Was immer wieder gesagt werden musste - zu den deutschen U-Booten für Israel. Anmerkung zu dem angeblichen Rede-Mut von Günter Grass
Wenn eine Bundesregierung den Export von modernsten U-Booten an Israel genehmigt, die mit Atomwaffen bestückbar sind, dann verstößt das gegen den Atomwaffensperrvertrag und konterkariert deutsche Nichtverbreitungspolitik. Seit 2003 hat W. Nachtwei als sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher der GRÜNEN Bundestagsfraktion immer wieder gegen solche Exportpläne Stellung bezogen - mit aufschiebender Wirkung bis zum Ende der rot-grünen Koalition im Herbst 2005. Im Gegensatz zu Günter Grass`eingetrübter Wahrnehmung konnte das sehr wohl gesagt werden. Hier einige Beispiele von 2003-2006:
Nachtweis Doku: Rüstungsexporte - Dauerkonflikt unter Rot-Grün, Schweigekartell unter der Großen Koalition
Modernste Leopard-Panzer sollen an Saudi-Arabien geliefert werden. Das ist ein schändliches Signal gegen die arabische Freiheitsbewegung und eine Absage an eine weitsichtige Sicherheitspolitik. Die Befürworter versuchen sich auch durch Verweis auf die Rüstungsexporte unter Rot-Grün zu rechtfertigen. Unterschlagen wird dabei, dass es in der rot-grünen Koalition immer wieder Konflikte um Rüstungsexporte gab, mehrfach bis zur Koalitionskrise. W. Nachtwei hat das als sicherheitspolitischer Sprecher hautnah miterlebt. Er erinnert an öffentlichen Streit, Teilerfolge, aber auch Misserfolge mit Auszügen aus seinen persönlichen Aufzeichnungen (Anlage im PDF-Format).
Mündliche Fragen zu Rüstungsexporten nach Katar und Pakistan
In der Fragestunde des Deutschen Bundestages stellte Winfried Nachtwei zwei Mündliche Fragen: Die erste zur "Lieferung moderner Kampfpanzer des Typs Leopard 2 an das Emirat Katar", die zweite zu "Gesprächen mit Pakistan über deutsche Rüstungslieferungen". Hier die Fragen und Antworten:
Nachtwei für eine restriktive Rüstungsexportpolitik
Für eine restriktive Rüstungsexportpolitik setzt sich Winfried Nachtwei in seiner zu Protokoll gegebenen Rede ein:
Nachtwei: Zeit für Abrüstung und Rüstungskontrolle ist reif - Deutschland muss einen führenden Beitrag dazu leisten
Den Antrag der Fraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN: Zeit für AbÂrüstung und Rüstungskontrolle ist reif - Deutschland muss einen führenden Beitrag dazu leisten begründete Winfried Nachtwei im Deutschen Bundestag wie folgt:
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Nachtweis Publikationen zu Balkan, Osteuropa, Nahost, Afrika, Auslandseinsätzen und Krisenprävention
Seit 1976 verfasste W. Nachtwei Beiträge, Berichte und Stellungnahmen zu Balkan, Baltikum, Russland, Libanon, Irak, Afrika (DR Congo, Namibia) - zu Auslandseinsätzen und ziviler Krisenprävention. Hier die Übersichtsliste.
Mit Merkel gibt es keine nukleare Abrüstung
Anlässlich des "Hiroshimatags" erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitische Sprecher:
Nachtwei zum Verbot von Streumunition
Folgende Rede von Winfried Nachtwei zur Ratifizierung des Ãœbereinkommens zum Verbot von Streumunition wurde zu Protokoll gegeben:
Über Moskau nach München
Zum fünften Mal seit 2000 traf Winni Nachtwei, Bundestagsabgeordneter und sicherheitspolitischer Sprecher der Grünen, mit Prof. Victor Cholstow, dem Abteilungsleiter für Fragen der Chemiewaffenvernichtung im russischen Industrieministerium zusammen. Der Experte berichtete über den Stand der Vernichtung von 40.000 to Chemiekampfstoffen, wozu Deutschland seit Jahren hervorragende technische Hilfe leistet. Das Treffen fand statt im Rahmen von Gesprächen, die Obleute des Bundestagsausschusses für Abrüstung und Nichtverbreitung in Moskau mir Regierungs- und Parlamentsvertretern führten.
Nachtwei zur Rüstungsexportpolitik
Die Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Für eine restriktive Rüstungsexportpolitik - Parlamentarische Kontrollmöglichkeiten verbessern" nahm Winried Nachtwei zum Anlass für folgenden Redebeitrag: