In diesen Apriltagen wird weltweit des Völkermords in Ruanda vor zwanzig Jahren gedacht - sehr bewegend auch im Bundestag. Warum ließen das damals so viele - sehenden wie wegsehenden Auges - geschehen? Wurde irgendwas gelernt? Hier zur Bundestagsdebatte, zu wichtigen Artikeln und Veranstaltungen und meiner Erinnerung, dass Ruanda damals für uns, für mich kein Thema war - obwohl wir doch meinten, altiv für Frieden und Menschenrechte zu sein.     

Exakt vor 30 Jahren erlebte die damalige Friedensbewegung ihre Hoch-Zeit, ich war als Aktivist der GAL-Friedens-AG dabei. Wir warnten vor der atomaren Aufrüstung und kritisierten das System der atomaren Abschreckung. Dass wir in Wirklichkeit im Jahr 1983 so dicht am Abgrund eines Atomkrieges standen, erfuhren wir erst später. Manche haben es bis heute nicht wahrgenommen. Hier einige Berichte und Artikel von mir zur gewaltfreien Blockade des I. Korps in Münster am 17./18. Oktober 1983.

Im Irak-Krieg (2003-2011) sind nach jüngsten US-Studien zwischen 120.000 und 190.000 Menschen getötet worden. Rot-Grün hat zusammen mit den vielen anderen Gegnern des Angriffs auf den Irak diesen Krieg nicht verhindern können. Die Verweigerung der aktiven Kriegsbeteiligung war nichtsdestoweniger ein historischer Teilerfolg. Man stelle sich vor, Bundestag und Bundesregierung hätten Bundeswehrverbände in diesen de facto völkerrechtswidrigen Angriffskrieg entsandt ... Hier Teil II meiner damaligen Stellungnahmen.

Teil 2

Folgenden Bericht verfasste Winfried Nachtwei über die Reise der Obleute des Verteidigungsausschuss, die vom 29.9.-2.10.2008 stattfand:

Seit 1996 bin ich immer wieder deutschen Polizisten bei Friedens- und Kriseneinsätzen begegnet - auf dem Balkan, in Georgien, in Afghanistan, in Afrika  - und habe ihre Arbeit hoch schätzen gelernt. Am 2. April wurden ca. 300 TeilnehmerInnen an polizeilichen Auslandsverwendungen in 2013 in Berlin geehrt. Zu hören waren auch sehr aktuelle politische Botschaften. Hier der Bericht...

"Friedenspolitik nach dem Irak-Krieg" vom Juni 2003, eine Zusammenstellung zur Haltung Angela Merkels gegenüber dem Irak-Krieg und der Beitrag zur Irak-Bilanz der Friedens- und sicherheitspolitischen Kommission der Grünen von 2008.

Am 26. März erörterte der Bundestags-Unterausschuss "Zivile Krisenprävention und vernetzte Sicherheit" mit Sachverständigen öffentlich das Thema Vernetzte Sicherheit. Es war das erste Mal, dass der Bundestag dieses seit Jahren strittige Thema so intensiv debattierte. Mit den Stellungnahmen besteht die Chance, dass eine schon länger auf der Stelle tretende Debatte zur Schlüsselfrage kommt: Wie bei der Bewältigung komplexer Gewaltkonflikte diejenigen immer zahlreicheren Akteure sinnvoller und erfolgreicher zusammenwirken können, die ein gemeinsames Interesse an Gewalteindämmung und Aufbau legitimer Staatlichkeit, an menschlicher Sicherheit und Friedensförderung haben.

Sicherheitsvorfälle Afghanistan, v.a. Region Nord bis Anfang August 2010 zusammengestellt von Winfried Nachtwei, MdB a.D.:

Teil 2

Teil 1:
Viel beschworen, wenig bekannt: Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung + Friedenskonsolidierung, Teil 1

Bericht als PDF-Datei:
Viel beschworen, wenig bekannt: Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung + Friedenskonsolidierung