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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Kleine Anfrage: Pirateriebekämpfung am Horn von Afrika
Veröffentlicht von: Webmaster am 29. November 2008 00:55:58 +02:00 (91529
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Die Kleine Anfrage "Pirateriebekämpfung am Horn von Afrika" richtete die grüne Bundestagsfraktion an die Bundesregierung:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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KSK: Amputierter Abschlussbericht - Klare rechtliche Regel für Auslandseinsätze und eine bessere parlamentarische Kontrolle
Veröffentlicht von: Webmaster am 18. September 2008 22:07:52 +02:00 (76116
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Nachdem Murat Kurnaz Vorwürfe erhoben hatte, er sei
während seiner Inhaftierung in Kandahar, Afghanistan und vor seiner
Verschleppung nach Guantánamo durch deutsche Bundeswehrsoldaten
misshandelt worden, konstituierte sich Ende 2006 der
Verteidigungsausschuss als Untersuchungsausschuss, um diese Vorgänge
aufzuklären. Damit ergab sich zugleich die Möglichkeit, fünf Jahre nach
dem Einsatz des Kommandos Spezialkräfte der Bundeswehr (KSK) die
Geheimhaltung über diesen ersten Spezialeinsatz der Bundeswehr im
Rahmen der Operation Enduring Freedom (OEF) ein wenig zu lüften und die
2002 völlig fehlende parlamentarische Kontrolle nachzuholen.
Hinweis : Die Bewertung des Abschlussberichts findet sich hier (PDF-Datei).
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Internationale Politik und Regionen
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Kongo im 2. Jahr nach der Wahl: Wenige Fortschritte, viel Stagnation, Höllen auf Erden
Veröffentlicht von: Webmaster am 24. Mai 2008 14:43:32 +02:00 (167887
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Im 2. Jahr nach den Wahlen besuchte Winfried Nachtwei erneut die Demokratische Republik Kongo und erstmalig den Ostkongo. Hier sein ausführlicher Bericht "Wenige Fortschritte, viel Stagnation, Höllen auf Erden". Hierzu berichtete am 24. Mai die Süddeutsche Zeitung.
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Kongoeinsatz muss Teil eines umfassenden Stabilisierungskonzepts sein
Veröffentlicht von: Webmaster am 17. Mai 2006 17:05:22 +02:00 (60667
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Zum Kabinettsbeschluss für das Bundeswehrmandat in der Demokratischen Republik Kongo und zum entsprechenden Entschließungsantrag von Bündnis 90/Die Grünen erklären Kerstin Müller, außenpolitische Sprecherin, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Kleine Anfrage: Zur Menschenrechtslage und zu den zivilen Opfern in Afghanistan
Veröffentlicht von: Webmaster am 17. Oktober 2008 18:08:41 +02:00 (118125
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Winfried Nachtwei will in einer Anfrage von der Bundesregierung wissen, wie die Menschenrechtssituation in Afghanistan sich konkret entwickelt hat. Die Anfrage findet sich hier:
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Internationale Politik und Regionen
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| Bericht
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Kongo im 2. Jahr nach der Wahl: Wenige Fortschritte, viel Stagnation, Höllen auf Erden, Teil 2
Veröffentlicht von: Webmaster am 25. Mai 2008 22:00:06 +02:00 (71435
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Kongo im 2. Jahr nach der Wahl: Wenige Fortschritte, viel Stagnation, Höllen auf Erden, Teil 2
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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| Pressemitteilung
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Kongo: Waffenruhe einhalten und festigen – EU-Engagement verstärken
Veröffentlicht von: Webmaster am 25. März 2007 16:48:21 +02:00 (68267
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Zu den heftigen Kämpfen in Kinshasa erklären Kerstin Müller, außenpolitische Sprecherin, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
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