Zum Anschlag in Afghanistan erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Ute Koczy, entwicklungspolitische Sprecherin, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:

Zur heutigen Mandatsabstimmung ISAF/Tornado im Bundestag haben 15 grüne Abgeordneten, unter Ihnen Winni Nachtwei, Jürgen Trittin, Kerstin Müller, Katrin Göhring-Eckardt, Bärbel Höhn und Wolfgang Wieland, folgende Persönliche Erklärung abgegeben:

Winfried Nachtwei hat eine ausführliche Antwort auf den Offenen Brief des Trägerkreises „Bundeswehr raus aus Afghanistan" an die Delegierten des außerordentlichen Parteitags von Bündnis 90/Die Grünen formuliert. im folgenden dokumentieren wir seine Antwort:

Folgenden Redebeitrag hielt Winfried Nachtwei auf der Sonder-Bundesdelegiertenkonferenz der Grünen in Göttingen:

Anlässlich der geplanten Verlängerung der deutschen Beteiligung am ISAF-Einsatz haben die Grünen einen Antrag in den Bundestag eingebracht, in dem sie die Bundesregierung auffordern die Mandate für die deutsche Beteiligung an der Operation Enduring Freedom und an ISAF parlamentarisch gemeinsam zu behandeln. Der Antrag im Wortlaut findet sich hier:

In seiner Rede zum vorgelegten Entwurf des Personalanpassungsgesetzes begründet Winfried Nachtwei, warum sich seine Fraktion der Stimme enthjalten wird. Hier der Text der Rede:

Im Folgenden findet sich die zu Protokoll gegebene Rede von Winfired Nachtwei zur Beratung der Anträge:
- Deutschland muss rüstungskontroll-politische Glaubwürdigkeit beweisen - Angepass¬ten KSE-Vertrag dem Deutschen Bundestag zur Abstim-mung vorlegen
- Angepassten Vertrag über Konventi-onelle Streitkräfte in Europa ratifizie-ren
- Die Krise des KSE-Vertrages durch neue Impulse für konventionelle Ab-rüstung und Rüstungskontrolle in Europa beenden:

Die Wehrpflicht war Thema der Rede, die Winfried Nachtwei im Bundestag hielt. Hier seine Rede:

Meine vorläufige Einschätzung des bisherigen Tornado-Einsatzes stützt sich auf mehrere Befragungen der Bundesregierung und Besuche beim Tornado-Geschwader in Nordafghanistan. Die Einschätzung steht unter dem Vorbehalt, dass die Bundesregierung die von uns geforderte schriftliche Einsatzauswertung bisher nicht vorgelegt hat und mir inoffizielle Insidereinschätzungen fehlen, die immer wieder zum Gegenchecken offizieller Einschätzungen wichtig sind. Wenn jetzt die Bundesregierung ihre Aufwendungen für den zivilen Aufbau in Afghanistan um 25 Mio. Euro, also ca. ein Drittel der Tornado-Kosten, erhöht, dann belegt das die unverändert falsche Prioritätensetzung. Die von mir im Februar formulierten Anforderungen an einen verantwortbaren Tornado-Einsatz sind im Wesentlichen weiterhin nicht erfüllt. Er ist deshalb für mich trotz seines Teilnutzens auch jetzt nicht zustimmungsfähig.

Im Vorfeld des Sonderparteitages der Grünen zu Afghanistan fordert Winfried Nachtwei in der wöchentlichen Kolummne von ddp einen deutlichen Strategiewechsel in der Afghanistanpolitik der Bundesregierung. Den Beitrag dokumentieren wir hier: