Afghanistan-Beauftragter muss Strategiewechsel vorantreiben
Zur Benennung von Bernd Mützelburg zum Sonderbeauftragten für Afghanistan und Pakistan erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:
Antwort auf Kleine Anfrage: Pirateriebekämpfung am Horn von Afrika
Folgende Antwort der Bundesregierung erhielt die Bundestagsfraktion von Bündnis 89/ Die Grünen auf ihre Anfrage "Pirateriebekämpfung am Horn von Afrika":
Afghanistan: Strategiewechsel bleibt weiter aus
Antrag "NATO-Gipfel für Kurswechsel in Afghanistan nutzen"
Afghanistan braucht einen Kurswechsel der NATO
Anschläge in Kabul richten sich gegen Strategiewechsel
Zu den erneuten Anschlägen in Kabul erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Winfried Nachtwei, verteidigungspolitischer Sprecher:
Antrag: Kontraproduktive US-Operationen in Pakistan sofort einstellen - Umfassende Strategie zur Stabilisierung Pakistans entwickeln
Die US-Militäroperationen auf pakistanischem Gebiet ohne Zustimmung der Regierung in Islamabad sind besorgniserregend und konterkarieren die Stabilisierungsbemühungen in Pakistan. Die Bundesregierung aber schweigt azu. Die grüne Bundestagsfraktion hat deshalb am Mittwoch eine aktuelle Stunde m Bundestag beantragt und einen Antrag eingebracht, in dem wir eine esamtstrategie der Bundesregierung und der EU für die Stabilisierung Pakistans und der Region fordern. Der von Winfried Nachtwei mit initiierte Antrag findet sich hier:
Aus aktuellem Anlass: Rückblick: EUFOR 2006
Antrag: Für klare menschen- und völkerrechtliche Bindungen bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr
Antwort auf Große Anfrage: Rüstungsexporte an Pakistan
Folgende Antwort erhielt die grüne Bundestagsfraktion auf ihre Große Anfrage "Rüstungsexporte an Pakistan":