berlin ... Die Gedenkstätte scheint nur notdürftig gepflegt zu werden.

- Das beeindruckende Museum „Juden in Lettland" im Jüdischen Zentrum in der Skolas Iela, das große Werk von Margers Vestermanis. Ich erinnere mich an die wenigen Karteikästen, die 1989 am Anfang dieses Erinnerungswerkes standen.

Ab Dezember jähren sich die Riga-Deportationen zum 65. Mal. Züge mit jeweils ca. 1.000 Menschen fuhren am

27.11.1941 ab Berlin, 29.11. ab Nürnberg, 1.12. ab Stuttgart, 3.12. ab Wien, 6.12. ab Hamburg, 7.12. ab Köln, 9.12. ab Kassel, 11.12. ab Düsseldorf, 13.12. ab Münster/Osnabrück/Bielefeld, 15.12. ab Hannover, 9./15.1.1942 ab Theresienstadt, 11./26.1. und 6.2. ab Wien, 13./19./25.1. ab Berlin, 21.1. ab Leipzig/Dresden, 27.1. ab Dortmund, b15.8./5.9./19./26.10. ab Berlin, 20.8. ab Theresienstadt.

Für Erinnerungsveranstaltungen stehe ich mit meinem Diavortrag, den ich auf die jeweiligen Orte hin orientiere, gern zur Verfügung - wenn es die anderen Termine erlauben. Anfragen bitte über mein Wahlkreisbüro in Münster: winfried.nachtwei@wk.bundestag.de.

Meine Literatur- und Materialienliste unter http://www.nachtwei.de/. Jüngste Neuerscheinungen zum Thema:

- Angrick, Andrej/Klein, Peter: Die „Endlösung" in Riga. Ausbeutung und Vernichtung 1941-1944, Wissenschaftliche Buchgesellschaft Darmstadt 2006

- Schneider, Gertrude: Reise in den Tod. Deutsche Juden in Riga 1941-1944, Edition Hentrich Berlin 2006

12.8.

Live-Studiogespräch in WDR-Lokalzeit (TV) mit Jeanette Kuhn zu zwei von Abschiebung bedrohten kongolesischen Familien in Warendorf: Ich schildere die Lebensbedingungen im Kongo, wohin abzuschieben verantwortungslos und unmenschlich wäre.

11.8.

Hintergrundgespräche zusammen mit Kollegin Ute Koczy, Obfrau im Entwicklungsausschuss, in den Redaktionen von Neuer Westfälischen und Westfalenblatt in Bielefeld über die drei Großkrisen, mit denen Deutschland zurzeit zu tun hat: Kongo, Afghanistan, Libanon.

Eigenartig, wie schnell die Entwicklung im Kongo wieder aus dem Blick geraten ist. Dabei sind drei wichtige Hürden bisher gut bewältigt: Der Wahlkampf blieb bis auf einen begrenzten Demo-Konflikt in der Hauptstadt weitgehend ruhig. Die Beteiligung an der Wahl mit über 70% bei diesen Verkehrsverhältnissen war enorm. Das Wahlvolk war äußerst engagiert und ernsthaft bei der komplizierten Sache. Zwischenfälle hielten sich sehr in Grenzen. Nach einem Start mit einzelnen chaotischen Ausreißern funktionierte die Auszählung. Aber das sind eben gute, also schlechte Nachrichten, um in der Presse breit aufzutauchen.

Jetzt steigt die Spannung im Hinblick auf die Bekanntgabe des Präsidentschaftswahlergebnisses nach dem 20. August. Sie wird nicht unwesentlich von den Kandidaten, vor allem Kabila und Bemba, angeheizt. Wachsamkeit ist angesagt. Jetzt nur noch auf den Libanon zu sehen, wäre grob fahrlässig.

Stellungnahme für die „BUNTE" zur Frage „Wie finden Sie als Pazifist, dass der Pazifist Robert Menasse in der SZ „Bitte noch mehr Bomben" fordert?"

10.8.

Live-Interview mit n-tv zu Libanonkrieg und Rüstungsexporten, Interviewaufzeichnung mit einem Team des Iranischen Staatsfernsehens, bei dem ich auch deutlich die Einstellung der iranischen Lieferungen an Hisbollah fordere und darauf achte, bei aller Kritik an der israelischen Kriegführung nicht propagandistisch vereinnahmt zu werden.

Meine Forderung zur Aussetzung deutscher Rüstungsexporte nach Israel stößt bei der israelischen Botschaft auf erheblichen Widerspruch.

Pressemitteilung zusammen mit Kerstin Müller zum Libanon-Krieg: „Resolution zum Waffenstillstand endlich verabschieden".

Telefonate mit Fachleuten in Kinshasa über die aktuelle Lage im Kongo und mit Freunden in Israel zur dortigen Lage.

9.8.

Gespräche mit WDR, SZ, Deutsche Welle zu Rüstungsexporten an Israel, mit STERN zu Bundeswehr-Auslandseinsätzen.

Für die Grüne Bundestagsfraktion stelle ich die Kleine Anfrage zur „Politik der Bundesregierung bezüglich Streumunition", BT-Drs. 16/2377. Die Fraktionspressemitteilung dazu trägt die laufende Nr. 1000 in 2006.

8.8.

Gespräch mit Dr. Gisela Schwarze, Vorsitzende der Regionalgruppe Münsterland des Vereins „Gegen Vergessen - Für Demokratie".

Interviews mit Berliner Zeitung zu Libanon, mit dpa, netzeitung zu Rüstungsexporten nach Israel. Ich fordere angesichts der Art und Weise der israelischen Kriegführung im Libanon ihre Aussetzung. („Grüne fordern Waffenexportstopp für Israel", 9.8.06)

27.7.

Während des 14-tägigen Urlaubs im gerade unabhängig gewordenen Montenegro Besuch des kroatischen Dubrovnik, das wir zuletzt 1969 erlebt haben: In der von Touristen überfluteten Stadt sind hier und da noch Spuren der Beschießung der Altstadt in der ersten Hälfte der 90er Jahre zu sehen, vom nahen Bergrücken mitten rein. Auf einem großen Stadtplan sind alle Einschüsse und Brände von damals vermerkt. Im Sponzapalast erinnert ein Gedenkraum an den europäischen Zivilisationsbruch und seine Opfer.

Den Libanonkrieg verfolge ich über`s Internet. Es ist zum Verzweifeln. Die Hisbollah-Attacken brechen jedes Völkerrecht und schüren auf israelischer Seite Gefühle von existenzieller Bedrohung. Der Krieg der israelischen Streitkräfte voll gegen das zivile Umfeld der Hisbollah, gegen Wohnviertel und zivile Infrastruktur ist völlig unverhältnismäßig und verursacht massenhaft menschliches Elend. Aus Solidarität mit den Opfern beider Seiten und aus Einsicht in die politisch verheerende Wirkung jedes Kriegstages ist ein sofortiger Waffenstillstand angesagt.

Anmerkungen: 

Publikationsliste
Vortragsangebot zu Riga-Deportationen, Ghetto Riga + Dt. Riga-Komitee

Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.

1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.

Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)

Vorstellung der "Toolbox Krisenmanagement"

Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de

zif
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.

Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.:

Tagebuch
    • Meine persönlichen Jahresrückblicke + Kurzmeldungen zur Friedens- und Sicherheitspolitik (Nr. 1-50 im Tagebuchformat)

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