Friedensnobelpreis ist Appell für kooperative nukleare Rüstungskontrolle

Zur Verleihung des Friedensnobelpreises an die Internationale Atomenergiebehörde (IAEO) und deren Generaldirektor, ElBaradei, erklären Fritz Kuhn, Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, abrüstungspolitische Sprecher:

Wir gratulieren der IAEO und deren Generaldirektor ElBaradei zur Verleihung des diesjährigen Friedensnobelpreises. Die Auszeichnung ist ein Appell, die vertragsgestützte nukleare Abrüstung und Rüstungskontrolle wieder zu beleben. Sie ist gleichzeitig eine schallende Ohrfeige für die Staaten, die dazu beigetragen haben, dass das Jahr 2005 zu einem Jahr der verpassten Abrüstungschancen wurde.

Das Scheitern der Überprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag, die Streichung der Passagen zur nuklearen Abrüstung im UN-Gipfeldokument, die ergebnislosen Verhandlungen zum Atomteststop-Vertrag und die Auseinandersetzungen um die Atomprogramme Nordkoreas und Irans zeigen, dass wir 60 Jahre nach Hiroshima im Bereich der nuklearen Abrüstung und Rüstungskontrolle in einer herben Krise stecken. Vor diesem Hintergrund ist die Auszeichnung für die IAEO auch eine Ermutigung, an der kooperativen Abrüstung und Rüstungskontrolle festzuhalten.

Die IAEO und deren Präsident ElBaradei haben sich als Hüter des Atomwaffensperrvertrages in der Vergangenheit für eine effektive nukleare Nichtweiterverbreitungspolitik eingesetzt. ElBaradei hat im Vorfeld des Irak-Krieges amerikanischen Berichten über ein irakisches Atomwaffenprogramm entschieden widersprochen. Auch im Falle des Iran setzt die IAEO auf ein besonnenes Vorgehen.