Weißbuch in der Kontroverse - Sicherheitspolitik vor neuen Weichenstellungen

Von: Webmaster amMo, 28 August 2006 18:42:50 +02:00

Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen lädt zu einem Fachgespräch "Weißbuch in der Kontroverse - Sicherheitspolitik vor neuen Weichenstellungen" am 29. September 2006 nach Berlin ein.
Was sind die Prinzipien und Interessen, Ziele und Instrumente in der deutschen Sicherheitspolitik? Welche Aufgaben wird die Bundeswehr haben? Was sind die Konsequenzen aus über zehn Jahren deutschem Krisenengagement und wo liegen die Grenzen militärischer Friedenssicherung? sind die Fragesstellungen, um die es in diesem Fachgespräch gehen wird.

Weitere Informationen:

Sicherheitspolitik erlebt einen rasanten Wandel. Komplexe Probleme wie das Scheitern von Staaten, regionale Konflikte, internationaler Terrorismus, organisierte Kriminalität sowie soziale und ökologische Bedrohungen treten zunehmend in den Vordergrund. Für die Bewältigung dieser langwierigen Herausforderungen werden in Krisenregionen neben Diplomaten und Entwicklungshelfern auch Bundeswehrsoldaten, Polizisten und zivile Friedensfachkräfte eingesetzt. In internationalen Kriseneinsätzen können Soldaten einen wichtigen Beitrag zur multilateralen Gewalteindämmung und Krisenbewältigung im Dienste kollektiver Sicherheit leisten. Seit Jahren entwickelt sich deutsche Sicherheitspolitik stark über ad-hoc-Entscheidungen. Immer deutlicher wird, wie sehr deswegen ein zeitgemäßes Grundlagendokument zur deutschen Sicherheitspolitik fehlt. Auch mangelt es an einer breiten Debatte in Politik und Gesellschaft darüber, was Streitkräfte in einer umfassenden Friedens- und Sicherheitspolitik leisten können, dürfen und sollen - und was eben nicht. Das letzte Weißbuch stammt aus dem Jahre 1994. Mit dem Entwurf eines neuen Weißbuches zur Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der Bundeswehr will Verteidigungsminister Jung die Richtung für die deutsche Politik in den kommenden Jahren vorgeben. Das neue Weißbuch soll ein schlüssiges Konzept zur deutschen Sicherheitspolitik vorlegen und im Herbst vom Kabinett gebilligt werden.

Diskutieren Sie mit uns über die künftigen Weichenstellungen: Was sind die Prinzipien und Interessen, Ziele und Instrumente in der deutschen Sicherheitspolitik? Welche Aufgaben wird die Bundeswehr haben? Was sind die Konsequenzen aus über zehn Jahren deutschem Krisenengagement und wo liegen die Grenzen militärischer Friedenssicherung?

Hierzu laden wir Sie herzlich ein!

Programm

14.00	Begrüßung und Einleitung Renate Künast MdB, Vorsitzende Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag
Sicherheit im Zeitalter der Globalisierung - Wer oder was gefährdet die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland? Wer leistet was und für wen? Herausforderungen, Interessen, Ziele und Mittel
14.10	Winfried Nachtwei MdB, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag
14.25	Christian Schmidt MdB, Parl. Staatssekretär Bundesministerium der Verteidigung
14.40	Dr. Ulrich Schneckener, Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP)
14.55	Prof. em. Dr. Lothar Brock, Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung (HSFK)
15.10	Diskussion mit den Referenten Moderation: Alexander Bonde MdB, Mitglied im Verteidigungsausschuss
15.50	Pause
Lessons Learned? Erfahrungen deutschen Krisenengagements mit zivilen und militärischen Mitteln sowie die Konsequenzen für die deutsche Friedens- und Sicherheitspolitik
16.00	Dr. Winrich Kühne, Direktor Zentrum Internationale Friedenseinsätze (ZIF)
16.15	Brigadegeneral Erhard Bühler, Leiter Fü S V, Einsatz der Bundeswehr, Bundesministerium der Verteidigung
16.30	Dr. Corinna Hauswedell, Mitherausgeberin des Friedensgutachtens
16.45	Diskussion mit den ReferentInnen Moderation: Kerstin Müller MdB, außenpolitische Sprecherin Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag
17.20	Politischer Ausblick Jürgen Trittin MdB, stellv. Fraktionsvorsitzender Bündnis 90/Die Grünen, Pol. Koordinator des Arbeitskreises Internationale Politik und Menschenrechte
17.30	Kleiner Empfang

 

Wegbeschreibung

Um zum Paul-Löbe-Haus zu gelangen, fahren Sie mit der Fern- oder S-Bahn bis „Hauptbahnhof", mit dem Bus M41 bis „Bundeskanzleramt" oder mit dem Bus 100 bis „Reichstag/Bundestag". Über den Westeingang des Paul-Löbe-Hauses gelangen Sie zum Sitzungsraum E 200.
Stadtplan (http://www.berliner-stadtplan.com/?x_wgs=22.44&y_wgs=31.18&from=form) (externer Link)

Wichtiger Hinweis

Um die Räumlichkeiten des Deutschen Bundestags betreten zu können, benötigen Sie einen gülitgen Personalausweis. Eine namentlich Anmeldung mit Angabe des Geburtsdatums ist aus Sicherheitsgründen erforderlich.

Online-Anmeldung:
http://webmail.citykom.de/apps/services/go.php?url=http%3A%2F%2Fwww.gruene-bundestag.de%2Fcms%2Ftermine%2Fdok%2F144%2F144190.htm

Offline / FAX-Anmeldung (pdf-Formular)
http://webmail.citykom.de/apps/services/go.php?url=http%3A%2F%2Fwww.gruene-bundestag.de%2Fcms%2Ftermine%2Fdokbin%2F144%2F144188.pdf