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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Information zur 4. ISAF-Verlängerung: Friede in Sicht? Oder immer mehr Soldaten in ein Fass ohne Boden?
Veröffentlicht von: Webmaster am 26. September 2005 17:37:05 +02:00 (100270
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Am 28. September soll der „alte“ Bundestag über den Antrag der Bundesregierung abstimmen, die Bundeswehrbeteiligung an der International Security Assistance Force (ISAF) in Afghanistan um weitere 12 Monate zu verlängern und die Obergrenze von 2.250 Soldaten auf 3.000 anzuheben. Außerdem sollen Bundeswehrsoldaten unter bestimmten Bedingungen auch in anderen Teilen Afghanistans eingesetzt werden können.
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Afghanistan
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Wahlsonntag auch in Afghanistan
Veröffentlicht von: Webmaster am 16. September 2005 23:30:48 +02:00 (63030
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Zu den Wahlen in Afghanistan am kommenden Sonntag sprach Siba Shakib, Autorin des Bestsellers "Nach Afghanistan kommt Gott nur noch zum Weinen" auf Einladung von Winni Nachtwei, Bundestagskandidat der Grünen. "Friede in Sicht?" war die Frage des Abends. Siba Shakib kennt Afghanistan aus den Zeiten vor, während und nach den Taliban. Ihre Antwort war eindeutig: "Vor vier Jahren hätte niemand für möglich gehalten, wie viel sich bis heute getan hat. Trotz vieler Zwischenfälle vor allem im Grenzgebiet zu Pakistan: Friede wächst." .
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Merkels Flucht aus der Irak-Mitschuld - Die Spurenverwischer der Union
Veröffentlicht von: Webmaster am 12. August 2005 12:38:49 +02:00 (86856
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Die deutliche Ablehnung des Irak-Krieges und der deutschen Beteiligung daran hat erheblich zum rot-grünen Wahlsieg im Herbst 2002 beigetragen. Angesichts des Irak-Desasters mit täglich dutzenden von Toten und Verwundeten und einer wachsenden Bürgerkriegsgefahr versucht die Union heute ihre damalige Kriegsbereitschaft zu leugnen. Sie behauptet, sie hätte nie ein militärisches Vorgehen gegenüber dem Irak befürwortet und keine andere Politik verfolgt als Rot-Grün.
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Afghanistan
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Grüne: Präsidentschaftswahlen historischer Schritt für Afghanistan
Veröffentlicht von: Webmaster am 8. Oktober 2004 13:56:49 +02:00 (41153
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Zu den ersten freien Präsidentschaftswahlen in Afghanistan erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Bundeswehreinsätze in Afghanistan im sicherheitspolitischen Interesse notwendig
Veröffentlicht von: Webmaster am 24. September 2004 19:24:19 +02:00 (69231
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Zum Beschluss der Bundesregierung, den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan um ein weiteres Jahr zu verlängern, und im Hinblick auf seine am Samstag beginnende Reise mit Verteidigungsminister Struck nach Kundus und Faisabad erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
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Afghanistan
| Demokratie
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Schritt zu mehr Selbstbestimmung in Afghanistan
Veröffentlicht von: Webmaster am 19. September 2005 17:43:46 +02:00 (45225
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Anlässlich der gestrigen Parlaments- und Provinzratswahlen in Afghanistan erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
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NATO
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Union setzt ISAF-Erfolg aufs Spiel
Veröffentlicht von: Webmaster am 13. September 2005 16:31:04 +02:00 (45448
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Zu der Forderung des verteidigungspolitischen Sprechers der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Schmidt, die NATO-Friedenstruppe ISAF mit der US-geführten Anti-Terror-Operation Enduring Freedom zusammenzulegen, erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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| Pressemitteilung
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„Vorratsbeschluss“ für neues Afghanistan-Mandat wäre Schnellschuss: Schwächung von Parlamentsbeteiligung und Rechtsunsicherheit für Soldaten
Veröffentlicht von: Webmaster am 9. August 2005 14:20:01 +02:00 (61233
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Zur Unionsforderung eines "Vorratsbeschlusses" für ein neues Afghanistan-Mandat erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher und stellvertretender Fraktionsvorsitzender:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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| Pressemitteilung
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Bundeswehrsoldaten und Zivilexperten in Afghanistan verdienen auch und gerade nach dem Raketenangriff Unterstützung aller Fraktionen
Veröffentlicht von: Webmaster am 30. September 2004 19:56:06 +02:00 (68073
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Zur Verlängerung des Bundestagsmandats für den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan um ein weiteres Jahr und zum gestrigen Raketenangriff auf das Provincial Reconstruction Team (PRT) in Kundus erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
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Afghanistan
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Zur ISAF-Verlängerung - Auf verlorenem Posten in Kunduz und Faizabad?
Veröffentlicht von: Webmaster am 23. September 2004 18:53:21 +02:00 (41580
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Am 30. September wird der Bundestag über den Antrag der Bundesregierung abstimmen, das Mandat für die Beteiligung von bis zu 2.250 Bundeswehrsoldaten, davon bis zu 450 in der Region Kunduz, an der NATO-geführten International Security Assistance Force (ISAF) für weitere zwölf Monate zu verlängern. Grundlage ist die vom VN-Sicherheitsrat am 17. September einstimmig beschlossene Verlängerung des ISAF-Mandats.
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