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Genauer Hinsehen: Sicherheitslage Afghanistan (Lageberichte + Einzelmeldungen) bis 2016
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Kurzmeldungen zur Friedens- und Sicherheitspolitik von Winfried Nachtwei im Tagebuchformat
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Rückblick 2010: Ein Jahr ohne Bundestag - kein Loch in Sicht! (49)

Autor: Webmaster

Datum: 7. Januar 2011 22:48:56 +02:00 oder Fr, 07 Januar 2011 22:48:56 +02:00

Zusammenfassung: 

31.10.2009 - 31.12.2010.

Hauptteil: 

Zwischenbilanz: Ein Jahr ohne Bundestag - kein Loch in Sicht [1] (49)

Inzwischen bin ich 14 Monate raus aus dem Bundestag.

Nach vier Legislaturperioden und 15 Jahren im Parlament hatte ich nicht mehr kandidiert, um „die letzte Chance meiner Resozialisierung zu nutzen". Angekündigt hatte ich aber auch: „Ich mache weiter, aber anders".

Was ist daraus geworden?

Zuerst ein wirksamer rhetorischer Einstieg bei Vorträgen.

Insgesamt mehr „anders" als „Resozialisierung". Denn ohne meine politischen Themen kann und will ich auch gar nicht. Also Herzensangelegenheit und Abhängigkeit zugleich.

Auf die Dauerfrage, „wie geht`s dem Pensionär?" muss ich zunächst klarstellen, dass ich noch keiner bin: Als Bezieher des sog. Übergangsgeldes eines MdB a.D. verfüge ich frei über meine Zeit und Arbeitskraft, bin ein unbeschwerter Selbständiger, grüner Friedens- und Sicherheitspolitiker ohne formelle Funktion.

Entlastend, erleichternd, befreiend ist der Abschied von der hochintensiven und totalen Mühle des Abgeordnetendaseins, seines enormen Arbeitsdrucks, der Arbeit an der Leistungsgrenze, der sich jagenden und zerrenden Ansprüche, der Sitzungen, der Konflikte mit Eskalationspotenzial. Auf der Zuschauertribüne im Bundestag blickte ich inzwischen mehrfach prüfend hinunter zu den Kollegen: Möchte ich wieder mal da unten sein? Nein, bei aller Bedeutung des Ortes und bei aller Sympathie für viele Kolleginnen und Kollegen - meine Dosis reicht. 246 Reden waren genug.

Mein Arbeiten und Leben ist entschleunigt, aber weiter gut in Bewegung. Es geht auch ohne das Korsett und das Adrenalin des hektischen Politikbetriebes.

Die jetzigen Anforderungen sind reizvoll und befriedigend, die neuen Erfahrungen und Begegnungen spannend, die Selbst- und Neuorganisation funktioniert. Ich kann mehr Schwerpunkte setzen. Die Wirkungen sind anders.

Dass ich jetzt alles als Ein-Mann-Büro schaffen muss, wirkt disziplinierend - und lässt Respekt und Dank für meine früheren Mitarbeiterinnen weiter steigen.

Kontakte und Vernetzungen

Ehemalige Abgeordnete haben weiter freien Zugang zu den Gebäuden des  Bundestages. Das ist angenehm und wahrt ein gewisses Zugehörigkeitsgefühl.

Mit dem Ausscheiden aus dem Bundestag schrumpfen die zahllosen alltäglichen Kontakte, Informationskanäle und Austauschmöglichkeiten in den Ausschüssen, in Fraktion und Arbeitskreis, auf dem „Flur" und mit den MitarbeiterInnen, mit Besuchern, Verbänden etc. Aus vielen Verteilern und Gesichtskreisen verschwindet man automatisch mit Ausscheiden aus der bisherigen Funktion. Bei einigen bleibt man aus mangelnder Sorgfalt im Verteiler, bei manchen bleibt man bewusst im Verteiler. Aus der Flut bisheriger Periodika bleiben einige „lebensnotwendig."

Die Umlaufgeschwindigkeit des Parlamentsbetriebs samt Umfeld ist so hoch, dass Ausscheidende schnell aus den Augen, aus dem Sinn sind.

Wer da weiter politisch agieren will, muss daran arbeiten. Elementar ist die gezielte und aktive Kontaktpflege. Vervielfacht hat sich mein e-mail-Verkehr. Im Blick sein müssen bestimmte Empfänge und Ereignisse.

Äußerst erleichternd ist, dass ich freiwillig auf dem „Höhepunkt" aus dem Bundestag ausschied. „Unsere Türen stehen weiter offen", erwies sich nie als leeres Versprechen. Wiederbegegnungen waren immer freudig. Dass Leute mich nicht mehr „kannten", habe ich nie erlebt.

Elementar ist der locker-gute Kontakt zu meiner ehemaligen Fraktion: Einbeziehung in die Task Force AFG des AK IV, vielfältige bilaterale Kontakte, bei Bedarf immer Anlaufpunkte, sehr hilfsbereite MitarbeiterInnen. In nützlicher Erinnerung ist, an welchen Tagen Fraktionäre besonders eingespannt sind. Ansprechpartner sind MitarbeiterInnen, Abgeordnete nur im Notfall. Der Gipfel der fortgesetzt vertrauensvollen Zusammenarbeit war die Einladung, eine Delegation der Fraktion (Claudia Roth, Frithjof Schmidt, Agnieszka Malszak) bei ihrer AFG-Reise Ende August zu begleiten.

Dass zur letzten Münchener Sicherheitskonferenz keine Einladung zu erhalten war, konnte ich angesichts dieser guten Einbindungen verkraften.

Perspektivenwandel

Bewusst ist mir das Pensionärsrisiko von Besserwisserei der Ehemaligen bei gleichzeitigem Verlust an aktuellem Insiderwissen.

„Unser" Vorteil ist, dass mir im Verteidigungsausschuss mit Omid Nouripour, Katja Keul, Agnieszka Malczak und Tom Koenigs, in Münster mit Maria Klein-Schmeink KollegInnen gefolgt sind, die hoch engagiert, kompetent und lernoffen sind, und dass ich keine Konkurrenzen empfinde. Mit der Stabübergabe bin ich voll zufrieden. Und das Umfragehoch der Grünen zu erleben, erleichtert die Halbdistanz.

Der Abstand zur Tagespolitik, ihrem Getümmel und häufigen Schaumschlägereien, fällt nicht schwer. Vieles brauche ich jetzt nicht mehr zu wissen. Der Blick wird freier für Schlüsselfragen und Grundlinien.

Bei Podien zusammen mit aktiven Kollegen des Verteidigungsausschusses war ich gespannt, ob ich „noch mithalten" konnte. Bisher was es kein Problem.

Mitarbeit in Beiräten und Vorständen

Intensive und bunte Diskussions-, z.T. Erfahrungszusammenhänge, ergaben sich mit dem Beirat „Zivile Krisenprävention" beim Auswärtigen Amt und dem häufiger tagenden Beirat  „Innere Führung" beim Verteidigungsministerium (mit AG`en und Ortsterminen), mit dem AK „Gerechter Friede" der Bischöflichen Kommission Justitia et Pax, mit den Vorständen von DGVN und „Gegen Vergessen - Für Demokratie", mit der IFSH-Kommission „Zukunft der Bundeswehr und europäische Sicherheit" und dem Kurratorium von CARE Deutschland-Luxemburg.

Vorträge

halte ich inzwischen so viele wie in meiner Abgeordnetenzeit nicht: vor allem zu Afghanistan, aber auch zu vernetzter Sicherheit + ziviler Krisenprävention (foliengestützt), Parlamentsbeteiligung, Riga-Deportationen. Veranstalter sind Sektionen der Gesellschaft für Wehr- und Sicherheitspolitik, Reservistenverband, Pax Christi und kirchliche Zusammenhänge, Grüne Kreisverbände, DGVN, Bundeswehreinrichtungen, Akademie für Krisenmanagement, Notfallplanung und Zivilschutz, Kommunen. Allein zu Afghanistan (Motto: GENAUER HINSEHEN!) waren es in diesem Jahr 71 Vorträge und  Podiumsbeteiligungen. Es sind Power-Vorträge ohne PPP, aber reichlich mit Informationen und Differenzierungen, Klartext mit Selbstkritik, Ernüchterungen und Hoffnungsfunken, Bildern und Geschichten, die hängen bleiben. Das Echo ist durchweg und querbeet bestens. Hier scheint meine Kernkompetenz zu sein. Veranstaltungs-Highlights waren:

-       Vorträge bei den feierlichen Eröffnungsveranstaltungen der Masterstudiengänge „Peace & Security Studies" an der Uni Hamburg und „Sozialwissenschaftliche Konfliktforschung" an der Uni Augsburg

-       Afghanistan-Vorträge vor Hunderten Soldaten, darunter etliche mit Afghanistan-Erfahrung, in Detmold und an der Unteroffizierschule Weiden/Oberpfalz

-       Afghanistan-Input beim hochkarätigen 146. Bergedorfer Gesprächskreis unter Leitung von Ex-Bundespräsident Richard von Weisäcker in Berlin

-       Reden an den Stationen des Nazi-Terrors in Riga bei der Gedenkreise anlässlich 10 Jahre Deutsches Riga-Komitee am 9. Juli

-       Gedenkrede bei der Zentralen Gedenkveranstaltung am Volkstrauertag im Münsteraner Rathaus.

Als Sachverständiger war ich zu zwei Öffentlichen Anhörungen im Bundestag geladen: im Unterausschuss „Zivile Krisenprävention und Vernetzte Sicherheit" zu Erfahrungen und Perspektiven Ziviler Krisenprävention; im Auswärtigen Ausschuss zu „Kriterien zur Bewertung des Afghanistan-Einsatzes". Da ich um den ggfs. schwierigen Menschentyp „Abgeordneter" wusste, verspürte ich schlafmindernden Respekt vor der neuen Rolle auf altem Terrain.

Zu Vortragsveranstaltungen bringe ich jetzt grundsätzlich mehr Zeit mit. Damit eröffnen sich viel mehr Möglichkeiten zum Austausch mit interessanten Leuten und neue Kontakten.

Publikationen

Erstmalig war Zeit, Beiträge zu Büchern zu schreiben. Damit ergibt sich öfter die Chance, vor lauter Bäumen auch wieder was mehr die Wälder zu sehen. Für das diesjährige Friedensgutachten der fünf deutschen Friedensforschungsinstitute verfasste ich „Der ISAF-Einsatz der Bundeswehr. Anmerkungen zu einer überfälligen Bilanzierung". Im Vorfeld konnte ich meine eigenen Erfahrungen durch etliche Hintergrundgespräche und Archivdurchsichten überprüfen und ergänzen. Der erste Beitrag eines Politikers zum seit 1987 erscheinenden Friedensgutachten bestand auch die kritische Prüfung der Herausgeber-Wissenschaftler.

Andere Buchbeiträge waren:

-       Bundestag, Parlamentsarmee und Parteienstreit, in: Auslandseinsätze der Bundeswehr, Reihe Wegweiser zur Geschichte des Militärgeschichtlichen Forschungsamts, hrg. von Bernhard Chiari und Markus Pahl, Paderborn 2010

-       Der Krieg war terminologisch abgeschafft, in: „Ich krieg mich nicht mehr unter Kontrolle" - Kriegsheimkehrer der Bundeswehr, hrg. von Ute Susanne Werner, Köln 2010

-       Der Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr - Von der Stabilisierung zur Aufstandsbekämpfung

Als größere Beiträge erschienen

-       Für eine Kultur des Hinsehens, in: LOYAL 03/2010

-       „Danke, dass Sie Anstoß erregt haben", vollständiger Abdruck meines Briefes an Bischöfin Margot Käßmann zu den Afghanistansätzen ihrer Neujahrspredigt („Nichts ist gut in Afghanistan.") auf einer ganzen Seite der taz, 13. Januar

-       Better News from Afghanistan: Erfolge bei Konfliktbearbeitung und Aufbau, in: Tagungsdokumentation der Evang. Akademie Loccum

-       Afghanistan: nur noch raus? auf: www.progessives-zentrum.org

-       Der Afghanistan-Einsatz: Bedeutung, Bilanz und Lessons Learned, in: Denkwürdigkeiten - Journal der Politisch-Militärischen Gesellschaft, Juni 2010

-       Zehn Jahre Wort der Deutschen Bischöfe „Gerechter Friede" auf: www.katholische-militaerseelsorge.de, September 2010

Auf www.nachtwei.de

-       Effizienter, aber nicht wirksamer - mutige Bundeswehrreform mit strategischen Lücken, auch auf: www.geopowers.com

-       Stellungnahme in der Öffentlichen Anhörung „Erfahrungen und Perspektiven der Zivilen Krisenprävention" im Unterausschuss „Zivile Krisenprävention und vernetzte Sicherheit" des Deutschen Bundestages am 14. Juni 2010

-       Kurzkommentar zum 3. Umsetzungsbericht zum Aktionsplan Zivile Krisenprävention der Bundesregierung: Wachstumsschwäche bei Friedensfähigkeiten, Juni 2010

-       Überlegungen zum Verhältnis von Vernetzte Sicherheit und Zivile Krisenprävention, 12. Oktober 2010

-       Die Aufgaben der Friedens- und Konfliktforschung angesichts der Herausforderungen in Afghanistan, Vortrag zur feierlichen Eröffnung es Masterstudiengangs „Sozialwissenschaftliche Konfliktforschung" an der Uni Augsburg, 18. Oktober 2010

-       Stellungnahme in der Öffentlichen Anhörung des Auswärtigen Ausschusses „Kriterien zur Bewertung des Afghanistan-Einsatzes", 28. November 2010

-       Kurzkommentar zum Fortschrittsbericht Afghanistan der Bundesregierung: Ehrlichkeit mit blinden Flecken, 14. Dezember 2010

-       Materialsammlungen zu Bad News (Sicherheitslage Afghanistans, v.a. Region Nord) und Better News (statt Bad News aus Afghanistan) seit Sommer 2007, letzte Ausgaben Mitte August bzw. Mai. Aktualisierungen sind in Arbeit.

Mit über zehn Interviews trug ich zu wissenschaftlichen Arbeiten von Studierenden und Doktoranden bei.

Reichweite und Wirksamkeiten

Morgendliche Radiointerviews waren Leckerbissen. In drei bis sechs Minuten konnte ich als Frühaufsteher im Deutschlandradio, im WDR, RBB u.a. einiges auf den Punkt bringen. Das fehlt.

Wo früher Medienanfragen täglich und stündlich kamen, liegt jetzt der Takt bei einigen Tagen bis Wochen. Damit ist meine Reichweite über die traditionellen Medien massiv geschrumpft.

Im Internet ist es unterschiedlich: Wo Texte wie „Better News" oder ein Kommentar zur Bundeswehrreform anderswo verlinkt bzw. über andere Verteiler verbreitet werden, gibt es einen regelrechten Schneeballeffekt, werden Interessenten der Zielgruppen in vierstelliger Zahl erreicht. Bestimmte Texte erlangen immer noch erhebliche Beachtung.

Andere Texte, für die nicht anderswo geworben wird, bekommen nur relativ wenige Zugriffe.

Die vermehrte Vortragstätigkeit ermöglicht direkte und intensivere Wirkung bei den TeilnehmerInnen von Veranstaltungen. Da es sich oft um Multiplikatoren handelt, wirke ich über den Kreis der Veranstaltungsbesucher hinaus. Hier spüre ich viel direkter Wirkung als bei etlichen Bundestagsreden, die in der parlamentarischen Redeschwemme untergehen.

Manchmal empfinde ich ein Kribbeln,  seltene Male Anflüge von ohnmächtiger Wut, wenn ich mich über bestimmte Politikeräußerungen oder Debattenverläufen ärgere - und das nicht los werden kann. Zum Beispiel: das friedens- und sicherheitspolitische Durcheinander beim Thema wirtschaftliche Interessen und Militäreinsätze; der Verlauf der „Berliner" Afghanistan-Debatte, die über Monate von parteipolitischen Interessen dominiert war und wo Schlüsselfragen (z.B. wie in Kunduz eine Wende zum Besseren schaffen?) regelmäßig ausgeblendet wurden; die Verkürzung der Debatte um die Bundeswehreform um die Wehrform, Standort- und Haushaltsfragen.

Eine besondere Ironie ist, wie viele der von mir über Jahre vertretenen Forderungen in diesem Jahr „durchkamen": die Aussetzung der Wehrpflicht und die Einführung eines freiwilligen Dienstes; der Rückzug der RECCE-Tornados, deren „Hauptnutzen" wohl darin bestand, die Luftwaffe am Afghanistan-Einsatz zu beteiligen; die Übernahme der Schlüsselworte „Abzugsperspektive" und „Aufbauoffensive".

Mobilität

Inzwischen bin ich deutlich mehr mit der Bahn unterwegs als früher: nach Stuttgart, München, Rendsburg, Schwerin, Berlin fast wöchentlich, mal frühmorgens von Münster hin, abends zurück.

Die Dienstwagen in Berlin fehlen kein bisschen. Fast im Gegenteil. Weil die Zeitpläne nicht mehr so dicht sind, kann ich viel mehr laufen - mit Gepäck werden es dann auch mal sportliche Gepäckmärsche. Der öffentliche Nahverkehr ist etwas mühseliger, aber viel bunter und erlebnisreicher.

Nur auf das freie, ungehemmte Zugfahren wollte ich nicht verzichten. Mit der Bahncard 100 für 3.800 Euro habe ich mir das Privileg erhalten - und den kleinen alltäglichen Kampf um freie Sitzplätze - möglichst mit Tisch - schnell gelernt. 2. Klasse ist was anstrengender als die 1. Klasse. Aber dafür reagieren Zugbegleiter auffällig freundlicher auf meine jetzige Bahncard 100 als auf die 4-Jahres-Bahncard 1. Klasse des Abgeordneten.

Defizite

Weit zurück ist die Reorganisation und Erweiterung meines häuslichen Büros. Das nervt.

Beim „Etappenwechsel", der Abschiedsfeier der Münsteraner Grünen für mich im Februar, hatte mich das Team der Erinnerungs- und Begegnungsstätte „Villa ten Hompel" mit Urkunde Nr. 1 zum „Senior Researcher" ernannt. Umgesetzt habe ich diesen Titel bisher (fast) nicht.

Den Bericht über die Afghanistan-Reise Ende August habe ich immer noch nicht geschafft.

Die private Resozialisierung läuft bisher noch recht langsam. Zum Jahresende geht`s erstmalig seit Jahren in 16 Tage Erholungsurlaub.

Insgesamt bin ich mehr zuhause in Münster, aber unregelmäßiger. Meine Frau Angela an einem Morgen: „Wie hast Du das frühe eigentlich mit Mandat geschafft?"

DANK,

und zwar herzlich, an Tom Marczinkowski, der weiter meine Website pflegt; an die Mitarbeiterinnen der verschiedenen grünen Büros in Berlin und Münster.

Schwerpunkte 2011 - über die sieben Landtagswahlen hinaus -

(a) Natürlich Afghanistan, wo im Frühsommer die Stunde der Wahrheit kommt. Meine Absicht bleibt weiterhin, das genauere Hinsehen zu fördern, Pauschalbildern entgegenzuwirken und die übliche militärfixierte Wahrnehmung zu überwinden. Ein wachsendes Anliegen sind mir die Afghanistan-Rückkehrer: die Soldaten, Entwicklungsexperten, Polizisten. Sie erfahren hierzulande überwiegend Desinteresse, oft sogar auch bei ihren eigenen Institutionen. Sie verdienen Aufmerksamkeit, Interesse, Unterstützung. Mit ihren Erfahrungen, den belastenden wie den bereichernden, dürfen sie nicht allein gelassen werden.

(b) Die Begleitung des Unterausschusses  „Zivile Krisenprävention und vernetzte Sicherheit", mit dessen engagierten Abgeordneten das Thema einen neuen Schub bekommen hat.

(c) Die kritische Begleitung der aktuellen Bundeswehrreform und die Förderung der überfälligen breiteren friedens- und sicherheitspolitischen Debatte.

(d) Die 70. Jahrestage der Deportationen in das Baltikum und das „Reichsjudenghetto" Riga ab November 2011: Von Berlin, München, Frankfurt/Main, Wien und Breslau in der 2. Novemberhälfte 1941 nach Kowno/Litauen; vom 27. November 1941 an 26 Transporte mit jeweils ca. 1.000 Menschen aus Berlin (8), Nürnberg, Stuttgart, Wien (4), Hamburg, Köln, Kassel, Düsseldorf, Münster/Osnabrück/ Bielefeld, Hannover, Theresienstadt (3), Leipzig/Dresden, Dortmund nach Riga.

Im Kontext des Deutschen Riga-Komitees werden viele Herkunftsorte der Deportationen zusammen mit dem Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge daran erinnern.

(e) Das Buch? Es wäre an der Zeit. Aber woher die Zeit?

 


[1] Robert Birnbaum: Ein Loch wird kommen, Dritte Seite im Tagesspiegel 6.8.2009: „Sie sind wichtig gewesen, unentbehrlich. Und plötzlich sind sie ein Nichts: Bundestagsabgeordnete, die ihre Karriere beenden. Zum Beispiel Winfried Nachtwei von den Grünen. Vom Versuch, mit dem Leben als Ex klarzukommen."

 

Anmerkungen: 

Publikationsliste
Vortragsangebot zu Riga-Deportationen, Ghetto Riga + Dt. Riga-Komitee

Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.

1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.

Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)

Vorstellung der "Toolbox Krisenmanagement"

Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de

zif
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.

Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.:

Tagebuch
    • Meine persönlichen Jahresrückblicke + Kurzmeldungen zur Friedens- und Sicherheitspolitik (Nr. 1-50 im Tagebuchformat)

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