Nachtweis Doku: Rüstungsexporte - Dauerkonflikt unter Rot-Grün, Schweigekartell unter der Großen Koalition
Modernste Leopard-Panzer sollen an Saudi-Arabien geliefert werden. Das ist ein schändliches Signal gegen die arabische Freiheitsbewegung und eine Absage an eine weitsichtige Sicherheitspolitik. Die Befürworter versuchen sich auch durch Verweis auf die Rüstungsexporte unter Rot-Grün zu rechtfertigen. Unterschlagen wird dabei, dass es in der rot-grünen Koalition immer wieder Konflikte um Rüstungsexporte gab, mehrfach bis zur Koalitionskrise. W. Nachtwei hat das als sicherheitspolitischer Sprecher hautnah miterlebt. Er erinnert an öffentlichen Streit, Teilerfolge, aber auch Misserfolge mit Auszügen aus seinen persönlichen Aufzeichnungen (Anlage im PDF-Format).
Nachtwei: Berichte und Stellungnahmen zu Afghanistan
Ein Überblick über Berichte und Stellungnahmen Winfried Nachtweis zu Afghanistan/Pakistan und zum Afghanistaneinsatz 2001-2009 findet sich hier:
Nachtwei: Stellungnahme zur Atalanta-Mission zur Pirateriebekämpfung
Folgende Stellungnahme verfasste Winfried Nachtwei zur Atalanta-Mission zur Pirateriebekämpfung:
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Nachtwei im Deutschen Bundestag: Die Libanon-Mission UNIFIL hat ihren Auftrag der Waffenstillstandsabsicherung voll erfüllt
Nachtwei: Der geplante VN-Libanon-Einsatz der Bundeswehr
Nebel in der Wüste: Zum Krieg in Libyen
Selten gab es so viel Durcheinander wie jetzt bei der Libyen-Intervention. Rechtfertigungen, Wirkungen und Risiken? W. Nachtwei macht einen Klärungsversuch:
Nachtwei: Beratungspapier zum geplanten AWACS-Einsatz
Winfried Nachtwei hat ein Beratungspapier anlässlich der morgigen Abstimmung im Bundestag über den Antrag der Bundesregierung zur Beteiligung deutscher Soldaten und Soldatinnen am AWACS-Einsatz verfasst. Das Beratungspapier zum geplanten AWACS-Einsatz findet sich hier:
Nachtwei zur ISAF-Mandatsverlängerung
In der Bundestagsdebatte über die Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan (International Security Assistance Force, ISAF) hielt Winfried Nachtwei folgenden Redebeitrag: