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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Demokratie | Menschenrechte | Pressemitteilung ]

Grüne fordern faires Verfahren für afghanischen Studenten Kambakshs

Veröffentlicht von: Webmaster am 22. Oktober 2008 20:31:00 +02:00 (145038  Aufrufe )

Anlässlich des gestrigen Urteils des afghanischen Berufungsgerichtes in Kabul gegen den 23-jährigen Journalismus-Studenten Sayed Parviz Kambakshs erklären Volker Beck menschenrechtspolitischer Sprecher, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Pressemitteilung ]

Trauer um getötete Kinder und Soldaten

Veröffentlicht von: Webmaster am 21. Oktober 2008 22:45:20 +02:00 (105307  Aufrufe )

Zum Selbstmordanschlag im Norden von Afghanistan, bei dem fünf Kinder und zwei deutsche Bundeswehrsoldaten getötet wurden, erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Wehrpflicht- vs. Freiwilligenarmee | Kleine Anfrage ]

Kleine Anfrage: Uneinheitliche Musterungspraxis bei Wehrpflichtigen

Veröffentlicht von: Webmaster am 17. Oktober 2008 03:31:46 +02:00 (60490  Aufrufe )

Winfried Nachtwei hat zur Musterungswillkür eine Kleine Anfrage in den Bundestag eingebracht. Die Anfrage findet sich hier:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Antrag ]

Entschließungsantrag zur ISAF-Mandatsverlängerung

Veröffentlicht von: Webmaster am 15. Oktober 2008 00:25:47 +02:00 (92973  Aufrufe )

Die grüne Bundestagsfraktion hat den Antrag der Bundesregierung zur ISAF-Mandatsverlängerung kritisch mit einem eigenen Entschließungsantrag begleitet. In diesem werden die zentralen Forderungen für einen Strategiewechsel hin zu mehr zivilem Aufbau nochmals darlegt. Der von Winfried Nachtwei mitinitiierte Antrag findet sich hier.

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Pressemitteilung ]

KSK-Kündigung bei Enduring Freedom: überfällig und halbherzig

Veröffentlicht von: Webmaster am 5. Oktober 2008 23:31:51 +02:00 (91505  Aufrufe )

Zur Ankündigung von Außenminister Steinmeier, in Afghanistan die deutsche Beteiligung an der Operation Enduring Freedom zu beenden, erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Abrüstung und Rüstungskontrolle | Rüstungsexporte | Kleine Anfrage ]

Antwort auf Kleine Anfrage: Umgehung deutscher Exportkontrollen und Einsatz deutscher Rüstungsgüter in Georgien

Veröffentlicht von: Webmaster am 22. Oktober 2008 09:40:21 +02:00 (73236  Aufrufe )

Folgende Antwort der Bundesregierung erhielt die Bundestagsfraktion von Bündnis 89/ Die Grünen auf ihre Anfrage "Umgehung deutscher Exportkontrollen und Einsatz deutscher Rüstungsgüter in Georgien":

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Menschenrechte | Kleine Anfrage ]

Kleine Anfrage: Zur Menschenrechtslage und zu den zivilen Opfern in Afghanistan

Veröffentlicht von: Webmaster am 17. Oktober 2008 18:08:41 +02:00 (122138  Aufrufe )

Winfried Nachtwei will in einer Anfrage von der Bundesregierung wissen, wie die Menschenrechtssituation in Afghanistan sich konkret entwickelt hat. Die Anfrage findet sich hier:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | NATO | Internationale Politik und Regionen | Vereinte Nationen | Afghanistan | Rede ]

Kurzintervention von Winfried Nachtwei in der Debatte über die Verlängerung des ISAF-Mandates

Veröffentlicht von: Webmaster am 16. Oktober 2008 18:27:34 +02:00 (137317  Aufrufe )

Mit folgender Replik antwortete Winfried Nachtwei in der Debatte über die Verlängerung des ISAF-Mandates im Deutschen Bundestag am 16.10.2008 seinem SPD-Kollegen Gert Weisskirchen:


Hinweis :

Das vollständige Protokoll der Plenar-Debatte findet sich hier:
http://dip21.bundestag.de/dip21/btp/16/16183.pdf

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | NATO | Internationale Politik und Regionen | Vereinte Nationen | Afghanistan | Rede ]

Nachtwei zur ISAF-Mandatsverlängerung

Veröffentlicht von: Webmaster am 7. Oktober 2008 20:20:21 +02:00 (128081  Aufrufe )

In der Bundestagsdebatte über die Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan (International Security Assistance Force, ISAF) hielt Winfried Nachtwei folgenden Redebeitrag:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Bericht ]

Vor der ISAF-Mandatsentscheidung - Jüngste Eindrücke aus Kabul, Mazar-e Sharif und Kunduz

Veröffentlicht von: Webmaster am 5. Oktober 2008 04:07:51 +02:00 (141508  Aufrufe )

Folgenden Bericht verfasste Winfried Nachtwei über die Reise der Obleute des Verteidigungsausschuss, die vom 29.9.-2.10.2008 stattfand:

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