Beiträge zu Lage + Perspektiven in Afghanistan + zur Bilanzierung des militärischen + zivilen Einsatzes seit Ende 2019 - und einige frühe Warnungen
"Wir haben die Lage falsch eingeschätzt" bekannte Außenminister Maas. Dass die Taliban innerhalb von Tagen und nicht einigen Wochen oder wenigen Monate die Macht übernehmen würden, war in der Tat überraschend. Aber offenbar hatte die Bundesregierung nicht einmal die Möglichkeit einer worst-case-Entwicklung auf dem Schirm. Die bürokratischen Verzögerungen bei der Rettung von Ortskräften, die Ignoranz gegenüber einem Großteil ebenfalls gefährdeter Ortskräfte, die Ministerworte noch am Freitag von den ein, zwei Charterflügen bis Ende August offenbaren diese Fehleinschätzung. Und die haben Tradition seit vielen, vielen Jahren des deutschen (und internationalen) Afghanistaneinsatzes. Hier Links zu Warnrufen seit Ende 2019 und aus den ersten Jahren, von tausenden Interessierten wahrgenommen, politisch aber verpufft.
Kollaps der afghanischen Sicherheitskräfte, Regierung + Warlords, Taliban zurück an der Macht - Historische Niederlage des Westens
"Politisch dranbleiben und Partner nicht im Stich lassen - Lehren aus dem Afghanistaneinsatz nach dem Truppenabzug" Meinungsbeitrag für das forumZFD-Magazin Augustausgabe
Den Beitrag verfasste ich am 6. Juli. Im Mai und Juni, den ersten beiden Monaten des Truppenabzuges gab es genau so viele Ziviltote und -verletzte wie in den ersten vier Momnaten des Jahres. Danach eroberten die Taliban landesweit immer mehr Distzrikte und Grenzstationen. Am 5. August begann die Offensive gegen die Provinzhauptstädte, die in schneller Folge und oft ohne Gegenwehr fielen. Schon am 10. Tag ergab sich die Regierung in Kabul und floh der Präsident.
Afghanistan im Absturz: Taliban erobern in neun Tagen 22 von 34 Provinzhauptstädten, darunter alle im Norden, Westen + Süden, sowie fünf der sieben Corps-Headquarters der Armee (lfd. aktualisiert zur Sicherheitslage, Stand 9.-14.8.)
Nach dem bedingungslosen Abzugsbeschluss des US-Präsidenten hatten viele den Vormarsch der Taliban befürchtet, in dieser Schnelligkeit aber nicht erwartet. Kriegsgewalt eskaliert, Angst grassiert. Vor 17 Jahren besuchte ich Kunduz erstmalig, vor 14 Jahren erlebten wir Kunduz noch als Hoffnungsprovinz. Hier Links zu frühen Berichten -und zu Wendepunkten 2009 und 2015. So viel Einsatz und Engagement, so viele Kosten und menschlche Opfer - was zwischenzeitlich mit vielen Fort-Schritten Hoffnung machte, droht jetzt ganz zunichte gemacht zu werden. Auch wenn ich mir als Politiker solche Gefühle eigentlich nicht erlauben will: Ich bin politich wie menschlich verzweifelt. Mit Interview auf BAYERN 2.
"Afghanistan am Abgrund: Politisch-persönliche Bilanz eines (parlamentarischen) Mitauftraggebers" in "Europäische Sicherheit & Technik" 8/2021
Afghanistan August 2021: Talibanan erobern zwei Provinzstädte, weitere in Helmand, Kunduz, Takhar + Badakhshan hart unter Druck. Laufend aktualisierte Meldungen zur Sicherheitslage (25.7.-7.8.21) und jüngster SIGAR-Report an den US-Congress
Heftige Kämpfe toben seit etlichen Tagen in den Provinzstädten Herat im Westen (mit über 500.000 Einwohnern zweitgrößte Stadt des Landes) und Lashkar Gah (über 200.000 Einwohner) in der Hauptopiumprovinz Helmand zwischen den angreifenden Taliban und Regierungskräften. Zwei Provinzhauptstädte fielen am 6. und 7.8.. Der Quartalsbericht des US Special Inspector General for Afghanistan Reconstruction SIGAR verdeutlicht, dass die stärksten Teile der afghanischen Streitkäfte Afghan Air Force, Special Security Forces) auch besonders von der US-Unterstützung, insbesondere bei der Instandhaltung durch Contractors, abhängig waren. Nur mit einer dünnen "over-the-horizon"-Unterstützung werden sie kaum länger als wenige Monate durchhalten können.
Die Story im Ersten "DER ABZUG - Die Afghanistan-Mission und was davon übrig bleibt", 02.08.; DEUTSCHLANDFUNK: "Afghanistan vor einer ungewissen Zukunft" mit E. Zeino, H.-P. Bartels + W. Nachtwei, 04.08.2021
Hier zum Vorbericht und zum 45-minütigen Video der ARD-Sendung und zum Podcast des Gesprächs im Deutschlandfunk - beides mit meiner Beteiligung.
Halbjahresbericht I/2021 zu Zivilopfern in Afghanistan: Mehr Frieden durch Abzug? Im krassen Gegenteil: In Mai + Juni Zivilopfer wie nie in 20 Jahren! (mit Links zu Zivilopferberichten seit 2012)
Die schlimmen Befürchtungen bestätigten sich. Wie 2014: Massive menschliche und politische Kollateralschäden von politischen Entscheidungen, die innenpolitisch motiviert keine Rücksicht auf die Lage vor Ort nahmen - allen großen Versprechungen zum Trotz. Daraus resultiert ein dritter Kollateralschaden: Die Glaubwürdigkeit der - vor allem westlichen - Staaten"gemeinschaft".
Afghanistan Juli 2021: Taliban-Vormarsch zur Machtergreifung. Laufend aktualisierte Meldungen und Berichte (Stand 07.-24.07.2021)
Die Lage nach dem Abzug der NATO-Truppen ist höchst unübersichtlich und unberechenbar. Der schnelle Fall vieler Distrikte im Norden, vor allem in Badakhshan und Takhar, trifft die Basis der Kabuler Machthaber. Die Eroberung wictiger Grenzübergänge nehmen der Regierung wichtige Zolleinnahmequellen. In der Provinz Ghazni werden nur noch zwei der 16 Distrikte der Regierung zugerechnet. Akut bedroht ist der Distrikt Jaghori (Hazara-Enklave), der bisher von der Jaghori-Miliz gegen mehrere Talibanangriffe verteidigt wurde. Hier befindet sich die vom Freundeskreis Afghanistan seit 1981 (!) unterstützte Schullandschaft Jaghori - eine Hoffnungsinsel sondergleichen! www.fk-afghanistan.de
Mein Gastkommentar in DER STANDARD, Wien: "AFGHANISTAN AUF DER KLIPPE"
Die komprimierte Bilanz eines parlamentarische Mitauftraggebers. Innerhalb von sechs Stunden über 120 Postings.
Leserbriefe in der Süddeutschen Zeitung zu "Deutschland lässt seine Helfer im Stich" (afghanische Ortskräfte, 07.07.2021) sowie "Krieg im toten Winkel" (17.06.2017)
X Mal haben wir deutsche Politiker bei Begegnungen mit afghanischen Frauen und Männern dort und hier versprochen "wir lassen euch icht im Stich!" Genau das droht jetzt gegenüber verlässlichen Verbündeten am Boden. Den Text "Taliban Vormarsch ..." vom 3. Juli habe ich gerade aktualisiert. Badakhshan, Takhar, Kunduz, Balkh, der Norden drohen zu kippen!
NDR-Interview "Afghanistan-Experte Nachtwei: Bürgerkriegsszenario droht"
Der das 36-minütige Interview führende NDR-Journalist berichtete als Leiter des ARD-Hauptstadtstudios Südasien 2008 bis 2013 auch viel über den Krieg in Afghanistan.
TAZ-Interview zum Afghanistanabzug: "Man nennt das Niederlage", Leserbrief + Deutsche Welle zu Ortskräften
Von Anfang an habe ich den militärisch-zivilen Afghanistaneinsatz intensiv verfolgt, war an 20 Mandatsentscheidungen bis 2009 beteiligt und war 20 Mal vor Ort. Im taz-Interview sage ich einiges zu einer Bilanz. in den letzten 15 Jahren habe ich - neben vielen tollen Erfahrungen und Begegnungen - soviele schlimme Nachrichten erlebt, dass die jetzige Zäsur emotional noch gar nicht richtig bei mir angekommen ist - vor allem nicht die akute Gefahr, das die schon krasse Lage in den worst case eines entfesselten Bürgerkrieges rutscht. Und hierzulande scheint das trotz aller Präventionsrhetorik kaum zu interessieren.
Taliban Vormarsch zur Machtergreifung! Meldungen + Hintergrund zum Schnellstabzug der NATO-Truppen + zur Unsicherheitslage in Afghanistan, vor allem im Norden (22.6.-6.7.2021)
Nach fast 20 Jahren verließen die NATO-Truppen, darunter deutsche, Afghanistan. Hier Meldungen zur rasant sich verschärfenden Lage: Im Nordosten, jetzt sogar in Badakhshan, Takhar fallen Distrikte so schnell wie nie. Die Region Nord, halb so groß wie die Bundesrepublik, Haupteinsatzgebiet der Bundeswehr, etliche Jahre die relativ stabilste Region, könnte binnen Wochen oder Monaten fallen und in den Kollaps von ganz Afghanistan münden. Vor Monaten titelte ich "Afghanistan auf der Klippe im Nebel" Jetzt stürzt das Land offenkundig ab - und "internationale Verantwortung", Worst-Case-Verhütung scheinen kein Thama zu sein. Sommerpause. Wenn die afghanischen Kinder mit ihren Eltern endgültig in den Brunnen gefallen sind, kann sich die Staaten"gemeinschaft" ja an die Aufarbeitung dieses sicherheits- und friedenspolitischen Super-GAU`s machen.
PM der Initiative zur Unterstützung der Aufnahme afghanischer Ortskräfte: "Warme Worte, aber keine praktische Maßnahmen zur Rettung afghanischer Ortskräfte: Bundeskanzlerin muss jetzt eingreifen!"
"Ein kollektives (politisches Führungs-)Versagen" in den meisten Hauptstädten - FREITAG-Interview zum Truppenabzug aus Afghanistan
Ein Interview im Rahmen des Titelthemas "Abflug aus Afghanistan"
AUFRUF "Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan - Afghanische Ortskräfte in Sicherheit bringen!" Über 80 Erstunterzeichner*innen mit starkem Afghanistanbezug
Der Aufrug ging per Brief an die Bundesminister*innen des Auswärtigen, der Verteidigung, der Entwicklungszusammenarbeit und des Inneren sowie an die entsprechenden Bundestagsausschüsse. Die Liste der Unterzeichner*innen hat besonderes Gewicht und ist ausgesprochen ungewöhnlich. Es sind Persönlichkeiten und Vereine, die sich seit Langem für und in Afghanistan engagieren und von denen etliche hohe Verantwortung im Rahmen des deutschen Afghanistanengagements getragen haben. Sie alle wissen um die besondere Bedeutung und Verdienste der Ortskräfte - und jetzt ihre Bedrohung.
Truppenabzug aus Afghanistan: Die bedrohten Ortskräfte dürfen nicht im Stich gelassen werden - die Stunde der FürsorgePFLICHT!
Die internationalen Truppen ziehen jetzt schnell ab. Einheimische Ortskräfte waren für sie essentiel. Sie der Rache der Taliban zu überlassen, wäre ein menschliches und politisches Desaster. Im Vorfeld eines auch von mir mitgetragenen Aufrufes, der am 14. Mai öffentich wird, hier einige aktuelle und Hintergrundbeiträge zum Thema.
Trump-Taliban-Abzugstermin am 30. April: Aktuelle Nachrichten aus und zu einem Afghanistan auf der Klippe (3)
Am 30. April endete die zwischen Trump-Administration und den Taliban vereinbarte Frist für den Abzug aller internationalen Truppen aus Afghanistan. Hier Nachrichten und wichtige Stellungnahmen (bis zur Rede von US-Präsident Biden) aus Tagen voller Ungewissheit, Risiken und Ängste. Von Krisenprävention und Schutzverantwortung wird inzwischen öfter mal gesprochen. Wie aber jetzt in dem Land des größten + opferreichsten Kriseneinsatzes der (westlichen) Staatengemeinschaft ein drohender Bürgerkrieg und ein Absturz von Menschen- und Frauenrechten verhindert werden kann, ist hierzulande praktisch kein Thema. Hauptsache heil raus, ist richtig, reicht aber absolut nicht aus. Realitätsverleugnung, Schönrednerei, Selbstbetrug - die Dauerkrankeiten beim internationalen + multidimensionen Afghanistaneinsatz sind immer noch nicht überwunden. Die wertvollen Mädchenschulen und anderen Teilerfolge können nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Staaten"gemeinschaft" mit den USA an der Spitze in Afghanistan eine strategische Niederlage erleben. Und die ist noch nicht zu Ende.
German Police Project Team (GPPT) in Afghanistan - Abbruch nach 19 Jahren: Wertvolle Leistungen der Entsandten, von internationaler + deutscher Politik aber oft vernachlässigt. Berichtsauszüge seit 2002
Die strategische Bedeutung der Polizeikomponente bei Kriseneinsätzen ist unstrittig. Dass Deutschland etliche Jahre die Lead-Rolle bei der internationalen Polizeiaufbauhilfe in Afghanistan hatte, ist wenig bekannt und wurde von der Politik zu wenig ernst genommen. Umso wichtiger sind die wertvollen Leistungen der entsandten Polizistinnen und Polizisten von Bund und Ländern, die ihre Arbeit nicht zum Abschluss bringen konnten. Dass der Einsatz nach 19 Jahren abgebrochen werden muss, schmerzt heftig. Ich wünsche sichere Heimkehr!
"Wir lassen Euch nicht im Stich!" So hatten wir es afghanischen Partnern seit 2006 immer wieder versprochen - UND JETZT? Bedrohte Menschenrechtsaktivistin heute, Reden im Bundestag
Über den Notruf der mit dem Tode bedrohten Marzia Rustami aus Kunduz hier ein großer Artikel, der in den Westfälischen Nachrichten und Partnerzeitungen (Gesamtauflage 400.000) erschien. Was geschieht in den nächsten Monaten mit den demokratischen und Reformkräften, mit den vielen starken Frauen, den Angehörigen von Armee und Polizei, die mit deutschen und internationalen Unterstützen zusammengearbeitet und was auf sie gesetzt haben? Dazu Auszüge aus Bundestagsreden von 2006, als große Hoffnungen bestanden, aber Warnungen zunahmen, und März 2021, als die Warnungen massiv und Hoffnungen zerstört waren.
Auf in mein viertes Quartal! Jahresausblick 2021 (Persönl. Meldungen zur Friedens- und Sicherheitspolitik Nr. 59; mit der Liste meiner Publikationen seit Anfang 2020)
Einen persönlich-politischen Jahresrückblick wie sonst gab es zu 2020 nicht. Stattdessen jetzt ein Jahresausblick über den 15. April hinaus in mein inzwischen viertes Quartal. Es folgt ein Rückblick auf die Zeitumstände meines beginnenden ersten Quartals aus der Sicht meiner Mutter.
Afghanische Menschenrechtsverteidigerin akut mit dem Tod bedroht - Ihr + ihrer mutigen Arbeit begegnete ich 2008 in Kunduz - "Die Taliban arbeiten Todeslisten ab": NOTRUF!
Seit Monaten erschüttet eine Kampagne gezielter Morde an Medienleuten, Regierungsmitarbeitern, zivilgesellschaftlichen Akteuren Afghanistan, meist ohne Bekennermeldung und dadurch noch bedrohlicher. Jetzt ist eine tapfere Menschenrechtsaktivistin, die 36-jährige Marzia Rustami, akut mit dem Tod bedroht. Wir lernten sie mit ihrer Peacebuilding-Arbeit im August 2008 in Kunduz kennen. JETZT IST SCHNELLE NOTHILFE ANGESAGT! Dazu habe ich einem Staatsminister im Auswärtigen Amt und mehreren Bundestagsabgeordneten geschrieben. Hier (1) der Notruf, (2) ein SPIEGEL-Interview, (3) Auszug meiner Schreiben nach Berlin, (4) Auszug Reisebericht 2008, (5) Berichte von der Kunduzbesetzung 2015. Ich bitte um politische Unterstützung!!!
"Sind wir in Afghanistan gescheitert?" Pro + Contra in Publik-Forum 5/2021
Auf die Frage antworten Ellinor Zeino, Landesdirektorin der Konrad Adenauer Stiftung für Afghanistan, und W. Nachtwei.
6 Wochen vor dem Abzugstermin in Afghanistan: Offensive des US-Außenministers, weiter Welle gezielter Morde an Zivilkräften, SIGAR: "Die Risiken waren nie höher!"
Neueste Nachrichten (2) zum Verhandlungsprozess, zur Unsicherheitslage landesweit von Kunduz bis Kandahar, harter Kommentar von CSIS-Cordesman ("Strategische Triage"), scharfe Warnungen von US-Spitzengeneralen und "2021 High Risk List" des SIGAR. Jetzt zum Zeitraum Mitte Februar bis 17. März 2021.
AFGHANISTAN AKUT - Meine aktuellen Stellungnahmen im RND-Interview, im "Hauptstadtbrief", auf SWR 2 Forum, bei der Deutsch Atlantischen Gesellschaft (18.-23. Februar)
Hier zum Text des Interviews mir Daniela Vates / RND ("Die Bilanz ist krass ernüchternd") und Links zu den Beiträgen der nächsten Tage.
10 (12) Wochen vor dem Abzugstermin in Afghanistan: Anstieg gezielter Mordanschläge um 169% in 2020, Kurswechsel der USA. Aktuelle Nachrichten aus den letzten 4 Wochen
Öffentliche Bedienstete, Journalisten, zivilgesellschaftliche Aktivisten, Religionsgelehrte, Abgeordnete, Menschenrechtsverteidiger stehen seit Monaten im Visier einer exzessiven Mordkampagne. Die Anschläge erfolgen inzwischen zum großen Teil ohne Bekennernachricht. Offenbar sollen Menschen, die für Menschen- und Frauenrechte eintreten, eingeschüchtert und aus dem Weg geräumt werden. Dazu und zur gegenwärtigen Kurssuche der neuen US-Administration Meldungen aus TOLONEWS, von der Unabhängigen Menschenrechtskommission, von Thomas Ruttig, dem jüngsten SIGAR-Report und dem Final Report der "Afghanistan Study Group".
"Afghanistaneinsatz auf der Klippe im Nebel" Mein Artikel in "Europäischer Sicherheit & Technik" 2/21. SOFORT RAUS!? - und dann Durchbruch zum Frieden? Oder "nach uns die Sintflut"?
Laut US-Taliban-Abkommen vom Februar 2020 sollen bis Ende April alle internationalen Truppen (und zusätzlich alle nicht-diplomatischen Kräfte) Afghanistan verlassen. Im Gegenzug sollen die Taliban gewährleisten, dass internationale Terrorgruppen von Afghanistan aus nicht mehr die Sicherheit der USA und ihrer Verbündeten bedrohen können. Noch 85 Tage! Können/wollen die Taliban ihre Zusage einhalten? Was wären die Folgen eines kurzfristigen Komplettabzuges in Anbetracht der Welle von Anschlägen und gezielten Tötungen vor allem von demokratischen Kräften in den letzten Monaten? Würde er die Verhandlungen, Kompromissfindung fördern, Schritte zu mehr Frieden bringen - oder einen Absturz, wie es die Afghanen schon Mal ab 1992 erlitten haben? Nr. 2 der Reihe "Bilanz 20 Jahre AFG-Einsatz"
ULLA KNAUL, unsere leidenschaftlich engagierte, zugewandte, lebensfrohe Mitstreiterin seit Jahrzehnten, ist im Alter von 92 Jahren gestorben - Erinnerungen an Ulla
Politisch hellwach, zugewandt und diskussionsfreudig, vielfältig engagiert - redend, schreibend, handelnd und auch betend. So haben viele Menschen in Münster Ulla Knaul erlebt, von ihr gelernt, sich konstruktiv anstecken lassen. Hier einige Erinnerungsstücke an sie, vor allem die farbige Traueransprache von Pastorin Beate Bentrop.
22.12. vor 19 Jahren: Bundestagsbeschluss zur deutschen ISAF-Beteiligung in Kabul: Meine persönlichen Aufzeichnungen + "Anforderungen an eine Kabul-Schutztruppe"
Beginn der Reihe "Bilanz 20 Jahre Afghanistaneinsatz": (1) Der Entscheidungsprozess zur deutschen Beteiligung an der International Security Assistance Force für Kabul im Bundestag aus der Sicht eines Beteiligten. Wie waren die Lageeinschätzungen, Optionen, ausschlagebenden Argumente? War alles von vorneherein falsch, wie nicht wenige vor allem aus der Distanz und dem Nachhinein meinen? Was waren Fehleinschätzungen? War auch was richtig?
"Wie geht es weiter mit dem Bundeswehreinsatz in Afghanistan?" - und Afghanistan selbst? ARD-Tagesthemen am 1.12.20 mit Stellungnahme auch von mir (plus Ergänzungen zu Knackpunkten und einem Leuchtturm unterm Scheffel)
Was ist, wenn der abgewählte US-Präsident sein Interesse an "Nach mir die Sintflut" bei Afghanistan auf den letzten Metern in die Tat umsetzt? Dazu anlässlich der NATO-Außenminister-Konferenz die Tagesthemen, wo die NDR-Korrespondentin Ariane Reimers u.a. auch mich befragte. Ich mache aus diesem Anlaß auf den Berufsbildungscanpus Takhta Pul bei Mazar aufmerksam: Die drei beruflichen Schulen wurden mit deutscher Unterstützung errichtet und ausgestattet. Es sind Musterbeispiele nachhaltiger Entwicklung, die bis heute störungsfrei arbeiten konnten.
"Sicherheit neu denken" verkündet: "Die Ineffektivität militärischer Stabilisierungseinsätze ist wissenschaftlich erwiesen und evident" - Wirklich? Anregungen zu GENAUEREM HINSEHEN statt Ferndiagnose mit links
Die "Kampagne "Sicherheit neu denken. Von der militärischen zur zivilen Sicherheitspolitik" aus der Evangelischen Landeskirche in Baden verkündet apodiktisch, die Ineffektivität militärischer Stabilisierungseinsätze sei "wissenschaftlich erwiesen und evident". Reichen als Beleg Zitate von neun anerkannten Autoren/Studien auf vier Seiten? Habe ich mir mit meinen Aberdutzenden Berichten aus realen Stabilisierungseinsätzen seit 1996 und Stellungnahmen zu ihren Wirkungen überflüssig viel Mühe gegeben? (Vgl. die vorherigen Beiträge auf dieser Seite)
Kriseneinsätze, Wirkungen und Wirkungsbeobachtungen: Meine Berichte + Beiträge 2010 bis 2020
Auslands-, Krisen-, Friedenseinsätze: Pauschalmeinungen dazu gibt es viel mehr als Kenntnisse, Ferndiagnosen mehr als Erfahrungen. Hier meine Reiseberichte (> 40) und Beiträge, Teil I 2010-2020, zum GENAUEREN HINSEHEN.
Wirkungen + Wirkungsbeobachtungen von multidimensionalen Kriseneinsätzen - Liste meiner Beiträge + Berichte, Teil II 1995-2009: GENAUER HINSEHEN!
Kriseneinsätze, Auslandseinsätze, Friedensmissionen - dazu gibt es in der Gesellschaft mehr Pauschalmeinung als Kenntnis, mehr "Ferndiagnose" als Erfahrung. Hier eine Liste meiner Berichte und Beiträge (1995-2009) zum GENAUEREN HINSEHEN - in Respekt vor den Frauen und Männern, die von Bundesregierung und Bundestag in strapaziöse, oft riskante, in der Regel UN-mandatierte multinationale Kriseneinsätze entsandt wurden.
Bündnisloyalität, humanitäres Völkerrecht, Tabuzonen - Beispiel Afghanistan. Meine Stellungnahme + Belegtexte zu den Enthüllungen von Sönke Neitzel ggb. der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung
Wegsehen bei Kriegsverbrechen durch den Verbündeten, auf den man sonst so sehr angewiesen ist? Der Militärhistoriker Sönke Neitzel bringt in seinem neuen Werk zu Kontinuitäten und (Um-)Brüchen bei deutschen Militärs zwischen 1871 und heute einige Enthüllungen zu völkerrechtswidrigen Einsatzen von US-Kräften in Afghanistan. Seit 2006 (!) haben meine Fraktion und ich das immer wieder deutlich kritisiert. Es war ein Reden gegen die Wand, angeschirmt durch entsprechende Koalitionsmehrheiten. Hier meine Stellungnahme und Materialien.
Die Auslandseinsätze der Bundeswehr - Bilanz, Erfahrungen, Schlussfolgerungen aus der Sicht eines parlamentarischen Mitauftraggebers. Vortrag bei der Clausewitz-Gesellschaft in Mannheim
Zu Auslandseinsätzen gibt es oft mehr Meinung als Kenntnis, angefangen damit dass ihre diplomatischen, zivilen und polizeilichen Kompenenten meist ausgeblendet werden. Der Vortrag fußt auf meinen Erfahrungen mit diesen Einsätzen seit 1995, angefangen bei den Beratungen zu Dutzenden Mandatsentscheidungen bis 2009, mehr als 40 Besuchen vor Ort, Begegnungen mit Hunderten Einsatzrückkehrern (nicht zuletzt im Kontext der G36-Kommission und der AG "Einsatzrükkehrer" im Beirat Innere Führung) bis zu Recherchen und Veröffentlichungen zu Wirkungsanalysen, Sicherheitslage Afghanistan, Krisenprävention.
Vortragsangebote zur Friedens- und Sicherheitspolitik konkret: GEMEINSAM Gewaltkonflikte verhindern, Frieden fördern
Seit den frühen 1980er Jahren sind Vortrags- und Diskussionsveranstaltungen ein elementares Feld meiner politischen Arbeit. Seit Corona ist die Nachfrage auf ca. 10% zurückgegangen. Aber online bzw. unter Einhaltung der Abstands- etc. Regeln ist doch mehr drin. Hier also meine Vortragsangebote.
Beratung zum neuen Grünen Grundsatzprogramm: Meine Anmerkungen + Vorschläge zu friedens- und sicherheitspolitischen Passagen
Am 26. Juni stellten Annalena Baerbock und Robert Habeck den Entwurf des neuen Grundsatzprogramms 2020 vor. Bis Ende Juli konnten Mitglieder Anmerkungen, Vorschläge, Kritiken an den Bundesvorstand schicken. 1.145 Vorschlagspapiere kamen dort an, eines von mir. Hier meine Anmerkungen zu den friedens- und sicherheitspolitischen Passagen, insbesondere zum Unterkapitel "Globale Sicherheit". Am 28. August will der Bundesvorstand seine Schlussfassung des Grundsatzprogramms als Antrag für die Bundesdelegiertenversammlung Ende November der Öffentlichkeit vorstellen.
3. Waffenstillstand, Loya Jirga - und immer noch kein Beginn der innerafghanischen Verhandlungen! Unsicherheitslage seit Anfang Juli, UNAMA-Zivilopfer-Bericht I/2020 (Stand 29.08.20)
Die konsultative Loya Jirga billigte an ihrem 3. Tag die Freilassung von 400 Taliban-Häftlingen, die schwerer Verbrechen beschuldigt wurden. Sie schien den Weg frei zu machen für den Start der innerafghanischen Gespräche. Aber inzwischen gibt es neue Verzögerungen. Die 3.Waffenruhe seit 2018 zeigte, dass eine deutliche Reduzierung der Gewalt möglich ist. Opferreiche IS-Anschläge erinerten zugleich an das ungebrochene Terrorpotenzial im Land. Hier Meldungen zur (sicherheits-)politischen Lage seit Anfang Juli,ständig aktualisiert. Außerdem der jüngste UNAMA-Zivilopferbericht. Auffällig ist, dass es mit die meisten Zivilopfer inzwischen in den Provinzen Balkh und Kunduz gibt - im früheen deutschen Verantwortungsbereich.
Jüngster UNAMA-Bericht zu Zivilopfern in Afghanistan: Im Halbjahr des US-Taliban-Abkommens Gesamtrückgang um 13%, Zunahme der durch Taliban Getöteten um 33%, der Opfer durch afg. Luftwaffe verfünffacht
Die Zahl der Zivilopfer im Kontext des bewaffneten Konflikts in Afganistan ist die "niedrigste" seit 2012. AFG bleibt aber eines der tödlichsten Länder für Zivilisten und das tödlichste für Kinder weltweit (bezogen auf politische Gewalt). Am 27. Juli erschien der neue UNAMA-Bericht. Am 28. Juli verkündeten die Taliban ihren Aufruf zu einem dreitägigen Waffenstillstand während des islamischen Opferfestes ab heute Abend. Nach Juni 2018, Mai 2020 ist es der 3. Waffenstillstand. Hier meine Zsammenfassung des UNAMA-Berichts. ZUm Waffenstillstand folgt.