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Aus aktuellem Anlass: Rückblick: EUFOR 2006
Veröffentlicht von: Webmaster am 24. Mai 2008 15:13:45 +02:00 (92425
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Einige Rückblicke auf die EU-Mission EUFOR im Jahre 2006 und die deutsche Politik dazu:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Antrag: Für klare menschen- und völkerrechtliche Bindungen bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr
Veröffentlicht von: Webmaster am 5. März 2008 01:08:35 +02:00 (69698
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"Der Bundesregierung ist es bisher nicht gelungen, die menschen- und völkerrechtlichen Bindungen und Grenzen bei Auslandseinsätzen klar zu definieren und erlaubtes von unerlaubtem Handeln deutlich zu trennen" heißt es in dem von Volker Beck und Winfried Nachtwei eingebrachten Antrag zu "Menschen- und völkerrechtlichen Bindungen bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr". Der vollständige Antrag ist hier zu finden:
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Antwort auf Große Anfrage: Rüstungsexporte an Pakistan
Veröffentlicht von: Webmaster am 5. Februar 2008 00:51:28 +02:00 (74002
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Folgende Antwort erhielt die grüne Bundestagsfraktion auf ihre Große Anfrage "Rüstungsexporte an Pakistan":
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ARD-Umfrage in Afghanistan - Zustimmung zur Gewalt steigt
Veröffentlicht von: Webmaster am 3. Dezember 2007 07:20:36 +02:00 (74409
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Die Umfrageergebnisse von ARD, ABC und BBC finden sich auf der Homepage von Tagesschau.de und können unter folgendem Link heruntergeladen werden:
http://www.tagesschau.de/ausland/afghanistan92.html
http://www.tagesschau.de/ausland/afghanistan92.html
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Antrag: ISAF und OEF parlamentarisch gemeinsam behandeln
Veröffentlicht von: Webmaster am 11. September 2007 11:29:34 +02:00 (74161
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Anlässlich der geplanten Verlängerung der deutschen Beteiligung am ISAF-Einsatz haben die Grünen einen Antrag in den Bundestag eingebracht, in dem sie die Bundesregierung auffordern die Mandate für die deutsche Beteiligung an der Operation Enduring Freedom und an ISAF parlamentarisch gemeinsam zu behandeln. Der Antrag im Wortlaut findet sich hier:
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Antrag "NATO-Gipfel für Kurswechsel in Afghanistan nutzen"
Veröffentlicht von: Webmaster am 12. März 2008 10:19:29 +02:00 (101752
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Folgender von Winfried Nachtwei mit initierte Antrag "NATO-Gipfel für Kurswechsel in Afghanistan nutzen" wurde am 12. März 2008 in den Bundestag eingebracht. Die grüne Bundestagsfraktion fordert in ihrem Antrag die Bundesregierung auf, den NATO-Gipfel in Bukarest am 27. April für einen erkennbaren politischen und militärischen Kurswechsel in Afghanistan zu nutzen.
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Afghanistan braucht einen Kurswechsel der NATO
Veröffentlicht von: Webmaster am 6. Februar 2008 17:16:04 +02:00 (118499
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Zu dem Treffen der NATO Verteidigungsminister in Vilnius erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
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Afghanistan ist nicht verloren – die Chancen endlich besser nutzen
Veröffentlicht von: Webmaster am 3. Dezember 2007 15:46:14 +02:00 (100274
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Anlässlich der heute veröffentlichen Ergebnisse der Umfrage des Afghan Center for Social and Opinion Research in Kabul im Auftrag von ABC News, ARD und BBC erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
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Internationale Politik und Regionen
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Antwort auf den Offenen Brief des Trägerkreises "Bundeswehr raus aus Afghanistan"
Veröffentlicht von: Webmaster am 8. Oktober 2007 18:44:22 +02:00 (53163
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Winfried Nachtwei hat eine ausführliche Antwort auf den Offenen Brief des Trägerkreises „Bundeswehr raus aus Afghanistan" an die Delegierten des außerordentlichen Parteitags von Bündnis 90/Die Grünen formuliert. im folgenden dokumentieren wir seine Antwort:
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Antrag: Keine U-Bootlieferung an Pakistan
Veröffentlicht von: Webmaster am 13. Juni 2007 11:35:11 +02:00 (66625
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Anlässlich der Pläne der Bundesregierung, U-Boote an Pakistan zu liefern, hat Winfried Nachtwei einen Antrag initiiert, in dem die Bundesregierung u.a. aufgefordert wird, die Genehmigung zu widerrufen und keine Kriegswaffen und sonstige Rüstungsgüter an Pakistan zu liefern. Der Antrag ist hier zu finden:
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