Evaluierung des Afghanistan-Einsatzes: Nachtwei vor Auswärtigem Auschuss
Seit mehr als vier Jahren forderte Nachtwei eine Wirksamkeitsbewertung des Afghanistan-Einsatzes. Jetzt nahm er als Sachverständiger in einer Öffentlichen Anhörung des Auswärtigen Auschusses des Bundestages hierzu Stellung. Hier die - erweiterte - Fassung seiner Stellungnahme:
Die Stellungnahme lässt sich hier als PDF-Datei herunterladen.
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Täter nicht als Opfer verklären
Webmaster
15. November 2010 17:54:42 +02:00
Es ist der denkbar schlechteste Zeitpunkt für ihren Protest. Es ist still im Festsaal des Rathauses, Winfried Nachtwei hat gerade das Podium verlassen, nach einer sehr kritischen, sehr differenzierten Rede zum Volkstrauertag. „Vor 20 Jahren", hatte der Grünen-Politiker, der ehemalige Bundestagsabgeordnete und Experte für Friedens- und Sicherheitspolitik, gerade noch gesagt, „wäre mein Auftreten hier nicht denkbar gewesen." Aber auch: „Die Zeit, in der Opfer nur Opfer waren, ist lange her."
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Volkstrauertag: Vom Glück des Friedens: Stadt gedenkt der Kriegstoten
Webmaster
15. November 2010 10:27:09 +02:00
Die Stadt Münster hat den Volkstrauertag am Sonntag mit einer bewegenden Gedenkfeier im Rathaus gewürdigt. Zwei linke Aktivisten sorgten für einen kleinen Zwischenfall.
Innenminister antwortet Nachtwei: "zunächst keine weiteren Polizisten nach Afghanistan"
In Briefen an Brandenburgs Innenminister Rainer Speer und seinen Nachfolger Dr. Dietmar Woidke hatte Nachtwei die Minister dazu aufgefordert, den Ausstieg des Landes Brandenburg aus der Gemeinschaftsaufgabe Polizeihilfe Afghanistan zu überprüfen und rückgängig zu machen. Minister Dr. Woidke geht in seinem Antwortschreiben wohl nicht näher auf Nachtweis Argumente für eine notwendige und verantwortbare Polizeiaufbauhilfe ein.
Friedensforschung und Afghanistan
Zu Beginn des Wintersemesters hielt Winfried Nachtwei zwei Festvorträge bei der feierlichen Eröffnung von Masterstudiengängen zur Friedens- und Konfliktforschung: In Hamburg über "Perspektiven von Frieden und Sicherheit - Erfahrungen eines Parlamentariers", in Augsburg über "Aufgaben der Friedens- und Konfliktforschung angesichts der Herausforderung in Afghanistan". Als Gründungsmitglied des Stiftungsrates der Deutschen Stiftung Friedensforschung hatte Nachtwei im Jahr 2002 ein Förderprogramm mitbeschlossen, mit dem an deutschen Universitäten Masterstudiengänge zur Friedens- und Konfliktforschung etabliert wurden. Im Folgenden der Augsburger Vortrag:
Der Festvortrag lässt sich hier als PDF-Datei herunterladen.
Teilnahme des Landes Brandenburg an der Aufbauhilfe für die afghanische Polizei, Brief Nachtweis an Innenminister Dr. Woidke
Mit folgendem Brief an Brandenburgs Innenminister Dr. Dietmar Woidke hat Nachtwei den Minister dazu aufgefordert, den Ausstieg des Landes Brandenburg aus der Gemeinschaftsaufgabe Polizeihilfe Afghanistan zu überprüfen und rückgängig zu machen:
"Effizienter, aber nicht wirksamer": Nachtwei zur Bundeswehrreform
Winfried Nachtwei nimmt ausführlich zu der bevorstehenden Bundeswehrreform Stellung und kritisiert ihre fundamentalen Lücken: Sie sei eine Insel-Lösung ohne friedens- und sicherheitspolitischen Mehrwert.
Stellungnahme "Effizienter, aber nicht wirksamer - Mutige Bundeswehrreform mit fundamentalen Lücken" als PDF-Datei.
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Nachtwei: Für Afghanistan gibt es noch Chancen – aber auch viel Schönrederei
Webmaster
24. September 2010 23:30:00 +02:00
Kaum ein anderer Parlamentarier hat sich so intensiv mit Afghanistan auseinandergesetzt wie Winfried “Winnie†Nachtwei. Bis zum vergangenen Jahr war er als MdB eine Säule des Verteidigungsausschusses, bis er aus eigenem Entschluss nicht mehr für den Bundestag kandidierte. Doch Afghanistan war für den Münsteraner Grünen damit längst nicht beendet: Erst vor wenigen Tagen war er wieder dort – bereits zum 15. Mal. Auf der Festung Ehrenbreitstein – hoch über Koblenz – hat er sich mit mir über die aktuellen Entwicklungen und seine Einschätzungen unterhalten. Ungeschminkt und kompetent – so wie Winfried Nachtwei über die Parteigrenzen hinweg geschätzt wird.
Stillschweigender Abschied vom Aktionsplan Zivile Krisenprävention?
So ist die Stellungnahme der Plattform Zivile Krisenprävention und des Forum Menschenrechte zum 3. Umsetzungsbericht der Bundesregierung zum Aktionsplan Zivile Krisenprävention überschrieben. Auf der Seite der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen (DGVN) ist die Stellungnahme mit einer Einführung von DGVN-Vorstandsmitglied W. Nachtwei veröffentlicht (http://www.dgvn.de/news.html?&tx_ttnews[tt_news]=619)
Nachtwei kritisiert Innenminister von Brandenburg
In einem Brief an den Innenminister des Landes Brandenburg kritisiert W. Nachtwei seine Entscheidung, keine Polizisten mehr zum Aufbau der afghanischen Polizei zu entsenden. Der Brief im Wortlaut:
Nachtweis 15. Afghanistanreise
Auf Einladung seiner ehemaligen Fraktion begleitete Winfried Nachtwei eine Abgeordneten-Delegation der Grünen unter Leitung von Claudia Roth nach Afghanistan. Zur Delegation gehörten auch Dr. Frithjof Schmidt, außenpolitischer Koordinator und stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Agnieszka Malczak, Mitglied im Verteidigungsausschuss und abrüstungspolitische Sprecherin.
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Aufständische greifen in Afghanistan immer häufiger an
Webmaster
30. August 2010 00:02:29 +02:00
Hier ein Kommentar des ZEIT-ONLINE-Redakteurs Hauke Friederichs auf dem "Terror Blog" zur aktuellen Sicherheitslage in Afghanistan:
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Nachtwei: War on Terror wirkte als Brandbeschleuniger
Webmaster
28. August 2010 23:50:26 +02:00
Bewaffnete deutsche Soldaten im Auslandseinsatz, das hatte es in den ersten Jahrzehnten der Bundesrepublik nicht gegeben. Doch nach der Wiedervereinigung beteiligte sich Deutschland immer intensiver an internationalen Militärmissionen. Die öffentliche Diskussion stellte sich auf die veränderte Sicherheitslage jedoch nicht ein.
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Zehn Jahre Wort der Deutschen Bischöfe „Gerechter Friede“
Webmaster
26. August 2010 23:55:01 +02:00
Interview mit Winfried Nachtwei, Mitglied der Arbeitsgruppe „Gerechter Friede“ der Deutschen Kommission Justitia et Pax, 1994–2009 Mitglied des Deutschen Bundestages
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Afghanistan nur noch raus?
Webmaster
10. August 2010 20:00:23 +02:00
Dieser Frage geht Winfried Nachtwei in einem Beitrag für das Projekt Linke Mitte nach - und verbirgt dabei nicht seine Unsicherheiten.
Sicherheitsvorfälle AFG insgesamt 2007-2008 (Teil 1)
Zusammenstellung von W. Nachtwei der Sicherheitsvorfälle in Afghanistan 2007 - 2008:
Bericht als PDF-Datei.
Niederlande in AFG 2006-2008, Berichtsauszüge
Niederlande in AFG 2006-2008, Berichtsauszüge (zusammengestellt von Winfried Nachtwei):
Bericht als PDF-Datei.
Sicherheitsvorfälle AFG-Nord in 2010
Sicherheitsvorfälle AFG-Nord in 2010, zusammengestellt von Winfried Nachtwei:
Bericht als PDF-Datei.
Vorbemerkungen, Sicherheitsvorfälle AFG landesweit aktuell, Sicherheitsvorfälle nach Provinzen, Regionen, Kategorien, Wochen (Teil 2)
Teil 2
Bericht als PDF-Datei.
Vorbemerkungen, Sicherheitsvorfälle AFG landesweit aktuell, Sicherheitsvorfälle nach Provinzen, Regionen, Kategorien, Wochen (Teil 1)
Sicherheitsvorfälle Afghanistan, v.a. Region Nord bis Anfang August 2010 zusammengestellt von Winfried Nachtwei, MdB a.D.:
Bericht als PDF-Datei.
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Afghanistan - Täglich unter Feuer
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5. August 2010 06:45:15 +02:00
Sprengfallen, Raketenbeschuss, Hinterhalte: In Afghanistan gibt es keine ruhigen Regionen mehr. Die Wikileaks-Dokumente belegen das eindeutig.
Die erste Aufregung über die auf Wikileaks veröffentlichten Dokumente des amerikanischen Militärs ist verebbt. Alles, was dort stehe, sei doch den Experten bekannt, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums. Und tatsächlich, wer sich regelmäßig über den Krieg in Afghanistan informiert hat, weiß, dass geheime Spezialkräfte auf Jagd nach Terroristen und Taliban gehen. Dass der pakistanische Geheimdienst ISI eine unrühmliche Rolle in Afghanistan spielt. Dennoch bieten die Dokumenten einen tiefen Einblick in die Realität des Einsatzes, der mittlerweile ins neunte Jahr gegangen und dessen Ende nicht in Sicht ist.
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Als das Vertrauen in die Mitmenschen verloren ging
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21. Juli 2010 22:56:07 +02:00
Die Reise zur Gedenkveranstaltung des Deutschen Riga Komitees im Wald von Bikernieki war für die Gelsenkirchener Jüdin Judith Neuwald-Tasbach ein schwerer Gang…
Von Axel Vogel
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Nach dem Massaker von Srebrenica
Webmaster
20. Juli 2010 23:31:45 +02:00
Interview mit W. Nachtwei, Grüne Geschichte Teil 18: Die Frage der militärischen Gewalt aud der Website der Bundesgrünen.
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Erinnerung an 25 000 Verschleppte
Webmaster
19. Juli 2010 19:51:36 +02:00
Münster - Münster gehörte im Jahr 2000 zu den 13 kommunalen Gründungsmitgliedern des Deutschen Riga-Komitees. Anlässlich des zehnjährigen Bestehens des Komitees besuchten jetzt Repräsentanten von 24 Städten die lettische Hauptstadt, darunter aus Münster Stadtrat Dr. Wolf Heinrichs und der ehemalige Bundestagsabgeordnete Winni Nachtwei.
Sicherheitsvorfälle Afghanistan, v.a. Region Nord bis Juni 2010 (Teil 2)
Teil 2
Bericht als PDF-Datei.
Sicherheitsvorfälle Afghanistan, v.a. Region Nord, April bis Juni 2010 (Teil 1)
Jüngste Folge der Materialien zur Sicherheitslage Afghanistans, die W. Nachtwei seit Sommer 2007 produziert, eine Sammlung von Bad News - parallel zu den "Better News" (zuletzt Mai 2010)
Bericht als PDF-Datei.
Wachstumsschwäche bei Friedensfähigkeiten: 3. Umsetzungsbericht zur Zivilen Krisenprävention braucht Streit
Am 23. Juni beschloss das Bundeskabinett den 3. Umsetzungsbericht zum Aktionsplan "Zivile Krisenprävention"... http://www.auswaertiges-amt.de/diplo/de/aussenpolitik/Themen/Krisenpraevention/Downloads/100623-AktionsplanKrisenpraevention2010.pdf
Obwohl die Stärkung ziviler Fähigkeiten in der Krisenbewältigung ein höchst aktuelles und akutes Thema ist - überdeutlich in Afghanistan -, nahm die Öffentlichkeit vom neuen Umsetzungsbericht keinerlei Notiz. W. Nachtwei kommentiert den Bericht:"Nach zwei Jahren Fortschrittchen tun sich jetzt neue Chancen auf."
Kommentar als PDF-Datei.
Neuer Schub für zivile Krisenprävention?!
Am 14. Juni lud der neu gegründete Unterausschuss "Zivile Krisenprävention und vernetzte Sicherheit" zu seiner ersten öffentlichen Anhörung im Bundestag ein. Zu Erfahrungen und Perspektiven der zivilen Krisenprävention nahmen sechs Sachverständige Stellung: Prof. Andreas Buro, Prof. Hans-Joachim Gießmann (Berghof Conflict Research), Dr. Claudia Major (SWP), Dr. Thania Paffenholz (Graduate Institute of International and Development Studies/Genf), Dr. Almut Wieland-Karimi (ZIF)und Winfried Nachtwei.
Die Anhörung war eine parlamentarische Premiere, war gut besucht und wurde von allen Teilnehmern als inhaltlich sehr ergiebig bewertet. Das Protokoll der Anhörung wird in Kürze veröffentlicht.
Die Stellungnahme von Winfried Nachtwei lautet wie folgt:
Evaluierung des Afghanistan-Einsatzes im Bundestag
Seit Juni 2006 hatten es die Grünen immer wieder gefordert. Vergeblich. Am 11. Juni debattierte der Bundestag in erster Lesung über den von SPD und Bündnisgrünen eingebrachten Antrag zur Evaluierung des deutschen Afghanistan-Einsatzes und -Engagements. Der Antrag findet sich hier: http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/019/1701964.pdf .
Weil bestimmte Ressorts sich gegen eine Wirksamkeitsbewertung sträuben, konnten Redner der Koalition dem Antrag nicht so zustimmen, wie sie es eigentlich gewünscht hätten. Zurzeit wird zwischen den Fraktionen über Kompromissmöglichkeiten gesprochen. Der Antrag ist an die zuständigen Ausschüsse zur weiteren Beratung überwiesen. Die Debatte kann hier nachgelesen werden: http://dipbt.bundestag.de/dip21/btp/17/17047.pdf .
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Der parlamentarische Feldherrnhügel
Webmaster
16. Juni 2010 00:07:39 +02:00
Der einstige Friedensaktivist Winfried Nachtwei, ehemaliger Abgeordneter der Grünen, Fraktionssprecher für Sicherheits- und Abrüstungspolitik, spricht über Strategie in Afghanistan und fordert eine regelmäßige Berichterstattung der Regierung über ihre Sicherheitspolitik. Ein Interview mit Winfried Nachtwei von Carolin Hilpert
Nachtwei zur überfälligen Bilanzierung des ISAF-Einsatzes der Bundeswehr
Statement beim 146. Bergedorfer Gesprächskreis Ende Mai in Berlin: Bedeutung, Bilanz und Lessons Learned ( siehe PDF-Datei); eine Zusammenfassung der Diskussion ist hier verfügbar:  http://www.koerber-stiftung.de/internationale-politik/bergedorfer-gespraechskreis/gespraechskreise.html
Und hier die erweiterte und aktualisierte Fassung meines Beitrags zum
Friedensgutachten 2010 (s. PDF-Datei).
Friedensgutachten 2010: Nachtwei erster Politiker als Mitautor
Schwerpunkt des diesjährigen, von den fünf deutschen Instituten für Friedens- und Konfliktforschung herausgegebenen Friedensgutachtens ist der Brennpunkt Afghanistan.
In dem Beitrag "Der ISAF-Einsatz der Bundeswehr - Anmerkungen zu einer überfälligen Bilanzierung" untersucht W. Nachtwei die Gründe für die Krise des internationalen Afghanistanengagements und des Bundeswehreinsatzes dabei. Er diagnostiziert politisches Führungsversagen, Strukturen von Selbsttäuschung, Realitätsverleugnung und Täuschung als Kernprobleme deutscher Afghanistanpolitik.
Veranstaltungstour zu Afghanistan
Fast täglich war Winfried Nachtwei vor Pfingsten zu Afghanistan unterwegs. Vorträge hielt er bei der Evangelisch-reformierten Kirche in Nordhorn und der Katholischen Arbeiterbewegung in Münster Kinderhaus vor jeweils kleinerem Zuhörerkreis, an der Unteroffiziersschule des Heeres in Weiden/Oberpfalz demgegenüber vor über 300 Teilnehmern. Auf dem 2. Ökumenischen Kirchentag in München nahm Nachtwei an der Podiumsdiskussion "Afghanistan - Krieg ohne Ende?" teil, für die sich in der Eissporthalle 1.500 Kirchentagsbesucher interessierten.
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Nachtwei über Afghanistan: Zu wenig, zu spät, falsch eingeschätzt
Webmaster
21. Mai 2010 19:19:30 +02:00
KINDERHAUS 5180 Kilometer. Das ist in etwa die Entfernung zwischen Münster und Kabul. Zu weit weg? Diesen Eindruck konnte gewinnen, wer am Donnerstagabend einen Blick ins Pfarrzentrum der St. Josef warf. Winfried Nachtwei, bis 2009 Bundestagsabgeordneter für die Grünen und im Verteidigungsausschuss, referierte auf Einladung der KAB über Afghanistan.
7. Ausgabe der "Better News aus Afghanistan"
In der Reihe "Better News statt Bad News aus Afghanistan" ist nach sechs Monaten die Ausgabe VII erschienen. Die Devise ist: Wer Frieden gewinnen will, muss mehr die Chancen identifizieren!
Bericht als PDF-Datei.
Zivile Krisenprävention: Schwerpunkt deutscher Friedenspolitik
Es ist ein neues Positionspapier der Kommission "Europäische Sicherheit und Zukunft der Bundeswehr" am Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik" der Uni Hamburg (IFSH) veröffentlicht worden, Autor ist Kommissionsmitglied Winfried Nachtwei.
Link: www.ifsh.de/IFSH_php/akt_news.php
Positionspapier als PDF-Datei: http://www.ifsh.de/pdf/profil/Zivile_Krisenpraevention.pdf
Beschreibung:
Das "Afghan NGO Security Office" (ANSO) berichtet laufend über die sehr unterschiedliche Sicherheitslage der 34 Provinzen. Hier die Übersichtskarte (page 12).
Zu den Zweiwochen- und Quartalsberichten:Â http://www.afgnso.org
Â
Hinzugefügt am: 25. April 2010 23:27:15 +02:00 | Rate/Comment
HINSEHEN: Ausstellung "Kunduz, 4. September, eine Spurensuche"
Bei der Eröffnung der Ausstellung "Kunduz, 4. September" des stern-Reporters Christoph Reuter und des Fotojournalisten Marcel Mettelsiefen am 23. April in Potsdam hielt Winfried Nachtwei den folgenden Redebeitrag:
Links zu
- Ausstellung http://www.kunstraum-potsdam.de
- Dokumentation http://www.freitag.de/wochenthema/1016-skansal-mit-versp-tung
- Buch http://www.rogner-bernhard.de/titles/show/445
Meine Rede als PDF-Datei ist hier herunterladbar.
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Ausrüstungsdebatte - "Im Leopard 2 hat man die größte Distanz zur Bevölkerung"
Webmaster
8. April 2010 20:03:09 +02:00
Die entscheidenden Fragen zum Einsatz in Afghanistan würden ausgeblendet, sagt der Afghanistanexperte Winfried Nachtwei. Im Panzer sei der Auftrag nicht zu erfüllen.
Nachtwei zur Sicherheitslage in Afghanistan (Teil 2)
Teil 2 (zum Teil 1:)