Nachtweis Doku: Rüstungsexporte - Dauerkonflikt unter Rot-Grün, Schweigekartell unter der Großen Koalition
Modernste Leopard-Panzer sollen an Saudi-Arabien geliefert werden. Das ist ein schändliches Signal gegen die arabische Freiheitsbewegung und eine Absage an eine weitsichtige Sicherheitspolitik. Die Befürworter versuchen sich auch durch Verweis auf die Rüstungsexporte unter Rot-Grün zu rechtfertigen. Unterschlagen wird dabei, dass es in der rot-grünen Koalition immer wieder Konflikte um Rüstungsexporte gab, mehrfach bis zur Koalitionskrise. W. Nachtwei hat das als sicherheitspolitischer Sprecher hautnah miterlebt. Er erinnert an öffentlichen Streit, Teilerfolge, aber auch Misserfolge mit Auszügen aus seinen persönlichen Aufzeichnungen (Anlage im PDF-Format).
Auslandseinsätze im Rückblick - Lehren für die Zukunft
Hierzu hielt W. Nachtwei auf der Nürnberger Sicherheitstagung 2011 einen Vortrag, der bei dem Fachpublikum auf sehr gute Resonanz stieß und hier in ergänzter Fassung veröffentlicht wird. (Vortrag als PDF-Datei)
"Ãœbergabe in Verantwortung - Was kommt nach ISAF?"
Eine Antwort auf diese Schlüsselfrage versucht W. Nachtwei in seinem Kommentar in der Zeitschrift "Kompass", hrsg. von der Katholischen Militärseelsorge, in ihrer Juli-Ausgabe, die sich schwerpunktmäßig mit der Perspektive des Afghanistaneinsatzes befasst. Weitere Beizträge vom katholischen Militärbischof Dr. Overbeck und von Prof. Dr. Harald Müller, Hessische Stiftung für Friedens- und Konfliktforschung. (Beitrag als PDF-Datei)
DGVN Policy Paper von Griep/Nachtwei: Deutschland sollte mehr für`s VN-Peacekeeping tun!
"Für eine politische Aufwertung der VN-Friedenssicherung in Deutschland - Ungenutze Chancen im VN-Peacekeeping nutzen" meinen Dr. Ekkehard Griep und W. Nachtwei, beide Vorstandsmitglieder der Dt. Gesellschaft für die Vereinten Nationen DGVN, in dem von ihnen verfassten DGVN Policy Paper 1/2011 und machen dafür konkrete Vorschläge. Dass Deutschland zzt. an der 44. Stelle der Personalsteller von VN-geführten Friedensmissionen steht, ist kein Ruhmesblatt für eine Außen- und Sicherheitspolitik, die Friedenspolitik sein will. Das Policy Paper erscheint am Vorabend des Monats Juli, in dem Deutschland turnusgemäß den Vorsitz im Sicherheitsrat inne hat (http://www.dgvn.de/fileadmin/user_upload/PUBLIKATIONEN/Policy_Paper/DGVN-Policy_Paper1_2011.pdf).
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Dank für NRW-Polizisten in Afghanistan - Nachtwei als Sachverständiger bei Anhörung im NRW-Landtag
Die deutsche Polizeiaufbauhilfe in Afghanistan sei gescheitert, deutsche Polizisten hätten in "Kriegsgebieten nichts zu suchen". Das behauptet "Die Linke" in einem Antrag und fordert den Abzug der NRW-Polizisten. In einer öffentlichen Anhörung des Innenausschusses nahm W. Nachtwei als Sachverständiger dazu Stellung. Seit 2002 besuchte er sieben Mal deutsche Polizisten in Afghanistan. Hier die erweiterte schriftliche Stellungnahme (das Protokoll der Anhörung wird unter www.landtag.nrw.de veröffentlicht):
Vorwärtsweisende Anträge der Grünen zu Strategiebildung und Krisenprävention
W. Nachtwei freut sich über zwei wichtige Anträge seiner ehemaligen Fraktion:
"Ressortübergreifende Friedens- und Sicherheitsstrategie entwickeln" vom 29. Juni 2011, http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/063/1706351.pdf
und "Zivile Krisenprävention ins Zentrum deutscher Außenpolitik rücken" vom 25.5.2011, http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/059/1705910.pdf. Zu hoffen ist, dass die Anträge nicht wieder einer parteipolitischen Kleinkrämerei zum Opfer fallen, wonach ein Antrag von Koalitionsfraktionen prinzipiell abgelehnt wird, auch wenn er in der Sache Zustimmung findet. Und Zustimmung ist zu hören, auch in Ministerien.
Buchbeitrag "Bedeutung, Bilanz und Konsequenzen des deutschen Afghanistan-Einsatzes"
Der Beitrag ist erschienen bei Nomos in dem Buch "Das internationale Engagement in Afghanistan in der Sackgasse? Eine politisch-ethische Auseinandersetzung", hrsg. von Prof.Dr. Heinz-Gerhard Justenhoven und Dr. Ebrahim Afsah, Institut für Theologie und Frieden Hamburg (Link: http://www.nomos-shop.de/Justenhoven-Afsah-internationale-Engagement-Afghanistan-Sackgasse/productview.aspx?product=13731)
Buchbeitrag zur Parlamentsbeteiligung bei Auslandseinsätzen
Seine Erfahrungen von 15 Jahren Parlamentsbeteiligung bei Auslandseinsätzen in Oppositiobn und Regierung fasst Winfried Nachtwei in einem Beitrag zusammen, der in dem gerade veröffentlichten Sammelband "Bewährungsproben einer Nation - Die Entsendung der Bundeswehr ins Ausland" erschienen ist. Herausgeber des Buches ist Christoph Schwegmann. Nach dem Vorwort von Volker Rühe kommen 19 AutorInnen zu Wort.(Link:Â
www.duncker-humblot.de/images/cover/9783428135707.pdf )
Kritische Stellungnahme zur aktuellen Bundeswehrreform
"Strukturoptimierung reicht nicht - Bundeswehrreform braucht Politikreform" ist die jüngste Stellungnahme der Kommission "Europäische Sicherheit und Zukunft der Bundeswehr" am IFSH Hamburg überschrieben, zu deren Autoren auch Kommissionsmitglied W. Nachtwei gehört. (www.ifsh.de/pdf/profil/Strukturoptimierung.pdf)
Mitgefühl und Solidarität
Durch Sprengstofffallen wurden am 25. und 28. Mai wieder deutsche Soldaten und afghanische Regierungsvertreter in Chahar Darreh und Taloqan in Nordafghanistan zerfetzt, getötet und verwundet. W. Nachtwei kannte einige der Opfer. An General Kneip, an die Soldaten und Angehörigen sandte er ein Beileidsschreiben. Fünf Tage später folgte der nächste Anschlag.