20 Jahre Halabja!
Viel beschworen, wenig bekannt: Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung + Friedenskonsolidierung, Teil 2
Teil 2
Bericht als PDF-Datei:
Viel beschworen, wenig bekannt: Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung + Friedenskonsolidierung
Viel beschworen, wenig bekannt: Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung + Friedenskonsolidierung, Teil 1
Wer es ernst meint mit einem gewaltpräventiven Ansatz in der Außen- und Sicherheitspolitik, der muss mehr in die zivile Krisenprävention investieren. In der Öffentlichkeit sind die vielfältigen staatlichen und nicht-staatlichen Aktivitäten auf dem Feld der zivilen Konfliktbearbeitung noch viel zu wenig bekannt. Winfried Nachtwei gibt einen ersten bislang noch nicht vorhandenen Überblick über die verschiedenen Maßnahmen und Aktivitäten:
Antrag: Für klare menschen- und völkerrechtliche Bindungen bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr
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Antwort der Bundesregierung zur Anfrage "Militärischer Kurswechsel in Afghanistan - Fragen zu den geplanten Änderungen des Beitrags der Bundeswehr"
Webmaster
4. März 2008 14:06:50 +02:00
In ihrer Antwort auf die von Winfried Nachtwei eingebrachte Kleine Anfrage "Militärischer Kurswechsel in Afghanistan - Fragen zu den geplanten Änderungen des Beitrags der Bundeswehr" erklärt die Bundesregierung, dass es "keinen Bedarf für eine grundsätzliche "Wende" in der Afghanistanstrategie der Internationalen Gemeinschaft" gäbe. Der zivil-militärische ansatz solle weiterhin konsequent umgesetzt werden.
Kleine Anfrage "Militärischer Kurswechsel in Afghanistan?"
Oslo-Prozess voranbringen - Streubombenverbot durchsetzen
Rede: Für einen sicherheitspolitischen Kurswechsel in Afghanistan - Nebeneinander von ISAF und OEF beenden
gruene.de: Drei Fragen an Winfried Nachtwei
Die Forderung von US-Verteidigungsminister Gates nach einem stärkeren Engagement der Bundeswehr im Süden Afghanistans hat zu heftigen öffentlichen Diskussionen gesorgt. Winfried Nachtwei bezieht hierzu Stellung auf der grünen Homepage:
Drei Fragen an Winfried Nachtwei
Kleine Anfrage zum "Stand und den Perspektiven des Polizeiaufbaus in Afghanistan"
Erfolgreicher als gedacht: Internationales Engagement in Nordafghanistan
Afghanistan braucht einen Kurswechsel der NATO
Antwort auf Große Anfrage: Rüstungsexporte an Pakistan
Folgende Antwort erhielt die grüne Bundestagsfraktion auf ihre Große Anfrage "Rüstungsexporte an Pakistan":
USA müssen OEF in Afghanistan beenden
Nachtwei zu den Aufgaben von Bundeswehrkampftruppen als Quick Reaction Forces in Afghanistan
Nachtwei zum Jahresabrüstungsbericht
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„Neue Qualität“ des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan?
Webmaster
17. Januar 2008 10:48:57 +02:00
Winfried Nachtwei und Alexander Bonde haben eine Stellungnahme zu der möglichen Übernahme der „Quick Reaction Force“ in Nord-Afghanistan durch die Bundeswehr verfasst. Diese findet sich hier:
Nachtwei zum KSE-Vertrag
Nur ein vollständiges Verbot von Streumunition ist ein humanitärer Fortschritt
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Nachtwei unterzeichnet ai-Aufruf zur Schließung von Guantanamo
Webmaster
4. Dezember 2007 09:29:35 +02:00
Folgende Erklärung von amnesty international zur Beendigung der illegalen Haft in Guantanamo hat Winfried Nachtwei unterzeichnet:
Afghanistan ist nicht verloren – die Chancen endlich besser nutzen
ARD-Umfrage in Afghanistan - Zustimmung zur Gewalt steigt
http://www.tagesschau.de/ausland/afghanistan92.html
Rede von Winfried Nachtwei zum Haushalt des Bundesministeriums für Verteidigung
In seiner Rede zum Einzelplan 14 im Rahmen der Haushaltsdebatte befasste sich Winfried Nachtwei unter anderem mit den Auslandseinsätzen der Bundeswehr. Hier seine Rede:
Nachtwei: Hintergrund- und Positionspapier zu OEF
Nachtwei in Kanada und USA
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Entschließungsantrag zur deutschen OEF-Beteiligung
Webmaster
14. November 2007 01:40:01 +02:00
Anlässlich der Beratung des Antrags der Bundesregierung auf Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der US-geführten Operation Enduring Freedom stellten die Grünen folgenden Entschließungsantrag:
Nachtwei zu Vorwürfen von amnesty international
Zu dem Bericht von amnesty international, wonach Gefangene, die von ISAF-Streitkräften an afghanische Stellen übergeben wurden, gefoltert werden, erklärt Winfried Nachtwei:
Beschreibung: In der "The Atlantic Times", einer monatlich erscheinenden, in Deutschland verlegten Zeitung, erschien folgender Artikel über den Polizeiaufbau in Afghanistan.
Hinzugefügt am: 11. November 2007 00:05:36 +02:00 | Rate/Comment
Entschließungsantrag: Fortsetzung des UNIFIL-Einsatzes im Libanon
Nachtwei zur geplanten Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in der US- geführten «Operation Enduring Freedom» (OEF)
Schluss mit OEF - ISAF für ganz Afghanistan
Bundesregierung muss auf jegliche Streumunition verzichten
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Antrag: Ohne Polizei und Justiz keine Sicherheit - Polizei- und Justizaufbau in Afghanistan drastisch beschleunigen
Webmaster
7. November 2007 11:15:24 +02:00
Folgenden Entschließungsantrag zum Polizeiaufbau in Afghanistan, in dem die Frakion Bündnis 90 / Die Grünen eine deutliche Verstärkung und bessere Ausstattung der EUPOL-Mission für Afghanistan fordert sowie ein Konzept von der Bundesregierung, wie sie die Handlungsfähigkeiten Deutschlands im Bereich des Aufbaus staatlicher, polizeilicher und zivilgesellschaftlicher Strukturen im Rahmen von internationalen Friedenseinsätzen verbessern will, hat Winfried Nachtwei initiiert. Hier der Antrag im Wortlaut:
Wegweisende EKD Denkschrift zur Friedenspolitik
Persönliche Erklärung zur Mandatsabstimmung ISAF/Tornado im Bundestag
Antwort auf den Offenen Brief des Trägerkreises "Bundeswehr raus aus Afghanistan"
Nachtwei in der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift "Frieden braucht Fachleute"
Seit langem unterstützt Winfried Nachtwei die engagierte und einzigartige Arbeit des Forum Ziviler Friedensdienst. Für die aktuelle Ausgabe der Zeitschrift des Forum "Frieden braucht Fachleute" hat Winfried Nachtwei das Editorial verfasst. Im folgenden dokumentieren wir das Editorial.
Die aktuelle Ausgabe könnt/können ihr/Sie hier herunterladen: ttp://www.forumzfd.de/fileadmin/PDF/Zeitung/fbf_3_2007.pdf
Beschreibung: Der Sonderparteitag in Göttingen hat der Parteiführung der Grünen eine schwere Schlappe eingebracht. Der Verteidigungsexperte der Partei, Nachtwei, sprach im tagesschau.de-Interview von einer Art Basisrebellion.
Hinzugefügt am: 16. September 2007 14:21:10 +02:00 | Rate/Comment
Rede von Nachtwei auf der Sonder-BDK
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Thüringer Allgemeine: "Erhebliche Uneinigkeit auf Führungsebene"
Webmaster
14. September 2007 14:44:10 +02:00
Winfried Nachtwei, Sicherheitsexperte der Grünen, spricht sich in der Thüringer Allgemeinen vor dem heutigen Sonderparteitag gegen den Einsatz deutscher Tornados in Afghanistan aus. Zum Interview