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Genauer Hinsehen: Sicherheitslage Afghanistan (Lageberichte + Einzelmeldungen) bis 2017
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Abrüstung und Rüstungskontrolle + Bericht von Winfried Nachtwei
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Alle russischen Chemiewaffen vernichtet - Erfolg auch der deutsch-russischen Zusammenarbeit. Meine Berichte aus Gorny, Kambarka + Potschep

Veröffentlicht von: Nachtwei am 1. Oktober 2017 17:55:02 +01:00 (1303 Aufrufe)

Abrüstung im Frieden! Russland hat seine 40.000 t Chemiewaffen vor der Frist und Jahre vor den USA vernichtet. Ein historischer Meilenstein. Von 2000 bis 2009 habe ich die erfolgreiche deutsch-russische Abrüstungszusammenarbeit dicht begleitet und die C-Waffenvernichtungsstätten in Gorny, Kambarka + Potschep besucht. Hier die Berichte, erstmalig auch vom Start in Gorny.

Alle russischen Chemiewaffen vernichtet – Erfolg auch der deutsch-russischen Abrüstungszusammenarbeit

Winfried Nachtwei, MdB a.D. (1.10.2017)

Als vor 20 Jahren, im April 1997, das Chemiewaffen-Übereinkommen (CWÜ) in Kraft trat, verfügte die Russische Föderation mit 39.967 t Chemiewaffen über die weltweit größten Bestände vor den USA mit 27.770 t.

Am 27. September 2017 wurde in der russischen Chemiewaffenvernichtungslanlage (CWDF) Kizner in der Republik Udmurtien die letzte Munition mit Chemiekampfstoff vernichtet. An der feierlichen Zeremonie nahmen neben hochrangigen Vertretern der staatlichen Kommission für Chemische Abrüstung und verschiedener Ministerien der Leiter der Föderalen Behörde für die Lagerung und Vernichtung von Chemiewaffen, Generaloberst Valery Kapashin, und der stellvertretende Generaldirektor der Organisation for the Prohibition of Chemical Weapons (OPCW), Hamid Ali Rao teil Über Video-Konferenz war Präsident Putin zugeschaltet.

Berichte: OPCW-Pressemitteilung: https://www.opcw.org/news/article/opcw-deputy-director-general-visits-russia-to-mark-closure-of-kizner-chemical-weapons-destruction-facility/

Glückwunsch des Deutschen Botschafters in Moskau, Ruediger von Fritzsch, zum Abschluss der Vernichtung von Chemiewaffen: http://www.germania.diplo.de/Vertretung/russland/de/__pr/mosk/l-kizner.html )

Thomas Wiegold 27.09http://augengeradeaus.net/2017/09/russland-vernichtet-seine-letzten-chemiewaffen/#more-28400

Süddeutsche 30.09. http://www.sueddeutsche.de/politik/russland-und-die-altlasten-des-kalten-krieges-chemiewaffenfrei-1.3689038?reduced=true

Historischer Erfolg: Russland hat damit ein Jahr vor der CWÜ-Frist in 2018 alle seine deklarierten Chemiewaffen vernichtet. Die USA wollen ihre restlichen Chemiewaffen bis 2023 vernichten.

Schon jetzt ist das zwanzigjährige CWÜ ein historischer Erfolg: 192 Staaten unterzeichneten den Vertrag zu Verbot und Vernichtung der am meisten eingesetzten Massenvernichtungswaffe. 96,3% aller deklarierten C-Waffenbestände weltweit sind bisher unter Aufsicht der OPCW vernichtet worden. (20 Jahre Organisation for the Prohibition of Chemical Weapons (OPCW), mit Video (4:50), https://20years.opcw.org/ )

Der Deutsche Chemiker Fritz Haber gilt als Erfinder der C-Waffen und Planer des ersten großen Chlorgaseinsatzes durch deutsche Truppen im April 1915 bei Ypern.

Als zweitgrößter internationaler Geber förderte die Bundesrepublik die Vernichtung der russischen Chemiewaffen in erheblichem Umfang. Mit 367 Mio. Euro unterstütze die Bundesregierung  vier (von sieben) CW-Vernichtungsanlagen: in Gorny (1.140 t Lost + Lewesit vernichtet), Kambarka (6.350 t Lewesit), Potschep (7.500 t Nervenkampfstoff) und Kizner 5.745 t Nervenkampfstoff).  Der Böblinger Anlagenbauer EISENMANN stellte zentrale Komponenten der CWDF. (Chemiewaffenvernichtung in Russland - Anlagen-Vorabnahme, 10.09.2008,(http://www.forumz.de/Default.asp?Menue=18&Bereich=7&SubBereich=30&KW=0&NewsPPV=4302

Diese erfolgreiche Abrüstungszusammenarbeit durfte ich als Mitglied des Unterausschusses Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung des Bundestages von 2000 bis 2009 intensiv begleiten und unterstützen. Von unseren Besuchen in Gorny 2000, Kambarka 2006 und Potschep 2008 hier meine Berichte. Fotos unter www.facebook.com/winfried.nachtwei .

Jedes Mal begegneten wir dabei – und auch in Moskau und Böblingen - General Kapashin. Dass er über 17 Jahre Hauptverantwortung für die C-Waffenvernichtung trug und jetzt das große Ziel vor den USA erreichte, ist eine enorme Leistung. Er hat sich mit seinen Mitarbeitern um die russische, europäische und globale, um unser alle gemeinsame Sicherheit verdient gemacht. HERZLICHEN GLÜCKWÜNSCH!

Berichte von den Besuchen in  

(1) Gorny September 2000 (Reisebericht)

(2) Inbetriebnahme CWDF Kambarka Februar 2006 (Pressemitteilung)

(3) Grundsteinlegung Potschep Juni 2008 (Rede und Berichtsauszüge,

(1) Besuch der Pilotanlage für Chemiewaffenvernichtung in Gorny/Gebiet Saratow (Russische Föderation) Sept. 2000

Winfried Nachtwei, MdB (11.09.2000)

Mit einer Delegation des Bundestagsunterausschusses „Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung“ unter Leitung der Vorsitzenden Uta Zapf, MdB, besuchte ich am 4./5. September 2000 die von Deutschland unterstützte Pilotanlage für Chemiewaffenvernichtung in Gorny in Südrussland zwischen Wolga und Kasachstan. Es war der erste Besuch ausländischer Parlamentarier in Gorny. Zur Delegation gehörten auch zuständige Beamte des AA, BMVg und des Bundesamtes für Wehrtechnik und Beschaffung (BWB) sowie Experten der Firmen Lurgi (Frankfurt, RUS-Erfahrung seit 1926) und Dr. Köhler (Burg b. Magdeburg).

Politischer Hintergrund

Das Chemiewaffen-Übereinkommen (CWÜ) ist seit April 1997 in Kraft. Im November 1997 wurde es auch von Russland ratifiziert. RUS verpflichtete sich, binnen zehn Jahren seine 40.000 Tonnen deklarierten und an sieben Orten gelagerten CW-Bestände sowie ehemalige Produktionsanlagen zu vernichten bzw. diese auf zivile Produktion umzustellen. (mögliche Fristverlängerung bis 2012) Lt. russ. CW-Vernichtungsplan vom März 1996 sollte 1998 zuerst in Gorny und Kambarka mit der Vernichtung begonnen werden. Geplante Vernichtungskapazität an beiden Orten 1.850 t/Jahr. Die Kosten der Vernichtung des gesamten russ. CW-Bestandes wurde auf 6,5 Mrd. $ geschätzt.

Angesichts der verschärften Wirtschafts- und Finanzkrise ab 1998 war das eine extreme Summe. Die allein 1998 für die CW-Vernichtung veranschlagten vier Mrd. Rubel machten mehr als acht Prozent des Verteidigungsetats aus! In der Duma erhoben sich Stimmen gegen die „Hast“ bei der Umsetzung des CWÜ.

Die erste Frist (1%, also 400 t bis April 2000) konnte RUS nicht einhalten, die Vertrags-staatenkonferenz billigte eine Fristverlängerung bis 4/2002. Demgegenüber haben die USA schon 17% ihrer 36.000 t vernichtet. Im Falle RUS gelten die Gefahren der Proliferation und der Abwanderung von Fachpersonal noch nicht als gebannt.

Nennenswerte Abrüstungshilfe kommt von den USA und Deutschland. Die Niederlande haben 4,5 Mio. Euro, Schweden 3,6 Mio. Kronen und Finnland 0,3 Mio. Euro für Boden-sanierung, Umweltmonitoring, computergestütztes Entscheidungssystem etc. für den Lagerort Kambarka/Udmurtien zur Verfügung gestellt. Italien plant 9,9 Mio. Euro für zivile Infra-struktur, medizinische Ausrüstung und Umweltmonitoring in Kizner/Udmurtien.

Das deutsch-russisches Regierungsabkommen über Hilfeleistung zur Eliminierung nuklearer und chemischer Waffen wurde 1992 abgeschlossen und durch ein Ressortab-kommen zwischen AA und russ. Regierung 1993 ergänzt. Die jährlichen Leistungen müssen alljährlich zwischen AA und RUS vertraglich festgelegt werden.

Die deutsche CW-Abrüstungshilfe konzentriert sich auf die Pilotanlage in Gorny. Hierfür stellte D Lieferungen und Leistungen im Gesamtwert von 51 Mio. DM seit 1993 zur Verfügung.(1995: 6,5 Mio., 1997: 7,7 Mio., 1999: 9,5 Mio., 2000: 7,3 Mio.) Bis auf wenige hunderttausend DM ging das Geld in Aufträge an dt. Firmen. Jetzt soll erstmalig ein russ. Unternehmen beauftragt werden. Angesichts der Preisrelationen von 1:10 und Lohnrelationen von ca. 1:20 zwischen RUS und D (Generalmajor U. erhält einen Sold von 400 DM/Monat, ein dt. Monteur kann es auf 400 DM/Tag bringen!) ist das auch überaus sinnvoll. Die Niederlande erwägen, sich dem deutschen Projekt anzuschließen.

Die USA konzentrierten ihre CW-Abrüstungshilfe auf das Nervenkampfstofflager Shuchye/ Gebiet Kurgan. Hier lagern insgesamt 25.000 to VX, Sarin, Soman und Phosgene. Hierfür stellten die USA bisher 262 Mio. $ zur Verfügung. Wegen nicht erbrachter russ. Leistungen hat der US-Kongress inzwischen eine Haushaltssperre verhängt.

Die EU hat als Gemeinsame Aktion des Rates am 16.12.99 ein Kooperationsprogramm für Nichtverbreitung und Abrüstung beschlossen, aus dem in 2000/01 5,8 Mio. Euro (knapp 11 Mio. DM) nach Gorny gehen sollen. Die Verwaltung des EU-Ratsprojekts soll dem deutschen Projektträger übertragen werden. Für September ist die Unterzeichnung einer Vereinbarung mit der EU-Kommission geplant.

Hintergrund Gorny

Gorny liegt nördlich des Kaspischen Meeres auf halbem Wege zwischen Samara und Saratow ca. 40 km östlich von Balakowo/Wolga südlich der Hauptstraße in einer steppenähnlichen und kaum besiedelten Ebene. Der Abstand zwischen dem Objekt und dem Dorf mit einen ca. 3-4.000 Einwohnern ist ungefähr ein km.

Hier sind insgesamt 1.200 t der hautschädigenden Kampfstoffe Lewisit, Lost [1][i] und Gemischen von beiden in Fässern und „Zisternen“ seit den 40er und 50er Jahren gelagert. Da ungewiss ist, wie lange die Behälter noch dicht sind und wie sich die flüssigen Kampfstoffe im Laufe der Jahrzehnte verändert haben, ist die Vernichtung besonders dringlich. In Gorny lagern ca. 3% der russ. CW-Vorräte.

Per Dekret vom 30.12.1994 bestimmte die russ. Regierung die Errichtung einer CW-Vernichtungsanlage in Gorny und veranschlagte die Gesamtkosten auf 36 Mrd. Rubel.

Seit 1994 leistet das BMVg über das BWB technische Unterstützung. Bis vor eineinhalb Jahren kam das Pilotprojekt nur schleppend voran. Geräte aus D waren schon längst geliefert, während die Infrastrukturbauten weit zurück lagen. Ein Hauptproblem war, dass die Planungen und Vorgehensweise der russ. Seite nicht einsehbar waren. Seit 1998 geht es zügiger, wurden auch Schulen, Wohnungen und vor allem eine gute Wasserversorgung für das Dorf gebaut, um die Akzeptanz der Anlage zu erhöhen.

Die C-Kampfstoffe sollen nach einem von RUS entwickelten zweistufigen Verfahren vernichtet werden: Vernichtung des Lewisit Hydrolyse, Herauslösung von Arsen zur weiteren wirtschaftlichen Verwendung durch Elektrolyse. Die Kampfstoffreste aus den Tanks, Filter etc. sollen verbrannt werden. (Verbrennungsanlage doppelt so groß wie die in Munster)

D hätte eher auf Verbrennung von vorneherein gesetzt.

D liefert hochtechnologische Ausrüstungen für alle Vernichtungsphasen (von Reaktortechnik bis zur Zisternendemontage und Fässerentsorgung), für Umweltmonitoring und Sicherheit/ Unfallschutz im Wert von bisher mehr als 30 Mio. DM.

Besichtigung

Empfang durch eine große und hochrangige Delegation, angeführt vom Generaldirektor der beim russischen Präsidenten angesiedelten „Agentur für Munition“, Minister Sinowi Pak, und Generalleutnant Kapaschin (Verteidigungsministerium), einem weiteren General und etlichen Ministern der Gebietsregierung.

Die Anlage ist von einem 2,5 km langen äußeren Zaun umgeben. Hinter dem Areal für die Wachmannschaften und der Reihe der Lagerhallen liegt das CW-Lager, das durch Mehrfach-zaun, Wachtürme etc. abgesichert ist.

Im Areal befinden sich drei Lagerhallen von ca. 60x20 m, zwei mit Fässern, eine mit Zisternen.

Nach der Anprobe von ABC-Schutzmasken (mit Namensschildchen für jedes Delegations-mitglied), die aber dann nur mitgeführt werden müssen, betreten wir eine Fässer-Halle. Mit den Mauern, weißgestrichenen Fensterluken und Wellblechdach auf einer Holzkonstruktion mutet das Gebäude wie eine etwas massivere, regen- und winterfeste Scheune an. Einen Massivschutz (Verbunkerung) z.B. gegen Beschuss von außen oder zum Zurückhalten von Gasen gibt es nicht. Im Hinblick auf die militärische Bewachung des Lagers meint General K., hier käme keine Maus rein. Im Eingangsbereich ein Set von herkömmlichen Werkzeugen (Schaufel, Axt, Eimer etc.) für den Notfall. Die schwarzen 100- und 200-l-Fässer liegen auf Eisenbahnschienen in ca. 14 Reihen auf dem Betonboden. Sie lagern hier seit 1956!

Das Halleninnere wird automatisch und durch regelmäßige Kontrollen auf Defekte an den Fässern überwacht. Bisher habe es noch keinen Fall von Undichte gegeben.

Der gegenwärtige Geruch solle nicht irritieren, der komme von frischer Farbe. Gefährlich werde es, wenn es nach Geranien rieche.

Neben der Halle lagern größere Fässer für eine Lagerung unter freiem Himmel sowie Transportcontainer, die auf Beschuss-, Stoß- und Sturzfestigkeit getestet worden seien.

An der Stirnseite des Areals sind Container mit Modulen für Feuerbekämpfung, Aufenthalt etc. aufgereiht.

Zisternen-Halle: Hier sind 16 Großkessel (von normalen Eisenbahnkesselwagen) von je 50 m3 Fassungsvermögen aufgebockt. Holzstege führen oberhalb der Kessel zu den Ventilen. In den 50er Jahren sei die Wandstärke 10 mm gewesen, heute noch 8mm. Ein dt. Experte verweist darauf, dass die Kessel kaum so lange als Transportkessel genutzt worden wären. Man weiß weder genau, was alles damals in die Zisternen eingefüllt wurde, noch wie sich der Inhalt im Laufe der Jahrzehnten verändert hat. Weitere 6.500 t Lewisit und Lost lagern in Kambarka.

Der Boden ist frisch grob gestrichen.

Südlich des CW-Lagers etliche halbrunde z.T. beheizbare Lagerhallen. In Nr. 33 ist aus D z.T. vor zwei, drei Jahren geliefertes Gerät untergebracht, neben Pumpen, Prüf- und Messtechnik z.B. eine Anlage zum Arsentrocknen (Konzentration 99,99%) noch in Originalverpackung. Ein dt. Experte konstatiert, er habe in RUS noch nie eine so gute Lagerung gesehen. Einige Lieferungen und Anlagen stehen noch im Freien, z.B. ein Großofen zur Verfeuerung fester Rückstände nach der Elektrolyse sowie ein Nachverbrennungsofen (1.200°C) mit schockartiger Abkühlung, um Entstehung von Dioxinen u.ä. zu vermeiden.

Aus D gelieferte und ausgestattete Labors: ein stationäres und ein mobiles für Ökomonitoring zur Überwachung der 3-km-Zone ringsum.

Gebäude 1-1: Hier wird sich die zentrale Vernichtungsanlage befinden. Das langgestreckte Fabrikgebäude zeigt die enorme Dimension des Projekts. Nach Auskunft der Zuständigen könnte es in sechs Monaten fertig sein – aber das hänge von Auftraggebern und Finanzen ab. Die Kosten sind auf 300 Mio. Rubel veranschlagt. Auf dem Grundriss der Anlage sind deutsche Lieferungen grün gekennzeichnet. General K. möchte möglichst viel „grün“ haben.

Vom Dach ergibt sich ein prächtiger Rundblick auf die anderen Rohbauten (Verbrennungs-anlage), das CW-Lager, die militärischen Unterkünfte, das Dorf in der Ferne und die endlose Ebene.

Weitere Besichtigungsorte: Wasseraufbereitungsanlage für 12.000 m3/Tag; zwei Gebäude für internationale Inspektoren; Neubau einer Kaserne (feste Baracken) für ca. 500 Mannschaften eines Regiments. Für eine neue Siedlung für Lehrer, Ärzte etc. haben wir keine Zeit. (Mit der fertigen Anlage wird Gorny 2-3.000 neue Einwohner bekommen.)

Die dt. Experten, die Gorny regelmäßig besucht haben, loben die großen Baufortschritte.

Besprechungen

RUS habe bisher 1 Mrd. Rubel für Gorny aufgewandt. Angesichts der aktuellen Ereignisse in RUS erhalte die CW-Vernichtung eine ganz andere Bedeutung. Für 2001 planen Agentur für Munition und Verteidigungsministerium 6,4 Mrd. Rubel für alle Vernichtungsobjekte, davon 2 Mrd. für Gorny. Diese Gelder sind beantragt. Das Finanzministerium habe in einer vorläufigen Absprache mehr als 3 Mrd. Rubel zugesichert. Das würde eine Versechsfachung der russ. Aufwendungen bedeuten. Die Duma berate in Kürze den Haushalt 2001. In 2002 könne die Vernichtung beginnen.

Während General K. den Eindruck erweckt, man habe alles im Griff und brauche nur noch eine Erhöhung der deutschen Hilfe für die zweite Ausbaustufe ab 2002, argumentiert Generaldirektor Pak erheblich nüchterner und offener: Die Umsetzung der CWÜ-Verpflichtungen sei äußerst schwierig und kompliziert. Die Nichterfüllung der ersten Frist habe eine kritische Situation geschaffen. Die nächsten Fristen seien unbedingt einzuhalten. RUS müsse bis zum 29.4.2002 20% (!) seiner Bestände vernichtet haben. Dazu habe sich die russ. Regierung verpflichtet. Um das zu erreichen, erhöhe man die eigenen Aufwendungen (s.o.), werde die Organisation der CW-Vernichtung neu strukturiert und auf die Agentur konzentriert, versuche man schließlich die Kosten zu senken. So denke man daran, nicht mehr wie ursprünglich geplant an allen sieben Standorten Vernichtungsanlagen zu errichten, sondern nur noch drei. (Die Schlussfolgerung liegt nahe, dass die Kambarka-Bestände in Gorny mit seiner großen Kapazität vernichtet werden sollen. Das lässt Pak aber offen.)

Wenn RUS eine Versechsfachung der Mittel schaffe, dann sei eine Verdreifachung der dt. Hilfe „gottgegeben“, meint Pak lachend.

Zugesagt wird eine Beschleunigung der innerrussische Abstimmungen.

Offen und nicht nachvollziehbar bleibt, wie RUS seine Verpflichtungen über die zweite Frist bis April 2002 einhalten will.

Die deutsche Seite spricht deutlich die bisherigen Fristverzögerungen und die langwierige Bearbeitung des jährlichen Notenwechsels durch RUS an und stellt klar, dass die Verwaltung der EU-Gelder durch D für RUS von enormem Vorteil (Zeitersparnis) sei.

Gesamtbeurteilung und Empfehlungen

Gorny ist das einzige russische CW-Vernichtungsobjekt, das inzwischen gute Fortschritte macht und in 2001/02 seinen Betrieb aufnehmen könnte. Für RUS und die Einhaltung des CWÜ insgesamt kommt ihm deshalb eine strategische Schlüsselrolle zu.

 (1) RUS trägt selbstverständlich die politische und finanzielle Hauptverantwortung für die Erfüllung des CWÜ. Angesichts der katastrophalen Haushaltslage und der Unterbezahlung der Soldaten ist RUS aber auf eine massive, im CWÜ sowieso auch zugesagte internationale Abrüstungshilfe dringend angewiesen. D sollte deshalb alles tun, um zu einer möglichst zügigen Inbetriebnahme der Anlage Gorny beizutragen und damit die russ. Seite in ihrem Willen, das CWÜ umzusetzen, bestärkt wird. Das dürfte an 2 Mio. DM auf keinen Fall scheitern und sollte bei den parlamentarischen Beratungen des Bundeshaushaltes 2001 unbedingt berücksichtigt werden.! (Im Rahmen der Haushaltskonsolidierung wurde die Abrüstungszusammenarbeit seit 1999 um 4 Mio. auf 15 Mio. DM gekürzt. Für Gorny sind für 2001 wie bisher 7,3 Mio. DM angesetzt.)

(2) Einzig D ist mit seiner Abrüstungshilfe in den Vernichtungsprozess direkt involviert. Auch die USA tragen „nur“ zur Infrastruktur und Peripherie bei. Angesichts der Tatsache, dass zur Zeit wenig Bewegung auf dem Feld der Abrüstung ist, hat Gorny eine herausragende Bedeutung. In der Öffentlichkeit bisher völlig unbekannt könnte der vorbildliche deutsche Beitrag zu Gorny ganz erheblich zum Abrüstungsprofil der rotgrünen Bundesregierung beitragen. Ein Besuch des dt. und russ. Außenministers in Gorny wäre geeignet, diesen positiven Sachverhalt gebührend herausstellen. Nicht von ungefähr hat Präsident Putin bei seinem Berlin-Besuch im Juni die „enge und fruchtbare Zusammenarbeit beider Länder auch bei den Problemen der Abrüstung und Unterstützung Russlands bei der Vernichtung von Chemie- und Kernwaffen“ hervorgehoben.

(3) Er sollte zugleich ein Positivanstoß sein, sich der gigantischen Herausforderung der anderen Altlasten des Kalten Krieges in RUS zuzuwenden, die mit der Kursk-Katastrophe und der Lieferung der MOX-Fabrik nach RUS kurzfristig ins Blickfeld der Öffentlichkeit geraten ist: den 110 ausgemusterten Atom-U-Booten, die mit minimaler Wartung in Nordmeerhäfen vor sich hin verrotten, den Lagern mit Atommüll aus 90 Atom-U-Boot-Reaktoren. Diese Altlasten sind mittelfristig ein enormes ökologisches und Sicherheitsrisiko für RUS, für Europa und die Welt. In ihm treffen die meisten der Risiken zusammen, die nach jüngsten Umfragen als die größten für D und Europa angesehen werden: Instabilitäten der GUS-Staaten, Verbreitung von Massenvernichtungswaffen, atomare Rüstung und internationaler Terrorismus. (EMNDID März 2000)

Noch ist Zeit – aber sie rostet und läuft ab!

Nachtrag Ende Mai 2002

Spätere Unterrichtungen durch Rüstungskontrollexperten ergeben, dass die Sowjetunion viel mehr C-Kampfstoffe produzierte, aber nur 40.000 to deklarierte. Dieser Verdacht ergibt sich aus der Analyse der Produktonskapazitäten und produzierten Grundstoffe. Schätzungsweise 100.000 to Kampfstoffe lagern in den Meeren rund um Russland, davon ca. 25.000 to Sarinkampfstoff allein in der Ostsee.

Während die USA bisher 20% ihrer ca. 36.000 to umfassenden Arsenals vernichtet haben, hat Russland noch nicht mit der Vernichtung begonnen und somit die ersten beiden Vertragsfristen (Vernichtung von 1% bis April 2000, von 20% bis April 2002) nicht eingehalten.

Im Mai 2002 zeigen jüngste Videoaufnahmen die enormen Baufortschritte seit unserem Besuch. Die Anlage steht kurz vor der Inbetriebnahme. Das Personal ist inzwischen vollzählig vor Ort. Nach der technischen Abnahme durch die Behörden beginnt im Juli der Probebetrieb, im Dezember der Vollbetrieb. Bis April 2003 sollen die ersten 400 to (1% des Arsenals) vernichtet sein.

Damit ist Gorny die erste Vernichtungsanlage für C-Kampfstoffe in Russland. Russland verwandte im Jahr 2001 die Hälfte der zur Verfügung stehenden 6 Mrd Rubel für die Chemiewaffenvernichtung auf das Projekt Gorny. Die Bundesrepublik unterstützte das Projekt ab 1993 mit 40 Mio €, von der EU kamen weitere 6 Mio. €. Deutschland spielt hier eine allseits anerkannte Vorreiterrolle. Der Besuch des Unterausschusses vor Ort und die Thematisierung von Gorny bei Besuchen in Moskau (zuletzt im Mai 2002) haben der russischen Seite deutlich gemacht, wie sehr die Bundesrepublik an dem Projekt interessiert ist und dass sich Russland auf Deutschland verlassen kann.

Von der russischen Seite heißt es, dass sie die Fortsetzung des deutschen Engagements auch bei dem Hauptlager für Arsenkampfstoffe in Kambarka (ca. 8.000 to) begrüßen würde. Bei dem Projekt Shchuch`ye ist Deutschland inzwischen mit 1,5 Mio. € aus dem Antiterrorpaket des AA beteiligt.

Die Abrüstungszusammenarbeit bei der C-Waffenvernichtung ist ein praktischer Beitrag zur Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen.

(2) Besuch in Kambarka: Deutsch-russischer Abrüstungserfolg am Ural (Pressemitteilung Februar 2006)

(Gesamtbericht Februar 2006, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1234 )

„Tau des Todes“ heißt der 1918 entwickelte Chemiekampfstoff Lewesit, der die Haut massiv und bleibend schädigt. Abertausende Tonnen davon lagern noch in Russland, das mit 39.000 Tonnen die größten Chemiewaffenbestände auf der Erde beherbergt.

Zum zweiten Mal besuchte Winni Nachtwei,  Münsteraner MdB und abrüstungspolitischer Sprecher der Grünen, eine Chemiewaffenvernichtungsanlage in Russland, die wesentlich mit Hilfe deutscher Anlagetechnik errichtet wurden.  Im Jahr 2000 war es die im Bau befindliche Anlage in Gorny in Südrussland. Ende letzten Jahres wurde die Vernichtung der dort lagernden 1.250 to der Hautkampfstoffe Lost (Senfgas) und Lewesit, 3 % des deklarierten russischen Gesamtbestandes, erfolgreich abgeschlossen. Jetzt wurde die zweite russische Anlage in Kambarka am Ural feierlich in Betrieb genommen. Hier lagern 6.350 to Lewesit in 80 Zisternen (Großkesseln) aus den 50er Jahren. Das sind fast 16% der russischen Bestände.

Die deutsche Abrüstungshilfe geht auf einen Beschluss des Bundestages von 1992 zurück und lief 1993 an. Nach dem Terroranschlag des 11. September wurde das hohe Risikopotenzial der Altlasten des Kalten Krieges in Russland, vor allem der Chemiewaffen (CW), Nuklearanlagen und Atom-U-Boote, bewusst und im Jahr 2002 die G8-Initiative „Globale Partnerschaft gegen die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen und -materialien“ beschlossen. Die Teilnehmerstaaten verpflichteten sich, hierfür binnen zehn Jahren 20 Milliarden US-$ aufzubringen. Die Bundesrepublik sagte bis zu  1,5 Mrd. US-$ zu.

Zusammen mit dem deutschen Abrüstungsbeauftragten, Botschafter Gröning, dem deutschen Botschafter in Moskau Schmid, sowie Vertretern der der in Kambarka aktiven deutschen Firmen.Eisenmann, Lurgi-Lentjes und GfE besichtigte Nachtwei die von zwei Doppelzäunen gesicherte und von Militär scharf bewachte Vernichtungsanlage: die jahrzehntealten Depothallen, die inzwischen doppelwandig „umhaust“ wurden; die mobilen Detoxikationsmodule als Herzstück der Anlage, in denen durch alkalische Hydrolyse das Lewesit neutralisiert wird; schließlich das Gebäude 44, in dem die festen, flüssigen und gasförmigen Reststoffe nach deutschen und russischen Normen verbrannt werden. Die technische Zone ist eine regelrechte chemische Fabrik.

Bei klirrender Kälte und Schneeböen sprachen zehn Festredner zu den über zweihundert Menschen, darunter der Präsident der Udmurischen Republik, ein Berater von Präsident Putin, der deutsche Botschafter und Winni Nachtwei für den Bundestag. Nachtwei erinnerte an die aktuelle Krise der weltweiten Abrüstung und Nichtverbreitung und an die Rückschläge bei der Terrorismusbekämpfung. Vor diesem Hintergrund sei das heutige Ereignis ein besonders ermutigender Kontrapunkt und einzigartig.

Nirgendwo gibt es sonst eine technisch so fortgeschrittene Anlage. Bisher funktionieren in Russland allein die zwei mit deutscher Abrüstungshilfe errichteten CW-Vernichtungsanlagen. Eine mit viel US-Geld unterstützte Anlage für Nervenkampfstoffe ist demgegenüber um Jahre im Verzug. In den USA werden die CW in einem sehr problematischen Verfahren direkt verbrannt.

Die insgesamt 150 Mio. Euro aus Deutschland für Kambarka sind eine Investition in internationale und gemeinsame Sicherheit und kommen beiden Seiten zugute. Die deutsche Finanzhilfe geht größtenteils als Aufträge an die deutschen Spezialfirmen zurück.

Im zentralen Leitstand erlebten Russen und Deutsche auf Großbildschirmen die Inbetriebnahme der Anlage. Als der Beginn der Lewesit-Vernichtung angezeigt wurde, kam Beifall auf, beglückwünschten sich Techniker und Gäste.

Beim Abschied ging man mit den Worten „Auf Wiedersehen in Leonidowka!“ auseinander In Leonidowka lagern  6.900 to der Nervenkampfstoffe VX, Darin und Soman. Das ist die nächste Herausforderung und Station der deutschen Abrüstungshilfe.

(3) Rede bei der Grundsteinlegung CWDF in Potschep Juni 2008

(Gesamtbericht, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&catid=81&aid=731 )

(…)

In Bewusstsein der deutsch-sowjetischen Kriegsgeschichte dieser Region, beflügelt vom historischen Lichtblick unserer heutigen Abrüstungszusammenarbeit und erleichtert, nicht wieder wie in Kambarka bei schneidender Kälte, sondern in Frühsommerwärme reden zu können,  wende ich mich an die Versammelten:

„Sehr geehrter Herr Professor Cholstow, sehr geehrter Herr Gouverneur,

sehr geehrter Herr General Kapaschin, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete,

sehr geehrte Damen und Herren,

ich überbringe Ihnen die herzlichen Grüße des Deutschen Bundestages. Das deutsche Parlament fasste schon 1992 den vorausschauenden Beschluss, die Aufnahme einer deutsch-russischen Abrüstungszusammenarbeit zu fordern. Immerhin 10 Jahre vor dem Programm der „Globalen Partnerschaft“.

Mir ist es eine besondere Freude, heute bei der Grundsteinlegung dabei sein zu können. Im Jahr 2000 habe ich in Gorny und in 2006 in Kambarka gesehen, in welch vorzüglicher Weise hier russische und deutsche Experten zusammenarbeiten.

Bisher ging es um Hautkampfstoffe. Hier in Potschep geht es um die Vernichtung von mehr als 7.500 to Nervenkampfstoffe, von VX, Sarin und Soman. Im Unterschied zu allen anderen einmal entwickelten Waffen wurden Nervenkampfstoffe nie eingesetzt. Jetzt soll dieses Teufelszeug endlich vernichtet werden.

Vor genau 20 Jahren hatte ich die Gelegenheit, den westlichen Teil der damaligen Sowjetunion – Weißrussland - zu besuchen. Dort  stieß ich auf die Spuren des deutschen Überfalls und Vernichtungskrieges gegen die Sowjetunion. Ich erfuhr von der Doppelschlacht von Wjasma-Brjansk im Oktober 1941. Ich fand den  Befehl des Oberkommandos der 2. Panzerarmee über eine Aktion zur Plünderung und Vertreibung der Einwohner im Gebiet Brjansk.

Damals wäre völlig unvorstellbar gewesen, was heute hier geschieht, dass Russen und Deutsche gemeinsam daran arbeiten, die Altlasten des Kalten Krieges zu beseitigen.

 

Der Deutsche Bundestag bewilligt Jahr für Jahr die Gelder für die deutsch-russische Abrüstungszusammenarbeit. Ich muss gestehen, dass es im Parlament auch Stimmen gibt, die das kritisieren. Sie verweisen darauf, dass der deutsche Staatshaushalt hoch verschuldet ist, der russische hingegen schuldenfrei. Diese Kollegen erinnere ich daran,

-         dass wir  gemeinsames Interesse an der Vernichtung der  Chemiekampfstoffe haben,

-         dass eine deutsche Spezialfirma, Eisenmann aus Baden-Würtemberg, das Herzstück der ganzen Anlage erstellt,

-         dass die russische und deutsche Seite verlässlich ihre Beiträge leisten.

Ich wünsche allen Beteiligten, dass sie ihre Fristen einhalten können, damit die Anlage Ende 2009 in Betrieb gehen kann. Auf Wiedersehen Ende 2009 in Potschep! Ich danke Ihnen.“

Nach Verlesen der Gedenkurkunde wird diese in einer Stahlkapsel in das Fundament des künftigen Gebäudes 11 eingelassen. In der Gedenkurkunde heißt es:

„erfüllt von der Entschlossenheit zu handeln, um einen wirksamen Fortschritt in Richtung auf eine allgemeine und vollständige Abrüstung zu erzielen,

in dem Wunsch, zur Verwirklichung der Ziele und Grundsätze der Charta der Vereinten Nationen beizutragen (…)“

(…)

Den Abschluss der Grundsteinlegung bildet ein üppiges Arbeitsessen in kleinem Kreis. Nach dem formalen Ernst der vorherigen Zeremonien und Reden bekommen nun Gefühl und Witz ihre, von Trinkspruch zu Trinkspruch wachsende Chance. Besonderes Lob erfahren von Prof. Cholstow und General Kapaschin zwei Abwesende: Kollegin Uta Zapf, Vorsitzende des Unterausschusses Abrüstung des Bundestages, und der so erfahrene wie abgehärtete Horst Minning vom BWB. Der General erinnert sich noch sehr deutlich an seine Begegnung der neuen Art, als ihm bei unserem ersten Besuch im Jahr 2000 eine starke Abgeordnete seinen Redefluss unterbrach und ihm bei den Verhandlungen Paroli bot.

Ein Medizinprofessor spricht mich auf meine „flammende Rede“ an: Von vier Brüdern sei nur sein Vater aus dem Krieg zurückgekommen. Seine Tochter sei jetzt mit ihrem Mann, einem Diplomaten in Berlin und habe dort eine Tochter geboren. Sie sei „gut versorgt“, sagt er mit deutlicher Bewegung.

Auf der Rückfahrt fahren wir noch kurz durch den 17.000-Einwohner-Ort Potschep, Verwaltungszentrum des gleichnamigen Rajons und 80 km südwestlich der Oblasthauptstadt Brjansk. Potschep wurde am 22. August 1941 von der deutschen Wehrmacht besetzt und am 21. September von der Roten Armee zurückerobert. Potschep liegt in einem sanft welligen Grünland mit Wiesen, Baumgruppen und Wäldern. Die vielen traditionellen Holzhäuser machen einen ordentlichen, keineswegs ärmlichen Eindruck. Etliche sind frisch gestrichen. Im Ortszentrum werden die Gebäude zweistöckig, überragt von einer Kirche und einem kleinen Kaufhaus. (…)

Zusammenfassung

Nirgendwo auf der Welt gibt es technisch so fortgeschrittene Anlagen zur Chemiewaffenvernichtung wie die in Kambarka und künftig in Potschep. Bisher geschieht in Russland eine vollständige Vernichtung von Chemiekampfstoffen allein in den mit deutscher Abrüstungshilfe errichteten Anlagen.  Die Hunderte Mio. Euro aus Deutschland für Gorny, Kambarka, Potschep, den Schutz nuklearer Materialien und die Zerlegung und Zwischenlagerung der Atom-U-Boote sind eine Investition in internationale und gemeinsame Sicherheit und kommen beiden Seiten zugute. Dass hierbei Deutschland offenbar „privilegierter Partner“ Russlands ist, liegt nicht einfach an besonderer Freigebigkeit, sondern der besonderen technischen und interkulturellen Kompetenz auf deutscher Seite (einige der inzwischen pensionierten Experten haben als DDR-Bürger in Russland studiert) und einer harten, ergebnisorientierten Verhandlungsmethode. Die zuständigen Beamten von AA und BWB sowie die Mitarbeiter der Firmen erfahre ich auch dieses Mal wieder als ausgesprochen kompetent, ausdauernd, offen und herzlich. Es sind Pioniere praktischer Abrüstung.

Die kontinuierliche Begleitung der Abrüstungszusammenarbeit durch den Bundestags-Unterausschuss Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung scheint gerade für den Fortgang der CW-Vernichtung recht hilfreich zu sein.

Bedauerlich ist, wie „verlässlich“ die Lichter dieser hoffnungsvollen und vorbildlichen Abrüstungszusammenarbeit unter dem Scheffel bleiben.



[1]  Lost und Lewisit (beide unter der taktischen Bezeichnung „Gelbkreuz“) sind Gelände-kampfstoffe, die im Gelände verspritzt oder verstreut werden und durch Berührung die Haut schädigen. Das von den deutschen Chemikern Lommel und Steinkopf entwickelte und nach ihnen benannte Lost (auch Yperit, Senfgas, mustard gas, H) wurde erstmalig am 13 Juli 1917 bei Ypern vom III.bayrischen Armeekorps gegen die 15. britische Infanteriedivision eingesetzt. Die französische und britische Armee führten Lost im Laufe 1918 ein. Später wurde Lost in Marokko von Spanien(1925), in Äthiopien von Italien (1935), zwischen 1934 und 1944 von Japan in China, Mitte der 60er Jahre von Ägypten gegen jemenitische Royalisten, zwischen 1980 und 1988 im Iran-Irak-Krieg massenhaft vor allem vom Irak eingesetzt. 1887/88 setzte der Irak vor allem auch Lost gegen die kurdische Zivilbevölkerung ein. Bei dem größten Chemiewaffenangriffeinsätzen nach dem Ersten Weltkrieg kamen in Halabja zwishen fünf- und zehntausend Menschen um.

Im Gegensatz zu vorherigen C-Kampfstoffen war Lost weder zu sehen (keine Schwaden- und Wolkenbildung) noch sonderlich zu riechen. Nach einigen Stunden kam es zu Augenent-zündungen, Brechreiz, Heiserkeit, Hustenreiz, Juckreiz, Hautrötung und Blasenbildung. Die Gifttröpfchen durchschlugen Uniformen und lösten schwere Hautentzündungen mit schmerz-haften Wunden aus. (Foto: Groehler, Der lautlose Tod, S. 67) Hauptproduzent im Ersten Weltkrieg war Bayer Leverkusen mit 7.700 t und im Dritten Reich die Orgacid GmbH (Teilhaber DEGUSSA) mit dem Werk Ammendorf. Die irakische Groß-C-Waffen-Fabrik in Samarra, als angebliche Pestizid-Fabrik seit Anfang der 80er Jahre wesentlich von Firmen aus der Bundesrepublik, den Niederlanden und Italien erbaut, produzierte Lost und Tabun. Lost galt noch viele Jahre als wichtigster C-Kampfstoff.

Lewisit (in USA nach 1918 auch „Tau des Todes“ genannt) bewirkt Blasen und Geschwüre auf der Haut, die nur schwer ausheilen und lange Zeit kampfunfähig machen sollen. (Foto:) Gegenüber dem Vorgängerstoff Lost ist Lewisit mit Arsen angereichert, was seine toxische Wirkung erhöht. Es ist relativ zähflüssig, wird für bessere Einsatzmöglichkeiten verdünnt und hat einen niedrigen Dampfdruck (verflüchtigt sich weniger leicht). Eingesetzt wurde Lewisit mit Bomben, Granaten und Sprühgeräten von Deutschland im Ersten Weltkrieg, in den 30er Jahren von Japan in China (dt. Munition) und von Italien in Äthiopien.

Nach dem Zweiten Weltkrieg wurden riesige Massen an C-Kampfstoffen unter freiem Himmel verbrannt (USA), vergraben oder samt Schiffen vor allem in der Ostsee versenkt.



 


Publikationsliste
Vortragsangebot zu Riga-Deportationen, Ghetto Riga + Dt. Riga-Komitee

Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.

1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.

Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)

Vorstellung der "Toolbox Krisenmanagement"

Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de

zif
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.

Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.:

Tagebuch
    • Meine persönlichen Jahresrückblicke + Kurzmeldungen zur Friedens- und Sicherheitspolitik (Nr. 1-50 im Tagebuchformat)

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