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Kurzmeldungen zur Friedens- und Sicherheitspolitik von Winfried Nachtwei im Tagebuchformat
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Kurzmeldungen zur Friedens- und Sicherheitspolitik

Autor: Webmaster

Datum: 27. Oktober 2005 23:19:24 +01:00 oder Do, 27 Oktober 2005 23:19:24 +01:00

Zusammenfassung:  06. - 26. Oktober 2005.

Hauptteil:  Persönliche
Kurzmeldungen zur Friedens- und Sicherheitspolitik (13)
Oktober 2005
Winfried Nachtwei,MdB

26.10.
Interview zu deutscher Afrikapolitik; Hintergrundgespräche zur Entsorgung russischer Atom-U-Boote in deutsch-russischer Kooperation sowie zu externer Beratung bei der Bundeswehr.

Chat auf der Fraktions-Homepage zu 50 Jahren Bundeswehr: „Frieden mit der Bundeswehr?“ Eröffnung durch meinen Beitrag „Entschieden für den Frieden!“? (www.gruene-fraktion.de)

Empfang des Bundestagspräsidenten Lammert zum 50-jährigen Bestehen der Bundeswehr im Paul-Löbe-Haus des Bundestags („kaum eine Institution sei bei ihrer Gründung so umstritten gewesen, kaum eine heute so unumstritten“) und Ansprache des NATO-Generalsekretärs Jaap de Hopp Scheffer. Anschließend vor der großräumig abgesperrten Westseite des Reichstagsgebäudes und über 4.000 geladenen Gästen der Große Zapfenstreich. Die Parlamentsarmee begeht die „feierlich- ste Zeremonie der Bundeswehr“ zu Ehren der Verfassungsorgane vor den Stufen des Parlaments und in Sichtweite zum Sitzungssaal des Verteidigungsausschusses. Das Vorprogramm ist mit dem Mulikulti-Pop und Jazz der Big-Band der Bundeswehr ausgesprochen locker. Einige, die erstmalig bei einem Großen Zapfenstreich dabei sind, erleben ihn weniger martialisch, als es in Fernsehbildern rüber kommt. Die militärische Zeremonie liefert aber mit dem perfekt-zackigen, maschinenartigen Funktionieren des Wachbataillons ein Bild von Bundeswehr, das militärische Kontinuität und Überhöhung des Militärs signalisiert, mit der Realität der heutigen Bundeswehr immer weniger zu tun hat. Als wäre Militär heutzutage noch allein für äußere Sicherheit zuständig; als wären Formalausbildung und Drill heute noch bestimmende Merkmale der Bundeswehr. Insofern ist diese Zeremonie nicht nur antiquitiert. Sie reproduziert gerade in den Teilen der Öffentlichkeit, die Bundeswehr nicht kennen, ein überholtes Bild von heutigen Streitkräften. Wo die Bundeswehr auf 50 Jahre eigene Tradition im multinationalen Verbund unter dem Auftrag Friedenssicherung zurückblicken kann, ist die Entwicklung zeit- und auftragsgemäßer Rituale bzw. Zeremonien angemessen.

25.10.
Teilnahme am 16. Welt-am-Sonntag-Forum „Bundeswehr und Gesellschaft“ unter dem Thema „Sicherheit in der Unsicherheit“ im Axel-Springer-Haus in Berlin. Äußerst interessante Reden von Generalinspekteur Schneiderhan (Zwischenbilanz der Transformation), General a.D. Sir Rupert Smith (Krieg in der Post-Moderne) und dem Präsidenten der Bundessicherheitsakademie Rudolf Adam (Postmoderne Konfliktmuster). Am Vortag spricht sich Minister Struck richtigerweise für ein sicherheitspolitisches Gesamtkonzept aus. Seine Behauptung, die Grünen hätten in der Vergangenheit die Herausgabe des lange überfälligen Weißbuchs zur Verteidigungspolitik der Bundesrepublik sowie die Verabschiedung der Verteidigungspolitischen Richtlinien durch das Bundeskabinett blockiert, verdrehen die Tatsachen. In Wirklichkeit haben wir, habe ich immer wieder auf die konzeptionell-umfassende Klärung deutscher Sicherheitspolitik gedrungen und Vorschläge gemacht, wie man dabei konstruktiv mit dem Dissens zur Wehrpflicht hätte umgehen können. Demgegenüber beharrte Minister Struck darauf, in den Grundlagendokumenten seine Pro-Wehrpflichtposition fest klopfen zu wollen. Inzwischen eskaliert die Legendenbildung zu der Behauptung, eine Grundsatzdebatte sei „nicht zuletzt mit Rücksicht auf die Grünen vermieden worden.“ (FR 26.10.2006) Das Gegenteil ist der Fall: Seit Jahren drängen wir auf die sicherheitspolitische Grundsatzdebatte. Seit Jahren wird sie von der Exekutive und der SPD gemieden: siehe die vertane Chance um den Bericht der Weizsäcker-Kommission, siehe die vertrauliche Erarbeitung der Verteidigungspolitischen Richtlinien, siehe ihre zu verspätete parlamentarische Debatte.

Teilnahme an dem Fachgespräch „Wahlen und Warlords – Ein Parlament und 34 Provinzräte in Afghanistan gewählt“ bei der Friedrich Ebert Stiftung Berlin mit Dr. Almut Wieland-Karimi, Landesvertreterin der FES in Kabul, Dr. Citta Maaß, mehrere Jahre für die gtz in Afghanistan und jetzt wieder bei der SWP, Dr. Michael Koch, Leiter des Sonderstabs Afghanistan im AA, und Norbert Hermann, im Verteidigungsministerium zuständiger Referatsleiter für Auslandseinsätze.

24.10.
Interne Stellungnahme zur Notwendigkeit und Möglichkeit, bei der bevorstehenden Verlängerung der deutschen Beteiligung an der Operation Enduring Freedom die Obergrenzen von bisher 3.100 Soldaten, davon 1.800 Marine, deutlich abzusenken. (zu OEF insgesamt vgl. www.gobalsecurity.con, www.centcom.mil und www.eucom.mil)

23.10.
Teilnahme an der Podiumsdiskussion zum preisgekrönten Dokumentarfilm „Lost Childrenüber Kindersoldaten im Rahmen des Filmfestival Münster 2005 im Kino „Stadt New York“: Nach einer Experten-Umfrage gilt der seit 19 Jahren andauernde Krieg in Norduganda als der zweitschlimmste „vergessene“ Krieg nach dem Krieg im Kongo. (www.alertnet.org) Die sektiererische „Lord`s Resistance Army“ (LRA) soll ca. 20.000 Kinder entführt und zu Kindersoldaten gezwungen haben. Ca. 80% der wenigen tausend Kämpfer sind Kindersoldaten. Den Filmemachern Ali Samadi Ahadi und Oliver Stoltz ermöglichen es den Zuschauern, ganz nahe dabei zu sein, wie die beiden ugandischen Sozialarbeiter Grace Arach und John Bosco die ehemaligen Kindersoldaten (8 bis 15 Jahre) und ihre Eltern und Großeltern erzählen lassen – über die Alpträume der Kinder, über ihre grässlichen Grausamkeiten, über die Abwehr von Eltern. Das von Kindergesichtern erzählte Grauen übertrifft jede Realdarstellung.
Am gestrigen 22. Oktober fand in 33 Städten weltweit der „Gulu Walk“ statt. In der nordugandischen Provinzhauptstadt Gulu nahmen über 6.000 an der Solidaritätsaktion mit den „Nachtpendlern“ statt – den zig-tausenden Kindern, die aus Angst vor Entführung jeden Abend vom Land in die größeren Orte fliehen und dort die Nacht verbringen.
Vom 26. Oktober bis 7. November wird der Film in Freiburg, Stuttgart, Augsburg, München, Berlin, Bremen, Dresden, Hamburg, Hannover, Köln, Bonn und Aachen gezeigt. Bei allen Vorführungen sind die Regisseure und die bewundernswerten Caritas-Sozialarbeiter Grace Arach und Jon Bosco dabei.
Dringend zu empfehlen! Die Filmtour bietet die einmalige Gelegenheit, auch in Deutschland mehr Öffentlichkeit – und politischen Druck - gegen einen Krieg zu einem Zeitpunkt zu schaffen, wo die Chancen für eine Konfliktlösung günstiger sind. (Stationierung der UNMIS-Friedenstruppe im Südsudan; Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs gegen fünf Anführer der LRA)
(www.lost-children.de; www.caritas-international.de; Uganda Conflict Action Network www.ugandacan.org; www.irinnews.org)

22.10.
Teilnahme am Fachbereich Internationale Politik/Bundesarbeitsgemeinschaft Frieden von Bündnis 90/Die Grünen in Hannover zu deutscher Rüstungsindustrie, Europäischer Sicherheitsstrategie und Referat zu den Perspektiven grüner Außenpolitik in der kommenden Legislaturperiode. Ein Streitpunkt ist, wieweit die Grünen nach einer notwendigen Bilanzierung grüner Außen-, Sicherheits- und Friedenspolitik in den letzten sieben Koalitionsjahren ihren außenpolitischen Kurs insgesamt fortsetzen, präzisieren, korrigieren oder widerrufen sollen.

20.10.
Informationsgespräch im Rahmen des Parlamentsseminars mit 30 hessischen Lehramtsreferendar-Innen und zwei Jugendoffizieren zur Friedens- und Sicherheitspolitik

19.10.
Interview mit Frankfurter Rundschau zur Forderung des designierten Verteidigungsministers Jung nach einer Allgemeinen Dienstpflicht

Gespräch mit den mexikanischen Umweltaktivisten Felipe Arreaga, „Waldschützer“ und Vorsitzender einer Umweltschutzorganisation von Kleinbauern, und Celsea Voldovinos, Gründerin und Vorsitzende einer ökologischen Frauenorganisation in Petatlan, Staat Guerrero. Mit dabei Teresa Avila, Deutsche Menschenrechtskoordination Mexiko, und Gregor Maaß von Peace Brigades International/PBI. (Ich gehöre seit Jahren zum Unterstützerkreis von PBI.)
Die beiden kämpfen mit ihren MitstreiterInnen seit Jahren gegen extensive Waldrodungen in ihrer Heimat, die die Existenzgrundlagen der Kleinbauern gefährden, und initiierten umfangreiche Wiederaufforstungen. Sie wurden mit dem renommierten Cico-Mendez-Umweltpreis ausgezeichnet. Felipe wurde auf Grund konstruierter Beschuldigungen inhaftiert und nach zehn schlimmen Monaten in einer überfüllten Zelle im September aus der Haft entlassen. Fünf internationale Freiwillige von Peace Brigades International schützen ihn vor Ort gegen Repression seitens der Großgrundbesitzer und lokalen Kaziken durch ständige Begleitung und Rückkoppelung zur internationalen Öffentlichkeit.
(www.pbi-deutschland.de)

Empfang anlässlich der 50. Konferenz der katholischen Militärseelsorger in Potsdam

18.10.
Konstituierung des 16. Deutschen Bundestages mit heiteren Reden von Alterspräsident Schily und dem neuen Bundestagspräsident Lammert. Abstimmungsmarathon für die Wahl der Vizepräsidenten und Eklat bei der Wahl des Linkspartei/PDS-Kandidaten Bisky, der in drei Wahlgängen keine Mehrheit findet. Angesichts der Oppositionsfraktionen in der Mitte und an den Flügeln und der noch fehlenden Einmütigkeit zwischen Union und SPD entsteht zumindest in den ersten Stunden der Eindruck einer neuen Lebendigkeit. Etliche SPD-Kollegen machen einen skeptischen, ja deprimierten Eindruck. Die persönlich-politischen Bande von Rot-Grün sind zumindest in meinem Umfeld noch längst nicht Vergangenheit. Die Wiederbegegnung mit einigen mir schon länger bekannten PDS-Außenpolitikern ist ausgesprochen freundlich.

17.10.
Einstiegsvortrag zu „USA – Hegemonialmacht oder unerlässliche Weltordnungsmacht?“ auf der Tagung „Alternativen zur Friedens- und Sicherheitspolitik der USA? Zur Rolle von UN und EU“ in der Evang. Akademie Arnoldshain/Taunus anlässlich des „Friedensgutachtens 2005“. Andere Einstiegsreferentin ist Prof. Sibylle Tönnis: Sie votiert für die Herstellung eines globalen Gewaltmonopols bei den USA – an Stelle von Kooperation und Dezentralisierung. Uns trennen Welten.
Sitzung der Bundestagsfraktion: erste Beratung zur Frage, ob ein neuer - fünfter - Fraktionsarbeitskreis eingerichtet werden soll.
Unterrichtung der Obleute von Auswärtigem und Verteidigungsausschuss im Verteidigungsministerium über die Bundeswehreinsätze im Rahmen von Enduring Freedom, Althea (Bosnien) und Amis (Darfur) , die in Kürze zur Verlängerung anstehen.

Vorstellung des Buches „Die Friedensmacher“, hrg. von Petra Gerster (ZDF) und Michael Gleich im Berliner GTZ-Haus. Das im Hanser-Verlag erschienene Buch samt CD-Rom bringt elf Reportagen über „FriedensmacherInnen“ in Israel/Palästina, Nordirland, Mazedonien, Kolumbien, Sri Lanka, USA, Japan, Mali, Südafrika, Philippinen, Brasilien. Sie sind eine Auswahl aus insgesamt 25 solcher Reportagen, die im Rahmen des von Michael Gleich initiierten und inspirierten Peace Counts project entstanden sind. Peace Counts wurde über drei Jahre maßgeblich vom Auswärtigen Amt über „zivik“ unterstützt. Das Buch ist ein bestens gelungener und anschaulicher Beweis dafür, dass auch Friedensberichterstattung attraktiv und spannend, sehr informativ und einfach schön sein kann. Wo Gewalt- und Kriegsberichterstattung in den Medien vorherrschen, wo in der Regel bad news als good news gelten, wo eben ein umstürzender Baum Krach macht, aber kein wachsender Wald, da ist Friedensberichterstattung von vorneherein viel schwieriger und ungleich schwerer zu „verkaufen“. Die begeistert-begeisternden ReporterInnen und Fotographen und Gestalter von Peace Counts, die heute im gastfreundlichen GTZ-Haus zusammen gekommen sind, haben einen medialen Durchbruch erzielt. Mit dabei zwei Münsteraner: der Hörfunkjournalist Heiner Wember, der ein Dutzend 30-Minuten-Beiträge „Frieden zählt“ für`s Radio produzierte, und ich, der ich von Anfang an von der Idee begeistert war und entscheidende Kontakte ins Auswärtige Amt vermittelte.
„Die Friedensmacher“ ist d a s Geschenkbuch! (vgl. www.gtz.de , www.peacecounts.org)
Der STERN bringt in seiner Ausgabe vom 27. Oktober Bilder und Kurzdarstellungen von neun Peace- Counts-Reportagen. Die Peace-Counts-Fotoausstellung wird am 29. Oktober auf dem Shanghai Arts Festival eröffnet.

16.10.
Tagung der DFG-VK NRW über „Zivile Außenpolitik gestern und heute“ angesichts des 100. Jahrestages des Friedensnobelpreises an Bertha von Suttner in Dortmund mit ca. 30 Teilnehmern. Ein Hauptthema ist der „Aktionsplan Zivile Krisenprävention“ der Bundesregierung.

15.10.
Vortrag „Zukunft der Bundeswehr“ bei der Kreisgruppe Rheine des Verbandes der Reservisten der Bundeswehr mit ca. 60 Anwesenden.
Bundesdelegiertenkonferenz in Oldenburg: angesichts eines Antrags vom Kreisverband Neuruppin-Ostprignitz zum „Bombodrom“ vereinbare ich mit den Antragstellern sofort nächste Schritte.

14.10.
Interview mit Spiegel, Handelsblatt zur Sicherheitspolitik
Brief an den Bundespräsidenten zu seiner Rede auf der Kommandeurtagung der Bundeswehr, insbesondere zu seiner Forderung nach einer breiten gesellschaftlichen Debatte über Außen- und Sicherheitspolitik: Die Forderungen sind richtig, werden aber schon seit Jahren erhoben – so sein Vorgänger Rau vor fünf Jahren. Damit sie nicht Schall und Rauch bleiben, muss man sich der vielfältigen Hemmnisse und Widerstände vergewissern und diese bewältigen.
Eröffnungsveranstaltung des Einstein-Kongresses „Einstein weiterdenken“ mit Prof. Rittberger (Vors. der Dt. Stiftung Friedensforschung), Ministerin Bulmahn, Daniel Elsberg (er veröffentlichte die „Pentagon-Papiere“), Samir Amin.

9./10.10.
Teilnahme an der 50. Kommandeurtagung der Bundeswehr im ehemaligen Plenarsaal des Bundestages in Bonn: Bundespräsident Köhler bemängelt das „freundliche Desinteresse“ gegenüber der Bundeswehr und ruft zu einer breiten gesellschaftlichen Debatte zur Außen- und Sicherheitspolitik auf. Die Politik fordert er auf, eine sicherheitspolitische Gesamtkonzeption vorzulegen. Generalinspekteur Schneiderhan stellt die „Innere Führung“ mit dem Leitbild des Staatsbürgers in Uniform in den Mittelpunkt seiner Rede.

7.10.
Interview mit Radio Berlin-Brandenburg zur Verleihung des Friedensnobelpreises an die Internationale Atomenergiebehörde IAEO und ihren Generaldirektor ElBaradei.
Pressemitteilung zum Friedensnobelpreis.
Interview mit der Thüringer Allgemeinen zu den Perspektiven des Afghanistan-Einsatzes.

6.10.
Besuch des Bauunternehmens Oevermann in Münster zusammen mit Carsten Peters, Grüner Ratsherr und wirtschaftspolitischer Sprecher, Gespräch mit dem Unternehmer und Geschäftsführer Manfred Gutsche über die Perspektiven der Bauwirtschaft, Arbeitsrecht, Innovationen, Erwartungen an die Politik etc.. Gegründet 1907 ist Oevermann heute auf Hoch-, Straßen- und Tiefbau, Ingenieurbau, schlüsselfertiges Bauen, Industrie- und Gewerbebau sowie Umwelttechnik spezialisiert.

Interview mit dem Kölner Stadtanzeiger zur ISAF-Aufstockung

Anmerkungen: 

Publikationsliste
Vortragsangebot zu Riga-Deportationen, Ghetto Riga + Dt. Riga-Komitee

Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.

1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.

Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)

Vorstellung der "Toolbox Krisenmanagement"

Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de

zif
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.

Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.:

Tagebuch
    • Meine persönlichen Jahresrückblicke + Kurzmeldungen zur Friedens- und Sicherheitspolitik (Nr. 1-50 im Tagebuchformat)

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