UNAMA-Zivilopfer-Bericht 2018: wieder um 11.000 Tote und Verletzte in Afghanistan, Zahl der DAESH-Opfer mehr als verdoppelt, höchste Opferzahl bei Luftoperationen seit 2009
Hier meine kommentierte Zusammenfassung des jüngsten Zivilopfer-Jahresberichts von UNAMA, der einzigen Quelle, die systematisch + seriös einen Überblick über die Folgen des bewaffneten Konflikts für die Zivilbevölkerung gibt. Ein solcher Beitrag zu einem realitätsnäheren Lagebild ist im Vorfeld der aktuellen Debatte zu Fortsetzung oder Abbruch des deutschen Afghanistaneinsatzes besonders nötig, wo wieder mal Schönrednerei einerseits und Abzugsillusionen andererseits (jetzt von zwei Fraktionen) eine sicherheits- und friedenspolitisch verantwortliche Entscheidung erschweren.
Die Bedeutung der afghanischen Ortskräfte für das deutsche Afghanistan-Engagement und ihre Gefährdungslage (Stellungnahme). Interviewband mit ehem. afghanischen Ortskräften gerade erschienen
Wer als deutscher Soldat, Entwicklungshelfer, Diplomat oder Polizist in Afghanistan eingesetzt war, weiß um die enorme Bedeutung der Ortskräfte, der Sprachmittler, Wachmänner u.a. Seit dem ISAF-Rückzug sind sie und ihre Familien besonderen Bedrohungen durch die Taliban ausgesetzt. Der deutsche Staat hat ihnen gegenüber selbstverständlich eine besondere Fürsorgepflicht. Wie ich höre, wird diese seit 2017 immer weniger praktiziert. "Wir lassen Euch nicht im Stich!" gelobten deutsche PolitikerInnen seit Jahren Richtung Afghanistan. Am Umgang mit den ehemaligen Ortskräften muss sich das beweisen.
Erste Kommentare zum geplanten US-Teilrückzug aus Afghanistan von Thomas Ruttig, bei CSIS, Long War Journal, Telepolis, New York Times, TOLOnews und anderen
Nach der Ankündigung des Truppenabzuges der USA aus Syrien meldeten Wall Street Journal u.a., dass auch ein Teilrückzug der US-Truppen aus Afghanistan geplant sei. Dazu Kommentare von Thomas Ruttig, dem besten deutschen Afghanistan-Kenner, von A. Cordeman/CSIS, auf Long War Journal, Telepolis, New York Times und TOLOnews.
"Wichtige Erinnerung": Mein Beitrag zur Leser-Debatte in den Westfälischen Nachrichten über "Ex-SS-Mann vor Gericht"
17 Leserbriefe wurden bisher zum Stutthof-Prozess in Münster veröffentlicht. Ich nehme Stellung vor dem Hintergrund meiner Besuche in Stutthof und Begegnungen mit etlichen alten Frauen und Männern, die erst das Ghetto Riga überlebt hatten und dann auch noch das KZ Stutthof.
Eigene Geschichte im Vordergrund statt falsche Kontinuitäten - Vorschläge zur bundeswehreigenen Traditionspflege (Artikel in "Gegen Vergessen - Für Demokratie")
Streitkräfte, die -erstmalig in der deutschen Geschichte - der Wahrung des Friedens und dem demokratischen Rechtsstaat verpflichtet und an das Völkerrecht gebunden sind, brauchen ein gemeinsames Selbstverständnis. Traditionspflege kann + sollte leistet dazu beitragen. Es reicht ganz und gar nicht, wenn militärische Traditionspflege nur dann in Öffentlichkeit und Politik interessiert, wenn Verdacht auf Wehrmachtsbeschönigung besteht. Überfällig ist der Blick auf Ereignisse, Personen, Entwicklungen, die als beispiel- und vorbildhaft, gar traditionswürdig gelten können. Dazu mache ich Vorschläge.
Portrait "W.N.: 50 Jahre aktiv in der Friedens- und Sicherheitspolitik" im jüngsten GIEVENBECKER, dem Stadtteilmagazin aus dem Münsteraner Westen
Kofi Annan ist tot. Begegnungen mit ihm beim Westfälischen Friedenspreis, bei der Münchner Sicherheitskonferenz, bei "In größerer Freiheit" und bei Kosovo 1998
Kofi Annan war ein Spitzen-Weltpolitiker, der glaubwürdig für gemeinsame Verantwortung auf dem einen Globus stand und kämpfte. Es war und bleibt d i e Politiker-Alternative zum Trump-Typ. Hier ERinnerungen an persönliche und politisch-inhaltliche Begegnungen.
Keine neue Debatte: Beiträge von mir zu Wehrpflicht, Dienstpflicht, Freiwilligendiensten seit 1994
Vielleicht läast sich aus früheren Debatten zu Pflichtdiensten und Freiwilligen Diensten für die aktuelle Debatte was lernen. Auch wenn sich Rahmenbedingungenz.T. gravierend verändern.
Allgemeine Dienstpflicht, soziales Pflichtjahr? Eine Debatte mit Chancen, wenn sie zu den Kernfragen kommt. Anmerkungen eines Intensivtäters in Freiwilligem Engagement
Der Autor: Seit 1960 freiwilliges bürgerschaftliches Engagement, 1995-2009 im Bundestag Streiter für die Abschaffung der Wehrpflicht und für Freiwilligendienste. Anmerkungen zur neuen (x-ten) Debatte zu einer allgemeinen Dienstpflicht. Die Debatte bietet Chancen, WENN ... (mit Links zu Beiträgen aus Wehrpflicht/Pflichtdienst-Debatten von 1996, 2004 und 2008)
NEU: Krisenfrüherkennung + Vorausschau - Stand, Nachholbedarf + Hindernisse, mein Aufsatz in "STRATEGIC FORESIGHT: MEHR WEITBLICK, WENIGER KRISEN?" (E-Journal)
Wer kommt noch mit bei dem ganzen Krisengetümmel? Überraschungen und Unübersichtlichkeit noch + nöcher. Der systematische Blick in die Zukunft hat sich damit nicht erledigt - im Gegenteil. Hier zu meinen jüngsten Rechercheergebnissen zu Stand und Hemmnissen von Krisenfrüherkennung und Strategischer Vorausschau in Deutschland und zum Schwerpunkt-Heft "STRATEGIC FORESIGHT" des E-Journal "Ethik + Militär".
Zum neuen Afghanistan-Mandat: Endlich wirksamer?
Hier mein Kommentar zur aktuellen Resolute-Support-Debatte im Bundestag, erschienen im "Behörden Spiegel newsletter Verteidigung. Streitkräfte. Wehrtechnik" am 14. März 2018. Eindrücke von der Jahrestag des "Freundeskreises Afghanistan", einem Leuchtturm verlässlicher + erfolgreicher deutsch-afghanischer Partnerschaft mit langem Atem auf meiner Facebook-Seite.
Zur Fortsetzung + Erweiterung des Afghanistan-Mandats: Realistischer + wirksamer oder endlos in der Sackgasse? Stellungnahme
Ein Drittel Aufstockung, erweitertes Einsatzgebiet im Norden - Die weitere Beratung der afghanischen Sicherheitskräfte ist für sie überlebenswichtig. Aber was bringt sie für eine nachhaltige Stabilisierung, wie wirksam ist sie? Was würde geschehen, wenn die internationalen Truppen sofort abziehen würden, wie es LINKE, AfD und das Bauchgefühl vieler fordern? Das ist alles so schwierig + deprimierend, da liegt Wegsehen und Verdrängen nah. Hier einiges zum GENAUER HINSEHEN:
Frieden + Sicherheit weiterdenken: Der PeaceLab-Blog ist zurück und macht anders weiter!
Der PeaceLab-Blog der Jahre 2016/17 war ein Überrschungserfolg. Entstanden im Vorfeld der neuen Leitlinien Krisenverhütung/Friedensförderung der Bundesregierung wurde der Blog schnell zu einem vielfältigen, kompetenten, anregenden und rege besuchten Diskussionsforum. Jetzt macht der PeaceLab-Blog, redaktionell gestaltet und verantwortet von GPPi, weiter, und zwar in zwei Strängen: einer in Abstimmung mit den Ressortkreis-Ministerien, der andere in Abstimmung mit dem Beirat Zivile Krisenprävention + Friedensförderung. Um den Diskurs zu fokussieren, wechseln die Blog-Themen alle zwei, drei Monate. Sie orientieren sich am laufenden politischen Prozess und sollen in ihm Beratungswirkung entfalten.
"Wirksamere dt. Beiträge zu internationalen Polizeimissionen brauchen politische Zielvorgaben!" Mein Kommentar im Behörden-Spiegel 3/2018
Deutsche Polizisten bei internationalen Friedenseinsätzen: Hervorragender Ruf, wachsende Nachfrage (v.a. bei UN und EU) - aber die Bundesregierung "liefert" nur spärlich, nimmt hier ihre gewachsene internationale Verantwortung NICHT wahr. Und die sicherheits- wie friedenspolitische Community kümmert das auch nicht sonderlich. Was überfällig ist:
UNAMA-Jahresbericht 2017 zu Zivilopfern in Afghanistan: Erstmals Rückgang allgemein, ABER Anstieg bei komplexen Angriffen, davon 70% in Kabul, und gegen religiöse Stätten; Schiiten im Daesh-Visier
Erstmals seit Jahren gingen 2017 die Zivilopfer im Kontext des bewaffneten Konflikts zurück, sind aber immer noch auf einem Rekordniveau. Äußerst bedrohlich ist zugleich der enorme Anstieg bei Suizid- und komplexen Angriffen, insbesondere in Kabul, und bei Angriffen auf religiöse Stätten, Führer und Gläubige. Daesh zielt auf Konfessionalisierung des Terrorkrieges. Hier die Zusammenfassung und Kommentierung des Berichts sowie ergänzende Informationen u.a. aus dem jüngsten SIGAR-Report.
Anlässlich der neuen Traditions-Richtlinien: Anregungen zur bundeswehreigenen Traditionsbildung
Militärische Traditionspflege ist in Politik und Öffentlichkeit fast nur dann ein Thema, wenn was "passiert" ist. Mit fragwürdigen Traditionsbezügen zu Wehrmachtsverbänden habe ich mich in der Vergangenheit des öfteren auseinandergesetzt. Meinem Chancen-Ansatz folgend habe ich jetzt die letzten Jahrzehnte der Bundeswehr nach Ereignissen, Personen, Prozessen durchforstet, die als beispielhaft, vielleicht auch traditionswürdig gelten können. Hier die Kurzfassung (erschienen in "Europäische Sicherheit&Technik 12/2017) eines längeren Vortrags.
"Beitritt zum Riga-Komitee?" Initiative bei meinem 190. Vortrag zu Deportationen/Ghetto RIGA
Artikel in den Westfälischen Nachrichten zum Vortrag und der Initiative zum Beitritt der Gemeinde Nottuln/Krs. Coesfeld zum Riga-Komitee.
"DIE KRAFT DER HOFFNUNG" - Hoffnungsstarke Lesung von Heribert Prantl, Ressortleiter Innenpolitik der Süddeutschen, auf Burg Vischering/Lüdinghausen
Die "Süddeutsche" ist meine "erste" Zeitung seit 1971, als ich sie abends in München in Kneipen und auf Plätzen verkaufte. Ihr Mitglied der Chefredaktion und Ressortchef Innenpolitik, Heribert Prantl, las auf Burg Vischering im Münsterland aus seinem neuen Buch "DIE KRAFT DER HOFFNUNG". Wo Lautsprecher falscher Hoffnungen + Menschenrechtsverächter an Zulauf + Macht gewinnen, ist sein Hoffnungsbuch besonders wichtig - und gelungen sowieso.
"Krisen verhüten, Frieden fördern" - meine Empfehlungen an Jamaika-SondiererInnen vom 06.11. gelten genauso für die GroKo-Sondierer
Weder im Wahlkampf noch in der öffentlichen Wahrnehmung der Jamaika-Sondierungen spielten Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik eine sonderliche Rolle. Als wäre die Krisenhäufung um uns herum nicht der Rede wert - oder als ließe sie sich mit links und Bordmitteln bewältigen. Die deutschen Fähigkeiten der Krisenprävention + Friedensförderung brauchen dringend einen systematischen Aufwuchs. Dazu meine konkreten Empfehlungen.
"Der letzte jüdische Partisan" - das große Portrait von Margers Vestermanis, Überlebender des Rigaer Ghettos und Gründer des Museums "Juden in Lettland", in der FAZ
1989 begegnete ich Margers Vestermanis erstmalig im noch sowjetischen Riga. Sicher weit über tausend Deutsche begegneten ihm in den letzten drei Jahrzehnten. Es waren unvergessliche Begegnungen. Jetzt erschien in der FAZ das erste große Portrait von Margers Vestermanis, verfasst von Lorenz Hemicker. Hier zu dem Artikel.
Statt "weiter so" im Nebel abwärts in Afghanistan: Endlich kritische Überprüfung, Realismus, strategischer Konsens und Exit-Kriterien. Anmerkungen zur Fortsetzung von "Resolute Support"
Der neue Bundestag muss kurzfristig über die Fortsetzung der weiteren deutschen Beteiligung an der NATO-Beratungsmission "Resolute Support" entscheiden. Die Zweifel sind groß, der Informationsstand ist gering. Die Bundesregierung legte bisher keine seriöse Unterrichtung vor. Hier Materialien und Anmerkungen zur realen Lage in Afghanistan: Sie machen die Entscheidung wahrlich nicht einfacher, helfen aber hoffentlich bei einer möglichst verantwortlichen Entscheidung.
Zur Mandatsdebatte Afghanistan: Einzelbeiträge zu UNAMA-Zivilopfer 3. Quartal, Angriffe gegen religiöse Minderheit, afg. Söldner im Irak, Dt. Ansatz Polizeihilfe
In Ergänzung meiner Materialien + Anmerkungen zur Mandatsentscheidung ´Resolute Support`"Statt weiter so im Nebel abwärts in Afghanistan ..." hier ergänzende eigene und Fremdbeiträge zu Zivilopfern, afghanischen Söldnern im Irak, deutscher Polizeihilfeansatz aus Sicht des US-SIGAR.
Vorm Tag des Peacekeepers: Staatsaufbau in Chaos + Krieg, 25 Lehren des dt. UN-Peace Pioneers Martin Kobler
Bei der letzten Feierstunde zum Tag des Peacekeepers im Juni 2016 in Berlin hielt der dt. UN-Diplomat die Hauptrede, bei der ersten 2013 auch. Die ZEIT veröffentlichte die komprimierten Erfahrungen und Lehren von Martin Kobler nach zwei Jahren als UN-Sondergesandter in Libyen.
Drei aktuelle friedenspolitische Beiträge: Zivile Konfliktbearbeitung (W. Nachtwei), dt. Engagement in internationalen Konflikten (A. Wieland-Karimi), die Notwendigkeit von MINUSMA in Mali (M. Hauenstein)
Kriege sind Haupttreiber von Massenfluchten. Was tun gegen die Kriegs- und Gewaltseuchen? ist im Bundestagswahlkampf konkret kaum Thema. Hier drei Beiträge von drei LangstereckenläuferInnen in den Disziplinen (UN-)Friedenseinsätze und gemeinsame, menschliche Sicherheit.
Erwartungen deutscher Politik und Zivilgesellschaft an das soldatische Selbstverständnis - mein Beitrag zum Schwerpunkt "Berufsethos" im Mitgliedermagazin des Dt. BundeswehrVerbands
Die Politik, Bundesregierung und Bundestag, bestimmen über den Auftrag und die Einsätze der Bundeswehr, sie beschließen ihre Hauashaltsmittel und Verwendung. Da dürfte es Politik und Gesellschaft keineswegs egal sein, wie Soldaten ihren Beruf verstehen. Was erwarten sie?
"Der PRÄSIDENT" - ein Thriller, ganz dicht am realen Irrsinn im Weißen Haus (Lesetipp)
So eine Parallelität zwischen aktueller, realer Politik und Thriller ist mir noch nicht begegnet. Autor ist der erfahrene britische Jounalist Jonathan Freedland (u.a. The Guardian), der unter dem Pseudonym Sam Bourne schreibt. Vor gerade zwei Wochen in Deutschland erschienen, als Taschenbuch.
Meine Stellungnahme zu den Leitlinien Friedensförderung der Bundesregierung: Deutlicher Fortschritt, aber mit Handicaps
Die Leitlinien "Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern" sollen die deutsche Politik auf diesem Feld angesichts der gegenwärtigen Krisenstürme stärken. Was bringen sie voran, wo hakt es? Hier meine Stellungnahme, jetzt in der erweiterten Fassung vom 1./11. Juli.
"Realitätsverleugnung und Schönrednerei" - mein Leserbrief zu "Krieg im toten Winkel" (SZ 17./18. Juni): Womit politisches Führungsversagen anfing und weiter ging
Zu Afghanistan gibt es seit Jahren nur noch Blitz-Berichterstattung und -Aufmerksamkeit, wenn gerade was passiert ist. Gut, dass die Süddeutsche den Schwerpunkt ihrer Wochenendausgabe dem deutschen AFG-Engagement widmete und dabei die Halbherzigkeit und Unehrlichkeit der Spitzenpolitik auf`s Korn nahm. Mein Leserbrief wurde am 26. Juni vollständig in der SZ abgedruckt.
Friedensinnovation: Start der "Ausbildung in ziviler Konfliktbearbeitung" am 20. Mai 1997 in NRW
Die erste rot-grüne Landesregierung in NRW ermöglichte es 1997, als die Bundesregierung noch stur war: die erste Ausbildung in zivile Konfliktbearbeitung. Die Dringlichkeit von professioneller Entfeindungs- und Verständigungsarbeit von unten war in Bosnien nach dem Dayton-Abkommen überdeutlich. 1998 nahm die neue Bundesregierung den Ball auf. Hier mein Grußwort von damals und der Entwurf eines Gruppenantrags im Bundestag, der auch von dem MdB Armin Laschet unterstützt wurde.
Meine Stellungnahmen zu rechtsextremen Vorfällen und Fällen fragwürdiger Traditionspflege in der Bundeswehr: NDR, Phoenix, Tagesthemen, ZDF, Tagesspiegel, Welt am Sonntag - und 1997: ein offensiver Vorschlag an den damaligen Minister Rühe
Veröffentlichungen von mir im April 2017 zu Int. Polizeimissionen, Aufbau Afghanistan, schweren polit. Entscheidungen (OEF) und zur KFOR-Mission
Beiträge in Loccumer Reflexionen zur zivilen Krisenprävention, in "zur sache bw" - Evang. Kommentare zu Fragen der Zeit, "Bundeswehr aktuell.
Aus aktuellem Anlass mein Beitrag "Rechtsextreme Einstellungen und Vorfälle in und im Umfeld der Bundeswehr" von 2013
Der Fall des Bundeswehr-Oberleutnants, der sich als syrischer Flüchtling ausgab, mit anderen fremdenfeindliche Inhalte austauschte und möglicherweise einen Anschlag plante, ist bizarr und besorgnisrerregend. Lückenlose Aufklärung des Falles, von Verbindungen und Hintergründen ist das Gebot der Stunde. In den letzten vier Jahren hat sich das politisch-gesellschaftliche Klima in Deutschland und Europa massiv verändert. Trotzdem kann mein Beitrag "Eine Diskussion so alt wie die Bundeswehr? Rechtsextreme Einstellungen und Vorfälle in und im Umfeld der Bundeswehr" von 2013 (erschienen in einer Veröffentlichung des Militärhistorischen Museums Dresden) noch nützliche Aufschlüsse zu ihrer Erkennbarkeit, Dimension und Trends geben - und Generalverdachts-Reflexen entgegenwirken. Damals forderte ich u.a. ein aktuelles, realistisches Bild der inneren und sozialen Lage in den Streitkräften.
Langstrecken: Weiter im Vorstand von "LACHEN HELFEN" (seit 2008) und weiter in der grünen BAG Frieden (seit Anfang 80er)
"Damit Frieden Zukunft hat" ist die Losung von LACHEN HELFEN, der Initiative von Soldaten und Polizisten für Kinder in Kriegs- und Krisengebieten. Dafür engagiert man sich ganz konkret "von unten" mit Hilfsprojekten. "Damit Frieden Zukunft hat", ist auch die Zielsetzung der BAG Frieden, die politisch dafür wirken will. Bei beiden bin ich weiterhin dabei - im erweiterten Vorstand bzw. als kooptiertes Mitglied, in beiden Zusammenhängen mit tollen MitstreiterInnen.
"Schulmeister USA" und die "Verfügbarkeitsfalle" - Leitartikel von Georg Escher in den Nürnberger Nachrichten
US-Präsident Trump drängt Verbündete zur schnellen Erhöhung ihrer Militäretats auf 2% vom BIP - und geht mit 54-Mrd.-Steigerung des US-Militätetats, massiven Kürzungen bei Außen- und Entwicklungspolitik und UN-Beiträgen, mit Anfeuern des Klimawandels mit schlechtestem Beispiel voran. Die Abwendung von umfassender Sicherheitspolitik öffnet der "Verfügbarkeitsfalle" Tür und Tor.
NEUERSCHEINUNG: Mein Beitrag "Internationale Polizeimissionen als Element deutscher Außen- und Sicherheitspolitik" im Handbuch Polizeimanagement von Stierle,Wehe, Siller (Hrsg.)
Die Polizeikomponente bei Internationalen Friedensmissionen für Stabilisierung und Friedensförderung wird immer bedeutsamer. Die deutschen Beiträge sind qualitativ hochwertig und international sehr gefragt. Vor dem Hintergrund meiner 20-jährigen Begleitung des Politikfeldes schildere ich den Umgang deutscher Außen- und Sicherheitspolitik mit dem Instrument Internationale Polizeimissionen und mache Vorschläge zu seiner dringend notwendigen Stärkung.
Interview zu 18 Jahre deutsche Beteiligung an KFOR im Kosovo (und zwei Stellungnahmen zum Kosovo-Einsatz bzw. -Krieg von 1999)
KFOR ist mit 18 Jahren der längste deutsche Auslandseinsatz. Dazu ein Interview mit mir auf bundeswehr.de sowie zwei Stellungnahmen von mir zur allerersten KFOR-Truppe im Februar 1999 und nach Ende des NATO-Luftkrieges gegen Serbien Ende August 1999.
Krisenbewältigung + Friedensförderung in stürmischen Zeiten: Veränderte Rahmenbedingungen, 17 Krisentrends + 17 Positivtrends (Aktualisierung nach dem ersten Trump-Monat)
Krisenbewältigung zur Entstehungszeit des Aktionsplans 2004 war schon heftig genug. Inzwischen häufen + beschleunigen sich Krisen + Konflikte, sind hochkomplex, rücken näher. Zu allem Überfluss zog ein hoch befähigter Chaostreiber ins Weiße Haus ein. Seit Anfang `16 versuche ich das Getümmel zu sortieren. Hier meine aktualisierte Zusammenstellung von 17 Krisentrends und 17 Positivtrends.
US-Logistikzentrum in Dülmen: ein Grund zur Beunruhigung? Einige sicherheits- und friedenspolitische Anmerkungen
In den Tower Barracks in Dülmen/Münsterland entsteht ein zentrales Logistikzentrum der US-Army. Der Kontext: NATO-Rückversicherung für osteuropäische Verbündete. Manche sehen darin Aufrüstung gegen Russland, gar Kriegsvorbereitung. Hier ein Beitrag zum genaueren Hinsehen - jenseits von Reflexen und Propaganda.
Bischofskonferenz will Zuschuss für Pax Christi streichen - mein Brief an Reinhard Kardinal Marx
Der Katholikentag 2018 in Münster steht unter der Losung "Suche Frieden". Von 2018 an soll es keinen Zuschuss der Bischofskonferenz mehr für die katholische Friedensbewegung Pax Christi geben. Der kurzsichtige und schädliche Streichungsbeschluss müsste rückgängig gemacht werden können.
"Hölle auf Erden - Kriegsverbrechen lohnen sich wieder. Das ist die bittere Wahrheit von Aleppo" von Andrea Böhm in der ZEIT
"Nie wieder!?" Und ob!