Frieden     Sicherheit    Abrüstung
Logo

www.nachtwei.de

Genauer Hinsehen: Sicherheitslage Afghanistan (Lageberichte + Einzelmeldungen) bis 2019
Navigation Themen
Navigation Publ.-Typ
Publikationstyp
•  Pressemitteilung (318)
•  Veranstaltungen (7)
•  Pressespiegel (19)
•  Bericht (381)
•  Artikel (212)
•  Aktuelle Stunde (2)
•  Antrag (58)
•  Presse-Link (108)
•  Interview (61)
•  Rede (110)
•  Große Anfrage (4)
•  Kleine Anfrage (31)
•  Fragestunde (1)
•  Tagebuch (48)
•  Offener Brief (28)
•  Persönliche Erklärung (6)
•  Veranstaltungstipp (6)
•  Vortrag (20)
•  Stellungnahme (60)
•  Weblink (17)
•  Aufruf (5)
•  Dokumentiert (35)

Sicherheitspolitik und Bundeswehr + Internationale Politik und Regionen + DR Kongo
Browse in:  Alle(s) » Meine Themen » Sicherheitspolitik und Bundeswehr
Alle(s) » Meine Themen » Internationale Politik und Regionen
Alle(s) » Meine Themen » Internationale Politik und Regionen » Afrika » DR Kongo
Any of these categories

Kongoeinsatz muss Teil eines umfassenden Stabilisierungskonzepts sein

Veröffentlicht von: Webmaster am 17. Mai 2006 17:05:22 +02:00 (27735 Aufrufe)
Zum Kabinettsbeschluss für das Bundeswehrmandat in der Demokratischen Republik Kongo und zum entsprechenden Entschließungsantrag von Bündnis 90/Die Grünen erklären Kerstin Müller, außenpolitische Sprecherin, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:

Wir begrüßen die deutsche Beteiligung an der EU-Mission in der Demokratischen Republik Kongo. Damit die EU-Mission nicht zu einer teueren Einzelaktion ohne nachhaltige Wirkung wird, muss sie in ein politisches Gesamtkonzept zur längerfristigen Stabilisierung der Demokratischen Republik Kongo eingebettet werden.

Dennoch ist der Beschluss des Kabinetts halbherzig. Denn die Bundeswehr soll zwar die Führung der EU-Truppe übernehmen, aber dabei möglichst wenig kongolesischen Boden betreten. Grundsätzlich muss eine Beteiligung der Bundeswehr an Nothilfe außerhalb des "Raums Kinshasa" möglich sein.

Die heutigen Äußerungen der FDP zeugen von einem erschreckenden Mangel an internationalem Verantwortungsbewusstsein und von afrikapolitischer Ignoranz. Die FDP hat sich mit ihrer Ablehnung des Einsatzes genauso wie die Linkspartei endgültig ins außenpolitische Abseits gestellt.

Die im Vorfeld der Kabinettsentscheidung geführte Debatte zeigt, dass auch die große Koalition keinen Kompass für eine verantwortungsvolle Friedenspolitik im Rahmen der Vereinten Nationen und für Afrika hat.

Die Bundesregierung muss ein politisches Gesamtkonzept zur langfristigen Stabilisierung der Demokratischen Republik Kongo und der Region der Großen Seen vorlegen. Nach Entwaffnung der marodierenden Milizen und erfolgreichem Staatsaufbau muss der Kongo die Chance auf eine eigenständige ökonomische Entwicklung nutzen. Der Rohstoffreichtum muss der kongolesischen Bevölkerung zugute kommen. Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat gestern einen Entschließungsantrag mit Eckpunkten für ein solches Gesamtkonzept beschlossen.


Publikationsliste
Vortragsangebot zu Riga-Deportationen, Ghetto Riga + Dt. Riga-Komitee

Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.

1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.

Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)

Vorstellung der "Toolbox Krisenmanagement"

Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de

zif
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.

Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.:

Tagebuch
    • Meine persönlichen Jahresrückblicke + Kurzmeldungen zur Friedens- und Sicherheitspolitik (Nr. 1-50 im Tagebuchformat)

[Login]