Bundeswehr kann Auftrag ohne Bombodrom erfüllen!
Nachtwei zur Dafur-Debatte im Deutschen Bundestag: Neuauflage des Streits um internationale Schutzverpflichtung und humanitär begründete Intervention
Bei der Bundestagsdebatte zur Verlängerung der deutschen Unterstützung für die AMIS-Mission der Afrikanischen Union/AU am 16.12.2005 brach der alte Konflikt um die (Un-)Tauglichkeit des Mittels Militär bei der Eindämmung völkermörderischer Gewalt und humanitär begründete Interventionen mit verschobenen Rollen wieder auf. Dass im voll besetzten Bundestag die Wellen so hoch schlugen wie lange nicht mehr, zeigt, dass Fragen von Militär, von Krieg und Frieden weiterhin an den Nerv gehen und eine enorme potenzielle Sprengkraft haben.
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Bundestagsdebatte zur Unterstützung der Überwachungsmission AMIS
Webmaster
17. Dezember 2005 00:07:04 +02:00
Der Bundestag debattierte über die Beschlussempfehlung und den Bericht des Auswärtigen Ausschusses zu dem Antrag der Bundesregierung: Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher StreitÂkräfte zur Unterstützung der ÃœberwaÂchungsmission AMIS der Afrikanischen Union (AU) in Darfur/Sudan auf Grundlage der Resolutionen 1556 (2004) und 1564 (2004) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 30. Juli 2004 und 18. September 2004.
Wir dokumentieren hier diese Debatte:
Nachtwei im Bundestag zur Sicherheitspolitik
Schlag ins Gesicht der Wehr- und Zivildienstleistenden
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Grüne: ISAF darf nicht zur Besatzungsarmee werden
Webmaster
16. November 2005 13:52:09 +02:00
Die Grünen stehen auch nach dem jüngsten Tod eines deutschen Soldaten zum Bundeswehreinsatz in Afghanistan. Eine Verzahnung der ISAF und der amerikanisch geführten Enduring-Freedom-Einsätze dürfe es aber nicht geben, sagte der sicherheitspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Winfried Nachtwei.
Aufgaben der Bundeswehr müssen klar begrenzt bleiben
Vor 50 Jahren, am 12. November 1955, erhielten die ersten 101 freiwilligen Bundeswehrsoldaten vom damaligen Verteidigungsminister Theodor Blank ihre Ernennungsurkunde.
Nachtwei im Bundestag zur OEF-Mandatsverlängerung
Zur Mandatsverlängerung der deutschen Beteiligung an Operation „Enduring Freedom“: Umfassende Terrorismusbekämpfung statt „Krieg gegen den Terror“
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Erklärung von Hilfs- und Menschenrechtsorganisationen anlässlich des Kinostarts von "lost Children"
Webmaster
2. November 2005 18:02:33 +02:00
Anlässlich des bundesweiten Kinostarts des bewegenden Dokumentarfilms "Lost Children" am 3. November, fordern Hilfs- und Menschenrechtsorganisationen die neue Bundesregierung auf, ihre wirtschaftlichen und politischen Beziehungen zur ugandischen Regierung zu nutzen, um zu einer raschen Beendigung der Gewalt und Kriegsverbrechen beizutragen. Der Bürgerkrieg im Norden Ugandas gilt als Schlüsselkonflikt für eine friedliche Lösung der Konflikte in der Region Ostafrika. Er muss deshalb stärker auf die politische Agenda gesetzt werden.
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Mitdiskutieren: Frieden mit der Bundeswehr?
Webmaster
27. Oktober 2005 02:56:45 +02:00
Der Beitrag der Bundeswehr zur Friedenssicherung war und ist in Deutschland nicht unumstritten. Auch wenn sich die Bundeswehr inzwischen großer gesellschaftlicher Anerkennung erfreut, gibt es in Fragen wie der Wehrpflicht oder den Rahmenbedingungen und Grenzen einer Beteiligung der Bundeswehr an Auslandseinsätzen noch keinen politischen oder gesellschaftlichen Konsens.
Sicherheitspolitisches Desinteresse und notwendige Debatte
"junge-welt"-Interview zu Afghanistan: hier in der korrekten Fassung
Nachtwei antwortet auf Offene Briefe zu ISAF V
ISAF-Mission ist unverzichtbar für den Wiederaufbau in Afghanistan – Abzugsforderungen sind unverantwortlich
Zur heutigen Verlängerung des Bundestagsmandats für den ISAF-Einsatz der Bundeswehr um ein Jahr erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
Information zur 4. ISAF-Verlängerung: Friede in Sicht? Oder immer mehr Soldaten in ein Fass ohne Boden?
Schritt zu mehr Selbstbestimmung in Afghanistan
Wahlsonntag auch in Afghanistan
Union setzt ISAF-Erfolg aufs Spiel
Immer mehr Einsätze und Aufgaben für die Bundeswehr?
Nachtwei zum 10-jährigen Bestehen des I. Deutsch-Niederländischen Korps in Münster
Null Glaubwürdigkeit für Schäubles Forderung nach Überprüfung des Bombodroms
Merkels Flucht aus der Irak-Mitschuld - Die Spurenverwischer der Union
„Vorratsbeschluss“ für neues Afghanistan-Mandat wäre Schnellschuss: Schwächung von Parlamentsbeteiligung und Rechtsunsicherheit für Soldaten
Ungehorsam von Soldaten verdient Respekt
Union will Mitwirkungsrechte des Parlaments bei Bundeswehreinsätzen aushebeln
Beschreibung: In einem Beitrag für die Tageszeitung DIE WELT haben sich Omid Nouripour und Winfried Nachtwei mit der Situation im Iran vor den anstehenden Präsidentschaftswahlen auseinandergesetzt.
Hinzugefügt am: 15. Juni 2005 18:10:23 +02:00 | Rate/Comment
50 Jahre Bundeswehr – Keine Armee wie jede andere!
WDR 5-Interview mit Nachtwei: Wehrpflicht ein Auslaufmodell?
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Wehrpflicht- vs. Freiwilligenarmee | Interview ]a:2:{s:4:"link";s:71:"http://www.wdr5.de/sendungen/morgenecho/manuskript/050607_nachtweil.pdf";s:5:"title";s:29:"zum WDR-Interview (PDF-Datei)";}
UN-Fähigkeit ja – Interventionsarmee nein
Bundeswehreinsatz im Kosovo dient dem Wiederaufbau – Zwangsabschiebungen schaden ihm
Ablehnung des Gruppenantrages zur zivilen Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide: Chance einer demokratischen Konfliktlösung vertan!
Beschreibung: Bei GIGA REAL stand Winfried Nachtwei als Gesprächspartner zum Thema "60 Jahre nach dem Weltkrieg - Was tut Deutschland für den Frieden?" zur Verfügung.
Hinzugefügt am: 9. Mai 2005 20:54:02 +02:00 | Rate/Comment
Glückwunsch an Reinhold Robbe
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Zapfenstreich für die Wehrpflicht? - Streitgespräch: Wehrdienst
Webmaster
15. März 2005 19:46:32 +02:00
Zapfenstreich für die Wehrpflicht? Seit sich die militärische Bedrohung grundlegend gewandelt hat und nur noch höchstens jeder dritte junge Mann eingezogen wird, wird der Ruf nach einer Berufsarmee immer lauter. BLICKPUNKT BUNDESTAG führte darüber ein Streitgespräch mit dem verteidigungspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktion Christian Schmidt und dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen Winfried Nachtwei.
Wandel zur Einsatzarmee beherrschendes Thema der Truppe
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Nachtwei: Die zivile Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide ist überfällig
Webmaster
11. März 2005 00:38:53 +02:00
Zum Gruppenantrag der Abgeordneten Winfried Nachtwei, Ernst Bahr (Neuruppin), Götz-Peter Lohmann, Ingrid Arndt-Brauer, Cornelia Behm und weiterer Abgeordneter: Die Regionalentwicklung in Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern braucht Klarheit – Die zivile Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide ist überfällig (Drucksache 15/4792) sprach Winfried Nachtwei Im Bundestag.
Zivile Nutzung der Kyritz-Ruppiner-Heide ist überfällig
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Nachtwei im Deutschlandfunk:Rüstungsprojekt MEADS kann im Haushaltsauschuss nicht entschieden werden
Webmaster
10. März 2005 14:21:28 +02:00
Stefan Heinlein interviewte für den Deutschlandfunk Winfried Nachtwei zur grünen Bewertung des Rüstungsprojekts Meads.