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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Demokratie | Menschenrechte | Bericht ]

KSK: Amputierter Abschlussbericht - Klare rechtliche Regel für Auslandseinsätze und eine bessere parlamentarische Kontrolle

Veröffentlicht von: Webmaster am 18. September 2008 22:07:52 +02:00 (78592  Aufrufe )
Nachdem Murat Kurnaz Vorwürfe erhoben hatte, er sei während seiner Inhaftierung in Kandahar, Afghanistan und vor seiner Verschleppung nach Guantánamo durch deutsche Bundeswehrsoldaten misshandelt worden, konstituierte sich Ende 2006 der Verteidigungsausschuss als Untersuchungsausschuss, um diese Vorgänge aufzuklären. Damit ergab sich zugleich die Möglichkeit, fünf Jahre nach dem Einsatz des Kommandos Spezialkräfte der Bundeswehr (KSK) die Geheimhaltung über diesen ersten Spezialeinsatz der Bundeswehr im Rahmen der Operation Enduring Freedom (OEF) ein wenig zu lüften und die 2002 völlig fehlende parlamentarische Kontrolle nachzuholen.
Hinweis : Die Bewertung des Abschlussberichts findet sich hier (PDF-Datei).
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Sudan | Antrag ]

Entschließungsantrag: Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der AU/UN Hybrid-Operation in Dafur

Veröffentlicht von: Webmaster am 17. September 2008 23:30:55 +02:00 (86256  Aufrufe )

Folgenden Entschließungsantrag verfasste die Bundestagsfraktion anlässlich der Beratung des Antrags der Bundesregierung "Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der AU/UN Hybrid-Operation in Dafur (UNAMID)":

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Vereinte Nationen | Libanon | Rede ]

Nachtwei im Deutschen Bundestag: Die Libanon-Mission UNIFIL hat ihren Auftrag der Waffenstillstandsabsicherung voll erfüllt

Veröffentlicht von: Webmaster am 16. September 2008 16:02:00 +02:00 (99441  Aufrufe )
Folgende Rede hielt Winfried Nachtwei im Deutschen Bundestag:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Pressemitteilung ]

Afghanistan: Strategiewechsel bleibt weiter aus

Veröffentlicht von: Webmaster am 9. September 2008 15:18:18 +02:00 (98823  Aufrufe )
Zur Fortschreibung des Afghanistan-Konzeptes der Bundesregierung, das heute im Kabinett beschlossen wird, erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Winfried Nachtwei, verteidigungspolitischer Sprecher, Kerstin Müller, außenpolitische Sprecherin und Ute Koczy, entwicklungspolitische Sprecherin:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Asien | Afghanistan | Bericht ]

Better news statt bad news aus Afghanistan

Veröffentlicht von: Webmaster am 31. Juli 2008 13:01:57 +02:00 (128199  Aufrufe )
In der Öffentlichkeit taucht Afghanistan meist nur im Zusammenhang mit Gewalteskalation und Anschlägen auf oder wenn es um die Verlängerung des Bundeswehrmandates geht, die vielen kleinen, aber wichtigen Fortschritte in der Entwicklung des Landes werden hierzulande in der Öffentlichkeit nur wenig wahrgenommen. Hierzu Winfried Nachtwei:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Sudan | Antrag ]

Entschließungsantrag: Fortsetzung der Beteiligung deutscher Streitkräfte an der Friedensmission im Sudan

Veröffentlicht von: Webmaster am 17. September 2008 23:36:32 +02:00 (85128  Aufrufe )

Folgenden Entschließungsantrag verfasste die Bundestagsfraktion anlässlich der Beratung des Antrags der Bundesregierung "Fortsetzung der Beteiligung deutscher Streitkräfte an der Friedensmission der Vereinten Nationen im Sudan (UNMIS)":

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[ Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Bericht ]

Better news statt bad news aus Afghanistan II

Veröffentlicht von: Webmaster am 17. September 2008 13:43:36 +02:00 (63591  Aufrufe )
Hier der neueste Bericht aus der Reihe "Better news statt bad news aus Afghanistan":
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Bericht ]

Nachtwei: Reisebericht Afghanistan, Sommer 2008

Veröffentlicht von: Webmaster am 15. September 2008 09:43:39 +02:00 (79373  Aufrufe )
Ãœber seine Afghanistanreise im Sommer 2008 hat Winfried Nachtwei einen Reisebericht verfasst, der hier als PDF-Datei herunterladbar ist.
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Pressemitteilung ]

Ohne Kurswechsel droht Einsatz in Afghanistan zu scheitern

Veröffentlicht von: Webmaster am 28. August 2008 16:29:19 +02:00 (99899  Aufrufe )
Zu den vermehrten Zivilopfern bei Luftangriffen in Afghanistan erklären Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher, und Kerstin Müller, außenpolitische Sprecherin:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Abrüstung und Rüstungskontrolle | Internationale Politik und Regionen | Pressemitteilung ]

Prisoners-Dilemma: Häftlinge sollen Atomdeal zwischen USA und Indien retten

Veröffentlicht von: Webmaster am 22. Juli 2008 12:05:26 +02:00 (95921  Aufrufe )
Zu der heutigen Debatte im indischen Parlament erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, abrüstungspolitischer Sprecher:
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